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Eine Analyse von Glenn Diesen<\/em><\/p>\n Urspr\u00fcnglich waren die sich vervielf\u00e4ltigenden wirtschaftlichen Verbindungen Aufgabe grenz\u00fcberschreitender Institutionen in Eurasien, da die entstehende multipolare Weltordnung eine verringerte Abh\u00e4ngigkeit von westzentrierten Institutionen verlangte, die z\u00f6gerten, sich an die neuen Realit\u00e4ten anzupassen.<\/p>\n Die jetzige europ\u00e4ische Krise hat jedoch die Welt destabilisiert und die F\u00e4higkeit des Westens, wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erleichtern, in Zweifel gezogen. In der Folge \u00fcbernehmen nun diese Institutionen eine zentrale Rolle dabei, wirtschaftliche Erholung und pragmatische Zusammenarbeit zu organisieren.<\/p>\n Die internationalen Institutionen spiegeln die Macht wider<\/strong><\/p>\n Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Vereinten Nationen (UN) als entscheidende Autorit\u00e4t des V\u00f6lkerrechts gegr\u00fcndet. Sie wurden eine stabile und belastbare Institution, die die Machtverteilung wiedergab. Die m\u00e4chtigsten Staaten erhielten in ihrem Sicherheitsrat besondere Vorrechte, um sicherzustellen, dass sie ein Interesse daran hatten, die zentrale Rolle der Organisation zu erhalten. Das V\u00f6lkerrecht stand \u00fcber der Souver\u00e4nit\u00e4t durch das Gleichgewicht der Macht, das sicherstellte, dass\u00a0alle Seiten bereit waren, etwas an Flexibilit\u00e4t in ihrer Au\u00dfenpolitik im Austausch f\u00fcr Gegenseitigkeit und daher Vorhersagbarkeit zu opfern.<\/p>\n Die Bem\u00fchungen, eine paneurop\u00e4ische Sicherheitsstruktur zu schaffen, begannen mit den Vertr\u00e4gen von Helsinki 1975, die versuchten, eine Ordnung auf Grundlage einer “souver\u00e4nen Gleichheit” und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten zu errichten. Die darauffolgende Entwicklung wechselseitigen Vertrauens trug dazu bei, dass Gorbatschow und Bush 1989 auf Malta das Ende des Kalten Krieges erkl\u00e4rten, und die Bem\u00fchungen zum Aufbau einer paneurop\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur gingen weiter. Die Charta von Paris f\u00fcr ein Neues Europa 1990 rief dazu auf, die “Teilung des Kontinents” zu \u00fcberwinden und ein System “souver\u00e4ner Gleichheit” und “unteilbarer Sicherheit” zu schaffen, in der Staaten ihre Sicherheit nicht auf Kosten anderer erh\u00f6hen w\u00fcrden. Das Dokument von Budapest 1994 verwandelte die Vertr\u00e4ge von Helsinki in die Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese inklusive paneurop\u00e4ische Einrichtung best\u00e4tigte die Prinzipien von “souver\u00e4ner Gleichheit” und “unteilbarer Sicherheit”.<\/p>\n Der Kollaps der paneurop\u00e4ischen Sicherheitsarchitektur<\/strong><\/p>\n Die Sowjetunion brach 1991 zusammen, und Russland schien sich w\u00e4hrend der 1990er im unumkehrbaren Abstieg zu befinden. In der Folge gab die ausgehandelte paneurop\u00e4ische Sicherheitsordnung nicht l\u00e4nger das Kr\u00e4ftegleichgewicht wider, das zuvor geherrscht hatte, als der Kalte Krieg 1989 endete. In der unipolaren Welt folgten die USA einer Sicherheitsstrategie, die auf einem hegemonialen Frieden beruhte, und forderten die Revision der Institutionen und der Regeln, die das internationale System beherrschten.<\/p>\n Der Westen gab die paneurop\u00e4ischen Sicherheitsvereinbarungen auf, die in den fr\u00fchen 1990ern unterzeichnet worden waren, und startete stattdessen eine Initiative, ein neues “Europa” ohne Russland zu schaffen.<\/p>\n Die fortgesetzte Erweiterung der NATO schloss mit ein, dass die Trennlinien in Europa nicht gel\u00f6scht, sondern schlicht schrittweise zur russischen Grenze hin verschoben wurden. Das Prinzip der “unteilbaren Sicherheit” wurde in der Folge aufgegeben, als der Westen seine Sicherheit auf Kosten Russlands erweiterte.<\/p>\n Bizarrerweise ignoriert die Ideologie der liberalen Internationalisten die Existenz eines Sicherheitsdilemmas. Sie glauben, Russland k\u00f6nne eine Bedrohung des Westens sein, dennoch k\u00f6nne die NATO nicht als Gefahr gesehen werden, da sie nur ihre Werte verbreitet.<\/p>\n Das Ringen darum, wo die neuen Trennlinien in Europa zu ziehen w\u00e4ren, f\u00fchrte dazu, dass die NATO und Russland entgegengesetzte politische Kr\u00e4fte in den geteilten L\u00e4ndern der gemeinsamen Nachbarschaft f\u00f6rderten \u2013 Moldawien, Georgien, Wei\u00dfrussland und Ukraine. Im November 2013 lehnte Br\u00fcssel den Vorschlag Kiews f\u00fcr eine trilaterale Vereinbarung Ukraine-Russland-EU ab, die das Land zu einer Br\u00fccke statt zu einer Festung gemacht h\u00e4tte. Stattdessen entz\u00fcndete die westliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Putsch gegen Pr\u00e4sident Janukowitsch im Februar 2014 eine vorhersehbare Krise in der Ostukraine, der die russische Intervention auf der Krim folgte. Die Minsker Vereinbarungen vom Februar 2015 erm\u00f6glichten einen Kompromiss, wurden in den folgenden sieben Jahren jedoch von den USA untergraben, ohne jeden Widerspruch aus der EU.<\/p>\n Der Zusammenbruch des V\u00f6lkerrechts<\/strong><\/p>\n Eine unipolare Machtverteilung untergr\u00e4bt auch das Prinzip der “souver\u00e4nen Gleichheit”, da die Staaten sich nicht z\u00fcgeln. In der Abwesenheit eines Machtgleichgewichts treibt der Westen Regeln souver\u00e4ner Ungleichheit voran. Unter dem Deckmantel einer Verbreitung liberaler Werte beanspruchen NATO-L\u00e4nder f\u00fcr sich das Vorrecht, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, Regierungen zu st\u00fcrzen, einzufallen und Grenzen zu \u00e4ndern.<\/p>\n Humanitarismus wurde genutzt, um Legitimit\u00e4t und Legalit\u00e4t voneinander zu trennen, als die NATO 1999 in Jugoslawien einmarschierte. Danach begann eine Debatte, die eine Ausnahme vom V\u00f6lkerrecht forderte, da liberale Demokratien nicht von autorit\u00e4ren Staaten eingeschr\u00e4nkt werden sollten. Auch wenn mindestens 20 Prozent der Mitgliedschaft des Blocks nicht einmal von der staatlich finanzierten US-NGO “Freedom House” als solche gez\u00e4hlt wurden.<\/p>\n Es wurde einer “Allianz der Demokratien” das Wort geredet, als einer zur UN alternativen Autorit\u00e4t, die den illegalen Einmarsch in den Irak legitimierte, die dann als “Konzert der Demokratien” oder als “Liga der Demokratien” neu erfunden wurde. Diese Ideen haben sich zur “regelbasierten Weltordnung” weiterentwickelt, als einer Alternative zum V\u00f6lkerrecht.<\/p>\n Die NATO hatte die liberalen Werte in Besitz genommen und daher das Recht und die “Verantwortung”, sich ihre eigenen Ausnahmen vom V\u00f6lkerrecht zu schnitzen.<\/p>\n Der Zusammenbruch des internationalen Wirtschaftssystems<\/strong><\/p>\n Liberale internationale Wirtschaftssysteme bilden sich, wenn es eine Konzentration der Macht gibt, wie unter Gro\u00dfbritannien im 19. und unter den USA im 20. Jahrhundert. Der \u00f6konomische Hegemon hat ein Interesse an der Entwicklung von Vorhersagbarkeit und Vertrauen f\u00fcr ein internationales System unter seiner Verwaltung.<\/p>\n Das System zerbricht jedoch, wenn es ihm nicht gelingt, sich an die Entstehung einer multipolaren Machtverteilung anzupassen. Der \u00f6konomische Hegemon, der sich im Abstieg befindet, wird h\u00f6chstwahrscheinlich seine Kontrolle \u00fcber das System nutzen, um aufsteigende Rivalen zu schw\u00e4chen. Der folgende Zusammenbruch zerst\u00f6rt das Vertrauen und schafft ein Verlangen nach Alternativen.<\/p>\n Die unhaltbare Verschuldung der USA und der EU hat schrittweise das Vertrauen in den Dollar und den Euro geschw\u00e4cht, w\u00e4hrend die Beschlagnahme des iranischen, syrischen, venezolanischen und afghanischen Verm\u00f6gens das Vertrauen in das ganze, auf den Westen ausgerichtete Finanzsystem untergr\u00e4bt. Die Einhegung von Rivalen wie Russland und China endet bei der Militarisierung der Transportkorridore, w\u00e4hrend das Z\u00f6gern, China angemessen am IWF zu beteiligen, Peking dazu veranlasst hat, parallele Institutionen zu errichten, wie die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB). Der Wirtschaftskrieg von Pr\u00e4sident Trump gegen China schw\u00e4chte das Vertrauen in die verl\u00e4ssliche Lieferung US-amerikanischer Technologien und Industrieprodukte. Die Antwort bestand darin, gr\u00f6\u00dfere technologische Souver\u00e4nit\u00e4t zu entwickeln und den Nachschub unter Umgehung der USA zu organisieren.<\/p>\n Die gro\u00dfformatigen Sanktionen, die gegen Russland verh\u00e4ngt wurden, haben auch den Rest der Welt getroffen, in Gestalt einer Energiekrise; es herrschen Nahrungsmittelknappheit, Inflation und allgegenw\u00e4rtige wirtschaftliche Instabilit\u00e4t. Die Guthaben der russischen Zentralbank wurden eingefroren, und die EU diskutiert st\u00e4ndig dar\u00fcber, sie zu beschlagnahmen, was der gr\u00f6\u00dfte Bankraub der Geschichte sein d\u00fcrfte. Die Herrschaft des Rechts ist auch aufgehoben, weil die Verm\u00f6gen von Personen, denen Verbindungen zur russischen Regierung vorgeworfen wurden, ohne jedes Gerichtsverfahren eingefroren wurden. Durch den Wunsch, jegliche russische Energie zu verbannen, wird Russland gezwungen, seinen Fokus auf Exporte in den Osten zu lenken. Moskau wurde aus dem vermeintlich “unpolitischen” SWIFT-Zahlungssystem ausgeschlossen, und die Enklave Kaliningrad wurde unter eine Teilblockade genommen.<\/p>\n L\u00e4ndern, die sich den unilateralen Sanktionen des Westens nicht anschlie\u00dfen, wird mit wirtschaftlichem Zwang gedroht. China ist vermutlich als N\u00e4chstes an der Reihe, da Washington eifrig die Idee bewirbt, die Welt k\u00fcnstlich in zwei Bl\u00f6cke zu trennen, einen angeblich demokratischen Block gegen einen autorit\u00e4ren Block.<\/p>\n Die Regeln der Vergangenheit existieren nicht mehr, und wirtschaftliche Abh\u00e4ngigkeit birgt unertr\u00e4gliche Risiken. Einfach gesagt, gibt es eine gro\u00dfe Nachfrage nach alternativen Institutionen, die wirtschaftliche Erholung und pragmatische Zusammenarbeit f\u00f6rdern. Im Osten gibt es aufsteigende wirtschaftliche Riesen, die zuversichtlicher sind und entschlossen, ein internationales Wirtschaftssystem zu schaffen, das Vertrauen verdient.<\/p>\n Eurasische internationale Institutionen<\/strong><\/p>\n Russland verfolgt nicht l\u00e4nger das Ziel eines Gr\u00f6\u00dferen Europa von Lissabon bis Wladiwostok, in dem Russland den Kontinent ern\u00e4hrt und Rohstoffe f\u00fcr europ\u00e4ische Industrien liefert, und im Gegenzug westliche Technologien und Industrieprodukte importiert. Die Gr\u00f6\u00dfere Eurasische Partnerschaft ist nicht mehr nur ein Instrument, um schlicht die wirtschaftlichen Verbindungen vielf\u00e4ltiger zu gestalten, sondern wurde nun zu einer Notwendigkeit f\u00fcr eine vollst\u00e4ndige wirtschaftliche Trennung vom Westen.<\/p>\n Die Shanghaier Organisation f\u00fcr Zusammenarbeit\u00a0(SOZ) strebt weiter danach, gr\u00f6\u00dfere wirtschaftliche Kompetenzen zu entwickeln, und wird vermutlich im September Iran als neues Mitglied aufnehmen. BRICS bereitet sich ebenfalls auf eine gr\u00f6\u00dfere Rolle bei der wirtschaftlichen Erholung vor und steht davor, Argentinien und Iran als neue Mitglieder aufzunehmen. Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) hat sich langsam entwickelt, obwohl es neue Anreize f\u00fcr gemeinsame Regelwerke gibt, um Autonomie und Stabilit\u00e4t in einer zunehmend chaotischen Welt zu f\u00f6rdern.<\/p>\n Das Gleichgewicht der Macht im multipolaren Gr\u00f6\u00dferen Eurasien f\u00fchrt zu mehreren Gemeinsamkeiten in den eurasischen internationalen Institutionen. Diese Organisationen konzentrieren sich auf das Prinzip der souver\u00e4nen Gleichheit und das V\u00f6lkerrecht in \u00dcbereinstimmung mit der Charta der UN. Widerstreitende Interessen zwischen den unterschiedlichen Polen der Macht stellen sicher, dass sich diese Institutionen auf Sicherheit mit anderen Mitgliedern statt auf Sicherheit gegen Nicht-Mitglieder konzentrieren. Die Werte b\u00fcndeln sich um gemeinsamen Wohlstand, wie er von dem “Geist von Shanghai” gefordert wird, und Werte, die genutzt werden k\u00f6nnen, um souver\u00e4ne Ungleichheit aufzun\u00f6tigen, werden verachtet. Die multipolare internationale Machtverteilung im Gr\u00f6\u00dferen Eurasien verhindert zudem ein zentralisiertes internationales Wirtschaftssystem und konzentriert sich stattdessen auf die “Integration der Integrationen”.<\/p>\n F\u00fcr die absehbare Zukunft werden Russlands Waffen nach Westen weisen, und Russlands \u00f6konomische Verbindungen werden sich nach Osten richten. Und das, obwohl die eurasischen Institutionen langfristig auch die Aufgabe erhalten sollten, die Zusammenarbeit mit den westlichen \u00d6konomien wieder herzustellen.<\/p>\n RT DE bem\u00fcht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeitr\u00e4ge und Meinungsartikel m\u00fcssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>. Glenn Diesen ist Professor an der Universit\u00e4t von S\u00fcdostnorwegen und Herausgeber der Zeitschrift “Russia in Global Affairs”. Man kann ihm auf Twitter unter @glenndiesen<\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Gegenentwurf zur EU: Der eurasische Kontinent und das Konzept souver\u00e4ner Nationalstaaten<\/a><\/p>\n<\/div>\n
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