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Eine Analyse von Kaspar Sachse<\/em><\/p>\n Die von der Bundesregierung geplante Gasumlage<\/a> ger\u00e4t immer st\u00e4rker unter Beschuss. In einem Artikel in der Welt<\/em> wird Wirtschaftsminister Robert Habeck als “Minister der sch\u00f6nen Reden” und tollen Worte kritisiert<\/a>:<\/p>\n “Gasumlage, steigende Strompreise, Angst vor dem Winter.<\/em> Auf einer Veranstaltung mit \u00fcber 600 Unternehmern in M\u00fcnster kommentierte Habeck am Donnerstag die vermeintliche Notwendigkeit der Gasumlage, die einerseits den Verbrauchern bald doch h\u00f6here Preise als gedacht und andererseits einigen Konzernen enorme Profite verspricht, mit dem Bandwurmsatz:<\/p>\n “Weil wir aber nicht wussten, das muss man ehrlicherweise sagen \u2013 und niemand wusste das \u2013, wie dieser Gasmarkt verflochten ist, wie er im Undurchsichtigen, welche Firmen irgendwelche Anteile an T\u00f6chtern und so weiter haben, ist durch diese im Prinzip richtige Entscheidung ein Problem entstanden, dass sich dann n\u00e4mlich ein paar Unternehmen reingedr\u00e4ngt haben, die nun wirklich viel Geld verdient haben und die Umlage der Bev\u00f6lkerung nicht brauchen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Weder sein Ministerium noch die Bundesnetzagentur h\u00e4tten demnach genau gewusst, wer wie und in welchem Umfang auf dem deutschen Energiemarkt agiert.<\/p>\n #Habeck<\/a> will den Bundesb\u00fcrgern wirklich weismachen, dass in seinem Ministerium @BMWK<\/a> (dazu geh\u00f6rt auch die #Bundesnetzagentur<\/a>) niemand gewusst haben will, wer & wie \u00fcberhaupt auf dem -\u00fcbrigens streng regulierten!- deutschen Gasmarkt t\u00e4tig ist?? WTF. Wer soll ihm das glauben?<\/p>\n \u2014 Florian Warweg (@FWarweg) August 26, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n Auch aus Teilen der Ampelkoalition kommen bereits mahnende T\u00f6ne. So geh\u00f6rt SPD-Chefin Saskia Esken zu den gr\u00f6\u00dften Kritikern des Gesetzes \u2013<\/em> und drohte<\/a> bereits damit, es zu kippen. Doch Habeck sucht die Schuld nicht bei sich:<\/p>\n “Eine Legion von Juristen hat mir das so erkl\u00e4rt, dass es nicht anders gehen kann.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dass Unternehmen jedoch einmal mehr in der Geschichte der Bundesrepublik auf Kosten der Steuerzahler gepampert werden, findet der Norddeutsche selbst nicht ganz richtig. Er k\u00fcndigt daher an, an der Umlage festzuhalten, will sie aber ver\u00e4ndern. Doch das Kind scheint bereits in den Brunnen gefallen zu sein:<\/p>\n \u00a0“Wenn wir anfangen zu tricksen und es ist klageanf\u00e4llig, und dagegen wird garantiert geklagt werden \u2013 in die eine oder andere Richtung \u2013, und die Umlage f\u00e4llt weg, dann fallen wir wieder zur\u00fcck zu dem Problem, das wir haben: Dass ein Teil der Unternehmen und die B\u00fcB\u00fcrger einen Zusammenbruch der Gasversorgung haben”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dass dieser tats\u00e4chlich m\u00f6gliche Zusammenbruch in erster Linie mit der antirussischen Sanktionspolitik\u00a0 und der teuren und desastr\u00f6sen “Klimapolitik” der Bundesregierung zu tun hat \u2013<\/em> das verschweigt der Minister in M\u00fcnster.<\/em> Vielen B\u00fcrgern, Unternehmern und auch einigen Politikern<\/a> wird es aber immer st\u00e4rker bewusst.<\/p>\n #Energiekrise<\/a> #Gasnotstand<\/a> #Gaskrise<\/a> #Sachsen<\/a> #inflation<\/a> #Mittelschicht<\/a> #scholzmussweg<\/a> #ScholzIstEineSchande<\/a> #Ostdeutschland<\/a> https:\/\/t.co\/4KpmofdTMC<\/a><\/p>\n \u2014 Im Osten. Perspektiven wider den Zeitgeist (@ImWider) August 11, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Fabio De Masi: Gasumlage ist Kriegserkl\u00e4rung gegen die Bev\u00f6lkerung<\/a><\/p>\n\n
Das Eigentliche, das ist die Gasumlage, das sind die steigenden Strompreise, das ist die Angst vor einem Winter mit kalten Wohnungen. Das alles l\u00e4sst sich eben auch nicht \u00e4ndern, indem man es nur richtig kommuniziert.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n
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