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von Alexander Dawydow<\/em><\/p>\n Die sogenannte “Erinnerungskultur” war ein wesentlicher Bestandteil der au\u00dfenpolitischen Strategie im Nachkriegsdeutschland. Weitsichtigen Staatsf\u00fchrern gelang es, die Bedeutung des Landes auf der internationalen B\u00fchne schrittweise wiederherzustellen und strategische Ziele zu erreichen.<\/p>\n Ein Paradebeispiel daf\u00fcr war die “Ostpolitik” von Bundeskanzler Willy Brandt, die auf der Idee der Bu\u00dfe und der \u00dcberwindung der Nachkriegsfeindschaft basierte. Die historische Auss\u00f6hnung zwischen Deutschland und der UdSSR wurde zur Grundlage f\u00fcr eine k\u00fcnftige Wiedervereinigung Deutschlands \u2013 das Hauptziel der politischen Eliten des Landes nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.<\/p>\n F\u00fcr weniger begabte Politiker ist das historische Ged\u00e4chtnis jedoch ein Handicap und eine Belastung. Deutschlands Ambitionen, in Europa eine F\u00fchrungsmacht sein zu wollen, wecken in den Nachbarl\u00e4ndern schmerzhafte Erinnerungen. Allerdings begrenzen historische Vereinbarungen, wie der Vertrag \u00fcber die deutsche Wiedervereinigung, die milit\u00e4rische Entwicklungsf\u00e4higkeit \u2013 was dem Traum von Bundeskanzler Olaf Scholz, von der Schaffung “der st\u00e4rksten Armee Europas” direkt entgegensteht. Heute passt das Bild einer friedliebenden Nation, die sich nach den Trag\u00f6dien zweier Weltkriege umerzogen hat, nicht gut zu aktiven Waffenlieferungen an die Ukraine. “Dieser Krieg muss enden”, forderte Scholz k\u00fcrzlich in Kiew. Unterdessen werden auf der Webseite seiner Regierung regelm\u00e4\u00dfig die Informationen \u00fcber bereits gelieferte und geplante Waffenlieferungen an die Ukraine aktualisiert. Das k\u00f6nnte man ein Paradoxon nennen.<\/p>\n Aber sehen wir uns einige der Rhetoriken genauer an, die derzeit aus Berlin kommen. Am 21. Juni, also am Vorabend des russischen Gedenk- und Trauertages zum deutschen \u00dcberfall auf die Sowjetunion, nannte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die technisch bedingte Reduzierung russischer Gaslieferungen “einen Angriff auf Deutschland”. W\u00e4hrenddessen behauptete Bundesau\u00dfenministerin Annalena Baerbock, dass “Russland den Hunger bewusst als Waffe einsetzt”. Die tragische Ironie ist, dass hinter der L\u00fcge von Baerbock eine traurige historische Wahrheit liegt: Mehr als vier Millionen Sowjetb\u00fcrger sind w\u00e4hrend der Nazi-Besatzung verhungert.<\/p>\n Auf dem G7-Gipfel im vergangenen Monat forderte Scholz die Teilnehmer auf, einen neuen “Marshall-Plan” f\u00fcr die Ukraine auszuarbeiten und hat damit die Bedeutung dieses Plans ins Gegenteil gedreht, der n\u00f6tig war, damit sich Deutschland und Westeuropa von den Schrecken des Faschismus erholen konnten. Man m\u00f6chte meinen, die Politik der Erinnerung ist durch eine Politik der bewussten Amnesie ersetzt worden.<\/p>\n Der von Scholz Ende Februar ausgerufene “Epochenwechsel” bedeutet vorerst eines: Berlin gibt alles auf, was vor diesem Wechsel Bestand hatte. In den Beziehungen zu Russland stehen jetzt selbst die bescheidenen Errungenschaften der Vergangenheit in der Kritik und Moskaus Forderungen, nach einem europ\u00e4ischen System der unteilbaren Sicherheit, werden als wunderliche Ideen abgetan. Die Kultur der Isolation und der Ausgrenzung setzt sich gegen die Kultur der Diplomatie durch. Berlins Zur\u00fcckhaltung, Politik in einen historischen Kontext zu stellen, zeigt das Fehlen einer selbstbestimmten Zielsetzung und einer koh\u00e4renten Strategie.<\/p>\n Vor der Bundestagswahl versprach Kanzlerkandidat Scholz eine erneuerte Au\u00dfenpolitik im Sinne seines Vorg\u00e4ngers und Parteikollegen Willy Brandt. Zuvor hatte Deutschlands Ostpolitik, so komplex und umstritten sie auch gewesen sein mag, best\u00e4tigt, dass eine Bundesregierung eine heikle Balance zwischen Werten und Interessen finden kann: Die B\u00fcndnissolidarit\u00e4t mit der EU und der NATO wahren, aber Raum lassen f\u00fcr den Dialog mit “Gegnern des kollektiven Westens”, um \u00fcber politische und moralische Fragen zu diskutieren, w\u00e4hrend man f\u00fcr beide Seiten vorteilhafte kommerzielle Projekte entwickelt.<\/p>\n Der Ansatz von Scholz ist das Gegenteil von dem, woran Willy Brandt und seine Nachfolger gearbeitet haben. Berlin hat die einst dynamische und facettenreiche Ostpolitik endg\u00fcltig auf die Unterst\u00fctzung Kiews eingeengt. Eine Vereinfachung in den internationalen Beziehungen reduziert jedoch selten Widerspr\u00fcche. Diese Art der “Primitivierung” verleiht der deutschen Regierung keine Glaubw\u00fcrdigkeit, weckt aber Zweifel an ihrer Kompetenz.<\/p>\n Auch die von Berlin tatkr\u00e4ftig unterst\u00fctzte Verleihung des Status eines EU-Beitrittskandidaten an die Ukraine k\u00f6nnte sich als peinlich erweisen. Dabei geht es nicht nur um die f\u00fcnf anderen offiziellen Beitrittskandidaten auf der Warteliste zur EU und mehrere potenzielle Anw\u00e4rter, die seit Jahren auf eine solche Entscheidung warten und die versucht haben, die strengen Anforderungen der EU zu erf\u00fcllen. In der deutschen Au\u00dfenpolitik treten Effekthascherei und Symbolik allm\u00e4hlich an die Stelle von Ordnung und Konsequenz. Auf einer eher praktischen Ebene erkennt schlie\u00dflich jeder, dass eine echte Mitgliedschaft der Ukraine in der Europ\u00e4ischen Union unm\u00f6glich ist und es unklar bleibt, ob sie \u00fcberhaupt jemals greifbar werden wird.<\/p>\n Der einzigartige Weg, den die V\u00f6lker Deutschlands und Russlands nach dem Zweiten Weltkrieg gemeinsam gegangen sind, verlangte einerseits Bu\u00dfe und andererseits Vergebung. Nun opfert Deutschland der “alliierten Solidarit\u00e4t” die Fr\u00fcchte dieser m\u00fchsamen gemeinsamen Arbeit. Tats\u00e4chlich w\u00e4re Berlin wahrscheinlich sogar bereit, weiteren L\u00e4ndern den R\u00fccken zu kehren, wenn seine Verb\u00fcndeten dies verlangen w\u00fcrden. China \u2013 seit sechs Jahren Deutschlands wichtigster Handelspartner \u2013 w\u00fcrde wohl umgehend zum unvers\u00f6hnlichen Feind erkl\u00e4rt werden, wenn die Pattsituation zwischen den USA und China eskalieren sollte.<\/p>\n Teilweise ist der jetzige Kurs der Bundesregierung die genaue Kehrseite des bisherigen Kurses der deutschen Politik. Berlin hatte die Bedeutung der Bundeswehr nach der Wiedervereinigung aufgrund der Unumkehrbarkeit des sogenannten “Endes der Geschichte” systematisch reduziert und war somit v\u00f6llig unvorbereitet auf die dramatisch ver\u00e4nderten politisch-milit\u00e4rischen Realit\u00e4ten von heute. Dar\u00fcber hinaus erwarteten nur sehr wenige, dass Russland nach jahrelangen Warnungen, die jeweils ignoriert wurden, nicht zu entschlossenen Ma\u00dfnahmen \u00fcbergehen w\u00fcrde. Die jahrzehntelange Ablehnung der Realpolitik zugunsten eines wertebasierten Ansatzes und die Bereitschaft, die verbleibenden Fragen der strategischen Sicherheit unter die Kontrolle der USA und der NATO zu stellen, pr\u00e4gte die Reaktion Berlins auf aktuellen Ereignisse in der Ukraine und im Moment ist diese Reaktion weniger als Aggression und mehr als Verwirrung zu interpretieren.<\/p>\n Die Solidarit\u00e4t mit den Verb\u00fcndeten und die Verzerrung der Geschichte sind ein sicherer Hafen f\u00fcr eine Regierung, die urspr\u00fcnglich geplant hatte, sich 2022 einer umweltbewussten und tugendhaften Au\u00dfenpolitik zu widmen und jetzt stattdessen die Armee erneuert und Waffen in eine Konfliktregion liefert. Die deutsche F\u00fchrung glaubt, man k\u00f6nne es sich einfach nicht leisten, nicht auf der “richtigen Seite der Geschichte” zu stehen, wie Scholz es im Februar umschrieb. Denn sonst w\u00fcrde die gesamte politische und ideologische Basis des Kabinetts zerbr\u00f6ckeln und Zweifel an seiner Angemessenheit aufwerfen.<\/p>\n “Die deutsche Au\u00dfenpolitik steht seit 1949 auf einem Bein. Wir stehen vor einer weiteren Herausforderung: keine Politik im Zickzack-Kurs betreiben, sondern auch auf einem zweiten Bein stehen”, skizzierte Brandt einmal seine Ostpolitik. Mit einem Schuss in das “zweite Bein” steht Berlin wieder fest auf dem ersten. Die Frage ist, ob man mit nur einem Bein weit kommen kann.<\/p>\n \u00dcbersetzung aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Alexander Davydov\u00a0<\/strong>war Co-Vorsitzender des Clubs f\u00fcr deutsche Studien Club der Studentische Akademische Gesellschaft an der Universit\u00e4t f\u00fcr Diplomatie MGIMO.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Gift und Galle statt k\u00fchler Vernunft und Diplomatie \u2013 dazu noch monstr\u00f6se Dummheiten<\/a><\/p>\n\n