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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Die Welt ist im Umbruch. Das zeigte sich auch in Lateinamerika, dessen Staaten sich \u00fcberwiegend weigerten, den Sanktionen gegen Russland zuzustimmen. Den 9. Amerika-Gipfel der USA, der im Juni in Los Angeles stattfand, kommentierte<\/a> auch die deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als \u201ewachsende Entfremdung zwischen den USA und ihren Partnern in Mittel- und S\u00fcdamerika\u201c.<\/p>\n Dabei sei nicht nur die Einladungspolitik der Vereinigten Staaten ein Streitpunkt gewesen; der Bruch gehe tiefer. “Eine projektbezogene Kooperation mit den extraregionalen Akteuren China, Europa, Russland und Indien erscheint ihnen lohnender, eine zu enge Bindung an die USA dabei nur hinderlich.” Die SWP sieht da sogleich eine n\u00fctzliche Bresche: “Europa muss sich auf diese neue Lage einstellen und sein Kooperationsangebot in variabler Geometrie umbauen.” \u00dcbersetzt heisst das, man k\u00f6nne vom sinkenden Einfluss der USA profitieren.<\/p>\n Dementsprechend sind Vertreter der EU inzwischen bei der brasilianischen Regierung vorstellig<\/a> geworden, um die Verhandlungen \u00fcber ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem s\u00fcdamerikanischen Handelsb\u00fcndnis Mercosur wieder aufzunehmen. Dieses eigentlich fertig verhandelte Abkommen scheiterte \u00fcber Jahre hinweg am Widerspruch innerhalb der EU, weil einigen unter anderem die Umweltauflagen nicht weit genug gingen.<\/p>\n Diese neuen Verhandlungen stehen aber unter keinem guten Stern. Die jetzige brasilianische Regierung hat bereits erkl\u00e4rt, sie werde diesem Abkommen nicht zustimmen, weil ihr eben diese Umweltauflagen, die insbesondere die Abholzung des Amazonaswaldes betreffen, zu weit gehen; aber der Kandidat der Opposition f\u00fcr die in zwei Monaten anstehenden brasilianischen Wahlen, Luis Ignacio da Silva (Lula), der bereits zwei Amtsperioden als brasilianischer Pr\u00e4sident hinter sich hat, hat erkl\u00e4rt<\/a>, dass er keinesfalls Regelungen akzeptieren k\u00f6nne, die eine Reindustrialisierung Brasiliens verhinderten. Und auch sein Ton klingt sch\u00e4rfer, als er vor einigen Jahren gewesen w\u00e4re: “Brasilien hat es nicht n\u00f6tig, etwas zuzustimmen, was nicht den Bed\u00fcrfnissen Brasiliens entspricht.” Das Ziel m\u00fcssten<\/a> “zivilisiertere Beziehungen” sein.<\/p>\n \u00dcber viele Jahrzehnte hinweg beruhten die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika auf der Tatsache, dass die Europ\u00e4er eine Alternative zu den USA boten und die Konkurrenz zwischen beiden einen gewissen Spielraum f\u00fcr Souver\u00e4nit\u00e4t erm\u00f6glichte. Der klassische Fall daf\u00fcr ist der Bau der brasilianischen Kernkraftwerke Angra I und II. Angra I wurde vom US-Konzern Westinghouse errichtet, Angra II aber (gegen lautstarken US-amerikanischen Protest) von Siemens. Gerade viele deutsche Konzerne konnten sich auf dieser Grundlage in Lateinamerika ansiedeln.<\/p>\n Aber die Entwicklung des Anteils deutscher Importe in Brasilien kann als Beispiel dienen, wie sich die Lage ver\u00e4ndert hat. 2002 lagen deutsche Importe dort noch auf dritter Position, mit einem Anteil von 9,4 Prozent; mittlerweile sind es nur noch 5,8 Prozent, w\u00e4hrend der gr\u00f6\u00dfte Handelspartner China einen Anteil von 22,1 Prozent abdeckt. An diesem Punkt unterscheidet sich die Entwicklung f\u00fcr die Deutschen nicht von der f\u00fcr andere Europ\u00e4er. China ist der interessanteste Partner und l\u00e4ngst in ganz Lateinamerika an erster Stelle.<\/p>\n Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat j\u00fcngst in Lateinamerika die Stimmung Europa gegen\u00fcber abgefragt<\/a>, was ergab, dass bei Europa vor allem an Monumente und Museen gedacht wird und auf den folgenden Pl\u00e4tzen K\u00f6nige und K\u00f6niginnen, Sozialstaat und \u00f6konomische Integration miteinander wetteifern. Befragt<\/a> wurden allerdings nur jene, die mindestens Sekundarbildung haben.<\/p>\n Die Ergebnisse sind sehr widerspr\u00fcchlich. Auf die Frage, mit welcher Region die Wirtschaftsbeziehungen verst\u00e4rkt werden sollten, antworteten 48,1 Prozent mit “Europa” und nur 19,3 Prozent mit “Nordamerika”, dennoch gelten die USA f\u00fcr fast die H\u00e4lfte der Befragten als Vorbild. Der beste Partner f\u00fcr Digitaltechnologie und Infrastruktur hei\u00dft allerdings selbst in dieser Befragung China.<\/p>\n Die augenblickliche geopolitische Position der EU ist f\u00fcr die Pl\u00e4ne, die Kontakte zu Lateinamerika zu verbessern, nicht wirklich f\u00f6rderlich. Das erkennt<\/a> auch Martin Schulz, der ehemalige Pr\u00e4sident des EU-Parlaments, der inzwischen die Friedrich-Ebert-Stiftung leitet. Ihm wurde dort mitgeteilt, man werde sich keinesfalls den Sanktionen gegen Russland anschlie\u00dfen. “F\u00fcr euch reiche Europ\u00e4er sind die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise verkraftbar. F\u00fcr uns bedeutet das aber teilweise Hunger in der Bev\u00f6lkerung, teilweise den Absturz der Mittelschicht, der zu gro\u00dfen politischen Verwerfungen f\u00fchren wird.”<\/p>\n Er glaubt, mit Verweis auf die Umfrage, dennoch, dass die EU “gerade in Lateinamerika gegen\u00fcber China einen Vorteil” habe, weil die Werte \u00e4hnlich seien, und meint, jetzt m\u00fcssten finanzielle Hilfen geboten werden, um die Folgen der Steigerungen bei Nahrungsmittelpreisen aufzufangen.<\/p>\n “In L\u00e4ndern wie Mexiko, Argentinien und Brasilien, also in den gr\u00f6\u00dferen lateinamerikanischen Staaten, glaube ich, dass wir den Schwerpunkt der europ\u00e4ischen Unterst\u00fctzung auf Folgendes legen m\u00fcssen: Was sind Investitionen, die der Bev\u00f6lkerung vor Ort helfen und das Land zugleich dabei unterst\u00fctzen, nachhaltige Entwicklungsziele aus der Agenda 2030 umzusetzen, also die Ziele der Sustainable Development Goals (SDGs).”<\/p>\n Das Problem mit den “nachhaltigen Entwicklungszielen”\u201c ist allerdings, dass sie eine reale, solide Entwicklung insbesondere industrieller Art, wie sie Lula erw\u00e4hnt, behindern. Die Widerspr\u00fcchlichkeit ist in Lateinamerika l\u00e4ngst aufgefallen \u2013 w\u00e4hrend Deutschland inzwischen mehr kolumbianische Kohle importiert, um das fehlende Erdgas zu ersetzen, soll den lateinamerikanischen L\u00e4ndern die Nutzung im eigenen Interesse untersagt werden.<\/p>\n Ein Bericht aus dem B\u00fcro des EU-Au\u00dfenkommissars Josep Borell an die Au\u00dfenminister der EU beschrieb<\/a> die Lage in den Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika als sehr problematisch. “Die Glaubw\u00fcrdigkeit der EU und ihre Macht und F\u00e4higkeit, Einfluss auf der internationalen B\u00fchne auszu\u00fcben, ist in Gefahr,” hie\u00df es in dem Dokument. Es bestehe “das Risiko sozialer Proteste und politischer Destabilisierung.” Gegen\u00fcber El Pais<\/em> deutete ein Gespr\u00e4chspartner aus der EU an, wo die Probleme mit den neuen Regierungen in Lateinamerika liegen: “sie sind weniger auf den Atlantik fokussiert und offener f\u00fcr alternative B\u00fcndnisse als die traditionellen”. “Traditionell” steht dabei nicht nur f\u00fcr die USA, sondern auch f\u00fcr die EU.<\/p>\n Die EU ihrerseits w\u00e4re allerdings auf engere Beziehungen zu Lateinamerika mehr denn je angewiesen. “Das EU-Dokument hebt hervor, dass drei L\u00e4nder der Region \u2013 Bolivien, Argentinien und Chile \u2013 60 Prozent der Lithium-Reserven auf diesem Planeten besitzen, und Venezuela, Argentinien und Brasilien bedeutende \u00d6l- und Gasreserven haben.” In die gleiche Richtung ging auch die SWP: “Zunehmend wird erkennbar, wie wichtig Rohstoffe aus Lateinamerika wie Lithium, Niob, Kupfer, Bauxit und Eisenerz f\u00fcr die Energiewende und die Digitalisierung in Europa sind.”<\/p>\n W\u00e4hrend die EU-B\u00fcrokratie auf ein Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur setzt, sieht die SWP die Perspektive eher in bilateralen Vertr\u00e4gen. Die Differenzen zwischen den L\u00e4ndern Lateinamerikas seien zu gro\u00df, um tats\u00e4chlich erfolgreich Verhandlungen zwischen zwei \u00fcbergeordneten Strukturen zu f\u00fchren. Aber auch die SWP kommt letztlic h auf keine andere L\u00f6sung, als Geld zu bieten. “Letztlich ist damit auf eine Fondsl\u00f6sung verwiesen, die sich aus Nachhaltigkeitsbonds finanzieren m\u00fcsste.” Damit sollten gemeinsame Projekte unter anderem in Wasserstoffwirtschaft erm\u00f6glicht werden.<\/p>\n Die M\u00f6glichkeit, aus der zunehmenden Distanz Lateinamerikas von den Vereinigten Staaten Nutzen zu ziehen, d\u00fcrfte also weitgehend theoretisch bleiben. Nicht nur, dass die Frontstellung gegen Russland nicht geteilt wird (das chilenische Parlament hatte<\/a> sich j\u00fcngst, wie auch das letzte Treffen des Mercosur, geweigert, eine Rede von Selenskij zu \u00fcbertragen); auch die etwa im EU-Papier vorgeschlagene Unterst\u00fctzung bei der Bew\u00e4ltigung der Lebensmittelkrise st\u00f6\u00dft auf zwei Probleme.<\/p>\n Zum einen, dass besagte Krise nicht<\/a> auf einem realen Mangel beruht, sondern vor allem auf massiver Spekulation, die von den vier gr\u00f6\u00dften Getreideh\u00e4ndlern Cargill, Dreyfus, Walmart und Nestl\u00e9, betrieben<\/a> wird, die dementsprechend Rekordgewinne verzeichnen, und die EU in keiner Weise dagegen vorgeht oder auch nur vorzugehen versucht. Sie hat schlie\u00dflich selbst im Gas- und Strombereich \u00e4hnliche Handelsm\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnet, die nun die Hauptpreistreiber auf dem Energiesektor sind.<\/p>\n Nein, es gibt noch ein anderes Hindernis. Probleme, die nur mit Geld zu l\u00f6sen sind, wird die EU bald nicht mehr l\u00f6sen k\u00f6nnen. Mit technischer und industrieller Kompetenz werben auch nicht, denn f\u00fcr beides braucht man eine funktionierende Industrie. Eine Chance f\u00fcr die EU \u2013 oder auch Deutschland alleine – den Einfluss in Lateinamerika zu st\u00e4rken, g\u00e4be es nur unter Voraussetzungen, die die EU selbst zunichte gemacht hat.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Streit mit Uruguay wegen Freihandelsabkommen mit China \u2013 Die Ergebnisse des Mercosur-Gipfels <\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n