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von Daniele Pozzati<\/em><\/p>\n “Alles muss sich \u00e4ndern, damit alles bleibt, wie es ist”, ist ein ber\u00fchmtes Zitat aus dem italienischen Roman Il Gattopardo<\/em> (“Der Leopard”), dem Meisterwerk von Giuseppe Tomasi di Lampedusa. Das ist ein in Italien oft wiederholtes Zitat, weil es seit Langem so aufschlussreich bez\u00fcglich der italienischen Politik ist. Es erl\u00e4utert zum Beispiel, warum es so viele Regierungen in Italien gab, und doch so wenig Ver\u00e4nderung.<\/p>\n Unterdessen laufen die Verhandlungen weiter. Die F\u00fcnf-Sterne-Bewegung k\u00f6nnte schon wieder auseinanderbrechen. Und ein ausreichend gro\u00dfes Fragment davon w\u00fcrde Draghi das Vertrauensvotum aussprechen. Der ehemalige Premier Conte hat als Vorsitzender der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung (oder was davon bleibt) diese Krise ausgel\u00f6st. Die Ironie dabei: auch Conte wurde von einem ehemaligen Ministerpr\u00e4sidenten verdr\u00e4ngt. Damals, Anfang 2021, war es Renzi, der Draghi den Weg zur Regierung ebnete.<\/p>\n Inzwischen wurde die Kom\u00f6die um eine neue Folge bereichert: 1000 B\u00fcrgermeister Italiens<\/a> appellieren an Draghi umzudenken \u2013 gemeinsam mit den Medien und den internationalen Machthabern (also den USA und der EU). Draghi ist jedoch seit mehr als 30 Jahren auf der politischen B\u00fchne, erst auf der italienischen, dann auf der europ\u00e4ischen. Er war einer der ersten Banker, der die italienische Wirtschaftspolitik stark beeinflusst hat.<\/p>\n Und an scharfer Kritik f\u00fcr seine Arbeit hat es nie gemangelt: von vile affarista (“F<\/em>eiger Gesch\u00e4ftsmann”)<\/em> \u00fcber Affamatore die greci<\/em> (“Hungerprediger der Griechen”) f\u00fcr seine Rolle als EZB Chef w\u00e4hrend der griechischen Staatsschuldenkrise; bis hin zu Draghistan<\/em>, dem Schimpfnamen seiner Regierung, nachdem Italien das einzige westliche Land war, das eine 2G-Regel am Arbeitsplatz<\/a> f\u00fcr \u00fcber F\u00fcnfzigj\u00e4hrige eigef\u00fchrt hatte \u2013 \u00e4hnlich wie nur in Turkmenistan und den Arabischen Emiraten.<\/p>\n “Der feige Gesch\u00e4ftsmann”<\/strong><\/p>\n So nannte ihn schon das ehemalige (1985-1992) Staatsoberhaupt Italiens Francesco Cossiga<\/a> im Jahr 2008 in der Fernsehsendung Uno Mattina<\/em><\/a>. Als man ihn fragte, was er \u00fcber Mario Draghi als n\u00e4chsten Ministerpr\u00e4sidenten denke, antwortete Cossiga mit den folgenden Worten, die in Italien sofort viral gingen und bis heute jedem bekannt sind:<\/p>\n “Man d\u00fcrfte niemanden zum Ministerpr\u00e4sidenten ernennen, der Partner von Goldman Sachs \u2013 einer der gr\u00f6\u00dften Investmentbanken der Welt \u2013 war”. Dieser Ansicht f\u00fcgte er noch hinzu: “Draghi ist der Liquidator der \u00f6ffentlichen Wirtschaft Italiens. Eigentlich hat er sich sogar f\u00fcr ihren Ausverkauf eingesetzt, als er Generaldirektor des Finanzministeriums war.” Cossiga bezog sich dabei auf ein Ereignis von 1992, \u00fcber welches in Italien immer noch viel diskutiert wird: auf die Ankunft der k\u00f6niglichen Jacht “Britannia” an den italienischen K\u00fcsten. An Bord der Luxusjacht fand eine Privatisierungskonferenz statt<\/a>. Die Organisatoren waren British Invisibles<\/em> \u2013 als die<\/em>finanzielle Interessenvertretung der City of London. Dort hielt Draghi einen Vortrag zum Thema “Privatisierung der italienischen Wirtschaft”, was viele Kritiker bis heute als den Beginn vom “Ausverkauf Italiens” sehen.<\/p>\n Autopiloten und F\u00e4hrm\u00e4nner <\/strong><\/p>\n Mario Draghi wurde am 13.2.2021 Ministerpr\u00e4sident. Und zwar im Auftrag der EU. Niemand hatte ausgerechnet ihn demokratisch gew\u00e4hlt \u2013 wie schon bei fast allen sogenannten governi tecnici (“technischen Regierungen”)<\/em> zuvor, die seit 2011 in Italien gekommen und gegangen sind.<\/p>\n In Italien spricht man diesbez\u00fcglich von vincolo esterno<\/em> (“externer Vinkulation<\/a>“) und pilota automatico<\/em> (“Autopilot”). Kritiker sehen das Ganze als die Entleerung der Souver\u00e4nit\u00e4t Italiens innerhalb der Eurozone. Der Begriff “Autopilot” bedeutet, dass die Regierung \u2013 egal, wer die Wahl gewinnt \u2013 die von der EU geforderten Reformen durchf\u00fchren muss, vor allem in Bezug auf das Haushaltsgesetz und die Staatsschuldenquote. Draghi selbst hat den “Autopiloten<\/a>” mehrmals erw\u00e4hnt, als er zwischen 2011 und 2019 Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank war. Als er zum Beispiel sagte:<\/p>\n “Die M\u00e4rkte haben keine Angst vor den Wahlen, die Reformen laufen ‘auf Autopilot'”.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Das ist der Kontext, in den die Draghi-Regierung, seine pers\u00f6nliche aktuelle Krise und die kommenden “Alternativen”, die es nicht gibt, geh\u00f6ren: Eine Regierung der Banker, mit Hilfe der Banker und f\u00fcr die Banken. Also m\u00fcsste die Antwort auf die Frage, was jetzt auf Italien zukommt, lauten: Jemand, dem der italienischen Staatsoberhaupt Sergio Mattarella vertrauen und zutrauen wird, den Autopilot einzusetzen. Einen Namen daf\u00fcr g\u00e4be es schon: den des amtierenden Finanzministers Daniele Franco. Da die aktuelle Legislaturperiode im M\u00e4rz 2023 ausl\u00e4uft, nennt man solch einen zwischenzeitlichen Regierungschef in Italien traditionell traghettatore<\/em> [“den F\u00e4hrmann”].<\/p>\n Die autorit\u00e4re Versuchung<\/strong><\/p>\n Ist es also ein Wunder, dass die italienischen Pro-EU-Medien bereits Ende 2021 das ultimative Overton-Fenster<\/a> ge\u00f6ffnet hatten? \u00dcber die M\u00f6glichkeit, dass Draghi dauerhaft Ministerpr\u00e4sident bleibt und man gar nicht mehr w\u00e4hlen gehen muss? Wozu \u00fcberhaupt noch w\u00e4hlen gehen, wenn es einen solchen Autopiloten gibt?<\/p>\n Die Gelegenheit dazu kam im Januar 2022, und zwar mit der parlamentarischen Wahl des Pr\u00e4sidenten der Republik \u2013 des Staatsoberhaupts Italiens. Draghi wollte gern der Nachfolger vom Pr\u00e4sidenten Sergio Mattarella werden. Gleichzeitig hatte er vor, weiterhin irgendwie als Ministerpr\u00e4sident zu agieren. Am 28.12.2021 schrieb Italiens zweitgr\u00f6\u00dfte Tageszeitung La Repubblica<\/em><\/a>:<\/p>\n “Draghi als Staatsoberhaupt w\u00fcrde ein Verbiegen pr\u00e4sidialer Befugnisse implizieren, ohne die er nicht in der ihm geistesverwandten pr\u00e4gnanten Weise agieren k\u00f6nnte.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Diese ungelenke Formulierung bedeutet im Klartext: die Verfassung geeignet anzupassen, um Draghi die M\u00f6glichkeit zu geben, nach seiner Wahl zum Staatsoberhaupt weiter auch noch als Regierungschef agieren zu k\u00f6nnen. Von Draghi selbst kam keine Leugnung, und der Artikel von La Repubblica l\u00f6ste auch keinen Skandal aus. Weimar 2.0.? Eher eine Parodie dessen.\u00a0<\/p>\n Eine bittere Niederlage<\/strong><\/p>\n Denn Draghi hat \u00fcberhaupt kein Gef\u00fchl f\u00fcr politische Verhandlungen und konnte die kommende, dem\u00fctigende Niederlage nicht sehen. Wie jetzt eben. Er h\u00e4tte sofort bestreiten m\u00fcssen, dass er als Staatsoberhaupt niemals versucht h\u00e4tte, auch als Regierungschef weiter zu agieren. Aber das h\u00e4tte vielleicht zu viel Fingerspitzengef\u00fchl seinerseits erfordert.<\/p>\n Lega-Chef Matteo Salvini und Fratelli d\u2018Italia<\/em>-Chefin Giorgia Meloni wollten eine Pr\u00e4sidentin, Italiens erste Pr\u00e4sidentin w\u00e4hlen. Dies h\u00e4tte Salvini und Meloni gelingen k\u00f6nnen, w\u00e4ren da nicht die Parlamentarierinnen von Berlusconis Forza Italia<\/em> Partei gewesen, die die Kandidatin Maria Elisabetta Alberti Casellati<\/a> w\u00e4hrend des f\u00fcnften Wahlgangs boykottierten.<\/p>\n Mattarella war bereit f\u00fcr den Umzug und hatte f\u00fcr sich schon ein neues Zuhause mit “drei Fenstern und einem kleinen Balkon<\/a>” im Rom Stadtzentrum gefunden, nur zwei Minuten zu Fu\u00df von der sch\u00f6nen Parkanlage Villa Borghese<\/em><\/a> entfernt. Ger\u00fcchten zufolge, die jetzt in Rom kursieren, hatte Mattarella bereits Draghi sein Wort gegeben, nie eine zweite Amtszeit anzunehmen, und h\u00e4tte ihm wohl auch geholfen, die Wahl zu gewinnen. Das erste Ger\u00fccht mag stimmen, aber das zweite klingt ziemlich unwahrscheinlich.<\/p>\n Die Wahl des neuen Pr\u00e4sidenten fand zwischen dem 24. und dem 29. Januar statt. Es gab insgesamt acht Wahlg\u00e4nge. Da erlitt Draghi einen bitteren, dem\u00fctigenden Niedergang. Die Stimmenanzahlen, die Draghi bekam, lauteten: 1 \u2013 4 \u2013 5 \u2013 5 \u2013 3 \u2013 5 \u2013 2 \u2013 5<\/a>. Wie h\u00e4tte Mattarella da Draghi noch “helfen” k\u00f6nnen? Mattarella gewann stattdessen seine zweite Amtszeit. Das ist der Hintergrund zu Draghis jetzigem R\u00fccktritt.<\/p>\n “Draghis technokratischer Traum ist zerplatzt”<\/strong><\/p>\n In derselben Weise wie sein Vorg\u00e4nger Conte \u2013 nur noch schlimmer \u2013 hat Draghi das Parlament stets umgangen und Gesetze per Dekret erlassen, die oft durch ein Vertrauensvotum untermauert wurden. Sogar bei Regierungssitzungen schien Draghi oft zum Diktat zu neigen, anstatt seine Entscheidungen mit den Koalitionsparteien zu diskutieren.<\/p>\n Und in der Vertrauensfrage \u00fcber noch ein weiteres Gesetzesdekret haben die Parlamentarier der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung, die Draghi im Januar den R\u00fccken gekehrt hatten, ihn diesmal zum R\u00fccktritt als Ministerpr\u00e4sident gedr\u00e4ngt. Die Draghi-Regierung wurde vom Pr\u00e4sidenten Mattarella ausdr\u00fccklich gew\u00fcnscht:<\/p>\n “Italien braucht eine hochkar\u00e4tige Regierung”, sagte Mattarella nach der Einsetzung Draghis, “der sich mit keiner politischen Formel identifizieren muss.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Doch jetzt hat sich f\u00fcr Draghi genau das ergeben: die Notwendigkeit, seiner Regierung eine politische Dimension zu geben, zum Beispiel im Sinne einer Vereinbarung mit den Koalitionsparteien, angefangen mit der F\u00fcnf-Sterne-Bewegung.<\/p>\n Dies jedoch m\u00f6chte Draghi nicht. Er wollte zwar regieren, jedoch ohne jegliche politische Erfahrung und Neigung. Und ohne dadurch ein Politiker zu werden. F\u00fcr ihn gilt noch immer der Autopilot der EU. So wie die M\u00e4rkte “keine Angst vor den Wahlen haben”, hat Draghi keine Lust auf parlamentarische Diskussionen.<\/p>\n Draghi sah immer das Amt des Ministerpr\u00e4sidenten vor allem als ein geegnetes Mittel, um am Ende ein h\u00f6heres und noch begehrteres Amt zu erreichen \u2013 das Amt des Pr\u00e4sidenten der Republik. Seit es Draghi Ende Januar nicht gelang, Italiens Pr\u00e4sident zu werden, wirkte er zunehmend demotiviert, geschw\u00e4cht und verwirrt. Und offenbar hat ihn die zweite Amtszeit Mattarellas (nun bis ins Jahr 2029) schon irritiert.<\/p>\n “Draghis technokratischer Traum ist zerplatzt”, schrieb Marco Ris\u00e9 am 17. Juli in der Tageszeitung La Verit\u00e0<\/em><\/a>: “Der R\u00fcckzug des Bankiers zeigt, wie schwierig es ist, technische Bewertungen mit politischen Entscheidungen in Einklang zu bringen. Von den B\u00fcrokraten untersch\u00e4tzt, aber entscheidend f\u00fcr den Machterhalt.”<\/p>\n Gleichg\u00fcltigkeit der Italiener<\/strong><\/p>\n Last, but not least,<\/em> das italienische Volk. Es spielt seit Jahren keine gro\u00dfe Rolle mehr bei diesen Sachen, dank des EU-Autopiloten. Und doch: wie ist die Stimmung im Land? Wenn man ehrlich sein muss, scheinen die Italiener an der Regierungskrise nicht besonders interessiert zu sein. Dies ist den italienischen Medien auch schon aufgefallen: \u00fcber das Wochenende gab es in den Schlagzeilen keinerlei Spannung mehr zu sp\u00fcren.<\/p>\n Es gibt ja einige leicht zu erratende Gr\u00fcnde daf\u00fcr: Regierungskrisen sind ja durchaus \u00fcblich in Italien; und man ahnt, dass es schon wieder ein Fall daf\u00fcr ist \u2013 wie man auf Italienisch sagt \u2013 dass “sich alles \u00e4ndern muss, damit alles so bleibt, wie es vorher war”. Aber es ist 2022, das dritte Jahr des “pandemischen Zeitalters<\/a>“. Und der Wunsch, zur Normalit\u00e4t zur\u00fcckzukehren, f\u00fchrt dazu, dass die Italiener die Ungeheuerlichkeit des kommenden Herbstes nicht wahrnehmen.<\/p>\n Und wie die Deutschen erleben auch die Italiener “den Moment der M\u00fcdigkeit”<\/a> bez\u00fcglich des Ukraine-Konflikts. Dasselbe gilt f\u00fcr die vierte Impfdosis, f\u00fcr den kommenden Stromausfall, die steigenden Gas-Preise, die damit verbundene Inflation und so weiter.<\/p>\n Eines ist Draghi bestimmt nicht gelungen: die Russland-Hetze in Italien zu verbreitern. Einer Umfrage<\/a> der European Council on Foreign Relations<\/em> zufolge halten nur die 56 Prozent der Italiener Russland f\u00fcr den Konflikt f\u00fcr schuldig. “Im Vergleich zu anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern”, berichtete am 15. Juni Italiens gr\u00f6\u00dfte Tageszeitung Corriere della Sera<\/em><\/a>, “gibt es in Italien den geringsten Anteil an Russlandkritikern”.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>–\u00a0Italien: Ministerpr\u00e4sident Draghi reicht R\u00fccktritt ein \u2013 Staatspr\u00e4sident Mattarella lehnt ab<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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