![](\"http:\/\/just-now.news\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2022\/08\/62ea859748fbef03a15209e3.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Am 21. Juli st\u00fcrzte die italienische Regierung. Ihr Chef, Mario Draghi, wurde von drei der Parteien, die die Mehrheit bildeten, fallen gelassen und reichte seinen R\u00fccktritt ein. W\u00e4hrend Staatspr\u00e4sident Sergio Mattarella eine Woche zuvor noch versucht hatte, den R\u00fccktritt abzulehnen, in der Hoffnung auf eine combinazione<\/em> in letzter Minute, blieb ihm diesmal keine andere Wahl, als den R\u00fccktritt anzunehmen. Die W\u00e4hler auf der Halbinsel werden am 25. September an die Urnen gehen.<\/p>\n Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass dieses Ereignis in Br\u00fcssel und in den gro\u00dfen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten kalte Schwei\u00dfausbr\u00fcche verursacht. “Ein regelrechter Sturm” ist nun der Ausdruck, der in den Korridoren der Europ\u00e4ischen Kommission und in der Mainstream-Presse auftaucht. In einem Leitartikel von Le Monde<\/em> (21. Juli 2022) hie\u00df es:<\/p>\n “Der Zeitpunkt h\u00e4tte f\u00fcr Italien, die Eurozone und die gesamte Europ\u00e4ische Union nicht schlechter sein k\u00f6nnen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n “Die St\u00fcrme h\u00e4ufen sich”, so die franz\u00f6sische Tageszeitung weiter.\u00a0Und sie erinnert an den Kontext: ein Land, dessen Wirtschaft erheblich unter COVID-19 gelitten hat; das mit einer betr\u00e4chtlichen Staatsverschuldung belastet ist; das von wieder stark steigenden Anleihezinsen betroffen ist; das unter einer stark ansteigenden Inflation leidet, und dem eine Gasknappheit aus Russland droht, von dem es besonders abh\u00e4ngig ist.<\/p>\n Zwar ist\u00a0\u2013 in unterschiedlichem Ma\u00dfe\u00a0\u2013 die gesamte Europ\u00e4ische Union von diesen Bedrohungen betroffen. Aber das gilt besonders f\u00fcr die drittgr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der EU. Italien ist \u00fcbrigens neben Spanien der gr\u00f6\u00dfte “Nutznie\u00dfer” des von der Europ\u00e4ischen Kommission gesteuerten Konjunkturprogramms: Rom wurden 69 Milliarden Euro an Zusch\u00fcssen und 123 Milliarden Euro an zinsg\u00fcnstigen Krediten zugesagt. Aber nur ein kleiner Teil dieser Summe wurde bislang \u00fcberwiesen. Denn Br\u00fcssel nimmt\u00a0\u2013 wie bei den anderen L\u00e4ndern \u2013 eine Auszahlung in Tranchen vor, je nach Fortschritt der “Reformen”, die jedes Mitgliedsland im Gegenzug f\u00fcr die Zusch\u00fcsse versprochen hat.<\/p>\n In Italien gab es einen Mann, der die Garantie f\u00fcr die Einhaltung der europ\u00e4ischen “Empfehlungen” verk\u00f6rperte: Mario Draghi. Dieser war, nach seiner Zeit als Chef des italienischen Schatzamts, und danach bei Goldman Sachs, von 2011 bis 2019 Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank. In der europ\u00e4ischen Legende wird er als der Zauberer beschrieben, der den Euro 2012 vor spekulativen Angriffen gerettet hat. Es ist eine Untertreibung zu sagen, dass seine Pr\u00e4senz an der Spitze der italienischen Regierung f\u00fcr Br\u00fcssel strategisch wichtig war.<\/p>\n Nun sehen die Wahlabsichten bis September die Partei “Die Br\u00fcder Italiens”, die oft als “postfaschistisch” bezeichnet wird, an der Spitze; mit der M\u00f6glichkeit, ein B\u00fcndnis anzuf\u00fchren, das zwei andere rechte Kr\u00e4fte vereinen w\u00fcrde: die Lega, und Silvio Berlusconis Forza Italia. Zwar bef\u00fcrwortet keine dieser Parteien den Austritt aus der EU oder dem Euro; und “die Br\u00fcder Italiens” machen aus ihrer atlantischen Gesinnung keinen Hehl. Aber egal: Wenn eine solche Koalition zustande k\u00e4me, w\u00fcrden alle Br\u00fcsseler Hoffnungen in sich zusammenfallen, und zwar noch vor der ersten Amtshandlung einer solchen Regierung. Mit einem zweiten Orb\u00e1n\u00a0\u2013 und diesmal innerhalb der Eurozone\u00a0\u2013 w\u00e4ren die Bausteine f\u00fcr das Auseinanderbrechen der EU vorhanden.<\/p>\n So weit ist es noch nicht. Aber um zu ermessen, was auf dem Spiel steht, muss man sich die Zuckungen der italienischen Politik im letzten Jahrzehnt vor Augen halten. Ein wichtiger Wendepunkt war 2018: Im Februar jenes Jahres fegte eine als “populistisch” bezeichnete Wahlwelle \u00fcber Italien hinweg. Diese f\u00fchrte zu einer undenkbaren Koalition aus den zwei gro\u00dfen Wahlsiegern: der als “linkes Anti-System” eingestuften F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (M5S), und der oft als rechtsextrem abgestempelten Lega unter der F\u00fchrung von Matteo Salvini.<\/p>\n Nach einem Moment der Panik in Br\u00fcssel beruhigte sich das Gespann, bevor es von Widerspr\u00fcchen ersch\u00fcttert wurde. Im Sommer 2019 vollzog der Regierungschef, Guiseppe Conte, der dem M5S nahesteht (und dessen F\u00fchrung er sp\u00e4ter \u00fcbernehmen wird), eine B\u00fcndnisumkehr: Er verband diese Bewegung mit der Demokratischen Partei (“PD”, oft als “Mitte-links” beschrieben) \u2013 ein Gespann, das unwahrscheinlich erschien.\u00a0Und\u00a0die Lega servierte er im Gegenzug ab.<\/p>\n Im Februar 2021 musste Conte allerdings feststellen, dass seine neue Mehrheit nicht mehr tragf\u00e4hig war. Der sehr EU-freundliche Staatspr\u00e4sident Mattarella machte sich diskret daran, eine Mehrheit zu bilden, die fast alle Parteien im Parlament umfasste\u00a0\u2013 mit Ausnahme “der Br\u00fcder Italiens”. Ein wenig so, als ob in Berlin eine “gro\u00dfe Koalition” entst\u00fcnde, die von der Linken bis zur AFD reicht. An ihrer Spitze also der Dottore<\/em> Draghi, als Retter Italiens in der EU.<\/p>\n Sein “wundersames” Auftauchen erinnerte an den Theatercoup vom November 2011. Damals regierte Silvio Berlusconi das Land. Der Medienmogul war zwar keineswegs antieurop\u00e4isch, aber unter dem Druck der Bev\u00f6lkerung hatte er Schwierigkeiten, die von Br\u00fcssel auferlegten drastischen “Reformen” umzusetzen \u2013 Reformen, die umso h\u00e4rter ausfielen,\u00a0da Italien zu dieser Zeit Beute von Spekulationsangriffen wurde. In Wirklichkeit hatten Br\u00fcssel, Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hinter den Kulissen (auf einem EU-Gipfel) diesen schleichenden Staatsstreich inszeniert. Und schon damals gab es eine Wunderfigur, die die F\u00fchrung der Regierung in Rom \u00fcbernahm: den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti. Monti und Draghi haben mindestens drei Eigenschaften gemein: Sie wurden nie gew\u00e4hlt, sie sind eng mit der Gesch\u00e4ftswelt verbunden, und vor allem waren sie Schl\u00fcsselfiguren in der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n Dieser von au\u00dfen betriebene Quasi-Putsch hatte weitreichende Folgen innerhalb des italienischen Volkes. Aus dieser Zeit stammt die Feindseligkeit gegen die europ\u00e4ische Integration in einem Land, das zuvor als besonders “europhil” galt. \u00c4hnlich wie damals, als die franz\u00f6sischen und niederl\u00e4ndischen Nein-Stimmen bei den Referenden \u00fcber den Entwurf einer europ\u00e4ischen Verfassung im Jahr 2015 missachtet wurden \u2013\u00a0am Ende wurde ein entsprechender Vertrag (der sogenannte Lissabon-Vertrag) durchgesetzt.<\/p>\n Die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs sind angesichts des italienischen “R\u00fcckfalls” mehr als besorgt. Die Tageszeitung La Stampa<\/em> glaubte sogar, den Grund f\u00fcr den R\u00fcckfall gefunden zu haben: Die politische Krise in Rom sei von Moskau aus gesteuert worden \u2013 eine Behauptung, die von den westlichen Medien weitgehend \u00fcbernommen wurde. Diese “Erkl\u00e4rung”, die die politischen Widerspr\u00fcche des Landes ausblendet, ist kaum glaubw\u00fcrdig. Aber selbst wenn sie wahr w\u00e4re, ist die EU-freundliche Presse nicht in der Lage, sich \u00fcber diese angebliche Einmischung zu emp\u00f6ren, da sie Montis Fallschirmabwurf, der quasi von Br\u00fcssel aus gesteuert wurde, mit beiden H\u00e4nden bejubelt hatte.<\/p>\n Die beginnende Panik der europ\u00e4ischen Politiker erkl\u00e4rt sich auch durch den Kontrast zwischen Mario Draghi, der einer der entschiedensten Verteidiger der ukrainischen Seite gegen Moskau war; und den Parteien, die gerade seinen Sturz herbeigef\u00fchrt haben und die an der k\u00fcnftigen Regierung, die aus den Wahlen im September hervorgehen wird, beteiligt sein k\u00f6nnten: Die Lega und Forza Italia auf der einen Seite, die M5S auf der anderen, werden alle einer gewissen Nachgiebigkeit “pro-Putin” bezichtigt. Und das in einem Land, dessen \u00f6ffentliche Meinung als die am wenigsten antirussische innerhalb der EU beschrieben wird.<\/p>\n Unter diesen Umst\u00e4nden versteht man die Aufregung und die Ratschl\u00e4ge von Le Monde<\/em> am Ende des bereits erw\u00e4hnten Leitartikels:<\/p>\n “Es liegt an den pro-europ\u00e4ischen Italienern, sich zu mobilisieren, und an der EU, mit Fingerspitzengef\u00fchl zu handeln, um dieses Albtraum-Szenario zu verhindern.”<\/em>\u00a0<\/p>\n<\/blockquote>\n Die EU wird also aufgefordert, sich erneut einzumischen. Aber bitte diesmal “mit Fingerspitzengef\u00fchl” \u2026<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Super-Mario” verl\u00e4sst die politische B\u00fchne: Folgen EU und Euro?<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n\n
\n