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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Ganz im Gegensatz zu dem, was in den westlichen Medien behauptet wird, ist die russische Au\u00dfenpolitik ungew\u00f6hnlich transparent. Jeder wichtige Schritt wird zuvor in Reden angek\u00fcndigt und begr\u00fcndet. Wenn man die wichtigsten Reden Putins liest, kann man die ganze Entwicklung der letzten zwanzig Jahre nachverfolgen, und findet eine Klarheit und Konsistenz, nach der man in dem wolkigen Geschwalle westlicher Wertereden meist vergeblich sucht.<\/p>\n Nun gab es bei der Er\u00f6ffnung der 10. Moskauer Sicherheitskonferenz gleich zwei wichtige Reden, eine von Putin und eine vom russischen Verteidigungsminister Sergei Schoigu. Beide Reden sind ein Paket, denn sie wurden vor dem gleichen Publikum gehalten. Aber ehe wir die Reden genauer betrachten, sind noch ein paar Worte \u00fcber die Umgebung angebracht.<\/p>\n Die Moskauer Sicherheitskonferenz ist Teil eines Gesamtprogramms, zu dem auch die Milit\u00e4rmesse Armee 2022<\/a> sowie die Internationalen Milit\u00e4rspiele geh\u00f6ren. Die Messe findet auf demselben Gel\u00e4nde statt wie die Konferenz; in Nachbarschaft dazu findet auch ein Teil der Wettbewerbe der gleichzeitig stattfindenden Milit\u00e4rspiele statt. Auf der Messe stellen nicht nur russische Hersteller aus; es sind insgesamt 1.500 Aussteller<\/a> aus vielen verschiedenen Nationen. Und diese Messe ist nicht nur f\u00fcr das Fachpublikum ge\u00f6ffnet, sondern an mehreren Tagen auch f\u00fcr das normale Publikum.<\/p>\n Die Milit\u00e4rspiele verteilen sich \u00fcber inzwischen 12 verschiedene L\u00e4nder; sie werden seit 2015 j\u00e4hrlich abgehalten, und im Schnitt nehmen jeweils etwa 30 Nationen daran teil. Diese Mischung aus gesch\u00e4ftlicher Ausstellung, Fachveranstaltungen und \u00d6ffentlichkeit ist einzigartig und in dieser Art nur m\u00f6glich, weil die Aufgabe der Armee, die Tr\u00e4ger des Ganzen ist, klar umrissen ist. Ihre Aufgabe besteht in der Verteidigung des Landes und dem Schutz seiner Souver\u00e4nit\u00e4t. Nur weil ihre Funktion weder in der Unterdr\u00fcckung der eigenen B\u00fcrger noch der anderer L\u00e4nder besteht, ist eine solche Mischung aus bedeutsamem milit\u00e4rischem Treffen und Fest \u00fcberhaupt denkbar.<\/p>\n Eingeladen zur Moskauer Sicherheitskonferenz waren<\/a> die Vertreter von 90 Nationen. Anders als die M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, die eine Veranstaltung der NATO ist, die dort mehr oder weniger erkl\u00e4rt, was sie mit dem Rest der Welt zu tun gedenkt, ist die Moskauer keinem Milit\u00e4rb\u00fcndnis zugeordnet. Wenn man die Themenliste<\/a> betrachtet, sieht man, dass drei Regionen behandelt wurden: die asiatisch-pazifische Region, Afrika und der Nahe Osten und Lateinamerika. Allerdings waren das keine Gespr\u00e4che \u00fcber diese Regionen, sondern mit ihnen, denn aus allen dreien waren zahlreiche L\u00e4nder vertreten.<\/p>\n Die Teilnehmer waren auch nicht \u00fcberwiegend Politiker; es waren die Verteidigungsminister, die Milit\u00e4rattachees und eventuell auch zus\u00e4tzliche Vertreter des Milit\u00e4rs. Am Rande der Konferenz fanden dementsprechende Treffen statt; Schoigu traf sich beispielsweise mit den Verteidigungsministern von S\u00fcdafrika, Syrien und Mali.<\/p>\n Die beiden Reden vom 16. August richteten sich also nicht an ein westliches Publikum, sondern an vor allem milit\u00e4rische Vertreter des globalen S\u00fcdens. Das ist keine Zuh\u00f6rerschaft, bei der die zentralen Aussagen der Reden auf taube Ohren sto\u00dfen werden.<\/p>\n Putins Rede<\/a> war die bisher sch\u00e4rfste Formulierung der Abkehr vom Westen und lieferte S\u00e4tze, die die gegenw\u00e4rtige Weltlage sehr passend beschreiben. Er sprach von der Entwicklung hin zu mehr Souver\u00e4nit\u00e4t, und sagte dann:<\/p>\n “Die westlichen globalistischen Eliten bek\u00e4mpfen diese objektiven Prozesse, indem sie Chaos provozieren, alte und neue Konflikte sch\u00fcren, die Politik der sogenannten Eind\u00e4mmung umsetzen und im Grunde alle alternativen, souver\u00e4nen Entwicklungswege untergraben. Dabei versuchen sie mit allen Mitteln, die Hegemonie, die Macht, die ihnen aus den H\u00e4nden gleitet, zu bewahren, indem sie versuchen, L\u00e4nder und V\u00f6lker in der de facto neokolonialen Ordnung zu halten. (\u2026) Die USA und ihre Vasallen mischen sich r\u00fccksichtslos in die inneren Angelegenheiten souver\u00e4ner Staaten ein: Sie organisieren Provokationen, Staatsstreiche und B\u00fcrgerkriege. Durch Drohungen, Erpressung und Druck versuchen sie, unabh\u00e4ngige Staaten zu zwingen, sich ihrem Willen unterzuordnen und nach ihren fremden Regeln zu leben. Und all das geschieht mit dem einen Ziel, die eigene Dominanz aufrechtzuerhalten, ein Modell, das es erm\u00f6glicht, die ganze Welt auszunehmen. So, wie es Jahrhunderte zuvor war, aber so ein Modell kann nur mit Gewalt aufrechterhalten werden.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Dieser Versuch untergr\u00e4bt die Sicherheit in Europa und der Welt; er f\u00fchrte zur Notwendigkeit des russischen Eingreifens in der Ukraine, wobei f\u00fcr die Ukrainer “das Schicksal als Kanonenfutter” vorgesehen sei. Auch Pelosis Besuch\u00a0in Taiwan sei Teil dieser Strategie, \u00fcberall Konflikte zu schaffen.<\/p>\n “Es ist offensichtlich, dass die westlichen globalistischen Eliten mit solchen Aktionen unter anderem versuchen, die Aufmerksamkeit ihrer eigenen B\u00fcrger von den akuten sozio\u00f6konomischen Problemen \u2013 sinkender Lebensstandard, Arbeitslosigkeit, Armut, Deindustrialisierung \u2013 abzulenken, um ihr eigenes Versagen auf andere L\u00e4nder \u2013 auf Russland und China \u2013 abzuw\u00e4lzen, die ihren Standpunkt verteidigen, eine souver\u00e4ne Entwicklungspolitik aufbauen und sich nicht dem Diktat supranationaler Eliten unterwerfen.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Der Versuch, die Hegemonie zu erhalten, wird aber, so Putin, scheitern: “Egal, wie sehr sich die Nutznie\u00dfer des derzeitigen globalistischen Modells an den Status quo klammern, er ist dem Untergang geweiht. Die geopolitischen Ver\u00e4nderungen historischen Ma\u00dfstabs gehen in eine ganz andere Richtung.” Darauf folgte ein Angebot zur Zusammenarbeit: “Wir m\u00fcssen unsere nationalen Interessen und den Schutz unserer Verb\u00fcndeten sicherstellen und weitere Schritte in Richtung einer demokratischeren Welt unternehmen, in der die Rechte aller V\u00f6lker und ihre kulturelle und zivilisatorische Vielfalt garantiert sind.” Und den Abschluss bildet die Skizzierung des politischen Programms.<\/p>\n “Wir m\u00fcssen die Achtung des V\u00f6lkerrechts und seiner grundlegenden Normen und Prinzipien wiederherstellen. Und nat\u00fcrlich ist es wichtig, die Position von universellen, von allen L\u00e4ndern anerkannten Strukturen wie den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gespr\u00e4chsplattformen zu st\u00e4rken. Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung der Vereinten Nationen, so wie sie urspr\u00fcnglich konzipiert wurden, m\u00fcssen als wirksame Instrumente zum Abbau internationaler Spannungen und zur Konfliktverh\u00fctung dienen und dazu beitragen, die Sicherheit und das Wohlergehen von L\u00e4ndern und V\u00f6lkern dauerhaft zu gew\u00e4hrleisten.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Viele dieser Aussagen finden sich \u00e4hnlich bereits in anderen Reden, aber weder wurde die neokoloniale Ordnung zuvor als solche benannt, noch wurde so deutlich erkl\u00e4rt, dass die Entwicklung, die sie beenden wird, nicht mehr aufzuhalten ist.<\/p>\n Beobachter wie Alexander Mercouris haben herumger\u00e4tselt, warum auf die Rede Putins eine sogar noch l\u00e4ngere Rede<\/a> Sergei Schoigus folgte. Ich denke, der Schl\u00fcssel dazu ist das anwesende Publikum. Die Rede Putins enthielt ein Angebot. “Den Schutz unserer Verb\u00fcndeten sicherstellen”, das \u00fcbersetzt sich f\u00fcr die Vertreter des globalen S\u00fcdens in “wir stehen an eurer Seite, wenn ihr euch widersetzen wollt.” Schoigus Aufgabe bestand darin, das Vertrauen in dieses Angebot zu st\u00e4rken. Und er begann mit einer deutlichen Ansage.<\/p>\n “Die bedingungslose Dominanz der USA und ihrer Alliierten ist Vergangenheit. Am 24. Februar markierte der Beginn des speziellem Milit\u00e4reinsatzes in der Ukraine das Ende der unipolaren Welt.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Sicher, man konnte \u00c4hnliches schon bei einigen Autoren lesen, die immer wieder darauf hinwiesen, dass die Ukraine nur ein Schlachtfeld in einer Auseinandersetzung um die Zukunft der Welt ist; dass die Ordnung, in der eine Handvoll L\u00e4nder (genauer gesagt, die herrschenden Klassen dieser Handvoll) den Rest der Menschheit unterwerfen, enden wird und enden muss. Dass Russland und China die Kraft sind, die das Ende dieser Ordnung vorantreibt, und dass der Westen eindeutig\u00a0\u2013 und zum Wohl der Welt \u2013 dabei ist, zu verlieren. Aber das ist der russische Verteidigungsminister, der das sagt. Das Ende der unipolaren Welt.<\/p>\n Dann kam er auf die Ukraine zu sprechen. “Die Handlungen der ukrainischen Streitkr\u00e4fte werden von ausl\u00e4ndischen Milit\u00e4rberatern geplant und koordiniert. Aufkl\u00e4rungsdaten aus allen verf\u00fcgbaren NATO-Quellen werden geliefert. Der Einsatz der R\u00fcstungsg\u00fcter wird von westlichen Spezialisten \u00fcberwacht.”<\/p>\n Der Westen wolle den Todeskampf des Kiewer Regimes verl\u00e4ngern. “Wir wissen jedoch als Tatsache, dass niemand in der NATO irgendwelche Zweifel daran hegt, dass die Ziele der russischen F\u00fchrung f\u00fcr den speziellen Milit\u00e4reinsatz erreicht werden, und dass die Pl\u00e4ne, Russland strategisch und wirtschaftlich zu schw\u00e4chen, scheitern.” (“Wir wissen als Tatsache” ist ein kleines Trolling, weil das ein Hinweis auf Quellen im Innersten der NATO ist.)<\/p>\n Bez\u00fcglich der direkten Beteiligung westlichen Personals legte er noch einmal nach: “Die Lieferung von NATO-Waffen an Kiew bedeutet, dass westliche L\u00e4nder f\u00fcr ihren unmenschlichen Einsatz und den Tod von Zivilisten im Donbass und in den befreiten Gebieten verantwortlich sind. Die Handlungen der ukrainischen Streitkr\u00e4fte werden in Washington und London geplant. Es werden nicht nur die Koordinaten der anzugreifenden Ziele von westlichen Diensten geliefert, selbst die Eingabe dieser Daten in die Waffensysteme findet unter voller Kontrolle westlicher Spezialisten statt.” Besonders deutlich wird dann dieser Satz: “Gro\u00dfbritanniens koloniale Erfahrungen als des Hauptunterst\u00fctzers des Kiewer Regimes waren f\u00fcr London sehr n\u00fctzlich im Umgang mit der gegenw\u00e4rtigen F\u00fchrung in Kiew.”<\/p>\n Die hervorgehobene Erw\u00e4hnung Gro\u00dfbritanniens d\u00fcrfte der Tatsache zu verdanken sein, dass es der Besuch von Boris Johnson in Kiew war, der die beinahe erfolgreichen Verhandlungen in Istanbul im Fr\u00fchjahr zum Scheitern brachte. Auff\u00e4llig fand ich die Formulierung “befreite Gebiete”, die in der Rede noch einmal wiederholt wird. Ich bin mir nicht sicher, ob sie zuvor schon auf dieser politischen Ebene gebraucht wurde. Es ist eine durchaus passende rhetorische Erg\u00e4nzung zum Thema kolonialer Politik, aber die Formulierung beinhaltet m\u00f6glicherweise auch eine Andeutung, wie die Ziele des Milit\u00e4reinsatzes letztlich aussehen. Denn in der Kombination ergibt sich, dass die Ukraine gegenw\u00e4rtig unter fremder Herrschaft steht und Souver\u00e4nit\u00e4t erst wieder besitzt, wenn sie von dieser Herrschaft befreit ist.<\/p>\n Dann widmete sich Schoigu der K\u00fcndigung diverser Abr\u00fcstungsabkommen durch die USA, und endete deren Analyse mit S\u00e4tzen, die klar zeigen, dass der Westen vorerst nicht einmal als Verhandlungspartner taugt.<\/p>\n “Ich glaube, dass die russische Erfahrung der Interaktion mit dem Westen auf dem Gebiet der Abr\u00fcstung zeigt, dass der sogenannte regelbasierte Frieden, den er bef\u00fcrwortet, nicht die Umsetzung von Vertragsverpflichtungen im traditionellen Sinne mit einschlie\u00dft. Diese Tatsache muss ber\u00fccksichtigt werden, wenn man Vereinbarungen schlie\u00dft, insbesondere auf dem Gebiet von Sicherheit und R\u00fcstungskontrolle.”<\/p>\n<\/blockquote>\n \u00dcbersetzt hei\u00dft das, dass Vertr\u00e4ge mit dem Westen das Papier nicht wert sind, auf dem sie stehen. Hier m\u00f6chte ich noch einmal in Erinnerung rufen, welches Publikum diese Rede h\u00f6rte. Alle anwesenden L\u00e4nder wurden und werden auf die eine oder andere Art auch vom Westen angesprochen, mit Versprechungen gek\u00f6dert oder unter Druck gesetzt. Schoigus Aussage hat selbstverst\u00e4ndlich auch die Funktion, klarzustellen, dass Russland im Gegensatz zu den westlichen Staaten ein verl\u00e4sslicher Partner ist, der sich an Vertr\u00e4ge gebunden f\u00fchlt.<\/p>\n Au\u00dfer in Europa sei der westliche Widerstand gegen die Entwicklung der multipolaren Welt vor allem in der Asien-Pazifik-Region zu sehen, wo die USA mit AUKUS versuchten, eine Art pazifische Erweiterung der NATO zu gr\u00fcnden. Insbesondere die US-Pl\u00e4ne, Australien mit atomgetriebenen U-Booten auszur\u00fcsten, seien gef\u00e4hrlich. “Im globalen Zusammenhang wird das Auftauchen einer nuklear betriebenen Flotte in Australien anderen Staaten eine Entschuldigung bieten, \u00e4hnliche Bewaffnungen zu entwickeln. Dann wird die B\u00fcchse der Pandora ge\u00f6ffnet, und das globale nukleare Wettr\u00fcsten wird wieder beginnen.”<\/p>\n Danach geht er auf Afrika und den Nahen Osten ein, erkl\u00e4rt, das russische Verteidigungsministerium wolle seine Zusammenarbeit mit afrikanischen L\u00e4ndern verst\u00e4rken, und zuletzt ist auch noch die Rede von Lateinamerika. Er lieferte also einen kompletten \u00dcberblick \u00fcber die Weltlage.<\/p>\n “Der \u00dcbergang von der Dominanz einer einzigen globalen F\u00fchrung hin zu mehreren Gravitationszentren ist kein einfacher. Das schafft jedoch wirkliche Bedingungen f\u00fcr die Entwicklung souver\u00e4ner Staaten.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Dieser Satz wiederholt noch einmal die Aussage des Anfangs. Die unipolare Welt ist verschwunden. Was hier so n\u00fcchtern “Bedingungen f\u00fcr die Entwicklung souver\u00e4ner Staaten” genannt wird, ist die Befreiung von kolonialer Herrschaft, um die seit Jahrhunderten gerungen wird. Wie oben bereits gesagt, die beiden Reden beinhalten ein Angebot. Und so ist auch der n\u00e4chste Punkt zu deuten:<\/p>\n “Die Rolle milit\u00e4rischer T\u00e4tigkeit \u00e4ndert sich in der neuen Wirklichkeit. Das Milit\u00e4r garantiert nicht nur eine sichere Umgebung f\u00fcr die wirtschaftliche Entwicklung, sondern durch milit\u00e4rische Zusammenarbeit schafft es Vorhersagbarkeit und Vertrauen zwischen L\u00e4ndern.”<\/p>\n<\/blockquote>\n Diese beiden Reden werden in den Schaltzentralen des Westens noch f\u00fcr Alptr\u00e4ume sorgen. Denn die entscheidende Botschaft ist kurz und einfach: Die Macht des Westens ist gebrochen; reicht uns die Hand, wir helfen euch auf dem Weg in die Freiheit.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Multipolare Welt: Warum die aktuelle Krise Indien und Russland noch n\u00e4her zusammenbringt<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
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