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Ein Kommentar von <\/em>Rachel Marsden<\/em><\/p>\n In der vergangenen Woche schlug die Kommission der Europ\u00e4ischen Union eine EU-weite Reduzierung des Gasverbrauchs um 15 Prozent vor, beginnend ab dem 1. August und bis mindestens M\u00e4rz des kommenden Jahres. Ranghohe Offizielle aus allen 27 Mitgliedstaaten kamen vergangene Woche zusammen, um den Vorschlag zu diskutieren und zu verabschieden, woraufhin die Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen auf Twitter<\/a> bereits jubelte: “Ich begr\u00fc\u00dfe nachdr\u00fccklich die Billigung der Verordnung zur Reduzierung der Gasnachfrage und zur Vorbereitung auf den Winter durch den Rat. Es ist ein entscheidender Schritt, um der Gefahr einer vollst\u00e4ndigen Unterbrechung der Gasversorgung zu begegnen. Dank der heutigen Entscheidung ist Europa nun bereit, seine Energiesicherheit als Union anzugehen.”<\/p>\n Diese \u00f6ffentliche Erkl\u00e4rung von Ursula von der Leyen birgt die Gefahr, dass die \u00d6ffentlichkeit in die Irre gef\u00fchrt wird und glauben k\u00f6nnte, dass alle Mitgliedsstaaten der gesamte EU mit an Bord sind \u2013 bei dieser von der EU-Kommission pr\u00e4sentierten Vision. Aber die einzige wirkliche Einigkeit besteht darin, dass jene EU-L\u00e4nder, die sich weigern, ihren Gasverbrauch zu reduzieren, tats\u00e4chlich zustimmten, dass diejenigen, die keine Alternativen haben und denen keine Wahl bleibt, m\u00f6glicherweise ihre Versorgung rationieren m\u00fcssen. Es gibt also in Wirklichkeit keine Solidarit\u00e4t innerhalb der 27 Mitgliedsstaaten, gemeinsam den Verbrauch freiwillig um 15 Prozent zu senken. Und die EU-Kommission ist gezwungen, diese unangenehme Realit\u00e4t zu akzeptieren, auch wenn sie versucht, daraus eine Demonstration der Einheit zu machen.<\/p>\n In Wirklichkeit ging es nur darum, dass die gesamte EU Deutschland als dem wichtigsten Wirtschaftsmotor zu Hilfe kommt, weil den Politikern in Berlin der Mut fehlte, sich selbst dem US-amerikanischen Druck zu widersetzen, als seine Pipeline-Projekte mit Russland sanktioniert wurden und dann tatenlos zusah, w\u00e4hrend die EU ebenfalls vor dem Druck aus Washington einknickte \u2013 und das alles offenbar, ohne einen tragf\u00e4higen Plan B f\u00fcr die eigene Volkswirtschaft zu haben. Die Regierung in Berlin hat einen schweren strategischen Fehler begangen, indem sie derma\u00dfen stark auf erneuerbare Energien gesetzt hat, obwohl gr\u00fcne Energie eindeutig f\u00fcr die Spitzenbedarfszeit nicht ausreicht. Aus Br\u00fcssel angestachelt f\u00fchrten deutsche Politiker kurzerhand ihre harte Sprachregelung vor, dass man gef\u00e4lligst stark und unabh\u00e4ngig sei und gar keine russische Energie mehr ben\u00f6tige.<\/p>\n Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck prahlte \u00f6ffentlich damit, im Zuge der Energiekrise die Dauer seines morgendlichen Duschens verk\u00fcrzt zu haben \u2013 denn offenbar reicht das aus, um die deutsche Industrie am Laufen zu halten \u2013 wenn das nur alle so machen. Aber es war eindeutig ein reines mediales Get\u00f6se. Deutschland ist immer noch derma\u00dfen abh\u00e4ngig von russischem Gas, dass es allein wegen einer turnusm\u00e4\u00dfigen 10-t\u00e4gigen Abschaltung von Nord Stream 1, auf Grund lange geplanter Wartungsarbeiten, ausgeflippt und zwischenzeitlich erneut in Panik geraten ist, weil Gazprom als Betreiber der Pipeline das Liefervolumen seit vergangener Woche um 80 Prozent reduziert hat \u2013 unter Berufung auf anhaltende Probleme bei der Wartung von wichtigen technischen Komponenten infolge der westlichen Sanktionen.<\/p>\n Es ist die eine Sache, st\u00e4ndig “Erpressung mit Gas” zu krakeelen, wie es Br\u00fcssel und Berlin getan haben. Aber auf der anderen Seite haben sich beide diesen Schmerz selbst zugef\u00fcgt, indem sie ihre eigene lebenswichtige Energieversorgung sanktioniert haben. Aber es ist nun einmal keine Erpressung, wenn man erst mit dem Nachbarn Streit anf\u00e4ngt, dann alle Kontakte zu ihm abbricht, damit dann auch noch vor der ganzen Welt prahlt, und sich dann am Ende dar\u00fcber \u00e4rgert, dass besagter Nachbar den Schuppen mit einem Vorh\u00e4ngeschloss versehen hat, damit man nicht weiter dessen Rasenm\u00e4her mitnutzen kann.<\/p>\n Um den Regierenden in Berlin eine helfende Hand zu bieten, haben sich die Mitgliedsstaaten der EU nun alle darauf geeinigt, dass sie \u2013 falls Br\u00fcssel jemals eine 15-Prozent-Reduktion beim Gasverbrauch als verbindliche Ma\u00dfnahme verh\u00e4ngen sollte \u2013 einfach fordern werden, dass man sich eben auch dagegen entscheiden darf. Das ist diese ganz spezielle Art von “Einigkeit”, mit der sich die EU-Granden gegenseitig auf die Schulter klopfen.<\/p>\n L\u00e4nder wie Malta, Zypern, Irland und Portugal sind entweder nicht entscheidend am EU-Energieversorgungsnetz angeschlossen oder aber nicht wesentlich auf Gas angewiesen und wollen somit ihre Unabh\u00e4ngigkeit bewahren. In der Zwischenzeit traf Frankreich fast die gleichen dummen Entscheidungen wie Deutschland, indem es kopf\u00fcber in die “gr\u00fcne” Energie einstieg, wich dann aber einem scharfen Konter noch aus, als es Anfang dieses Jahres erfolgreich Lobbyarbeit in Br\u00fcssel leistete, um die Atomkraft \u2013 auf die Frankreich stark angewiesen ist \u2013 neuerdings als “gr\u00fcn” einzustufen<\/a>. Man rechnet in Paris damit, gerade noch hinreichend viele erodierende weil in der Wartung lange Zeit vernachl\u00e4ssigte Kernkraftwerke in K\u00fcrze wieder hochfahren zu k\u00f6nnen, um die aktuellen Turbulenzen zu \u00fcberstehen.<\/p>\n Wie das franz\u00f6sische Umweltministerium sodann bekannt gab, ist Paris also \u00fcberhaupt nicht mit an Bord, wenn es darum geht, wirtschaftlichen und politischen ritualen Selbstmord zu begehen, um diese neuen EU-Zwangsma\u00dfnahmen einzuhalten. Griechenland und Spanien lehnten den Vorschlag der EU-Kommission ebenfalls ab, und beide L\u00e4nder bestehen darauf, die souver\u00e4ne Kontrolle \u00fcber ihre eigene Versorgung zu behalten.<\/p>\n Und dann ist da noch Ungarn, das bereits auf Hochtouren in genau die entgegengesetzte Richtung steuert und neue russische Gasabkommen unterschreibt, w\u00e4hrend andere EU-Mitglieder h\u00e4nderingend dar\u00fcber nachdenken, wie sie den ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij weiterhin bei Laune halten k\u00f6nnen, ohne ihre eigenen Volkswirtschaften vollst\u00e4ndig zu ruinieren. Das ist eine gro\u00dfe Herausforderung, denn selbst w\u00e4hrend sich die EU-Staaten trafen, um Br\u00fcssels neuesten Vorschlag zu er\u00f6rtern, mit denen man den eigenen B\u00fcrgern noch mehr Leid auferlegen w\u00fcrde, wiederholte Selenskij sein Mantra, dass die EU nicht genug f\u00fcr die Ukraine tue und man Russland mit noch mehr Sanktionen zusetzen m\u00fcsse.<\/p>\n Aber in Br\u00fcssel ist man offensichtlich blind oder unbeeindruckt von der Tatsache, dass Sanktionen genau der Grund daf\u00fcr sind, dass sich die EU in einem wirtschaftlichen Sturzflug befindet, der letztendlich zu ernsthaften politischen Auswirkungen f\u00fchren kann.<\/p>\n So sehr die “Eurokraten” Lippenbekenntnisse zu solcher Art Solidarit\u00e4t ablegen, bleibt die Realit\u00e4t un\u00fcbersehbar, dass ein erh\u00f6hter Druck \u2013 verursacht durch die eigenen Fehlentscheidungen \u2013 bereits Risse in der Fassade verursacht.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a><\/em><\/p>\n Rachel Marsden <\/em><\/strong>ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabh\u00e4ngig produzierten franz\u00f6sischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website finden man unter <\/em>rachelmarsden.com<\/a><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Krieg, Zerst\u00f6rung, Verarmung: Ein globales System in der Krise<\/a>\u00a0<\/p>\n<\/div>\n