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Eine Analyse von Scott Ritter<\/em><\/p>\n Die Beziehungen der USA zu China in Bezug auf Taiwan werden seit Jahren von zwiesp\u00e4ltigen Erkl\u00e4rungen und Verpflichtungen bestimmt. Jetzt aber bricht diese Haltung in sich zusammen und ein bewaffneter Konflikt zwischen den beiden Superm\u00e4chten scheint n\u00e4her als je zuvor.<\/p>\n Zusicherungen und Verpflichtungen<\/strong><\/p>\n Offiziell wird die Politik der USA gegen\u00fcber Taiwan von drei Verlautbarungen geleitet, die zwischen 1972 und 1982 von den USA und China gemacht wurden: Die Verordnung \u00fcber die Beziehungen zu Taiwan<\/em> von 1979 und den sogenannten “sechs Zusicherungen” von 1982. Mit dem Schanghai-Kommuniqu\u00e9<\/a> von 1972 beharrte China hingegen darauf, dass “die Taiwan-Frage jene entscheidende Frage ist, die eine Normalisierung der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten behindert”, und erkl\u00e4rte weiter, dass die Regierung der Volksrepublik China die einzige legale Regierung Chinas sei, dass Taiwan eine chinesischen Provinz sei und dass die Befreiung Taiwans eine innere Angelegenheit Chinas ist, in die kein anderes Land sich einzumischen das Recht habe.<\/p>\n Die USA antworteten darauf mit dem Eingest\u00e4ndnis, dass die Chinesen auf beiden Seiten der Stra\u00dfe von Taiwan der Meinung sind, dass es nur ein China gibt und dass Taiwan ein Teil von China sei, was die US-Regierung nicht infrage stelle. Die USA bekr\u00e4ftigten zudem ihr Interesse an einer friedlichen L\u00f6sung der Taiwan-Frage durch die Chinesen selbst.<\/p>\n Zuvor hatten die USA und China am 1. Januar 1979 ein “Gemeinsames Kommuniqu\u00e9 zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen<\/a>” herausgegeben, in dem sich die USA verpflichteten, “die Regierung der Volksrepublik China als einzige rechtm\u00e4\u00dfige Regierung Chinas anzuerkennen”, allerdings mit der R\u00fcckversicherung, dass im Rahmen dieser Verpflichtung “das Volk der Vereinigten Staaten kulturelle, kommerzielle und andere inoffizielle Beziehungen zum Volk von Taiwan unterhalten” werde.<\/p>\n Der damalige US-Pr\u00e4sident Jimmy Carter gab sich bei der Ank\u00fcndigung dieser Verlautbarung alle M\u00fche, den Menschen in Taiwan zu versichern, “dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen unserem Land und der Volksrepublik China das Wohlergehen der Menschen in Taiwan nicht gef\u00e4hrden wird” und f\u00fcgte hinzu, dass “die Menschen unseres Landes unsere derzeitigen kommerziellen, kulturellen, Handels- und sonstigen Beziehungen zu Taiwan durch nichtstaatliche Mittel aufrechterhalten werden”.<\/p>\n Der Versuch von Carter, diplomatische Beziehungen zu China aufzunehmen, kam bei vielen Mitgliedern des Kongresses nicht gut an, die daraufhin dann auch die Verordnung \u00fcber die Beziehungen zu Taiwan von 1979<\/a><\/em> verabschiedeten, in welcher erkl\u00e4rt wurde, dass es die Politik der USA sei, “umfangreiche, enge und freundschaftliche Beziehungen aufrechtzuerhalten und Handels-, Kultur- und andere Kontakte zwischen den Menschen der Vereinigten Staaten und den Menschen auf Taiwan sowie den Menschen auf dem chinesischen Festland zu f\u00f6rdern”, auch “um deutlich zu machen, dass die Entscheidung der Vereinigten Staaten, diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China aufzunehmen, auf der Erwartung beruht, dass die Zukunft Taiwans auf friedlichem Weg bestimmt wird”.<\/p>\n In diesem Zusammenhang betonte die Verordnung, dass die USA jeden Versuch, die Zukunft Taiwans mit unfriedlichen Mitteln zu bestimmen, einschlie\u00dflich durch Boykotte oder Embargos, als eine Bedrohung f\u00fcr den Frieden und die Sicherheit im westlichen Pazifikraum betrachten werden, was den Vereinigten Staaten ernsthaften Sorgen bereiten w\u00fcrde und man deshalb Taiwan mit Waffen zur Selbstverteidigung versorgen werde. Schlie\u00dflich erkl\u00e4rte die Verordnung, dass die USA sich vorbehalten, sich jeglicher Anwendung von Gewalt oder anderer Formen von Zwang zu widersetzen, mit denen die Sicherheit oder das soziale oder wirtschaftliche System der Menschen in Taiwan gef\u00e4hrdet wird.<\/p>\n Die in der Taiwan-Verordnung enthaltene Betonung von Waffenlieferungen f\u00fchrte zum dritten Gemeinsamen Kommuniqu\u00e9 zwischen den USA und China<\/a>, das am 17. August 1982 ver\u00f6ffentlicht wurde und mit dem versucht wurde, die Differenzen zwischen beiden L\u00e4ndern in Bezug auf die Waffenlieferungen der USA an Taiwan beizulegen. Diese Verlautbarung war im Grunde genommen ein Abkommen auf Basis von Gegenseitigkeit, indem China betonte, dass es eine grundlegende Politik des Strebens nach einer friedlichen Wiedervereinigung mit Taiwan verfolgt und dar\u00fcber die Souver\u00e4nit\u00e4t beansprucht. Die USA ihrerseits erkl\u00e4rten, dass man die chinesische Politik des Strebens nach einer friedlichen L\u00f6sung der Taiwan-Frage versteht und sch\u00e4tzt und dass man keine langfristige Politik der Waffenlieferungen an Taiwan anstreben will und diese schrittweise reduzieren wird, w\u00e4hrend man auf eine endg\u00fcltige Resolution zur Wiedervereinigung hinarbeite.<\/p>\n Um wiederum die taiwanesischen Bedenken hinsichtlich dieser dritten Verlautbarung zu zerstreuen, einigten sich die USA auf das, was zwischen den USA und Taiwan als die “sechs Zusicherungen<\/a>” bekannt wurde. Diese Zusicherungen lauten:<\/p>\n Es gibt noch eine unver\u00f6ffentlichte Erg\u00e4nzung des genannten dritten Kommuniqu\u00e9s \u2013 ein internes Memorandum, das von Pr\u00e4sident Ronald Reagan unterzeichnet wurde, in welchem n\u00e4mlich erkl\u00e4rt wird, dass die Bereitschaft der USA, ihre Waffenlieferungen an Taiwan zu reduzieren, absolut vom fortdauernden Engagement Chinas f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung der Taiwan-Frage abh\u00e4ngig bleibt und dass es wesentlich sei, dass die Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t der Waffenlieferungen an Taiwan vollst\u00e4ndig von der Bedrohung durch die Volksrepublik China abh\u00e4ngen werde.<\/p>\n Die US-Politik im Krieg mit sich selbst<\/strong><\/p>\n Was aus dieser Mischung aus Grundsatzerkl\u00e4rungen und Positionen hervorgeht, ist eine Politik der USA, die sich innerlich in einem Krieg mit sich selbst befinden und nicht in der Lage sind, sich vollst\u00e4ndig auf die Endg\u00fcltigkeit einer “Ein-China”-Position festzulegen oder von Waffenlieferungen an Taiwan Abstand zu nehmen. Die USA verschleiern diese inh\u00e4rente Widerspr\u00fcchlichkeit, indem man sie als “strategische Zweideutigkeit” bezeichnet. Das Problem ist aber, dass dieser politische Eintopf weder eine strategische Vision hat noch zweideutig ist.<\/p>\n Im selben Moment, als Pr\u00e4sident Reagan die “sechs Zusicherungen” ratifizierte, wurden die Beziehungen zwischen den USA und China in der Frage der Waffenlieferungen angespannt, wobei China argumentierte, dass es die USA weder mit der friedlichen Wiedervereinigung Taiwans mit China noch mit dem Ende der Waffenlieferungen an Taiwan ernst meinen.<\/p>\n Die Waffenlieferungen nach Taiwan stiegen in der Folge exponentiell<\/a> an, angefangen unter der Administration von Reagan \u00fcber jene von George H. W. Bush bis zu jener von Bill Clinton, wobei die USA haupts\u00e4chlich Jagdflugzeuge vom Typ F-16, Boden-Luft-Raketen vom Typ Patriot und andere moderne Waffen lieferten. 1997 besuchte der damalige Sprecher des Repr\u00e4sentantenhauses, Newt Gingrich<\/a>, Taiwan im Rahmen einer Pazifiktour, die auch einen Besuch in China mit einschloss. Gingrich behauptete im Anschluss daran, er habe seinen chinesischen Gastgebern deutlich gemacht<\/a>, dass die USA “Taiwan verteidigen werden, sollte China Taiwan angreifen”.<\/p>\n Im Jahr 2005 verabschiedete China als Reaktion auf die zunehmenden Waffenlieferungen an Taiwan ein “Gesetz gegen Sezession<\/a>“, in dem festgehalten wurde, dass Taiwan ein Teil Chinas ist. In diesem Gesetz erkl\u00e4rte China, dass man “niemals separatistische Kr\u00e4fte in Taiwan zulassen werde, ungeachtet der Namen, unter denen sie auftreten, oder der Mittel, die sie zur Abspaltung von China anwenden” werden. China bekr\u00e4ftigte zudem seine offizielle Haltung, dass eine Wiedervereinigung mit “friedlichen Mitteln” den grundlegenden Interessen Chinas am besten dient.<\/p>\n Das Gesetz stellt jedoch klar, dass China “jeglichen Bem\u00fchungen, die Abspaltung Taiwans von China herbeizuf\u00fchren, nicht tatenlos zusehen wird”. Sollte dies geschehen, werde China “nichtfriedliche Mittel und andere notwendige Ma\u00dfnahmen” anwenden, um Chinas Souver\u00e4nit\u00e4t und territoriale Integrit\u00e4t zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Nun ein schneller Vorlauf in das Jahr 2021: Kurz nach der Vereidigung des neuen US-Pr\u00e4sidenten Biden wurde seine Administration zu der politischen Leitlinie verpflichtet<\/a>, “chinesische Aggressionen abzuwehren und der Bedrohung der kollektiven Sicherheit, des Wohlstands und der demokratischen Lebensweise der USA und ihrer Verb\u00fcndeten entgegenzuwirken”, w\u00e4hrend sie sich \u00f6ffentlich zu einer Taiwan-Politik bekannte, die “im Einklang mit langj\u00e4hrigen amerikanischen Verpflichtungen steht”, einschlie\u00dflich der Verordnung \u00fcber die Beziehungen zu Taiwan<\/em> von 1979, der die milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung Taiwans durch die USA auf Waffen mit defensivem Charakter beschr\u00e4nkt.<\/p>\n Am Rand des Krieges<\/strong><\/p>\n Wie sich herausstellte, war dies eine L\u00fcge. In der Anh\u00f6rung vor dem US-Senat zu seiner Best\u00e4tigung<\/a> im Oktober 2021 erkl\u00e4rte der derzeitige US-Botschafter in China R. Nicholas Burns<\/a>, dass die Politik der “strategischen Zweideutigkeit” im Rahmen der Verordnung \u00fcber die Beziehungen zu Taiwan<\/em> den USA einen “enormen Spielraum” verschafft habe, um die Sicherheitsgarantien f\u00fcr Taiwan zu vertiefen. “Unsere Verantwortung ist es, Taiwan zu einer harten Nuss zu machen”, sagte Burns vor dem Senatsausschuss. Dies war eine deutliche Abkehr von der bisherigen Praxis und diente Joe Biden als Rechtfertigung w\u00e4hrend zweier Anl\u00e4sse<\/a> daf\u00fcr, eine amerikanische Verpflichtung zur Verteidigung Taiwans zu artikulieren, falls China die Insel angreifen sollte.<\/p>\n Diese radikale Abkehr von der bisherigen US-Politik gegen\u00fcber Taiwan trug dazu bei, eine Dreierwette des US-Kongresses von \u00fcberheblicher Ignoranz ins Leben zu rufen, bei der drei aufeinanderfolgende Delegationen nach Taiwan entsandt wurden, was jeweils drohte, China auf den Weg in einen Krieg mit Taiwan zu treiben \u2013 einen Krieg, den China nicht f\u00fchren will und f\u00fcr den die USA und die restliche Welt nicht bereit sind, die Folgen zu tragen.<\/p>\n Die erste Delegation machte sich im vergangenen Mai auf den Weg und wurde von der Senatorin der Demokratischen Partei Tammy Duckworth<\/a> aus Illinois angef\u00fchrt. Vor ihrer Abreise aus den USA half Duckworth bei der Durchsetzung der Verordnung zur St\u00e4rkung der Sicherheit von Taiwan<\/a><\/em>, die unter anderem vorsieht, den Informationsaustausch zwischen den USA und Taiwan zu vertiefen, Pl\u00e4ne zur Fortsetzung der Bereitstellung milit\u00e4rischer Hilfe im Falle eines chinesischen Angriffs zu entwickeln und die M\u00f6glichkeit zu pr\u00fcfen, Waffenlager f\u00fcr US-Truppen in Taiwan anzulegen, die im Falle eines Krieges mit China nach Taiwan entsandt w\u00fcrden.<\/p>\n Man muss den letzten Punkt f\u00fcr einen Moment sacken lassen \u2013 Senatorin Duckworth schlug vor, Ma\u00dfnahmen umzusetzen, mit denen garantiert wird, dass die chinesischen Truppen im Falle einer chinesischen Invasion in Taiwan US-Truppen gegen\u00fcberstehen werden!<\/p>\n Platz zwei der \u00a0Wette um die drei Erstplatzierten<\/a> der politischen Ignoranz des Kongresses wurde mit dem Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan<\/a> vergeben, \u00fcber den bereits viel geschrieben wurde, w\u00e4hrend der dritte und vorerst letzte Akt in dieser Tragikom\u00f6die der Besuch des demokratischen Senators Ed Markey<\/a> aus Massachusetts war, der Anfang vergangener Woche stattfand.<\/p>\n Laut einer Pressemitteilung, die von B\u00fcro von Markey vor seiner Reise herausgegeben wurde, wolle sich seine Delegation “mit auserw\u00e4hlten F\u00fchrern und Mitgliedern aus dem privaten Sektor treffen, um gemeinsame Interessen zu er\u00f6rtern, darunter den Abbau von Spannungen in der Stra\u00dfe von Taiwan sowie die Ausweitung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, einschlie\u00dflich von Investitionen in die Halbleiterindustrie”.<\/p>\n Unausgesprochen bleibt das Umfeld, in dem alle drei Reisen nach Taiwan stattfanden. Schon vor dem ersten Besuch von Senatorin Duckworth hatten die chinesischen Beh\u00f6rden den bis dahin beispiellosen Schritt unternommen, eine deutliche Warnung herauszugeben. Am 18. Mai warnte der hochrangige chinesische Diplomat Yang Jiechi<\/a> den Nationalen Sicherheitsberater von Biden Jake Sullivan, dass, “wenn die USA weiterhin die Taiwan-Karte spielen und sich weiterhin auf den falschen Weg begeben, dies sicherlich zu gef\u00e4hrlichen Situationen f\u00fchren wird”. Und heute sind China, die USA, Taiwan und der Rest der Welt einer solchen “gef\u00e4hrlichen Situation” ausgesetzt.<\/p>\n Es besteht kein Zweifel daran, dass jede Zusage Taiwans, offiziell seine Unabh\u00e4ngigkeit von China zu erkl\u00e4ren, zu einer chinesischen Invasion auf dieser Insel f\u00fchren wird. Dar\u00fcber hinaus ist es unwahrscheinlich, dass Taiwan jemals einen solchen Schritt ohne die Garantie von milit\u00e4rischer Unterst\u00fctzung durch die USA wagen w\u00fcrde. Und hier kommt der Dreikampf der Kongressdelegationen ins Spiel. Eine Gesetzgebung wie jene, die von Duckworth vorgeschlagen wurde \u2013 und die offenbar von Pelosi und Markey unterst\u00fctzt wird \u2013, w\u00e4re dann erforderlich, wenn die USA formell von allen ihren fr\u00fcheren politischen Zusagen in Bezug auf China und Taiwan Abstand nehmen wollten. Je mehr der Kongress mit Taiwan zusammenarbeitet, desto mehr muss China gesetzgeberische Ma\u00dfnahmen des US-Kongresses f\u00fcrchten, wodurch sich China und die USA offiziell auf einen Kriegspfad begeben w\u00fcrden.<\/p>\n So wie die Dinge aber derzeit stehen, sind die USA gar nicht darauf vorbereitet, einen Krieg mit China wegen Taiwan zu f\u00fchren und zu gewinnen<\/a>. Wenn China heute in Taiwan einmarschieren w\u00fcrde, k\u00f6nnte das US-Milit\u00e4r wenig unternehmen, um den m\u00fcndlichen Zusagen eines Newt Gingrich oder Joe Biden Nachdruck zu verleihen und Taiwan beizustehen. China hat durch gro\u00df angelegte Milit\u00e4rman\u00f6ver, die nach dem Besuch von Pelosi durchgef\u00fchrt wurden, seine F\u00e4higkeit unter Beweis gestellt, jederzeit in Taiwan einzumarschieren. Eine solche Invasion, sollte sie jemals stattfinden, w\u00e4re \u00fcberw\u00e4ltigend und im selben Ausma\u00df zerst\u00f6rerisch, wie es die Ukraine heute angesichts der Milit\u00e4roperation Russlands erlebt.<\/p>\n Und doch h\u00e4lt sich China weiterhin zur\u00fcck. Einige Sofagener\u00e4le bewerten die Zur\u00fcckhaltung Chinas, in einen Krieg zu ziehen, als Zeichen der Schw\u00e4che, als Beweis daf\u00fcr, dass Peking zwar bellen, aber nicht bei\u00dfen kann. Nichts k\u00f6nnte jedoch weiter von der Wahrheit entfernt sein.<\/p>\n Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten ist China bestrebt, sich strikt an seine erkl\u00e4rte Politik zu halten, die darin besteht, jede m\u00f6gliche gewaltfreie Option zur Vereinigung von China mit Taiwan auszusch\u00f6pfen. Trotz der klaren Hinweise f\u00fcr eine deutliche Abkehr der USA von ihrer bisherigen Taiwan-Politik und trotz der fortlaufenden Waffenlieferungen glaubt man in China weiterhin, dass es in Bezug auf Taiwan nach wie vor eine friedliche L\u00f6sung gibt \u2013 wenn doch die USA dem Frieden blo\u00df mal eine Chance geben w\u00fcrden.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem <\/em>Englischen<\/em><\/a><\/p>\n Scott Ritter<\/em><\/strong>\u00a0ist ein ehemaliger Offizier f\u00fcr Aufkl\u00e4rung der US-Marineinfanterie und Autor von “SCORPION KING<\/a>: America’s Suicidal Embrace of Nuclear Weapons from FDR to Trump”. Er diente den USA in der Sowjetunion als Inspektor f\u00fcr die Umsetzung der Auflagen des INF-Vertrags, w\u00e4hrend des Zweiten Golfkriegs im Stab von General Norman Schwarzkopf und war danach von 1991 bis 1998 als Waffen-Chefinspekteur bei der UNO im Irak t\u00e4tig. Derzeit schreibt Ritter \u00fcber Themen, die die internationale Sicherheit, milit\u00e4rische Angelegenheiten, Russland und den Nahen Osten sowie R\u00fcstungskontrolle und Nichtverbreitung betreffen. Man kann ihm auf Telegram<\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – China und Taiwan: Die Kunst des Bluffs oder doch die letzte Warnung?<\/em><\/a><\/p>\n<\/div>\n\n