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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Manchmal denkt man, es k\u00f6nne einen nichts mehr ersch\u00fcttern. Ich dachte, ich w\u00e4re reichlich abgebr\u00fcht, was die Erwartungen an das Berliner politische Personal betrifft; wenn man die Einstellung “nichts Gutes” w\u00e4hlt, ist man immer auf der richtigen Seite. Und ich habe ihnen auch alle m\u00f6glichen Dummheiten zugetraut und sogar schon zugeschrieben im Zusammenhang mit den Sanktionen. Nur gestern warf ich einen Blick auf ein paar Papiere, die belegen, dass es noch schlimmer ist, als ich gedacht hatte. Die haben nicht nur zu wenig nachgedacht. Die haben gar nicht nachgedacht. Noch schlimmer. Die Papiere, die jetzt erscheinen, haben als \u2013 wohlausgeschm\u00fcckten und \u00fcber Seiten ausdehnten \u2013 Inhalt ein “Wir sollten einmal nachdenken”.<\/p>\n Ich rede hier von aktuellen Arbeitspapieren der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik. Beschrieben<\/a> wird diese Bundesakademie<\/a> als “ressort\u00fcbergreifende Weiterbildungsst\u00e4tte der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik. Das auftraggebende Kuratorium ist der Bundessicherheitsrat”.<\/p>\n Im Bundessicherheitsrat wiederum befindet sich neben dem Bundeskanzler das halbe Kabinett; seine bekannteste Aufgabe ist die Genehmigung von R\u00fcstungsexporten, seine eigentliche Funktion ist aber \u2013 ja, genau \u2013 das sicherheitspolitische Zusammenwirken der unterschiedlichen betroffenen Fachministerien. Anders gesagt: Wenn vorab \u00dcberlegungen stattfanden, welche Auswirkungen die geplanten Sanktionen gegen Russland auf Deutschland, seine Wirtschaft und seine B\u00fcrger haben, dann ist der Bundessicherheitsrat das Gremium, von dem eine Bearbeitung dieser Frage ausgeht oder ausgehen sollte.<\/p>\n Die Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik ist dabei die Denkfabrik, die das n\u00f6tige wissenschaftliche Personal stellt oder koordiniert, unter anderem durch entsprechende Schulungen f\u00fcr das Personal der Ministerien. Dabei sollte man eines nicht vergessen: Selbst unter einer Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock existiert ein ganzer Apparat, in dem es durchaus Menschen gibt, die imstande sind, einen vollst\u00e4ndigen deutschen Satz ohne Unfall auszusprechen oder gar einen komplexeren Gedanken zu haben. Auch wenn ein aktuelles Treffen des Bundessicherheitsrats eher eine Ansammlung von Nullnummern ist, denn erst auf der Ebene der Referatsleitung beginnen die politischen Posten \u2013 alles darunter muss sich zumindest irgendwie leistungsm\u00e4\u00dfig bew\u00e4hrt haben.<\/p>\n Leiter der Bundesakademie f\u00fcr Sicherheitspolitik ist Ekkehard Brose. Dass er im Verlauf seiner Karriere stellvertretender B\u00fcroleiter f\u00fcr Genscher und Kinkel war, weist ihn als einen FDP-Mann aus, vermutlich aus dem Kinkel-Tross. Er war unter anderem stellvertretender Botschafter bei der NATO, danach ein Jahr lang bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, und zwei Jahre lang Botschafter \u2013 im Irak. Dann sa\u00df er drei Jahre auf einem Aufbewahrungsposten im Ausw\u00e4rtigen Amt, bis er 2019 die Leitung der Akademie \u00fcbernahm.<\/p>\n Also ein geheimdienstnaher Karrierediplomat, der, weil Tross Kinkel, mit Sicherheit ein intelligenter Mann ist (und angesichts von Frau Baerbock seine eigene Last an Fremdscham tragen d\u00fcrfte), aber im Verlauf seiner Karriere auf parteipolitisch ung\u00fcnstige Entwicklungen stie\u00df, die einen kr\u00f6nenden Abschluss durch einen bedeutenden Botschafterposten verhinderten.<\/p>\n Da er urspr\u00fcnglich Volkswirtschaft studiert hat, d\u00fcrfte er \u00fcber ein gewisses Ma\u00df an \u00f6konomischer Bildung verf\u00fcgen; nachdem er sogar an der Ausarbeitung der NATO-Russland-Grundakte beteiligt war, d\u00fcrfte er auch ein gewisses Grundwissen \u00fcber Russland haben, und bei dieser Geschichte und dieser Herkunft w\u00e4ren vier, f\u00fcnf Sprachen eigentlich das Minimum. Rein technisch gesehen \u2013 und das muss man beim Zustand dieser Republik besonders betonen \u2013 durchaus eine Person, die geeignet w\u00e4re, die erforderlichen \u00dcberlegungen in die Wege zu leiten.<\/p>\n Klar kann man nicht in solche Strukturen hineinsehen, aber weil f\u00fcr die Ergebnisse eine gr\u00f6\u00dfere Reichweite erforderlich ist, sind die regelm\u00e4\u00dfig erscheinenden Arbeitspapiere durchaus ein valider Hinweis darauf, was in diesem Apparat vor sich geht. Es ist noch nicht einmal anzunehmen, dass diese Papiere \u00fcber den Stand der Debatte t\u00e4uschen sollen, dass also in Wirklichkeit der Apparat viel, viel weiter ist; dazu sind die Ver\u00f6ffentlichungen zu rudiment\u00e4r, viel zu weit am Anfang und viel zu deutlich darauf ausgerichtet, ein Nachdenken \u00fcberhaupt erst einmal auszul\u00f6sen.<\/p>\n Nebenbei \u2013 wenn man an Stoltenbergs acht Jahre Vorbereitung denkt und sieht, wie NATO-nah die T\u00e4tigkeiten von Brose verliefen, kann man davon ausgehen, dass der deutsche Teil dieser Vorbereitungen, sofern es ressort\u00fcbergreifende Konsequenzen anging, ebenfalls auf seinem Schreibtisch landete. Anders gesagt: Wenn es ein deutsches Nachdenken \u00fcber die Frage “Seppuku: Ja oder Nein?” gegeben haben sollte, dann m\u00fcssten sich die Spuren unter anderem in diesen Arbeitspapieren finden lassen. Alle Indizien deuten aber darauf hin, dass nicht gedacht wurde; und der Sinn dieser langen Vorrede besteht in der Aufforderung, man m\u00f6ge selbst diese Papiere betrachten und \u00fcberpr\u00fcfen, was darin zu finden ist.<\/p>\n Das erste<\/a> dieser Papiere stammt aus dem M\u00e4rz und tr\u00e4gt den Titel “Ein Kompass f\u00fcr die Zeitenwende”. Verfasst wurde es von einem Politikwissenschaftler und Unternehmensberater namens Jan Fuhrmann. Es beginnt schon mit dem \u00fcblichen Narrativ, man m\u00fcsse nun “nach dem russischen Angriff auf die Ukraine” Konsequenzen ziehen, was die unvermeidliche Frage aufwirft, worin denn nun die acht Jahre Vorbereitung der NATO bestanden haben, neben der regelm\u00e4\u00dfigen Vergabe von Streicheleinheiten an die Kiewer Regierenden.<\/p>\n Eine nationale Sicherheitsstrategie besteht nicht. Das stellt dieser Text fest, und f\u00fchrt dann aus, dass es eine solche doch geben sollte: “Schon vor der viel beschriebenen Zeitenwende gab es viel zu tun f\u00fcr die deutsche Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Der russische Angriff auf die Ukraine versch\u00e4rft zahlreiche Probleme und hat abermals L\u00fccken offengelegt. Die nationale Sicherheitsstrategie \u2013 und insbesondere ihr Erstellungsprozess \u2013 bietet die Chance, den Blick f\u00fcr die eigenen Priorit\u00e4ten zu sch\u00e4rfen.”<\/p>\n Klingt das normal? Nur, wenn man einen etwas abgehobenen Blick auf die Aufgaben des Regierens hat. “Nationale Sicherheitsstrategie” \u2013 das ist etwas, da geht es nicht, oder nicht prim\u00e4r, um die Produktion von Kriegsger\u00e4t. Da geht es um Nahrungssicherheit, gesicherte Energieversorgung, um \u00f6konomische Abh\u00e4ngigkeiten. Eine nationale Sicherheitsstrategie ist die Grundlage der Souver\u00e4nit\u00e4t; und ich bin mir ziemlich sicher, der andere deutsche Staat existierte keinen Tag lang ohne, und die Regierungsverantwortlichen w\u00e4ren imstande gewesen, die Kernpunkte wiederzugeben, wenn sie nachts um drei aus dem Schlaf gerissen wurden. Durch die ung\u00fcnstige Verteilung der industriellen Zentren war die Lage der DDR in dieser Hinsicht n\u00e4mlich lange sehr schwierig, und es sind eigentlich die ersten Punkte, die eine Regierung im Blick haben sollte: Wie gew\u00e4hrleiste ich das sichere \u00dcberleben der eigenen Bev\u00f6lkerung? Was ist erforderlich, damit die Industrie funktioniert, zumindest im Bereich lebensnotwendiger Produkte? Welche Importe k\u00f6nnten kritisch werden? Welche m\u00fcssen m\u00f6glicherweise ersetzt werden?<\/p>\n F\u00fcr Regierungen, die mit westlichen Sanktionen begl\u00fcckt werden, und f\u00fcr Regierungen \u00e4rmerer L\u00e4nder ist so etwas das t\u00e4gliche Brot. Der Spielraum eigenen Handelns muss st\u00e4ndig gegen diese Notwendigkeiten errungen und oft genug gegen \u00e4u\u00dfere Versuche, ihn zu nehmen, verteidigt werden.<\/p>\n Da geht diese Bundesrepublik also her und br\u00fctet \u00fcber Jahre hinweg an einem Konflikt mit einer der gr\u00f6\u00dferen M\u00e4chte, n\u00e4mlich Russland, unternimmt belegbar selbst das ihr M\u00f6gliche nicht, um diesen Konflikt zu vermeiden, und hat \u2013 keine nationale Sicherheitsstrategie. Was bedeutet, sie haben im besten Falle einmal ihre Panzer durchgez\u00e4hlt (schon das Ergebnis h\u00e4tte sie vor Schreck zur Salzs\u00e4ule erstarren lassen m\u00fcssen), sich aber keinerlei Gedanken gemacht, welche Konsequenzen ein solcher Konflikt f\u00fcr die Sicherheit Deutschlands hat, oder anders herum, ob die F\u00fchrung eines solchen Konflikts tats\u00e4chlich im deutschen Interesse liegt.<\/p>\n Wobei das Interesse in einem solchen Fall keine Frage von Vorlieben, geschweige denn von den vielbeschworenen “Werten” ist, sondern eine Fortf\u00fchrung dessen, was man mit einfachen Blicken auf die Rohstoffkarten in einem gew\u00f6hnlichen Schulatlas zu erkennen lernt (oder zu erkennen lernen k\u00f6nnte): Dass die allermeisten L\u00e4nder bestimmte Materialien haben, andere aber nicht. Auf Handel angewiesen zu sein ist ein v\u00f6llig normaler Zustand. Russland ist in dieser Hinsicht der Ausnahme von der Regel sehr nahe, aber g\u00e4nzlich ist das selbst dort nicht der Fall. Man kann auf Karten auch Verkehrswege sehen und erkennen, wo diese Verkehrswege verwundbar sind. Man kann auch sehen, woher die Dinge, die m\u00f6glicherweise fehlen, bezogen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Anders gesagt: Wenn man erfassen will, wo die nationalen Interessen liegen, f\u00e4ngt man mit solchen Fragen an. Welche Nahrungsmittel werden produziert und welche m\u00fcssen eingef\u00fchrt werden? (\u00dcbrigens, die tollen Pl\u00e4ne der niederl\u00e4ndischen Regierung, der dortigen Landwirtschaft den Stickstoffeinsatz zu verbieten, werden in Deutschland, im Falle ihrer Umsetzung, zum einen das Gem\u00fcseangebot deutlich verknappen und zum anderen die Preise weiter in die H\u00f6he treiben; nur als kleines Beispiel von Wechselwirkungen). Welche Industrien ben\u00f6tigen welche Rohstoffe? Welche davon sind gegebenenfalls ersetzbar und welche nicht? Mit welchen Mitteln ist eine kontinuierliche Energieversorgung sicherzustellen?<\/p>\n In diesem Bereich geschehen die allerwitzigsten Dinge. Der DDR wurde ja immer vorgehalten, sie nutze die “schmutzige”, weil besonders schwefelhaltige, Braunkohle. Die DDR konnte aber nichts daf\u00fcr, weil auf ihrem Staatsgebiet schlicht keine Steinkohlevorkommen lagen, und die Belieferung mit Erd\u00f6l wurde erst mit Fertigstellung der Druschba-Pipeline stabil. Die heutige Bundesrepublik greift jetzt auch wieder zur Braunkohle. Zur Steinkohle kann sie n\u00e4mlich nicht einfach greifen, da die Steinkohlebergwerke, die es einmal dutzendweise im Ruhrgebiet gab, nicht einfach geflutet, sondern zubetoniert wurden. Dies bedeutet, wollte man wieder Steinkohle f\u00f6rdern, m\u00fcssten v\u00f6llig neue Sch\u00e4chte gegraben werden … So viel zu einer nationalen Sicherheitsstrategie. Normalerweise hat man die, ehe man Grundsatzentscheidungen \u00fcber die Energieversorgung trifft, und h\u00e4lt sich an das, was die Entwicklung dieser Strategie ergeben hat, und nicht an irgendwelche ideologischen W\u00fcnsche. Wie praktisch, dass es eine solche Strategie offenkundig gar nicht gibt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Die NATO hat sich seit 2014 darauf vorbereitet, in der Ukraine Krieg gegen Russland zu f\u00fchren<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n