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von Tom J. Wellbrock<\/em><\/p>\n Wann es anfing, ist schwer zu sagen, wann wir also unsere Freiheit bereitwillig abgegeben haben. Ganz sicher allerdings hatte der Beginn des Neoliberalismus unter Gerhard Schr\u00f6der (SPD) erheblichen Einfluss auf die Bereitschaft, die eigene Freiheit in die H\u00e4nde anderer zu legen. Dabei mag widerspr\u00fcchlich wirken, dass ausgerechnet die Denkrichtung, laut derer jeder seines Gl\u00fcckes Schmied sei, die Unterwerfung f\u00f6rdere, muss man es doch als Freiheit bezeichnen, sein Gl\u00fcck selbst in der Hand zu haben. Doch die neoliberale Denkweise ist ein grunds\u00e4tzlicher Widerspruch zur Freiheit, es sei denn, sie betrifft einige wenige Auserkorene.<\/p>\n Konstruierte Freiheit<\/strong><\/p>\n Freiheit hat viele Gesichter, ihr Fehlen ebenso. Machen wir uns aber an dieser Stelle ein konkretes Bild der Freiheit anhand der Arbeit:<\/p>\n Ein Lagerarbeiter in den 1970er Jahren war in der Lage, seine Familie zu ern\u00e4hren, inklusive eines Urlaubs einmal im Jahr. Er besetzte in aller Regel eine unbefristete Stelle, K\u00fcndigungen kamen in solchen Konstellationen nur selten vor, es sei denn, der Arbeiter lie\u00df sich etwas zuschulden kommen. Vielfach wurde bis zur Rente im selben Unternehmen gearbeitet.<\/p>\n Ein Lagerarbeiter im Jahr 2022 kann \u00fcblicherweise keine Familie ern\u00e4hren, er muss bereits k\u00e4mpfen, um als Alleinstehender \u00fcber die Runden zu kommen. Je nachdem, wo er lebt, k\u00f6nnen allein die Kosten f\u00fcr die Miete schmerzliche Folgen haben. Unbefristete Arbeitsvertr\u00e4ge sind eine Seltenheit, die Wahrscheinlichkeit, nicht lange im Unternehmen zu bleiben, ist hoch.<\/p>\n Die Unterschiede zwischen diesen Konstellationen liegen auf der Hand. Die Antwort auf die Frage der Qualit\u00e4t der jeweiligen Freiheit ist eklatant. Heute haben kaum Menschen ihr Gl\u00fcck in der eigenen Hand, vielmehr sind sie darauf angewiesen, auf dem Arbeitsmarkt einen Platz zu ergattern, der jedoch nur zeitlich begrenzt so etwas wie Sicherheit vermittelt. Von der Unterschicht bis in die mittlere Oberschicht breitet sich Unsicherheit aus, Zukunftsplanungen werden immer schwieriger, Gedanken etwa an ein Eigenheim sind f\u00fcr immer mehr Menschen unrealistisch, weil a) das Einkommen zu gering ist und b) die beruflichen Rahmenbedingungen eine Finanzierung nahezu unm\u00f6glich machen.<\/p>\n Seit dem Beginn der Corona-Episode sind zahlreiche weitere Freiheiten eingeschr\u00e4nkt, zuweilen sogar vollst\u00e4ndig aufgehoben worden. Und auch im Zuge der Energiekrise, ausgel\u00f6st durch die Reaktionen deutscher Politik auf die Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine, wird die Freiheit weiter beschnitten. Steigende Preise, stagnierende oder sinkende L\u00f6hne, Renten und Sozialleistungen, die weit hinter den Steigerungen der Lebenshaltungskosten zur\u00fcckbleiben, f\u00fchren zu immer weniger Freiheit und zu immer mehr Druck auf die Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n Die Frage, die Politik, Medien und zahlreiche wissenschaftliche Fachrichtungen umtreibt, ist verst\u00e4ndlicherweise die nach der Antwort der Bev\u00f6lkerung. Hatte Baerbock recht mit ihrer Furcht vor Volksaufst\u00e4nden?<\/p>\n Sind Aufst\u00e4nde zu bef\u00fcrchten?<\/strong><\/p>\n Je nachdem, wie die Politik weitermacht und wie hart die Konsequenzen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung sein werden, muss man sagen, dass die M\u00f6glichkeit von Volksaufst\u00e4nden oder \u00e4hnlichen Erscheinungen durchaus nicht von der Hand zu weisen ist. Ist der Leidensdruck erst gro\u00df genug und die Erkenntnis, nichts mehr zu verlieren zu haben, im Menschen gewachsen, sind Unruhen nicht auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n Doch man darf die deutsche Mentalit\u00e4t nicht au\u00dfer Acht lassen, und man darf nicht vergessen, dass der Neoliberalismus viel potenziellen Widerstandswillen in der Bev\u00f6lkerung eliminiert hat. Die Corona-Episode zeigt das sehr deutlich. Immer, wenn man denken konnte, dass die n\u00e4chste Eskalationsstufe das sprichw\u00f6rtliche Fass zum \u00dcberlaufen bringen m\u00fcsste, reagierte die Bev\u00f6lkerung anders als gedacht. Selbst die absurdesten Ma\u00dfnahmen wurden akzeptiert, teilweise steigerten Teile der Bev\u00f6lkerung sie in vorauseilendem Gehorsam sogar von sich aus. Noch heute sieht man \u2013 und das gar nicht so selten\u2013 Menschen auf Fahrr\u00e4dern oder im Wald einsam und allein Masken tragen, die “ganz Harten” gehen sogar mit Maske schwimmen.<\/p>\n Nun ist die Bereitschaft, Ma\u00dfnahmen mitzutragen, deren Sinnlosigkeit l\u00e4ngst belegt ist, zum einen eine Sache der Informationen. Wer sich einseitig informiert und ausschlie\u00dflich auf die \u00dcberbringung der Nachrichten durch die Mainstreammedien setzt, erh\u00e4lt ein unvollst\u00e4ndiges, ein verzerrtes Bild, das viele Aspekte, die wichtig w\u00e4ren, ausblendet bzw. nicht zul\u00e4sst oder gleich als “Fake News” und “Verschw\u00f6rungstheorie” diffamiert. Hier ist \u2013 da das Versagen der etablierten Medien breitfl\u00e4chig und offensichtlich ist \u2013 die Medienkompetenz der Nutzer gefragt. Wer sich auf die gro\u00dfen, bekannten Quellen verl\u00e4sst, findet sich in einer W\u00fcste aus Manipulation, L\u00fcgen, Lobbyismus und einem massiven Weglassen wieder.<\/p>\n Neben der Information spielt jedoch zum anderen die individuelle Angst eine entscheidende Rolle. Sie wurde im Zuge der Corona-Politik massiv ausgebaut, unter der Frage nach Leben und Tod ging gar nichts, man musste sich f\u00fcr eines von beidem entscheiden, und wer den vermeintlichen “Tod” w\u00e4hlte, war in jeder Hinsicht auf der falschen Seite. Zum einen erhielt er die Aussicht auf einen baldigen Tod, qualvoll und allein. Zum anderen wurde die Angst gesch\u00fcrt, mit der falschen Ansicht nicht mehr vollwertiges Mitglied der Gesellschaft zu sein, einer Gesellschaft, in der Solidarit\u00e4t zu einem Kampfbegriff geworden ist, der missbraucht wird, um unsolidarische Politik zu rechtfertigen.<\/p>\n Die Angst, die im Zuge der Corona-Episode in der Bev\u00f6lkerung aufgebaut wurde, ist nicht zu untersch\u00e4tzen, zumal sie r\u00fccksichtslos und ohne Empathie mit jedem Tag gesteigert wird. Schon jetzt, im Sommer, vermischen sich bereits die \u00c4ngste vor den Folgen der Russland-Politik mit denen der schon jetzt kommunizierten aufkommenden Corona-Ma\u00dfnahmen. Der B\u00fcrger kann sich drehen und wenden, wie er will, er sieht \u00fcberall nur Schlimmes, Be\u00e4ngstigendes, das seinen psychischen Zustand bestimmt. Das f\u00fchrt nicht nur zu einer Schw\u00e4chung des Immunsystems, das auf derlei Angsterzeugung mit reduzierter Widerstandskraft reagiert. Es bl\u00e4ht das Gef\u00fchl der Unsicherheit, der Angst und der kontinuierlichen Sorge vor dem, was folgen wird, auf ein nur schwer zu ertragendes Ma\u00df auf.<\/p>\n Unterwerfung als letzter Versuch<\/strong><\/p>\n Wie oben schon erw\u00e4hnt, h\u00e4ngt es von der Politik ab, ob Aufst\u00e4nde eine realistische Option sind, mit denen man rechnen muss. Sollte es nicht irgendeine Form des politischen Gegensteuerns geben und die Verzweiflung der B\u00fcrger eine kritische Gr\u00f6\u00dfe erreichen, werden Volksaufst\u00e4nde kaum zu vermeiden sein. Es h\u00e4ngt also von der Eskalationsbereitschaft der Bundesregierung ab, ob ab einem gewissen Leidenspunkt b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnliche Zust\u00e4nde noch vermeidbar sind oder nicht. Aufgrund der gef\u00e4hrlichen Selbstsicherheit f\u00fchrender Politiker muss man ernsthafte Zweifel daran haben, dass sie die Gefahr sinnvoll und weitsichtig einsch\u00e4tzen.<\/p>\n Davon ausgehend, dass die Politik ihrer Verantwortung nicht nachkommt und die weitere Eskalation in Form eines wirtschaftlichen Desasters zul\u00e4sst, das einen Gro\u00dfteil deutscher Privathaushalte und Unternehmen in den Zustand existenzieller Bedrohung versetzt, wird sich Widerstand formieren. Die Frage wird dann sein, wie schnell er entstehen und wie schnell er wachsen wird.<\/p>\n Ist dieser Punkt erreicht, wird es zu einem Wettlauf kommen. Die Politik wird in diesem Falle so schnell und so drastisch wie m\u00f6glich den Widerstand im Keim ersticken m\u00fcssen. Dies wird vermutlich durch massive und gewaltt\u00e4tige Eins\u00e4tze der Polizei (und wom\u00f6glich der Bundeswehr) geschehen, um weitere potenzielle Teilnehmer abzuschrecken. Es wird aber in noch viel gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfe mit Hilfe der Medien organisiert werden, die beim Diffamieren, dem Aufbau von Feindbildern und der Verf\u00e4lschung von Fakten bereits jede Menge \u00dcbung haben.<\/p>\n Kommen wir zum Schluss noch einmal auf die Mischung aus \u00c4ngsten und der deutschen Mentalit\u00e4t zur\u00fcck. Beides zusammen kann und wird die Widerstandskraft wohl erheblich schw\u00e4chen. Eine standhafte Menge von B\u00fcrgern wird den Druck aushalten, wird sich am Widerstand nicht hindern lassen und\/oder erhebliche Repressionen \u00fcber sich ergehen lassen (m\u00fcssen).<\/p>\n F\u00fcr den Rest \u2013 und die alles entscheidende Frage ist, wie zahlreich dieser sein wird \u2013 wird die Unterwerfung die einzige M\u00f6glichkeit sein, mit der Krise umzugehen. Um Widerstand leisten zu k\u00f6nnen, ist mehr als nur Leidensdruck notwendig. Es geh\u00f6rt auch eine gewisse Pers\u00f6nlichkeit dazu, eine, die innere Kampfeslust entwickelt und daran glaubt, f\u00fcr eine gute Sache zu k\u00e4mpfen. Diese zwingend n\u00f6tige innere \u00dcberzeugung ist bei vielen Menschen im Laufe der letzten Jahrzehnte verlorengegangen.<\/p>\n Es bleibt zu hoffen, dass es weder zu Volksaufst\u00e4nden noch zur Unterwerfung kommen wird.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – “Hei\u00dfer Herbst”? Verfassungsschutz warnt vor gro\u00dfen Demonstrationen und Gewalt<\/a><\/p>\n