{"id":14535,"date":"2022-07-21T09:21:08","date_gmt":"2022-07-21T07:21:08","guid":{"rendered":"http:\/\/just-now.news\/de\/deutschland\/oesterreich-orf-inhalte-auch-bei-streaming-gebuehrenpflichtig\/"},"modified":"2022-07-21T09:21:08","modified_gmt":"2022-07-21T07:21:08","slug":"oesterreich-orf-inhalte-auch-bei-streaming-gebuehrenpflichtig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/oesterreich-orf-inhalte-auch-bei-streaming-gebuehrenpflichtig\/","title":{"rendered":"\u00d6sterreich: ORF-Inhalte auch bei Streaming geb\u00fchrenpflichtig"},"content":{"rendered":"

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\n Der \u00f6sterreichische Verfassungsgerichtshof hat diese Woche entschieden, dass der Empfang von ORF-Programmen \u00fcber Streamingdienste nicht geb\u00fchrenfrei sein darf. Bis Ende n\u00e4chsten Jahres muss der Gesetzgeber eine neue L\u00f6sung finden.\n <\/div>\n

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Wer in \u00d6sterreich kein Radio- oder TV-Ger\u00e4t hat und die Inhalte des \u00d6sterreichischen Rundfunks<\/em> (ORF<\/em>) nur online konsumiert, muss derzeit keine Rundfunkgeb\u00fchren bezahlen. Im Gegensatz dazu wird in Deutschland der Rundfunkbeitrag generell pro Haushalt erhoben, unabh\u00e4ngig davon, ob Radio, Fernseher oder Computer tats\u00e4chlich vorhanden sind.<\/p>\n

Laut einem Gerichtsurteil\u00a0von dieser Woche ist der kostenlose Empfang der\u00a0ORF<\/em>-Programme \u00fcber das Internet aber\u00a0verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass k\u00fcnftig auch jene Nutzer Geb\u00fchren zahlen m\u00fcssen, die die Programme ausschlie\u00dflich\u00a0online abrufen.\u00a0“Eine Finanzierung \u00fcber Programmentgelt hat einen die Unabh\u00e4ngigkeit des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks sichernden Aspekt”, stellte das Gericht fest. Bei einem Geb\u00fchrenmodell sei es wesentlich, dass grunds\u00e4tzlich alle, die \u00fcber Rundfunk am \u00f6ffentlichen Diskurs teilhaben k\u00f6nnten, in die gesetzliche Finanzierung des\u00a0ORF<\/em>\u00a0einbezogen w\u00fcrden.<\/p>\n

Der Gesetzgeber hat nun bis Ende 2023 Zeit f\u00fcr eine Neuregelung. Damit gilt es als fast sicher, dass der ORF<\/em> nach dieser Frist auch f\u00fcr das Internet-Streaming Geb\u00fchren verlangen wird. Wie dies konkret aussehen soll, ist noch unklar.<\/p>\n<\/p>\n

Der ORF<\/em> begr\u00fc\u00dfte die Entscheidung. Damit werde “erm\u00f6glicht, dass die ORF<\/em>-Angebote in Zukunft von allen Menschen, die sie nutzen k\u00f6nnen, auch finanziert werden”. Erst im Februar hatte er sein Programmentgelt\u00a0um acht Prozent erh\u00f6ht. Die monatliche Geb\u00fchr f\u00fcr GIS-pflichtige Haushalte betr\u00e4gt jetzt 18,59 Euro pro Monat.\u00a0<\/p>\n

ORF<\/em>-Moderator Martin Th\u00fcr berichtete am Montag \u00fcber die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs auf Twitter. Darauf hagelte es in den Kommentaren Kritik \u2013 sowohl am Sender als auch am Moderator selbst.<\/p>\n<\/p>\n

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Der VfGH hat soeben entschieden: Der Geb\u00fchrenfreie Empfang von ORF-Programmen \u00fcber Internet ist verfassungswidrig. pic.twitter.com\/C22DZKGGOb<\/a><\/p>\n

\u2014 Martin Th\u00fcr (@MartinThuer) July 18, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

“Gro\u00dfartig, endlich k\u00f6nnen noch mehr Geb\u00fchren eingefordert werden, um die Traumgeh\u00e4lter im ORF<\/em> abzusichern, w\u00e4hrend \u00fcberall sonst Journalisten-Geh\u00e4lter gek\u00fcrzt werden”, bem\u00e4ngelte ein Nutzer. “Der ORF<\/em> soll halt so wie jeder normale Anbieter sein Angebot nur f\u00fcr zahlende Kunden verf\u00fcgbar machen”, schlug ein anderer vor. Th\u00fcr konterte: “Tats\u00e4chlich zahlen einige mehr, weil andere gratis schauen. So k\u00f6nnen Sie es auch betrachten.” Einige Nutzer schlugen als Alternative vor, das Online-Angebot des ORF<\/em> hinter eine Bezahlschranke zu legen, anstatt von allen Internetnutzern GIS-Geb\u00fchren zu verlangen.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> – Sparzwang: BBC legt Nachrichtensender zusammen und streicht Stellen<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n