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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Deutschland f\u00fchlt sich bedroht. Zumindest die verantwortlichen Akteure in der Politik und den gro\u00dfen deutschen Medien. Bedroht werden sie von russischer Propaganda und Desinformation. Schaut man genauer hin, was mit diesen Begriffen gemeint ist, wird schnell klar: Alles, was nicht der regierungsoffiziellen Linie folgt, ist Desinformation. Westliche Regierungen, insbesondere die deutsche, berichten n\u00e4mlich ausschlie\u00dflich wahrheitsgem\u00e4\u00df. Weil das so ist, haben die gro\u00dfen deutschen Medien es aufgegeben, die Bundesregierung kritisch zu begleiten. Ihre Aufgabe ist es inzwischen, Regierungsentscheidungen der Bev\u00f6lkerung zu vermitteln und zu erkl\u00e4ren. Was sich liest wie eine Satire ist leider bittere Realit\u00e4t. Der deutsche Journalismus hat den Journalismus an den Nagel geh\u00e4ngt und beschr\u00e4nkt sich auf PR.<\/p>\n Gleichzeitig\u00a0merkt der Mainstream an, es sei\u00a0schwierig, die russische Desinformation vollkommen zu unterdr\u00fccken. Trotz immer strengerer Zensur, trotz Verboten russischer Sender gibt es immer noch viele Menschen, die auf russische Propaganda reinfallen und beispielsweise glauben, der Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar in die Ukraine habe eine Vorgeschichte und Russland sei nicht einfach nur so aus einer b\u00f6sen Laune heraus \u00fcber das Land hergefallen. Wer so etwas verbreitet, verbreitet russische Desinformation im Dienste des Kreml. Auch das wird in seiner Abstrusit\u00e4t von den deutschen Medienvertretern verbreitet und vermutlich zum Teil sogar geglaubt.<\/p>\n Weil die russische Sicht aber immer noch verbreitet wird, mussten nicht nur deutschsprachige russische Sender, sondern auch russischsprachige russische Sender verboten werden, weil sage und schreibe etwa 500.000 russischst\u00e4mmige Menschen in Deutschland russische Sender in ihrer Muttersprache verfolgen. Diese verschwindend kleine Minderheit verbreitet dann die russische Propaganda in ihrem deutschen Freundeskreis, und schwupp, ist der Kreml seinem Ziel der Destabilisierung Deutschlands wieder einen Schritt n\u00e4hergekommen.<\/p>\n Widerstand gegen Sanktionen leicht zu erkl\u00e4ren<\/strong><\/p>\n Man k\u00f6nnte \u00fcber den geistigen Zustand im politisch-medialen Establishment in schallendes Lachen ausbrechen, ginge davon nicht eine unmittelbare Gefahr f\u00fcr die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft aus. Die deutsche Politik und die gro\u00dfen deutschen Medien sind inzwischen zur gr\u00f6\u00dften Bedrohung f\u00fcr das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung geworden. Immer h\u00e4ufiger werden aus diesem Kreis auch Forderungen nach Bestrafung f\u00fcr die Verbreitung “falscher” Meinungen erhoben. Die Entwicklung ist ebenso erschreckend, wie sie geschichtsblind ist.<\/p>\n Dabei w\u00e4re mit ein bisschen Empathie eigentlich schnell eine Erkl\u00e4rung f\u00fcr den zunehmenden Widerwillen der B\u00fcrger Deutschlands gegen\u00fcber neuen Sanktionspaketen und weiteren Waffenlieferungen gefunden. Sie sind n\u00e4mlich direkt und ausschlie\u00dflich negativ von den Auswirkungen dieser Politik betroffen.<\/p>\n Doch hinter dem zunehmenden Widerwillen und der ihn begleitenden Zunahme von Protest wittert der deutsche politisch-mediale Komplex nicht die Sorge der Deutschen um ihren Wohlstand, sondern wahlweise russische Einflussnahme oder rechte Gesinnung. W\u00e4hrend deutsche Medien die deutsche Bev\u00f6lkerung auf umfassende Wohlstandsverluste vorbereiten, wird die Kritik am Sanktionsregime, das zu ebenjenen Wohlstandsverlusten f\u00fchrt, als vom Ausland gesteuert abgetan. Denn selbstverst\u00e4ndlich sind die Deutschen bereit, f\u00fcr die Ukraine und ihre Sache einen hohen pers\u00f6nlichen Preis zu zahlen, ist man sich im Mainstream anscheinend sicher.<\/p>\n \u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich in Bezug auf die Kritik an der Unterst\u00fctzung der Ukraine. Bei all jenen, die am friedensstiftenden Sinn von Waffenlieferungen zweifeln, die daran zweifeln, dass die Ukraine in der Weise unschuldig ist, wie es deutsche Politik und gro\u00dfe Medien behaupten, dass die Ukraine im Gegenteil schwerste Kriegsverbrechen begeht, kann es sich nur um russische Einflussagenten oder um Opfer russischer Propaganda handeln.<\/p>\n Der deutsche politisch-mediale Komplex, die Verschmelzung von Politik und gro\u00dfen Medien, m\u00f6chte die Deutungshoheit behalten. Wer dem westlichen Narrativ nicht folgt, desinformiert und ger\u00e4t in den Verdacht, ein Agent des Kreml zu sein. Dass ihnen diese Meinungshoheit immer mehr entgleitet, f\u00fchrt bei den gro\u00dfen deutschen Medien und der deutschen Politik zur Paranoia. \u00dcberall russische Einflussnahme.<\/p>\n Daran wird auch sichtbar, dass Deutschland weit weniger frei und weit weniger liberal ist, als es von sich selbst annimmt. Gerade auch im direkten Vergleich mit dem vermeintlich autorit\u00e4ren Russland schneidet Deutschland immer schlechter ab.<\/p>\n Ma\u00dfnahmen in Deutschland repressiver als in Russland<\/strong><\/p>\n Es gibt in Russland auch Verbote westlicher Organisationen. Das Verbot unterscheidet sich aber von der deutschen Zensur grundlegend. Westliche Organisationen und Stiftungen verfolgen ziemlich unverhohlen das Ziel eines Regime-Changes in Russland. Das trifft f\u00fcr die Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung ebenso zu wie f\u00fcr das Zentrum Liberale Moderne.<\/p>\n Russische Medien verfolgen dieses Ziel nicht. Es geht darum, Information zur Verf\u00fcgung zu stellen, die der deutsche Mainstream seinen Konsumenten vorenth\u00e4lt, die aber f\u00fcr eine breite, offene Diskussion und zur umfassenden Meinungsbildung notwendig sind. Schon das aber ist in Deutschland zu viel der Einflussnahme. Diese Freiheit gew\u00e4hrt Deutschland daher nicht. Es agiert damit autorit\u00e4rer als Russland.<\/p>\n Es geht dem politisch-medialen Komplex um die totale Kontrolle des Narrativs. Das ist bedenklich, denn es deutet darauf hin, dass sich f\u00fcr das Funktionieren von Demokratie zentrale Institutionen faktisch von ihr verabschiedet haben.<\/p>\n Die Frage ist: Warum? Die Antwort ist wenig \u00fcberraschend: Es geht letztlich um das Festhalten am transatlantischen B\u00fcndnis \u2013 selbst unter Preisgabe der “westlichen Werte”, f\u00fcr die dieses B\u00fcndnis in seiner Selbstwahrnehmung steht.<\/p>\n Die transatlantische Bindung soll\u00a0aufrechterhalten werden, auch wenn der Preis, den die Deutschen daf\u00fcr bezahlen m\u00fcssen, immer h\u00f6her wird. Und das gleich in zweifacher Hinsicht, sowohl wirtschaftlich als auch im Hinblick auf die Aus\u00fcbung ihrer Grundrechte werden sich die Bundesb\u00fcrger einzuschr\u00e4nken haben. Damit tritt das B\u00fcndnis in seine finale Phase ein.<\/p>\n Transatlantizismus und Krise<\/strong><\/p>\n Die westdeutsche Anbindung an die USA nach dem Zweiten Weltkrieg und zu Beginn des Kalten Krieges war begleitet vom Versprechen wachsenden Wohlstandes. Dieses Versprechen wurde auch bis in die 80er-Jahre weitgehend gehalten. Es ist ein deutscher Mythos, dass das deutsche Wirtschaftswunder auf dem Flei\u00df deutscher Arbeiter basierte. Es hat seine Ursache auch weniger in kluger deutscher Wirtschaftspolitik, sondern beruhte auf der Keynesianischen Wirtschaftspolitik des US-Hegemons.<\/p>\n Die USA hatten nach dem Zweiten Weltkrieg f\u00fcr ein wirtschaftspolitisches Umfeld gesorgt, in dem lang anhaltendes Wachstum m\u00f6glich war. Das allerdings ist jetzt vorbei. Das hat viele Ursachen. Wichtig ist jedoch zu verstehen, dass die USA nicht mehr in der Lage sind, Wachstum in einem Ma\u00df zu generieren, dass auch ihre Satelliten davon profitieren k\u00f6nnen. In 20 Jahren US-amerikanischer Pr\u00e4senz in Afghanistan beispielsweise ist es nicht gelungen, dort Wachstum in einem das Land stabilisierenden Ausma\u00df zu schaffen.<\/p>\n Durch Festhalten an der transatlantischen Ausrichtung wird es in Deutschland k\u00fcnftig zu umfassenden Wohlstandsverlusten kommen. Es ist in diesem Zusammenhang tats\u00e4chlich mit zunehmenden Protesten zu rechnen, zumal es eine Alternative zum Abrutschen gibt: der Fokus auf Eurasien und die dortigen aufsteigenden \u00d6konomien.<\/p>\n Das transatlantische B\u00fcndnis wird sich nur unter Preisgabe s\u00e4mtlicher westlicher Werte und gegen den Widerstand der eigenen B\u00fcrger aufrechterhalten lassen. Wenn jetzt das deutsche Au\u00dfenministerium und das Wirtschaftsministerium erkennen lassen, dass sie bereit sind, zugunsten eines immer fragw\u00fcrdiger werdenden B\u00fcndnisses noch eine zweite Front gegen China zu er\u00f6ffnen, besteht die Gefahr eines kompletten Absturzes Deutschlands.<\/p>\n Statt antirussischer Hysterie br\u00e4uchte es dringend einen offenen und breiten gesellschaftlichen Diskurs \u00fcber den tats\u00e4chlichen Wert einer transatlantischen Ausrichtung und Gefolgschaft jenseits von wohlklingenden Floskeln wie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Wobei, nebenbei gesagt, all diese westlichen Werte nirgendwo derart unter Druck sind wie im Westen selbst.<\/p>\n Die Gefahr f\u00fcr den gesellschaftlichen Zusammenhalt kommt eben nicht von au\u00dfen, von russischer Propaganda oder ausl\u00e4ndischer Einflussnahme, sondern aus dem Innern. Es kommt aus dem Auseinanderklaffen der Interessen zwischen dem politisch-medialen Komplex einerseits und den vitalen Interessen der deutschen Bev\u00f6lkerung andererseits.<\/p>\n Die antirussische Hysterie ist Anzeichen daf\u00fcr, dass eine Bedrohung sehr wohl gef\u00fchlt wird, dass aber die F\u00e4higkeit zur Analyse fehlt, woher diese Bedrohung kommt. Es fehlt der reflexive, selbstkritische Blick. Das ist angesichts der tiefen transatlantischen Vernetzung der deutschen Politik und Medien auch kein Wunder. Die Akteure dort vertreten ihre eigenen Interessen. Damit vertreten sie allerdings immer weniger die Interessen Deutschlands.<\/p>\n Es ist die deutsche Politik in Verbindung mit den gro\u00dfen deutschen Medien, von der diese Bedrohung f\u00fcr die deutsche Gesellschaft ausgeht. Es ist die ideologische Verkrustung der Eliten in Politik und Medien, ihre Unf\u00e4higkeit zur Korrektur des eingeschlagenen Kurses und ihre systemisch bedingte mangelnde Analysef\u00e4higkeit.<\/p>\n Es braucht keine destruktive Einflussnahme. Diesen Job erledigt die tektonische Reibung in der deutschen Gesellschaft mit ihren immer weiter auseinanderfallenden Interessen zwischen politischer und medialer Elite auf der einen und den B\u00fcrgern auf der anderen ganz von selbst. Das deutsche System ist bereits in Agonie. Je l\u00e4nger deutsche Politik und deutsche Medien am Transatlantizismus\u00a0festhalten, desto disruptiver und destruktiver wird der Bruch ausfallen. Die politischen Pl\u00e4ne zu einer immer weitergehenden Konfrontation mit den Repr\u00e4sentanten der multipolaren Ordnung wird die deutsche Gesellschaft aufreiben, ohne dass dieses Opfer nennenswerten Einfluss auf die geopolitische Entwicklung haben wird.<\/p>\n Allerdings wird vermutlich jeder, der auf dieses Faktum verweist, zum russischen Propagandisten erkl\u00e4rt werden. Die deutsche Mittelschicht\u00a0wird unter der mangelnden F\u00e4higkeit des deutschen politisch-medialen Komplexes, die Zeichen der Zeit zu erkennen und die Weichen entsprechend zu stellen, am meisten leiden. Sie wird abst\u00fcrzen. Man ist bereit, f\u00fcr ein im Abstieg befindliches B\u00fcndnis den Wohlstand und den sozialen Frieden Deutschlands zu opfern und auf Konfrontationskurs mit den eigenen B\u00fcrgern zu gehen. Dass diese Politik keine Zukunft hat, ist selbsterkl\u00e4rend.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013 <\/strong>The Economist: Sanktionskrieg gegen Russland l\u00e4uft schief<\/a><\/p>\n