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von Scott Ritter<\/em><\/p>\n Die NATO hat dieser Tage in Madrid ihr j\u00e4hrliches Gipfeltreffen abgehalten. Das einstige transatlantische Verteidigungsb\u00fcndnis hat sich in den letzten drei Jahrzehnten vom Besch\u00fctzer Westeuropas zum globalen Polizisten gewandelt und versucht, milit\u00e4risch eine sogenannte “werte- und regelbasierte Haltung” zur Geltung zu bringen.<\/p>\n Dem ersten Generalsekret\u00e4r der NATO, Lord Ismay, wird bekanntlich die Bemerkung<\/a> zugeschrieben, dass die Aufgabe des B\u00fcndnisses darin bestehe, “die Russen drau\u00dfen, die Deutschen unten und die Amerikaner drinnen zu halten”. Kurz gesagt, die NATO diente als Schutzwall gegen eine physische Expansion der Sowjetunion von dem Br\u00fcckenkopf aus, den sie am Ende des Zweiten Weltkriegs in Osteuropa errichtet hatte. Ebenso verhinderte die Gr\u00fcndung der NATO den Abschluss eines Vertrags zwischen Deutschland und der Sowjetunion, der die Wiedervereinigung Deutschlands erm\u00f6glicht h\u00e4tte. Und schlie\u00dflich erforderte die Existenz der NATO, dass die USA eine erhebliche und dauerhafte Milit\u00e4rpr\u00e4senz in Europa beibehielten, was dazu beitrug, dass die USA mit ihrer traditionellen Tendenz zum Isolationismus brachen.<\/p>\n Auf dem Madrider Gipfel hat nun die NATO ihre Mission radikal neu definiert und ein neues Mantra angestimmt, das zusammengefasst besagt, “die Russen unten, die Amerikaner drinnen und die Chinesen drau\u00dfen zu halten”. Es ist eine aggressive \u2013\u00a0sogar feindselige \u2013 Haltung, die darauf basiert, die westliche, das hei\u00dft die amerikanische Vormachtstellung aufrechtzuerhalten. Diese Mission soll durch die Verk\u00fcndung und die Verteidigung einer sogenannten “regelbasierten internationalen Ordnung” erf\u00fcllt werden, die nur in den K\u00f6pfen ihrer Sch\u00f6pfer existiert, die in diesem Fall die Vereinigten Staaten und ihre Verb\u00fcndeten in Europa sind. Die neu verabschiedete Mission stellt auch einen radikalen Bruch mit der bisherigen Praxis dar, mit der stets versucht wurde, die NATO auf den vier Grunds\u00e4ulen ihrer transatlantischen Daseinsberechtigung zu definieren, indem man nun beabsichtigt, die Einflusssph\u00e4re des B\u00fcndnisses bis in den Pazifikraum auszudehnen.<\/p>\n Der Wachhund ist offenbar zum Kampfhund umerzogen worden<\/strong><\/p>\n Wenn eine Organisation in Bezug auf ihre Kernaufgabe und ihren Zweck eine so radikale Transformation durchmacht, diktiert die Logik, dass es einen Grund \u2013 oder Gr\u00fcnde \u2013\u00a0gibt, die ausreichen, um die mit der Aktion verbundenen Konsequenzen zu rechtfertigen. Es scheint drei solcher Gr\u00fcnde zu geben.<\/p>\n An erster Stelle steht die Tatsache, dass Russland sich weigert, die Forderung der NATO zu akzeptieren, als Junior-“Partner” zu existieren, dessen Souver\u00e4nit\u00e4t dem kollektiven Willen Europas nach dem Kalten Krieg untergeordnet werden muss. Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin hat deutlich gemacht, dass Russland sich als Gro\u00dfmacht betrachtet und erwartet, als solche behandelt zu werden \u2013 insbesondere in Fragen des sogenannten “nahen Auslands”, der ehemaligen Sowjetrepubliken, wie der Ukraine und Georgien. Der Fortbestand der Verbindungen dieser L\u00e4nder zu Russland ist f\u00fcr Moskau von existenzieller Natur.<\/p>\n Obwohl die NATO Russland als “Partner” bezeichnet, war es ihr auf der anderen Seite nie ernst damit, vertrauensw\u00fcrdig die Hand der Freundschaft zu reichen. Die NATO zog stattdessen ein mittlerweile drei\u00dfigj\u00e4hriges Expansionsprogramm durch, das m\u00fcndliche Versprechen an die sowjetischen Staatsf\u00fchrung verletzte und Russland geschw\u00e4cht zur\u00fccklie\u00df, das von den selbsternannten “Siegern” des Kalten Krieges nicht mehr ernst genommen wurde. Als Russland damit begann dagegenzuhalten, ein Prozess, der mit Putins legend\u00e4rer Rede<\/a> auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2007 seinen Anfang nahm, ging die NATO in eine aggressivere Haltung \u00fcber, versprach Georgien und der Ukraine eine m\u00f6gliche Mitgliedschaft<\/a> in der Allianz und unterst\u00fctzte 2014 einen gewaltsamen Regierungsumsturz in der Ukraine, der eine Reihe von Ereignissen ausl\u00f6ste, die in der laufenden Milit\u00e4roperation Russlands in der Ukraine gipfelten.<\/p>\n In seiner Rede auf dem NATO-Gipfel beendete Jens Stoltenberg, der Generalsekret\u00e4r der Organisation, jede Illusion dar\u00fcber, dass das transatlantische B\u00fcndnis ein unbeteiligter Zuschauer bei allen Ereignissen gewesen sei, die zu Russlands milit\u00e4rischer Intervention in der Ukraine f\u00fchrten. Stolz hielt Stoltenberg fest, dass sich die NATO seit 2014 auf den Kampf gegen Russland vorbereitet habe <\/a>\u2013 also seit dem US-gesteuerten Regierungsumsturz in der Ukraine. Und tats\u00e4chlich begann die NATO bereits im Jahr 2015, das ukrainische Milit\u00e4r nach NATO-Standards auszubilden.<\/p>\n Dies tat es jedoch nicht, um die Selbstverteidigung der Ukraine zu st\u00e4rken, sondern um ethnische Russen im Donbass zu bek\u00e4mpfen. Offenbar war die NATO nie an einer friedlichen L\u00f6sung der Krise interessiert, die ausbrach, als ukrainische Nationalisten begannen, die russischsprachige Mehrheit in der Region zu terrorisieren.<\/p>\n Zwei Mitglieder der NATO, Frankreich und Deutschland, halfen zudem mit, einen betr\u00fcgerischen Friedensprozess am Leben zu erhalten \u2013 das Minsk-2-Abkommen. Der ehemalige ukrainische Pr\u00e4sident und Vorg\u00e4nger von Wladimir Selenskij, Petro Poroschenko, gab k\u00fcrzlich in einem Gespr\u00e4ch zu, dass dieses Abkommen lediglich zum Vorwand diente, der benutzt wurde, um Zeit zu gewinnen, damit die NATO das ukrainische Milit\u00e4r ausbilden und ausr\u00fcsten konnte \u2013 mit dem Ziel, die Kontrolle \u00fcber den Donbass und die Krim gewaltsam an sich zu rei\u00dfen.<\/p>\n Was der Madrider Gipfel tats\u00e4chlich bewirkte, war, jede Illusion zu beseitigen, dass die NATO es ernst damit meint, friedlich mit einer m\u00e4chtigen, souver\u00e4nen russischen Nation zu koexistieren. Ein ernsthaft defensives B\u00fcndnis h\u00e4tte ein solches Ergebnis bereitwillig angenommen. Aber die NATO, das ist jetzt klar, ist alles andere als ein defensives B\u00fcndnis.<\/p>\n Die NATO wurde als Komponente der amerikanischen globalen Machtprojektion entlarvt, die zus\u00e4tzliche milit\u00e4rische und politische Unterst\u00fctzung f\u00fcr ein amerikanisches Imperium bietet, das durch die “regelbasierte internationale Ordnung” definiert wird, die auf eine anhaltende milit\u00e4rische und wirtschaftliche Vormachtstellung der USA aufbaut.<\/p>\n Die Vereinigten Staaten an der Spitze zu halten, erweist sich jedoch als Br\u00fccke, die wohl zu weit entfernt liegt, vor allem, weil das amerikanische Imperium selbst an seinen eigenen Fundamenten br\u00f6ckelt. Wirtschaftlich k\u00e4mpfen die USA darum, den sogenannten “amerikanischen Traum” aufrechtzuerhalten und politisch darum, das besch\u00e4digte Versprechen einer Demokratie am Leben zu erhalten, die genau das Vorbild unterwandert, das die USA im Ausland f\u00f6rdern wollen.<\/p>\n Das Ausma\u00df, in dem die USA heute mit einem Mindestma\u00df an Glaubw\u00fcrdigkeit in der internationalen Arena funktionieren, wird allein durch das Ausma\u00df der “Gutgl\u00e4ubigkeit” des Rests der Welt in das goldene Kalb bestimmt, als das sich die “regelbasierte internationale Ordnung” darstellt.<\/p>\n W\u00e4hrend die USA sowohl die NATO als auch ihren wirtschaftlichen Doppelg\u00e4nger, die G7, dazu bringen konnten, aktiv ihre “regelbasierte internationale Ordnung” zu f\u00f6rdern, haben sich Russland und China zusammengeschlossen, um eine alternative Weltanschauung zu formen: Eine auf internationalem Recht basierte Ordnung, die auf den in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Prinzipien basiert.<\/p>\n Die G7 erkl\u00e4rten, dass das BRICS-Wirtschaftsforum, das sich aus Nationen zusammensetzt, die eher an einer “rechtsbasierten” Weltordnung und nicht an einer von den USA dominierten “regelbasierten” Weltordnung ausgerichtet sind, die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung f\u00fcr die Stellung der G7 auf der Weltb\u00fchne darstellt. Zudem hat auch die NATO erkl\u00e4rt, dass die russische und chinesische Infragestellung der “regelbasierten internationalen Ordnung” eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr die Grundwerte der NATO darstellt, mit der sie die Gegenma\u00dfnahme einer Ausweitung der NATO bis in den Pazifikraum rechtfertigt.<\/p>\n Kurz gesagt, die NATO \u2013 zusammen mit den G7 \u2013\u00a0 erkl\u00e4rt den Prinzipien des V\u00f6lkerrechts, die in der Charta der Vereinten Nationen verankert sind, den Krieg. Auf dem Madrider Gipfel hat die NATO deutlich gemacht, dass sie bereit ist, Blut zu vergie\u00dfen, um ein Verm\u00e4chtnis zu verteidigen, dessen Legitimit\u00e4t nur in der kollektiven Vorstellungskraft ihrer Mitglieder existiert \u2013 wenn auch nicht bei allen.<\/p>\n Das Ziel des Rests der Weltgemeinschaft muss nun sein, den Schaden, den diese Bestie namens NATO anzurichten im Begriff ist, zu minimieren und einen Weg finden, diese zu entsorgen, bevor sie der Weltgemeinschaft noch mehr Schaden zuf\u00fcgen kann.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Scott Ritter <\/strong><\/strong>ist ehemaliger Geheimdienstoffizier des US Marine Corps. Er diente in der Sowjetunion als Inspektor bei der Umsetzung des INF-Vertrags im Stab von General Schwarzkopf w\u00e4hrend des Golfkriegs und von 1991 bis 1998 als UN-Waffeninspektor. Man kann ihm auf Telegram<\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Russland und Wei\u00dfrussland warnen vor neuem “Eisernen Vorhang<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n