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Von Sergei Strokan<\/em><\/p>\n Die Erkl\u00e4rung<\/a> des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij \u00fcber seine Entschlossenheit, verlorene Gebiete in den n\u00e4chsten drei bis sechs Wochen in einer Art gro\u00df angelegter Gegenoffensive im S\u00fcden zur\u00fcckzuerobern, die am Vorabend des neuen Staatsfeiertages \u2013 dem Tag der ukrainischen Staatlichkeit, der am 28. Juli zum ersten Mal begangen wird \u2013 abgegeben wurde, lie\u00df viele fragen: Was k\u00f6nnte das bedeuten? Und was ist \u00fcberhaupt los mit einem Land, dessen Regierungschef nach all den milit\u00e4rischen Verlusten allen Ernstes \u00fcber solche Dinge sprechen kann?<\/p>\n In seiner Ansprache an die Nation, in der er die letzte Juliwoche sechs Monate nach Beginn des bewaffneten Konflikts mit Russland als in jeder Hinsicht entscheidend f\u00fcr die Ukraine bezeichnete, sprach Wladimir Selenskij viel \u00fcber Konsolidierung, \u00fcber die Einigung der Nation \u2013 und bezeichnete Russland als den Feind, gegen den die Ukrainer Schulter an Schulter stehen m\u00fcssen, alle wie ein Mann.<\/p>\n Das Thema selbst sollte dieser Konsolidierung f\u00f6rderlich sein: Der Tag der ukrainischen Staatlichkeit, der im August letzten Jahres erfunden wurde, wurde ohne auch nur einen Gedanken an jegliche Unauff\u00e4lligkeit zu verschwenden, an den Tag der Taufe der Kiewer Rus angekn\u00fcpft, der am 28. Juli gefeiert wird. Damit wird eine Art neuer ukrainischer Messianismus behauptet und auf eine h\u00f6here historische und zivilisatorische Mission der gelbblauen Nation hingedeutet.<\/p>\n Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage zeigen jedoch: Von irgendwelcher Einigung kann gar keine Rede sein. Im Gegenteil, es findet gerade der gegenteilige Prozess statt \u2013 der einer Grenzziehung. Der Fisch verfault immer vom Kopf her, und da sind auch die gro\u00dfen Dnjepr-Fische keine Ausnahme. Die Anzeichen f\u00fcr diese Grenzziehung und Spaltung, oder vielmehr f\u00fcr einen Kampf auf Leben und Tod innerhalb der ukrainischen herrschenden Klasse, deren Mitglieder sich gegenseitig in den R\u00fccken fallen, erkennen wir an der Spitze der Ukraine am deutlichsten.<\/p>\n Denn wie sich herausstellt, hat die Ukraine nicht blo\u00df einen Feind \u2013 sondern gleich zwei. Und ihren Krieg f\u00fchrt die Ukraine (oder besser gesagt, seinen Krieg f\u00fchrt deren Pr\u00e4sident Selenskij) also an zwei Fronten gleichzeitig.<\/p>\n Einer dieser Kriege ist nat\u00fcrlich der gegen Russland.<\/p>\n Der andere aber ist ein Krieg gegen sogenannte innere Feinde, gegen Verr\u00e4ter des ukrainischen Staates. Und bei diesen geht es \u2013 aufgemerkt! \u2013 nicht nur um die alten Feinde, die “Separatisten des Donbass” (denn mit ihnen ist ohnehin l\u00e4ngst alles klar). Die meisten dieser inneren Feinde befanden sich n\u00e4mlich ausgerechnet unter denjenigen, die heute in erster Linie den ukrainischen Staat verteidigen und ihm dienen m\u00fcssten: die Sicherheits- und Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und die Oligarchen, die \u00fcber umfangreiche Ressourcen und M\u00f6glichkeiten daf\u00fcr verf\u00fcgen, eine Verteidigung gegen Russland aufzubauen und eine Gegenoffensive vorzubereiten. Und viele dieser Personen geh\u00f6rten bis vor Kurzem zum inneren Kreis von Pr\u00e4sident Selenskij.<\/p>\n Die ersten K\u00f6pfe flogen vor wenigen Wochen, als Pr\u00e4sident Selenskij an einem Tag den Leiter des Sicherheitsdienstes Iwan Bakanow (dieser ein enger Freund des Pr\u00e4sidenten) und die Generalstaatsanw\u00e4ltin Irina Wenediktowa entlie\u00df. Der hauptberufliche Komiker begr\u00fcndete seine Entscheidung damit, dass eine S\u00e4uberung der Sicherheitsbeh\u00f6rden unvermeidlich geworden sei, nachdem in der Ukraine gegen Strafverfolgungsbeamte 651 Strafverfahren auf der Rechtsgrundlage entsprechender Gesetzesartikel \u00fcber Staatsverrat und kollaborative Aktivit\u00e4ten eingeleitet worden seien.<\/p>\n Zu dem einen gro\u00dfen Pfuhl und Brennpunkt dieser landesweiten “Srada” (Verrat) wurde der Geheimdienst SBU erkl\u00e4rt, und die Generalstaatsanwaltschaft zu dem anderen.<\/p>\n Das Dekret \u00fcber die Dienstsuspendierung von Iwan Bakanow bezieht sich auf einen Artikel der Disziplinarordnung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte, wonach er seines Amtes enthoben werden kann, wenn er seine Pflichten vernachl\u00e4ssigt hat und dadurch Menschenleben oder “andere schwerwiegende Folgen” zu beklagen waren oder aber dadurch eine solche Gefahr entstand.<\/p>\n Am Tag der Suspendierung von Iwan Bakanow und Irina Wenediktowa meldete das ukrainische Staatsb\u00fcro f\u00fcr Ermittlungen die Verhaftung des ehemaligen Leiters der SBU-Direktion auf der Krim, Oleg Kulinitsch, der vor seiner Verhaftung als Assistent von Iwan Bakanow gearbeitet hatte.<\/p>\n Oleg Kulinitsch wurde nach gleich drei Artikeln des ukrainischen Strafgesetzbuchs angeklagt: Staatsverrat, Leitung oder Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe einem anderen Land bei der Weitergabe von Staatsgeheimnissen.<\/p>\n Laut ukrainischen Medienberichten werden Oleg Kulinitsch und der ehemalige stellvertretende Sekret\u00e4r des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Wladimir Siwkowitsch verd\u00e4chtigt, “die S\u00fcdukraine an russische Truppen ausgeliefert zu haben”.<\/p>\n Wie die Wochenzeitung Obosrewatel<\/em> berichtet, “war es gerade Kulinitsch, der unter der Koordination von Siwkowitsch letztlich f\u00fcr eine schnelle Besetzung der s\u00fcdlichen Gebiete der Ukraine sorgte, indem er dem SBU und der Staatsf\u00fchrung Information \u00fcber den Vormarsch der russischen Truppen von der Krim vorenthielt”.<\/em><\/p>\n Auf die Entlassung von Iwan Bakanow folgten Dekrete zur Neubesetzung der Leitung des Sicherheitsdienstes der Ukraine in f\u00fcnf Regionen des Landes \u2013 Charkow, Sumy, Poltawa, Transkarpatien und Dnepropetrowsk.<\/p>\n Nun erscheint dies nicht ganz logisch: eine Gegenoffensive im S\u00fcden anzuk\u00fcndigen und gleichzeitig im entscheidenden Moment den eigenen wichtigsten Sicherheitsdienst und die Generalstaatsanwaltschaft auf einen Schlag zu enthaupten \u2013 und anschlie\u00dfend weiterhin rechts und links K\u00f6pfe abzuschlagen.<\/p>\n<\/p>\n Man w\u00fcrde ja eigentlich denken: “An der Flussfuhrt wechselt man nicht die Pferde”; gut, es gibt auch ein anderes Sprichwort: “Totgetriebene Pferde werden erschossen.” Indes passt keines der beiden Sprichw\u00f6rter jedoch vollst\u00e4ndig auf die Beschreibung dieser einzigartigen Lage. Was wir erleben, sind schon Produkte der Verwesung \u2013 und zwar bereits im Bauch dieses Fisches, der da mit dem Bauch nach oben aus der Dnjepr auftauchte und abw\u00e4rts treibt. Bereits in der 30. Kalenderwoche erfasste eine neue kopfhohe Welle von Umbesetzungen die ukrainischen Sicherheitsbeh\u00f6rden. Wohlgemerkt geschah dies vor dem Hintergrund des krachenden Scheiterns<\/a> der Operation der Hauptdirektion f\u00fcr Aufkl\u00e4rung (GUR) des ukrainischen Verteidigungsministeriums, die erfolglos versucht hatte, russische Piloten anzuwerben und sie dazu zu bewegen, Kampfflugzeuge der russischen Luftwaffe zu stehlen.<\/p>\n Ein weiteres Paradoxon: Keinerlei harte Personalkonsequenzen wurden gezogen \u2013 dabei m\u00fcsste das eigentlich auf der Hand liegen. Im Gegenteil (versuche da einer, die Logik zu finden): Dieses Mal sprach niemand von einer “Srada” \u2013 im Gegenteil, der Leiter der GUR Kirill Budanow wurde sogar bef\u00f6rdert. In einer Videobotschaft, die Anfang der Woche auf seinem Telegram-Kanal ver\u00f6ffentlicht wurde, verk\u00fcndete Selenskij:\u00a0<\/p>\n “Wichtige Personalentscheidungen wurden getroffen. Insbesondere wird der Leiter der Hauptdirektion f\u00fcr Nachrichtendienste Kirill Budanow auch den Nachrichtendienstausschuss beim ukrainischen Pr\u00e4sidenten leiten. Der Feldgeneral Viktor Chorenko wurde zum neuen Befehlshaber der Sondereinsatzkr\u00e4fte der Streitkr\u00e4fte der Ukraine ernannt. Und General Grigori Galagan wird zum ersten stellvertretenden Leiter des Sonderoperationszentrums ‘A’ des SBU versetzt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ebenfalls in dieser Woche entlie\u00df Selenskij Ruslan Demtschenko als ersten stellvertretenden Sekret\u00e4r des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates. Bei dieser Gelegenheit wurde in der Ukraine allgegenw\u00e4rtig thematisiert, dass Demtschenko sich einst f\u00fcr die Unterzeichnung der Vereinbarungen von Charkow \u00fcber die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim eingesetzt haben soll. \u00dcberhaupt wurden die im Jahr 2010 unter Pr\u00e4sident Janukowitsch unterzeichneten Abkommen von Charkow zu einem weiteren spannenden Thema der letzten Tage, da \u00fcberall nach Verr\u00e4tern gesucht wird. So erhob in der 30. Kalenderwoche die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft Anklage wegen Hochverrats gegen den ehemaligen Au\u00dfenminister Konstantin Grischtschenko und den ehemaligen Justizminister Alexander Lawrinowitsch, die in dieser Sache angeblich in geheimer Absprache mit dem damaligen Pr\u00e4sidenten Janukowitsch und dem damaligen Premierminister Nikolai Asarow gehandelt haben sollen.<\/p>\n Das kr\u00f6nende Zuckerstreusel auf dieser leckeren Kiewer Torte ist schlie\u00dflich die Geschichte vom Entzug der ukrainischen Staatsb\u00fcrgerschaft des Oligarchen Igor Kolomoiski \u2013 des ebenselben Mannes, der sich selbst voller Stolz auch als “politischer Ukrainer” bezeichnete, der gleichzeitig als offen praktizierender Jude im Jahr 2014 von seinem eigenen Verm\u00f6gen nationalistische Freiwilligenbataillone<\/a> im Donbass aufstellte und dann zum Erstaunen aller den jungen, aufstrebenden Komiker Wolodja Selenskij an der Hand auf den Gipfel des politischen Olymps der Ukraine hinauff\u00fchrte.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0US-Immobilien als “Kleptokraten-Traum” \u2013 Auch ukrainische Oligarchen waschen so ihr Geld<\/a><\/p>\n Und jetzt stellt sich also heraus, dass er, Kolomoiski, ebenfalls ein “Sradnyk” ist, ein Verr\u00e4ter! Wer h\u00e4tte das gedacht!<\/p>\n Zusammen mit ihm wurde auch seinem Landsmann aus der ukrainischen Schattenhauptstadt Dnepropetrowsk die B\u00fcrgerschaft entzogen \u2013 dem Leiter des Verteidigungshauptquartiers der Stadt Gennadi Korban, der nach Polen geflohen war, aber zur\u00fcckzukehren versprach.<\/p>\n Was Igor Kolomoiski betrifft, so weigerte sich das B\u00fcro von Pr\u00e4sident Selenskij diese Woche, das Dekret vorzulegen, auf dessen Grundlage ihm die Staatsb\u00fcrgerschaft entzogen wurde \u2013 und zwar mit der Begr\u00fcndung, dass das Dekret vertrauliche Informationen enthalte.<\/p>\n Der Satz aus dem aus russischen Schulen bekannten “Taras Bulba” von Nikolai Gogol “Ich habe dich gezeugt, ich werde dich auch t\u00f6ten”<\/em> trifft hier nicht zu. Das Problem ist nicht, dass Gogol und Taras Bulba nicht mehr unter uns weilen \u2013 jene Ukraine von damals ist die heutige nun irgendwie \u00fcberhaupt nicht mehr. Im Fall von Kolomoiski lautet das Prinzip vielmehr: “Du hast mich erzeugt \u2013 und jetzt werde ich dich t\u00f6ten.” Und das zur ersten Jahresfeier der ukrainischen Staatlichkeit. Doch wie k\u00f6nnte es auch anders sein, wenn \u00fcber das Land die “Werchowna Srada”, der oberste Verrat, w\u00fctet.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Ukrainisches Parlament gew\u00e4hrt polnischen B\u00fcrgern “besonderen Status”<\/a>\u00a0<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Russischen<\/a>.<\/em><\/p>\n\n