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von Julia Melnikowa<\/em><\/p>\n Der NATO-Gipfel, der im vergangenen Monat in Madrid stattfand, war reich an Informationen und er behauptete von sich selber, eines der wichtigsten politischen Ereignisse des Sommers 2022 zu sein. Das Treffen markierte einen weiteren Meilenstein in den derzeitigen “Beziehungen” zwischen Moskau und der NATO, wobei der anhaltende Konflikt zwischen Russland und dem Westen im Mittelpunkt stand.<\/p>\n Zun\u00e4chst wurde ein neues Strategisches Konzept der Allianz ver\u00f6ffentlicht, in dem Russland \u00f6ffentlich zur gr\u00f6\u00dften Sicherheitsbedrohung erkl\u00e4rt wurde. Zweitens wurde das Verfahren f\u00fcr die Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands offiziell eingeleitet, wodurch die Einheit des euro-atlantischen Lagers symbolisch best\u00e4tigt wurde. Drittens wurden eine Reihe von Ma\u00dfnahmen und Pl\u00e4nen angek\u00fcndigt, die darauf abzielen, Russland milit\u00e4risch abzuschrecken.<\/p>\n All das sind alarmierende Signale, die auf Au\u00dfenstehende einen deprimierenden Eindruck hinterlassen m\u00f6gen, und auch die Reaktion der Offiziellen tr\u00e4gt nicht gerade zum Optimismus bei. Beispielsweise sagte der stellvertretende Au\u00dfenminister Russlands, Alexander Gruschko, in einem Kommentar zum Strategischen Konzept 2022<\/a> der NATO: “Die blo\u00dfe Existenz eines Staates wie Russland gilt f\u00fcr das B\u00fcndnis als ernsthafte Bedrohung. Dies ist eine sehr ernste Wendung und ein echter Versuch, uns zu konfrontieren.”<\/p>\n Es scheint, dass alles auf eine “neue Normalit\u00e4t” in den Beziehungen zwischen Russland und der NATO hindeutet. Nat\u00fcrlich stellen sich Fragen: Wie konnte das passieren? Was wird die NATO in der Praxis tun und wie wird Moskau reagieren? K\u00f6nnen eine strategische Auseinandersetzung im Bereich der Information und der Aufbau von Mitteln zur Abschreckung auf beiden Seiten zu einem offenen Konflikt eskalieren? Wenn man jedoch genauer hinschaut, sind die grundlegenden Antworten nicht so be\u00e4ngstigend, wie sie zun\u00e4chst scheinen. Um diese “neue Normalit\u00e4t” in den Beziehungen zwischen Russland und der NATO richtig zu interpretieren, m\u00fcssen sie tats\u00e4chlich aus einer chronologischen Perspektive analysiert werden.<\/p>\n Wie konnte dies passieren?<\/strong><\/p>\n Betrachtet man die Zeit seit dem Zusammenbruch der UdSSR und dem Ende des Kalten Krieges, so ist die russische Offensive in der Ukraine f\u00fcr die europ\u00e4ische Sicherheit in der Tat ein beispielloses Szenario. Nat\u00fcrlich unterscheidet sich das neue Strategische Konzept der NATO von den fr\u00fcheren Dokumenten in der Reihe dieser Publikationen. Aufgrund der Ver\u00e4nderungen in den Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnissen in Europa stellte das Strategische Konzept der NATO 1991<\/a> zum Beispiel eine Verringerung der Sicherheitsbedrohung fest, hielt aber auch die Notwendigkeit fest, das Erbe des milit\u00e4rischen Potenzials der Sowjetunion zu ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n Die Ausgabe von 1999<\/a> bezeichnete Russland, die Ukraine und die Republik Moldau sogar als Dialogpartner, w\u00e4hrend die Ausgabe aus dem Jahr 2010<\/a> den Beziehungen zu Russland schlie\u00dflich strategische Bedeutung einr\u00e4umte und angeblich darauf abzielte, in Fragen von beiderseitigem Interesse die Beziehungen zu vertiefen. Vergleicht man also das Dokument aus dem Jahr 2022 mit seinen unmittelbaren Vorg\u00e4ngern, ist die “neue Normalit\u00e4t” tats\u00e4chlich neu.<\/p>\n Seit der Annahme des Konzepts von 2010 sind jedoch 12 Jahre vergangen, in denen die NATO mit internen Krisen und Misserfolgen bei der Erreichung ihrer ver\u00f6ffentlichten wie tats\u00e4chlichen Ziele konfrontiert war, w\u00e4hrend Russland zu einer aktiveren Au\u00dfenpolitik \u00fcbergegangen ist. Der heutige H\u00f6hepunkt der Konfrontation zwischen Moskau und der NATO fasst die Ereignisse in dieser Zeitspanne zusammen. Russlands Beanstandungen an der NATO-Politik h\u00e4uften sich bereits seit den Konflikten auf dem Balkan in den 1990er Jahren und sind nach dem NATO-Gipfel im Jahr 2008 in Bukarest, als sogar der Ukraine und Georgien die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der NATO zugesagt wurde, merklich eskaliert. Die Kritik Russlands an der NATO hielt sich w\u00e4hrend des NATO-Einsatzes in Libyen, wenn auch nur indirekt, sowie w\u00e4hrend des Konflikts in Syrien bereits deutlicher.<\/p>\n Die beiden NATO-Gipfel, die\u2013 nach dem ersten Aufflammen der Krise in der Ukraine \u2013 2014 und 2016 in Wales bzw. Warschau stattfanden, formalisierten wiederum den Beginn einer Art “Sicherheitsverwahrung” (“Securitization”) f\u00fcr Russland. In diesem Zusammenhang haben beide Seiten den Dialog tats\u00e4chlich abgebrochen und die Arbeit des Russland-NATO-Rates auf Initiative der NATO kurzerhand ausgesetzt. Trotz verschiedener Versuche, dieses Format wiederzubeleben und es sogar Anfang 2022 zu nutzen, um russische Vorschl\u00e4ge f\u00fcr gegenseitige europ\u00e4ische Sicherheitsgarantien zu diskutieren, wurde deutlich, dass die Funktionalit\u00e4t und Effektivit\u00e4t des Rates “erfolgreich” auf null reduziert worden war. Im Herbst 2021 stellten schlie\u00dflich auch die St\u00e4ndige Mission Russlands bei der NATO und umgekehrt das Informationsb\u00fcro und die milit\u00e4rische Verbindungsmission der Allianz in Moskau ihre Arbeit ein. In Ermangelung dieser Kommunikationskan\u00e4le und eines wirklichen Zwecks, bezeichnete der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow Moskaus Beziehungen zu Br\u00fcssel kurz und b\u00fcndig als “nicht existent”. Wenn wir also die Realit\u00e4t nach dem Gipfel in Madrid mit der Entwicklung der Ereignisse davor vergleichen, ist die “neue Normalit\u00e4t” dieselbe geblieben \u2013 nur deutlicher formuliert.<\/p>\n Was wird Br\u00fcssel tun \u2013 und was wird Moskau tun?<\/strong><\/p>\n Nachdem alle Punkte und Kommas gesetzt und die wichtigen Stichworte geliefert worden sind, wurden die Dinge klarer. Die heutige Realit\u00e4t erleichtert es \u2013 bis zu einem gewissen Grad \u2013 beiden Seiten, die Logik des Gegen\u00fcbers sowie dessen Verhalten in der Zukunft nachzuvollziehen. In der gegenw\u00e4rtigen Situation best\u00e4tigen die von der NATO angek\u00fcndigten Entscheidungen die R\u00fcckkehr der Allianz zu einem klaren Regime des Kalten Krieges.<\/p>\n Die F\u00fchrung der NATO signalisierte diesen Schritt, indem sie die Stationierung zus\u00e4tzlicher Truppen an ihrer “Ostflanke” und ihre Bereitschaft ank\u00fcndigte, der Ukraine weiterhin milit\u00e4rische Hilfe zu leisten, sowie die H\u00e4ufigkeit und Intensit\u00e4t Milit\u00e4r\u00fcbungen zu erh\u00f6hen und die Modernisierung ihres milit\u00e4risch-industriellen Komplexes voranzutreiben. Es ist offensichtlich, dass sich die Allianz mittelfristig auf die St\u00e4rkung ihrer \u00f6stlichen und s\u00fcdlichen Grenzen konzentrieren wird, um Russland einzud\u00e4mmen.<\/p>\n Wenn Finnland und Schweden den Beitrittsprozess erfolgreich abschlie\u00dfen, wird das Format, das die NATO w\u00e4hlt, um ihre Grenzen gegen\u00fcber Russland zu sichern \u2013 das noch nicht bekannt ist \u2013, f\u00fcr Moskaus Reaktion von entscheidender Bedeutung sein. Hier entstehen zwei Problemfelder, die im Zusammenhang mit konventionellen und strategischen Waffen stehen.<\/p>\n In Bezug auf konventionelle Waffen k\u00f6nnen entweder US-Streitkr\u00e4fte oder multinationale Bataillone, wie sie in Polen und den baltischen Staaten zum Einsatz bereitstehen, eingesetzt werden, um die Truppen Schwedens und Finnlands zu verst\u00e4rken. Die Wahrscheinlichkeit f\u00fcr die zweite, europ\u00e4ische Option ist h\u00f6her, da sich die Staatschefs der nordischen L\u00e4nder selbst gegen die erste Option ausgesprochen haben. In diesem Fall werden von russischer Seite erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um zus\u00e4tzliche Streitkr\u00e4fte und Ausr\u00fcstung entlang seiner Grenze zu Finnland zu positionieren und seine milit\u00e4rische Infrastruktur in den angrenzenden Regionen Karelien und Murmansk zu modernisieren. In der Ostsee w\u00e4re die Koexistenz der Flotten von Russland und der NATO problematisch, da alle \u00fcbrigen Staaten mit Zugang zur Ostsee m\u00f6glicherweise bald Mitglieder der NATO-Allianz sind, was Absprachen, Vertrauensbildung und Ma\u00dfnahmen zur Vorbeugung von Zwischenf\u00e4llen erfordert.<\/p>\n Die \u00f6ffentliche Fachwelt diskutiert auch die Aussichten einer Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen sowie von Atomwaffen und Raketenabwehrsystemen an der neuen Flanke der NATO. Dies w\u00fcrde bereits eine Neuordnung der strategischen Waffen Russlands erfordern. Auch der Frage der Militarisierung der Arktis w\u00fcrde dies eine neue Dimension hinzuf\u00fcgen, was eine erhebliche Herausforderung f\u00fcr die strategische Sicherheit Moskaus darstellen w\u00fcrde. Dennoch w\u00e4re es ein sehr riskanter Schritt seitens der NATO, eine weitere Eskalation in seinen Beziehungen zu Russland bewusst zu f\u00f6rdern, weshalb die Regierungen der nordischen L\u00e4nder die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios bisher zur\u00fcckgewiesen haben.<\/p>\n Nach Verlautbarungen des russischen Au\u00dfenministeriums werden alle Schritte der NATO vom russischen Milit\u00e4r gr\u00fcndlich analysiert, was bedeutet, dass der Ball nun bei Russland liegt. Aber auf die eine oder andere Weise zeigen die derzeit stattfindenden Ereignisse aus praktischer Sicht, dass die “neue Normalit\u00e4t” in den Beziehungen zwischen Russland und der NATO eigentlich schon ziemlich alt ist, eine “Normalit\u00e4t”, deren Behandlung durch Russland sich in einer vergangenen \u00c4ra “bew\u00e4hrt” hat.<\/p>\n Wird es einen Krieg geben?<\/strong><\/p>\n Aber es gibt m\u00f6glicherweise auch gute Nachrichten. Trotz der Ernsthaftigkeit der von der NATO unternommenen Schritte, wird angesichts der oben stehenden historischen Analyse die “neue Normalit\u00e4t”, die nun auch in absehbarer Zukunft die Grundlage der Beziehungen zwischen Russland und der NATO bilden wird, Russlands milit\u00e4rische und politische Eliten nicht \u00fcberraschen, es bedarf also keines grundlegenden Umdenkens in Moskau.<\/p>\n Wenn sich der Dialog von den politischen und diplomatischen Arenen in die milit\u00e4rischen verlagert, wird er oft konkreter und pragmatischer. Ein wichtiger Punkt in der Erkl\u00e4rung des Madrider Gipfels ist die Beibehaltung der Grundsatzakte von 1997 \u00fcber die Beziehungen zwischen Russland und der NATO, obwohl Russland einen Tag zuvor beschuldigt wurde, diese angeblich verletzt zu haben. Dies deutet darauf hin, dass beide Seiten nicht bereit sind, gegenseitige Sicherheitsgarantien vollst\u00e4ndig aufzugeben und sich auf offene Konflikte einzulassen. Diese Ansicht wurde immerhin vom NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg ge\u00e4u\u00dfert<\/a>.<\/p>\n W\u00e4hrend sich die K\u00e4mpfe in der Ukraine in einer aktiven Phase befinden, werden beide Seiten vage bleiben hinsichtlich der Entscheidungen, welche Ma\u00dfnahmen ergriffen werden m\u00fcssen, um die jeweils eigenen Grenzen angemessen zu sichern, ohne die Sicherheit des Gegners offen infrage zu stellen. Sobald die Feindseligkeiten in der Ukraine enden und ein Nach-Konflikt-Modell entsteht, wenn neue Truppen an den Grenzen Russlands aufmarschieren und die Einzelheiten des Beitritts zur NATO von Finnland und Schweden klar werden, wird der weitere Dialog unweigerlich darauf ausgerichtet sein, Wege zur Deeskalation zu finden, da auf einen H\u00f6hepunkt an Spannungen immer eine Entspannung folgt.<\/p>\n Es gibt noch einen weiteren Grund, warum es f\u00fcr die NATO nicht vorteilhaft ist, sich auf einen offenen Konflikt mit Moskau einzulassen oder alle ihre Ressourcen an ihren Grenzen zu Russland zu konzentrieren. Wie die Beschl\u00fcsse im Verlauf des Madrider Gipfels best\u00e4tigen, konzentriert sich die gro\u00dfe Konfrontation der Zukunft \u00fcberhaupt nicht auf Europa, sondern auf den asiatisch-pazifischen Raum. Und wenn die Vereinigten Staaten und ihre Verb\u00fcndeten sehr bald Ressourcen brauchen, um China entgegenzutreten, kann es sich die Allianz einfach nicht leisten, diese f\u00fcr einen offenen Konflikt mit Russland in Europa in Position zu bringen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Julia Melnikowa <\/em>ist Programmkoordinatorin beim Russischen Rat f\u00fcr Internationale Angelegenheiten.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Bestie NATO: Von Europas Wachhund zum Kampfhund der USA<\/a><\/p>\n