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von Timofei Bordatschew<\/em><\/p>\n Die Vereinten Nationen sind ein Produkt des westlichen, intellektuell gesunden Menschenverstandes, der nach dem Zweiten Weltkrieg relativ faire Bedingungen geschaffen hat, um seine zentrale Stellung in der internationalen Politik zu bewahren. Dass westliche Nationen diese Stellung nun allm\u00e4hlich verlieren, hat offensichtliche Gr\u00fcnde. Dies wirkt sich unweigerlich auf die F\u00e4higkeit der Vereinten Nationen aus, Einfluss auf das Weltgeschehen auszu\u00fcben, der nicht auf formellem Status beruhte, sondern auf der einzigartigen F\u00e4higkeit, Macht auszu\u00fcben. Die Erosion dieses Vorteils, deren Folgen wir jetzt hautnah miterleben, kann nicht ohne Folgen an einer Institution vorbeigehen, die in einer vergangenen \u00c4ra erschaffen wurde.<\/p>\n Das bedeutet, dass das Schicksal der UNO in jedem Fall infrage gestellt ist. Die einzige Frage lautet, wer entscheidet, das Thema anzusprechen und mit welcher Absicht? Der Westen, um seine Position in einer sich ver\u00e4ndernden Welt zu bewahren? Oder die aufstrebenden neuen Gro\u00dfm\u00e4chte, um neue Institutionen zu schaffen, die der Realit\u00e4t der internationalen Politik besser entsprechen? Eine dritte Option w\u00e4re ebenfalls m\u00f6glich: eine neue \u00c4ra, in der es wenig Spielraum f\u00fcr eine Monopolstellung einer eng gefassten Gruppe von L\u00e4ndern gibt und in der traditionelle Institutionen der internationalen Lenkung \u00fcberhaupt nicht mehr ben\u00f6tigt werden.<\/p>\n Wir sollten uns nicht von der Tatsache verwirren lassen, dass M\u00e4chte, die der westlichen Gemeinschaft heute derma\u00dfen feindlich gesinnt sind wie Russland oder China, als st\u00e4ndige Mitglieder des Sicherheitsrates nach wie vor Mitglieder dieses vorherrschenden Systems namens Vereinte Nationen sind.<\/p>\n Die F\u00e4higkeit der UNO, die Welt wirklich zu regieren, blieb weitgehend<\/strong> eine Illusion<\/strong><\/p>\n Der wahre Grund f\u00fcr Russland und China als unabh\u00e4ngige Staaten, diesen Status beizubehalten, war der rationale Wunsch der USA und ihrer engsten Verb\u00fcndeten, eine Wiederholung der Situation zu vermeiden, in der M\u00e4chte, die als gef\u00e4hrlich f\u00fcr die globale Stabilit\u00e4t angesehen wurden, von formellen Institutionen ausgeschlossen waren. Die Lektion aus der Zerst\u00f6rung, die nach dem Ersten Weltkrieg von einem besch\u00e4digten und gedem\u00fctigten Deutschland und einem wirtschaftlich in die Enge getriebenen Japan hervorging, war gut gelernt \u2013 sowohl in der Theorie als auch in der Praxis.<\/p>\n Umso mehr, als die Anwesenheit der UdSSR \u2013 nachdem die Kommunistische Partei erfolgreich ihre Autorit\u00e4t etablieren konnte \u2013 und die Anwesenheit von China am Tisch des Sicherheitsrates ihren Wettbewerbsvorteil nicht vergr\u00f6\u00dferte. Da, wo man taktisch st\u00e4rker war als die USA, lag es nicht am formellen Status \u2013 ganz zu schweigen davon, dass, als das offizielle Peking in das Gremium aufgenommen wurde, die Beziehungen zu Moskau offen feindselig waren und sich die beiden damals sozialistischen M\u00e4chte gegenseitig blockierten.<\/p>\n Es besteht kein Zweifel, dass die st\u00e4ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates gelegentlich in der Lage waren, als allm\u00e4chtige “Weltregierung” zu agieren und im Namen der schw\u00e4cheren Mitglieder der internationalen Gemeinschaft die Grenzen des Erlaubten festzulegen. Aber diese Institution hat sich nie mit Fragen von Krieg und Frieden zwischen ihren Mitgliedern befassen m\u00fcssen. Diese Aufgabe war bisher immer das Privileg bilateraler Beziehungen, die eher von realen als von formellen Machtverh\u00e4ltnissen bestimmt wurden.<\/p>\n Dies ist auch heute noch der Fall. Die einzige bestimmende Institution in den Beziehungen zwischen Russland und den USA ist deren F\u00e4higkeit, sich gegenseitig zu zerst\u00f6ren. Der Sicherheitsrat kann nur das wirkliche Machtgleichgewicht in der Welt widerspiegeln, das viel umfassender und vielf\u00e4ltiger ist als die Konfrontation zwischen Moskau und Washington. Aber genau diese M\u00f6glichkeit fehlt dem Sicherheitsrat nun aufgrund seiner Zusammensetzung, die nicht eine “globale Lenkung”, sondern eine “globale Eind\u00e4mmung” sowohl Russlands als auch Chinas durch die Aufrechterhaltung der hegemonialen Stellung des Westens verfolgt.<\/p>\n Diese Aussage mag paradox erscheinen, da Russland und China im Sicherheitsrat die gleichen Rechte haben wie die anderen drei st\u00e4ndigen Mitglieder. Das stimmt zwar, aber jenseits des rein rechtlichen Status, der dem Quintett ein Vetorecht verleiht, gibt es die praktische M\u00f6glichkeit, die “Weltregierung” durch die Kontrolle von Verfahrenspraktiken, wie zum Beispiel Personalzuteilungen in der internationalen B\u00fcrokratie, zu beeinflussen.<\/p>\n Auch hier hatten die USA und ihre Verb\u00fcndeten bei der Gr\u00fcndung der UNO im Jahr 1945 einen enormen Vorteil und behalten ihn aufgrund der Tr\u00e4gheit der Institution selbst weitgehend bei. Infolgedessen schr\u00e4nkt die Einbeziehung von Moskau und Peking in diesen wichtigen Mechanismus das hypothetische revolution\u00e4re Verhalten beider L\u00e4nder ein, verleiht ihnen jedoch nicht das gleiche Ma\u00df an Einfluss auf die “Weltregierung”, wie es dem Westen zuteil kommt.<\/p>\n Mit anderen Worten, der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entwickelt sich zu einer sehr ausgekl\u00fcgelten Form der Abschreckung, die darin besteht, zwei gegnerischen L\u00e4ndern einen Sonderstatus zu gew\u00e4hren. Dieser Status schr\u00e4nkt ihren Spielraum f\u00fcr unabh\u00e4ngiges Verhalten ein und trennt sie vom Rest der internationalen Gemeinschaft ab. F\u00fcr Letztere ist der Status ein Privileg, das sich die selbsternannte Weltelite anma\u00dft und das sie nicht teilen will. Somit ist der Sicherheitsrat in seiner modernen Form eine M\u00f6glichkeit, das Monopol der USA und Westeuropas in der internationalen Politik aufrechtzuerhalten.<\/p>\n In der Tat ver\u00e4ndert sich die Welt jedoch \u2013 und das nicht nur aufgrund der Dynamik der Machtverh\u00e4ltnisse zwischen den Gro\u00dfm\u00e4chten. W\u00e4hrend Russlands milit\u00e4risches Durchsetzungsverm\u00f6gen und Chinas wirtschaftliches Gewicht die Rammb\u00f6cke gegen das vom Westen gef\u00fchrte internationale System bleiben, sind ihre Handlungen keine Bestimmungsfaktoren f\u00fcr die Unumkehrbarkeit des Wandels.<\/p>\n Andernfalls w\u00fcrde der Revisionismus in Moskau und Peking das Schicksal des revolution\u00e4ren Frankreichs des fr\u00fchen 19. Jahrhunderts oder jenes von Deutschland und Japan wiederholen, die im zweiten Viertel des vergangenen Jahrhunderts gegen die Ungerechtigkeit der damaligen Weltordnung rebellierten. Aber wir sehen bereits, dass dies nicht wahrscheinlich ist, gerade weil die Mehrheit der Entwicklungs- und Schwellenl\u00e4nder tats\u00e4chlich auf der Seite der russisch-chinesischen Front steht.<\/p>\n Auch wenn einige dieser L\u00e4nder Russlands Vorgehen in der Ukraine w\u00e4hrend der UN-Generalversammlung formell verurteilten, zeigt ihre tats\u00e4chliche Realpolitik, dass sie sich ihrer ver\u00e4nderten Position im internationalen System bewusst geworden sind. Diese Schlussfolgerung wird auch dadurch gest\u00fctzt, dass sich Indien, Brasilien, Indonesien und Vietnam im Allgemeinen f\u00fcr eine Position der wohlwollenden Neutralit\u00e4t entschieden haben.<\/p>\n Allerdings wissen wir nicht, ob die russische F\u00fchrung davon \u00fcberzeugt war, dass es unm\u00f6glich sein w\u00fcrde, Moskau zu isolieren. Russlands milit\u00e4risches Durchsetzungsverm\u00f6gen im Konflikt mit der Ukraine hat jedoch dazu beigetragen, dass jeder verstanden hat, dass der vom Westen favorisierte Status quo bereits der Vergangenheit angeh\u00f6rt.<\/p>\n Die grundlegende Transformation der globalen Machtverh\u00e4ltnisse hat drei Hauptquellen. Erstens hat die wirtschaftliche Globalisierung, die im Schatten der westlichen Vorherrschaft entstand, vielen mittleren und gro\u00dfen L\u00e4ndern neue Ressourcen zur Verf\u00fcgung gestellt, um ihre Entwicklungsherausforderungen zu bew\u00e4ltigen. Zweitens die objektive Reduzierung der materiellen M\u00f6glichkeiten des Westens, der dem Rest der Welt keine attraktiven Wohlstandsquellen mehr bieten kann, f\u00fcr die es sich lohnt, eigene Interessen aufzugeben. Drittens gibt es ein wachsendes Selbstbewusstsein einer Vielzahl relativ neuer Akteure in der internationalen Politik, das sich aus den ersten beiden Faktoren ableitet.<\/p>\n Als Folge dieser Emanzipation ist der Westen nicht mehr in der Lage, die Mechanismen der Weltpolitik durchzusetzen, die es ihm erm\u00f6glichen w\u00fcrden, weiterhin aus nutzbringenden L\u00e4ndern die maximalen Ressourcen zu entnehmen. Dieser Umstand hat sich in den vergangenen Jahren deutlich herauskristallisiert, als die meisten Initiativen, von denen die USA und Westeuropa profitieren k\u00f6nnen, beispielsweise im Bereich des Klimawandels, nicht durch klare Vorteile f\u00fcr andere, sondern durch den Einsatz von Instrumenten des Zwanges abgesichert wurden. Das Scheitern der Versuche, Russland zu isolieren \u2013 obwohl sich der Westen bei der Verurteilung seines Vorgehens auf das formelle V\u00f6lkerrecht st\u00fctzte \u2013, zeigt deutlich die Weigerung anderer L\u00e4nder, dem westlichen Kurs zu folgen. Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Welt tut dies nicht aus Sympathie f\u00fcr Russland, sondern aus eigenen, egoistischen Gr\u00fcnden.<\/p>\n Diese neue Welt ist und kann nicht im Sicherheitsrat, der wichtigsten Institution der internationalen Politik, dargestellt werden. Dies liegt einfach daran, dass der Sicherheitsrat vor dem Hintergrund einer anderen Welt erschaffen wurde, an der alle seine Verfahren und Praktiken angepasst worden sind, angefangen beim Standort in New York bis zu den Besonderheiten bei der Ernennung in hohe und mittlere b\u00fcrokratische Positionen. Daher w\u00e4re jeder Versuch, diese Institution zu erhalten, von vornherein vergeblich und w\u00fcrde die Agonie der alten internationalen Ordnung mit all ihren Risiken nur verl\u00e4ngern.<\/p>\n Es w\u00fcrde sich also lohnen, die Frage nach der Zukunft der UN und insbesondere der Zusammensetzung ihres Hauptorgans \u2013 des Sicherheitsrates \u2013 jetzt viel ernster zu nehmen. Die Frage der Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen wurde von einigen der wichtigsten L\u00e4nder der Welt mit der Begr\u00fcndung aufgeworfen, dass es am Ende des ersten Viertels des 21. Jahrhunderts seltsam w\u00e4re, sich auf eine Legitimit\u00e4t zu berufen, die aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen ist, zu einer Zeit als viele zeitgen\u00f6ssische Staaten noch gar nicht existierten.<\/p>\n Es mag jetzt mehr als nur historische Gr\u00fcnde geben, diese Thema erneut aufzugreifen, einschlie\u00dflich sehr realer Gr\u00fcnde in Bezug auf die sich \u00e4ndernden Machtverh\u00e4ltnisse. Und damit wird sich nicht nur der Westen abfinden m\u00fcssen, sondern auch Russland und China, deren Alleinstellung im System der UN auch nur ein Produkt der Vorherrschaft der imperialistischen Altm\u00e4chte Westeuropas und Nordamerikas ist.<\/p>\n Vielleicht sind wir noch nicht bereit f\u00fcr einen so entscheidenden Schritt wie die Abschaffung der UNO und die Schaffung \u2013 falls notwendig \u2013 einer neuen internationalen Institution. Aber es ist sicherlich an der Zeit, die st\u00e4ndige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat auf Indien, Brasilien, Indonesien und ein oder zwei gro\u00dfe afrikanische L\u00e4nder auszudehnen, die f\u00fcr ihre unabh\u00e4ngige Haltung bekannt sind. Dies w\u00fcrde das Problem der Irrelevanz der UNO unter den sich \u00e4ndernden historischen Umst\u00e4nden nicht l\u00f6sen, aber es w\u00fcrde Zeit f\u00fcr eine nachdenklichere und fruchtbarere Diskussion gewinnen. Es w\u00e4re vern\u00fcnftig, dass die Initiative nun bei Russland und China zu liegen kommt, da sie die beiden Parteien sind, die das gr\u00f6\u00dfte Interessen an einer Ver\u00e4nderung haben.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Timofei Bordatschew ist Programmdirektor\u00a0des Waldai-Klubs. Als Forscher ist er auf internationale Beziehungen und aktuelle Fragen der Weltpolitik sowie auf die russisch-europ\u00e4ischen Beziehungen spezialisiert.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Russlands Rivalen haben keine Chance<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n