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Ein Gericht in Minsk hat zwei Sets von Emojis f\u00fcr die popul\u00e4re Nachrichten-App Telegram als “extremistische Informationsprodukte” anerkannt, womit zum ersten Mal in Wei\u00dfrussland digitale Bilder als verbotener Inhalt gebrandmarkt wurden. Bei den fraglichen Emojis handelt es sich um die animierten Sets “Luka” und “Sasha 3%”, die satirische Darstellungen des wei\u00dfrussischen Pr\u00e4sidenten Alexander Lukaschenko enthalten.<\/p>\n
Das Urteil wurde bereits am 25. Juli vom Gericht gef\u00e4llt, zog jedoch erst am vergangenen Freitag die \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit auf sich, nachdem die wei\u00dfrussischen Beh\u00f6rden die Webseite des Ministeriums f\u00fcr Information aktualisiert hatten, um aufzulisten, was aktuell als extremistischer Inhalt gilt. Die Liste umfasst unter anderem B\u00fccher, Zeitungen, Webseiten, bestimmte Social-Media-Accounts, Telegram-Kan\u00e4le und Symbole.<\/p>\n
Gem\u00e4\u00df einem im Oktober eingef\u00fchrten wei\u00dfrussischen Gesetz gilt das Abonnieren verbotener Telegram-Kan\u00e4le als Grundlage f\u00fcr Ermittlungsma\u00dfnahmen, die zu einer strafrechtlichen Haftung f\u00fchren k\u00f6nnen. Abonnenten solcher Kan\u00e4le k\u00f6nnen als Teilnehmer einer extremistischen Formation strafrechtlich verfolgt werden und m\u00fcssen mit bis zu sieben Jahren Gef\u00e4ngnis rechnen.<\/p>\n
\nNa Bielorr\u00fassia, adesivos dedicados a Lukashenko foram reconhecidos como extremistas ????????Note-se que o Tribunal Distrital Central de Minsk declarou adesivos “extremistas” do Telegram “Sasha 3%” e “Luka”. pic.twitter.com\/roaJxbBdLr<\/a><\/p>\n
\u2014 Paulo Lei (@PauloAlei) August 5, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n
Im vergangenen Jahr stuften die wei\u00dfrussischen Beh\u00f6rden eine Reihe von Telegram-Kan\u00e4len wie “Radio Liberty Belarus” als extremistisch ein und argumentierten, dass diese Kan\u00e4le f\u00fcr die Verbreitung falscher Informationen verantwortlich seien. Der wei\u00dfrussische Au\u00dfenminister Wladimir Makei erkl\u00e4rte vergangenes Jahr in einem Interview, dass das Verbot solcher Kan\u00e4le und die strafrechtliche Verfolgung ihrer Abonnenten “die passende Ma\u00dfnahme” sei.<\/p>\n
\n“Einige dieser Kan\u00e4le verbreiten offensichtliche Aufrufe zur Begehung bestimmter illegaler Handlungen. Nicht nur als Andeutungen, sondern auch als konkrete Appelle”, <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
sagte der Minister.<\/p>\n
\n“Deshalb glaube ich, dass diese Art extremistischer Kan\u00e4le keinen Einfluss auf junge Menschen haben sollte und auf ihre noch unausgereifte Pers\u00f6nlichkeit.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Das wei\u00dfrussische Innenministerium erkl\u00e4rte zudem, dass Telegram-Kan\u00e4le “sowohl als Verbreiter extremistischen Materials als auch als extremistische Gruppierung” identifiziert werden k\u00f6nnen. Wenn ein Kanal als Gruppierung identifiziert wird, k\u00f6nnten potenziell alle seine Abonnenten als Angeklagte in Strafverfahren enden.<\/p>\n
Wenn der Kanal jedoch nur extremistisches Material verbreitet, werden die Abonnenten m\u00f6glicherweise nicht bestraft, es sei denn, sie bewerben den Kanal aktiv, indem sie den Inhalt weiterverbreiten, Geld spenden oder dem Kanal Informationen zur Verf\u00fcgung stellen. Das Innenministerium hat allen wei\u00dfrussischen B\u00fcrgern empfohlen, sich von den gelisteten Kan\u00e4len abzumelden.<\/p>\n
Die Nachrichten-App Telegram stand im Zentrum der wei\u00dfrussischen Protestbewegung von 2020, nachdem sich die Aktivisten dieser Proteste vor allem \u00fcber diesen Dienst abgesprochen und Ank\u00fcndigungen verbreitet hatten. Telegram \u00fcberraschte damit, dass es das Flaggen-Emoji f\u00fcr Wei\u00dfrussland von der offiziellen rot-gr\u00fcnen Flagge in die rot-wei\u00df-rote Flagge der Protestierenden \u00e4nderte \u2013 die streng genommen auch dieselbe Flagge ist, die Nazi-Kollaborateure in der Zeit der Okkupation Wei\u00dfrusslands durch Nazideutschland verwendeten.\u00a0Diese Aktion hatte\u00a0die Aufmerksamkeit der wei\u00dfrussischen Beh\u00f6rden auf sich gezogen.<\/p>\n
Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Hass und Hetze \u2013 Justizminister droht Telegram mit Zwangsvollstreckung und Strafverfolgung<\/a><\/p>\n