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Ein Kommentar von Rachel Marsden<\/em><\/p>\n Zum Sommeranfang beschwor der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron den “Eintritt des Landes in eine Kriegswirtschaft<\/a>, in der wir uns meiner Meinung nach langfristig organisieren werden”. Jedem, der w\u00e4hrend der COVID-19-Pandemie aufmerksam war, kommt das bekannt vor.<\/p>\n Bei der Ank\u00fcndigung der ersten Ma\u00dfnahmen gegen COVID-19 im M\u00e4rz 2020 sagte Macron insgesamt sechsmal, dass sich “Frankreich im Krieg” bef\u00e4nde \u2013 im Krieg mit COVID. “Niemals musste Frankreich in Friedenszeiten solche Entscheidungen treffen”, sagte<\/a> er und beharrte auf einer militaristischen Rhetorik, die dazu diente, eine ganze Nation wochenlang in ihren H\u00e4usern einzusperren.<\/p>\n Das war nat\u00fcrlich weit hergeholt. Frankreich war nicht “im Krieg” mit einem Virus. Aber die Rhetorik war derma\u00dfen \u00fcbertrieben und kam zudem aus dem Munde von jemandem in der Position der h\u00f6chsten nationalen Autorit\u00e4t, so dass die Menschen entweder Angst bekamen oder \u00fcberzeugt waren, dass sie eine patriotische Pflicht zu erf\u00fcllen h\u00e4tten, indem sie den ganzen Tag zu Hause sitzen und Netflix schauen. In jedem Fall wurde man \u2013 wenn man die Kriegsvergleiche von Macron in Frage stellte oder sich ihnen widersetzte \u2013 von denen, auf die seine Rhetorik “richtig” gewirkt hatte, als egozentrisch und verantwortungslos gebrandmarkt.<\/p>\n Die Panikmache verschaffte Macron und seiner Regierung den n\u00f6tigen Spielraum, um angesichts des fehlenden nennenswerten Widerstandes die Freiheiten der Menschen einzuschr\u00e4nken. Schlechte Innenpolitik und unpopul\u00e4re Entscheidungen erhalten offenbar einen Freibrief, wenn sie im Dienste irgendeiner Art von Krieg stehen. Die Pandemie hat kaum nachgelassen und schon ist Macron wieder zur\u00fcck, um mit der gleichen Strategie wegen des Ukraine-Konflikts eine hysterische militaristische Rhetorik zu verwenden, obwohl weder Frankreich noch die Europ\u00e4ische Union (EU) mit Russland Krieg f\u00fchren.<\/p>\n Was Frankreich und die EU jedoch getan haben, ist, ihre eigene kosteng\u00fcnstige Energieversorgung aus Russland zu sanktionieren, von der ihre Volkswirtschaften aber in hohem Ma\u00dfe abh\u00e4ngig sind. Anfangs klopfte man sich noch gegenseitig auf die Schulter, weil man dachte, man k\u00f6nne einfach mit den Fingern schnipsen und gar zu etwas “Gr\u00fcnerem” wechseln.<\/p>\n Als das nicht funktionierte, wollte man f\u00fcr die eigenen reflexartigen Entscheidungen den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin verantwortlich machen. Und jetzt versucht man, sich als “im Krieg mit Russland” darzustellen, um den eigenen B\u00fcrgern zu erkl\u00e4ren, warum man auf eine Energie- und Lebenshaltungskrise zusteuert, die v\u00f6llig vermeidbar gewesen war.<\/p>\n So sagte<\/a> Macron vergangene Woche w\u00e4hrend einer Gedenkrede, dass “der Krieg, nur wenige Stunden von unseren Grenzen entfernt, auf europ\u00e4ischen Boden zur\u00fcckgekehrt ist”. Nat\u00fcrlich gibt es keinen Krieg auf franz\u00f6sischem Boden oder auf dem der ganzen Europ\u00e4ischen Union. Frankreich hat sich \u2013 wie seine Verb\u00fcndeten in der EU auch \u2013, auf Bitten des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij hin, freiwillig daf\u00fcr entschieden, die Best\u00e4nde im Arsenal seines Milit\u00e4rs zum Nachteil der nationalen Sicherheit zu dezimieren.<\/p>\n Frankreich entschied sich auch daf\u00fcr, ein entscheidendes wirtschaftliches Standbein der Energiesicherheit ohne einen tragf\u00e4higen Plan B zu amputieren. Franz\u00f6sische Kernreaktoren sind lange vernachl\u00e4ssigt worden, und zwar im Rahmen des staatlichen Plans, sich von der Kernenergie zu verabschieden, bevor Macron erkannte, was f\u00fcr eine schlechte Idee das war. Sie sind so lange vernachl\u00e4ssigt worden und dadurch derma\u00dfen erodiert, dass es unklar ist, ob Frankreich noch genug Energie haben wird, wenn die Zeit der Energiekrise kommt. Es ist ein bisschen wie damals, als die Panik rund um COVID und die Kriegsrhetorik der Regierung dazu dienten, das jahrelange staatliche Missmanagement im ebenfalls erodierten Gesundheitssystem zu verschleiern.<\/p>\n Franz\u00f6sische B\u00fcrger betrauten ihre Regierung damit, der franz\u00f6sischen nationalen und wirtschaftlichen Sicherheit Vorrang zu geben. Stattdessen hat Macron sie kompromittiert, indem er sich den selbstverletzenden Erlassen der EU angeschlossen hat. Und jetzt scheint er das erm\u00fcdende Spiel zu wiederholen, den Leuten Angst einzujagen, damit sie nicht rebellieren.<\/p>\n “Ich denke an unser Volk, das seelische Kraft brauchen wird, um sich den kommenden Zeiten zu stellen, um Unsicherheiten zu widerstehen, um vereint zu sein, den Preis f\u00fcr unsere Freiheit und unsere Werte zu zahlen”, sagte Macron vergangene Woche. Die Ukraine verteidigt aber keineswegs die franz\u00f6sischen Werte oder Freiheiten. Aber genauso, wie uns das Einsperren zu Hause als Preis f\u00fcr die Rettung von Leben w\u00e4hrend der COVID-Pandemie verkauft wurde, wurde der Appell an das franz\u00f6sische Gef\u00fchl f\u00fcr Solidarit\u00e4t oder Br\u00fcderlichkeit \u2013 die im nationalen Wahlspruch Frankreichs festgeschrieben stehen \u2013 zu oft als Mittel zur Befriedung der Massen eingesetzt.<\/p>\n Einige Mitglieder der politischen Opposition durchschauen die Manipulationen durch Macron. “Frankreichs ernsthafte Rolle besteht darin, Frieden und nicht Krieg zu f\u00f6rdern, indem es zu den Vereinbarungen von Minsk zur\u00fcckkehrt, die von der NATO und Macron missachtet wurden”, twitterte<\/a> die ehemalige Ministerin und franz\u00f6sische Pr\u00e4sidentschaftskandidatin S\u00e9gol\u00e8ne Royal. “Und lasst uns dringend die Ausl\u00f6ser und Profiteure des Krieges, die Werte und Priorit\u00e4ten des franz\u00f6sischen Volkes identifizieren.”<\/p>\n Klare Definitionen sind wichtig, um sich nicht von ausgefallener rhetorischer Gymnastik t\u00e4uschen zu lassen. Frankreich befindet sich nicht im Krieg mit Russland. Innerhalb der gesamten Europ\u00e4ischen Union gibt es keinen Krieg. Daher gibt es hier auch keine “Kriegswirtschaft” zu rechtfertigen. Die EU und ihre Staats- und Regierungschefs \u2013 einschlie\u00dflich Macron \u2013\u00a0sind durch ihre eigene Sanktionspolitik \u2013 die noch vollst\u00e4ndig umkehrbar w\u00e4re \u2013 mitschuldig an einer selbst auferlegten Krise.<\/p>\n Warum ist es wichtig, das alles klarzustellen? Weil Staatsfunktion\u00e4re in ganz Europa die drohende Gegenreaktion der Bev\u00f6lkerung auf die bevorstehende Krise bereits als das Werk von Populisten und Extremisten bezeichnen \u2013\u00a0und nicht etwa als zwingendes Resultat ihrer eigenen Fehler. Wenn sie damit Erfolg haben, dann nur, weil ihre W\u00e4hler ihnen erneut erlauben, mit einer neuen L\u00fcge davonzukommen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem <\/em>Englischen<\/a><\/em><\/p>\n Rachel Marsden <\/strong>ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website finden man unter rachelmarsden.com<\/a><\/p>\n<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die Medien und ihre Suche nach den Schuldigen f\u00fcr die Gaskrise<\/a><\/p>\n<\/div>\n