![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2022\/08\/62f3eb45b480cc2b92613a81.jpg\")
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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Erinnert sich noch jemand an den Film “Rosenkrieg” mit Kathleen Turner und Michael Douglas? Da ging es um ein Paar, das in Scheidung lebt und im Streit um den gemeinsamen Besitz diesen und sich selbst zerst\u00f6rt. Irgendwie hat der Westen momentan etwas von einem dieser Ehepartner. W\u00e4hrend lauthals die Verteidigung der “westlichen Werte” beschworen wird, f\u00fcr die man der Ukraine gegen Russland beistehen m\u00fcsse, werden eben diese Werte St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck zertr\u00fcmmert. Als unbeachteter Kollateralschaden eines hassgetriebenen W\u00fctens.<\/p>\n Wobei, das Haus bleibt in diesem Film stehen. Der kollektive Westen gr\u00e4bt gerade eher an den Fundamenten. Mit einem Presslufthammer, mindestens. Selbst wenn man nicht an diese Werte glaubt, hat es etwas Unheimliches, solche Handlungen zu beobachten. Wie einen katholischen Bischof, der Messwein auf den Boden gie\u00dft.<\/p>\n Der letzte Akt solcher Art war die Durchsuchung des Wohnsitzes von Donald Trump durch das FBI. Die deutsche Presse reagierte erwartbar darauf, nicht anders, als sie all die Jahre seiner Pr\u00e4sidentschaft \u00fcber reagiert hatte, treu auf Seiten der demokratischen Regierung. Nur die Republikaner “emp\u00f6ren sich”(S\u00fcddeutsche<\/a><\/em>), die ZEIT<\/em>\u00a0erkl\u00e4rt<\/a> zu Trump gar “Ohne Handschellen wird man ihn wohl nicht mehr los”, und die FAZ\u00a0<\/em>schreibt<\/a> \u00fcber “Trumps M\u00e4r von der politischen Verfolgung.” Ein Skandal wird h\u00f6chstens in angeblich von Trump die Toilette hinuntergesp\u00fclten Dokumenten gesehen, nicht in der Durchsuchung.<\/p>\n Das Ziel, Trump irgendwie zu schaden, scheint alle Mittel zu rechtfertigen, da sind die deutschen Medien nur eine Verl\u00e4ngerung des US-amerikanischen Mainstreams. Aber auch hier geht es wie bei Gro\u00dfbritannien bei den Sanktionen gegen einen eigenen Staatsb\u00fcrger nicht nur um eine konkrete Handlung, sondern gleichzeitig um eine symbolische.<\/p>\n Diese symbolische Ebene ist, so eigenartig das f\u00fcr manche vielleicht klingen mag, in der Politik allgegenw\u00e4rtig. Ich rede jetzt nicht von Symbolpolitik, wie sie die Gr\u00fcnen gerne betreiben, bei der drei, vier Personen f\u00fcr f\u00fcnf Minuten Protest mimen oder geschlechtslose Toiletten als gro\u00dfer Erfolg verkauft werden. Ich rede von jener Symbolik, die sich in den t\u00e4glichen Abl\u00e4ufen einer protokollarischen Hierarchie verbirgt, die man eigentlich wahrnehmen muss, wenn man irgendwo als Vertreter nicht nur seiner selbst auftritt (eines von vielen Dingen, die einer Annalena Baerbock v\u00f6llig abgehen).<\/p>\n Ihre Bestandteile finden sich irgendwo auf der Linie von l\u00e4cherlich bis sakral. Wie \u00fcberall sonst auch, k\u00f6nnen symbolische Handlungen in der Politik falsch und verlogen sein, aber auch anr\u00fchrend und echt. Ihre Grundlage liegt im kollektiven Wesen des Menschen; jedes Kollektiv entwickelt Symbole und Rituale der Selbstvergewisserung, das kann man schon an Fu\u00dfballvereinen beobachten. Politische Symbolik bezieht sich auf die gr\u00f6\u00dften Kollektive, die die Menschheit kennt.<\/p>\n Der Grund, warum Auftritte von Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock im Sommerkleidchen eine Art symbolischer Dissonanz erzeugen, ist der, dass die Unterscheidung zwischen privater und “dienstlicher” Kleidung in der Politik das Symbol daf\u00fcr ist, dass ein Auftritt eben nicht als private Person erfolgt, die ihren pers\u00f6nlichen Neigungen und Abneigungen folgen kann, sondern im Auftrag eines gr\u00f6\u00dferen Kollektivs. Die formelle Kleidung signalisiert unter anderem den Respekt gegen\u00fcber den nicht anwesenden Mitgliedern dieses Kollektivs, und private, “lockere” Kleidung signalisiert, dass dieser Respekt nicht vorhanden ist und die auftretende Person ihr Handeln als aus sich selbst heraus legitimiert betrachtet, als Spielfeld der privaten Neigung.<\/p>\n Viele politische Positionen sind in unterschiedlichem Ma\u00df Teil dieser Symbolik. Die Position des US-Pr\u00e4sidenten ist mit Sicherheit unter den am St\u00e4rksten symbolisch aufgeladenen. Schlie\u00dflich ist die US-Verfassung sehr alt, die Rolle des Pr\u00e4sidenten wurde im 18. Jahrhundert definiert und hat noch deutliche Ankl\u00e4nge an das K\u00f6nigtum und dessen symbolische Stellung. Wobei die britischen K\u00f6nige des 18. Jahrhunderts schon jene nach der Enthauptung von Charles I. waren, also gewisserma\u00dfen K\u00f6nige minderer, eingeschr\u00e4nkter Macht.<\/p>\n Apropos K\u00f6pfen von K\u00f6nigen \u2013 auch hier ist die symbolische Ebene mindestens so wichtig wie die machtpolitische; es ist ein Akt, der sich nicht reproduzieren l\u00e4sst, denn was immer danach als politisches System entsteht, wird dem vorhergehenden nicht mehr gleichen. Die Person l\u00e4sst sich ersetzen. Aber das Wissen um die \u00dcberwindbarkeit der Macht bleibt.<\/p>\n Es gibt viele juristisch zweifelhafte Aspekte an der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten. Das beginnt mit der Frage, warum nicht erst einmal ein Brief geschickt wurde, um nach gewissen Akten zu fragen, wie das als normale Umgangsform \u00fcblich ist. Wenn man vom Nachbarn einen ausgeliehenen Schraubenschl\u00fcssel wiederhaben will, tritt man auch nicht gleich die T\u00fcr ein. Danach w\u00e4re es immer noch m\u00f6glich gewesen, auf Herausgabe der Akten zu klagen.<\/p>\n Und nat\u00fcrlich hat es einen unangenehmen Beigeschmack, wenn der Richter, der den Durchsuchungsbeschluss abzeichnete, vor Antritt dieses Amtes ausgerechnet der private Anwalt von Jeffrey Epstein war, damit also Teil des Clinton-Zirkels, wie randst\u00e4ndig auch immer.<\/p>\n Es gibt kein Gesetz, werden jetzt die Parteig\u00e4nger der US-Demokraten sagen, das es verbietet, gegen einen Ex-Pr\u00e4sidenten rechtlich vorzugehen. Das stimmt. Aber das Recht hat zwei Enden, zwei Bereiche, in denen es nicht greift. Am unteren Ende stehen Handlungen, die so selbstverst\u00e4ndlich sind, dass sie keiner rechtlichen Definition bed\u00fcrfen. Am oberen Ende Handlungen, die so unvorstellbar sind, dass eine rechtliche Definition keinen Sinn macht. Es gibt kein Einwanderungsrecht f\u00fcr Au\u00dferirdische, und kein Gesetz, das es dem Papst verbietet, bei Vollmond nackt auf dem Petersplatz zu tanzen.<\/p>\n In den fast 250 Jahren, die die Verfassung der USA inzwischen in Kraft ist, gab es erst eine Hausdurchsuchung bei einem ehemaligen Pr\u00e4sidenten. Das ist die bei Trump, vor wenigen Tagen. Es gab bisher 45 Pr\u00e4sidenten. Viele davon hatten Akten bei sich zu Hause. Das wei\u00df man schon alleine deshalb, weil diese \u00fcblicherweise nach ihrem Tod in einer Bibliothek aufbewahrt werden, die ihren Namen tr\u00e4gt. Die Vernichtung von Akten ist ein Problem, weil die Archivierungspflicht in den USA sehr weitgehend ist; aber bei einer Hausdurchsuchung l\u00e4sst sich nur ein Vorhandensein von Akten feststellen, aber nicht eine Vernichtung.<\/p>\n Und grunds\u00e4tzlich gibt es gegen\u00fcber einem Pr\u00e4sidenten in einer pr\u00e4sidialen Verfassung wie der US-amerikanischen kein Geheimnis. Aus seiner Amtszeit gibt es keine Information, die zu erhalten er keinen Anspruch hat. Erst nach Ablauf der Amtszeit, und nur bezogen auf Ereignisse und Akten, die danach entstanden sind, g\u00e4be es irgendeinen Ansatz zur Kritik.<\/p>\n Es sieht eher wie eine kleinliche, umgekehrte Reinszenierung der Vorw\u00fcrfe gegen\u00fcber Hillary Clinton aus, die tats\u00e4chlich nicht nur Kommunikation aus dem Au\u00dfenministerium \u00fcber den privaten Rechner laufen lie\u00df, sondern solche Kommunikation zus\u00e4tzlich auch noch l\u00f6schte. Wobei die Position eines Pr\u00e4sidenten eben noch einmal eine andere ist als einer Au\u00dfenministerin.<\/p>\n Das mag vor\u00fcbergehend einigen ihrer Fans ein gewisses Hoch verschaffen. Aber was geschieht mit der Rolle des Pr\u00e4sidenten in den USA? Nachdem bereits so getan wird, als sei der unverkennbar geistig bereits sehr eingeschr\u00e4nkte Joe Biden eine angebrachte Besetzung in einer fundamentalen Krise? Oder, anders herum formuliert, was bleibt noch \u00fcbrig von diesem Amt und seiner Stellung in der US-amerikanischen Gesellschaft, in der jedes Kind die komplette Liste der Pr\u00e4sidenten heruntersagen kann, wenn die n\u00e4chsten zwei Jahre so weitergehen?<\/p>\n Und dabei geht es nicht um Au\u00dfenpolitik. Es geht um die Menge der \u00dcberzeugungen, die die Lager in der Gesellschaft noch miteinander teilen. Die sie vielleicht noch nicht einmal davon abhalten, einander an die Kehle zu gehen, aber Grundlage daf\u00fcr sein k\u00f6nnten, damit wieder aufzuh\u00f6ren und weiter in einem Land miteinander zu leben.<\/p>\n Diesen eigenartigen Zug, Grunds\u00e4tze preiszugeben, die f\u00fcr ihn selbst noch wichtig sein k\u00f6nnten, zeigte der Westen bereits in ersten Ans\u00e4tzen im Sommer 2014, als in Kiew ein Angriff auf die dortige russische Botschaft erfolgte und der UN-Sicherheitsrat diesen Angriff nicht verurteilte. Das war ein im Grunde banales Ereignis, das routinem\u00e4\u00dfig mit einer Formulierung des Bedauerns abgefertigt h\u00e4tte werden k\u00f6nnen; in den Jahrzehnten davor war es mitnichten ein Ausdruck besonderer Sympathie, dies zu tun, sondern schlicht die Wahrnehmung der Tatsache, dass die Sicherheit von Botschaften ein gemeinsames Interesse darstellt.<\/p>\n Im selben Sommer nahm es dann das Internationale Komitee vom Roten Kreuz widerspruchslos hin, dass die ukrainischen Truppen eine Versorgung des Donbass mit humanit\u00e4rer Hilfe blockierten. Ein klarer Versto\u00df gegen das Kriegsv\u00f6lkerrecht, aber weil das IKRK nicht dagegen protestierte, blieb er unsichtbar. Der Preis daf\u00fcr war nur ein enormer Vertrauensverlust auf der anderen Seite; f\u00fcr eine Organisation, deren Ursprung in einer Versorgung von Kriegsopfern ohne Betracht ihrer Zugeh\u00f6rigkeit liegt, keine Lappalie.<\/p>\n So ging es mit einer internationalen Organisation nach der anderen; als wolle man jede Struktur, die einen Schritt in Richtung Frieden mit dem auserw\u00e4hlten Gegner erm\u00f6glicht, gezielt in St\u00fccke schlagen. Aber inzwischen ist dieser Prozess tief in die eigene Politik eingedrungen. Es werden nicht mehr nur die Vasen zertr\u00fcmmert, es wird mit dem Presslufthammer an den tragenden W\u00e4nden gearbeitet und am Fundament gegraben.<\/p>\n Es ist keine Zerst\u00f6rung von unten, die \u00fcblicherweise von einem Modell begleitet wird, wie die Dinge besser zu regeln w\u00e4ren. Es ist eine Zerst\u00f6rung von oben, eine Macht, die sich selbst der Legitimit\u00e4t beraubt (es ist nicht m\u00f6glich, gegen Ex-Pr\u00e4sident Trump vorzugehen, ohne den Pr\u00e4sidenten Biden zu schw\u00e4chen, so wie es nicht m\u00f6glich ist, gegen einen Ex-Kanzler Schr\u00f6der vorzugehen, ohne den Kanzler Scholz zu sch\u00e4digen); die auf ihre Schw\u00e4che mit w\u00fctenden Anklagen gegen jede abweichende Meinung reagiert, ohne an dieser Schw\u00e4che etwas \u00e4ndern zu k\u00f6nnen, die im Gegenteil immer weitere schw\u00e4chende Schritte unternimmt.<\/p>\n Bei aller Bem\u00fchung, die rationalen Triebkr\u00e4fte hinter diesem Verhalten zu erkennen und zu benennen, es bleibt ein unheimliches, absurdes Theater. Die Magna Carta? Die Stellung des US-Pr\u00e4sidenten? Ins Feuer damit. Das, was unauff\u00e4llig auf internationaler B\u00fchne begonnen hat, was dann mit Zensur und Einschr\u00e4nkung des Meinungskorridors fortgesetzt wurde, ist inzwischen bei den Verfassungsgrundlagen angekommen, und in einem Staat des Westens nach dem anderen geschieht dasselbe. Ins Feuer damit.<\/p>\n Dabei verschwinden weder die Bev\u00f6lkerungen noch die Staaten des Westens, wenn dieser seine Machtstellung verliert. Den meisten gew\u00f6hnlichen B\u00fcrgern w\u00e4re das ohne den erzwungenen Showdown in der Ukraine und den Sanktionszirkus vermutlich nicht einmal sonderlich aufgefallen; nur die eigenen Politiker n\u00f6tigen sie, an diesem Untergangstheater teilzunehmen, und sorgen nach Kr\u00e4ften daf\u00fcr, dass nichts mehr \u00fcbrig bleibt.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen rufen<\/a> sie wie Monthy Pythons Schwarzer Ritter: “Das ist doch nur eine Fleischwunde!”<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Gro\u00dfbritannien entsorgt die Magna Carta, um Graham Phillips zu strafen<\/a><\/p>\n \u00a0<\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n