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von Robert Inlakesh<\/em><\/p>\n Israels Koalitionsregierung aus acht Parteien fasste die Entscheidung, sich selbst aufzul\u00f6sen und leitete damit die f\u00fcnfte Regierungswahl in nur vier Jahren ein. Eine Wahl, bei der der israelische Oppositionsf\u00fchrer Benjamin Netanjahu ein Comeback ins Auge fasst und die innenpolitische Schwachstellen Tel Avivs hervorhebt, die von seinen Gegnern ausgenutzt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Nach einem z\u00e4hen Zeitraum von zwei Jahren, in denen vier nationale Wahlen stattgefunden haben, wurde im Juni 2021 eine beispiellose israelische Koalitionsregierung vereidigt. Im Zentrum von Israels politischem Chaos stand immer der ehemalige Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanjahu. Ein Jahr sp\u00e4ter scheint sich nicht viel daran ge\u00e4ndert zu haben. Nun beschloss der israelische Premierminister Naftali Bennett von der rechtsextremen Partei Jamina die Zelte abzubrechen, seine Regierung aufzul\u00f6sen und seinen Posten an den Koalitionspartner Yair Lapid zu \u00fcbergeben, der als Interims-Premierminister vereidigt wurde und jetzt auf eine neue Runde Wahlen wartet.<\/p>\n In Israels politischem Durcheinander ist es wichtig zu verstehen, dass die israelische Knesset immer ein zutiefst gespaltener Ort war und ist. Es gab nie eine Einparteienregierung, sondern immer nur Koalitionen. Die letzte Koalition aus acht Parteien war vielleicht die ideologisch vielf\u00e4ltigste und beanspruchte eine knappe Mehrheit von 61 Sitzen, die f\u00fcr die Bildung einer Regierung erforderlich war, indem sie betr\u00e4chtliche politische Kompromisse einging, wie zum Beispiel \u2013 zum ersten Mal in der Geschichte Israels \u2013 die Aufnahme einer arabischen Partei in die Regierung.<\/p>\n Obwohl viele Israelis zu Beginn die Koalitionsregierung unterst\u00fctzten, erwies sich diese schnell als ineffektiv und an mehreren Fronten schwach, was zum gro\u00dfen Teil auf einen engagierten Oppositionsblock unter der F\u00fchrung von Benjamin Netanjahu und seiner Mitte-Rechts-Partei Likud zur\u00fcckzuf\u00fchren war, und auch, weil die Koalitionsparteien in vielen Punkten unterschiedlicher Meinung waren. Der letzte Tropfen, der das Fass zum \u00dcberlaufen brachte, kam Anfang vergangenen Monats, als die israelische Regierung es vers\u00e4umte, ein Notstandsgesetz zu verabschieden, das illegalen israelischen Siedlern erm\u00f6glicht, unter Zivilrecht regiert zu werden, w\u00e4hrend die Pal\u00e4stinenser in denselben Gebieten unter israelischem Milit\u00e4rrecht leben m\u00fcssen. Das Gesetz wird normalerweise alle f\u00fcnf Jahre erneuert und gilt als eines der am einfachsten zu verabschiedenden Gesetze. Doch aufgrund der Weigerung der israelischen Opposition daf\u00fcr zu stimmen, konnte die Regierungskoalition selbst nicht gen\u00fcgend Stimmen in der Knesset sammeln, um es zu verabschieden.<\/p>\n Von Anbeginn hatte Netanjahu die rechtsgerichteten Parteien der Koalition des “Verrats” beschuldigt und behauptet, die Linke habe zusammen mit der islamistischen Partei Raam heimlich eine anti-konservative \u00dcbernahme geplant. Dies trotz einer Koalition, die haupts\u00e4chlich aus rechtsextremen, zentristischen, islamistischen und Mitte-Rechts-Parteien bestand, wobei nur zwei davon linke Neigungen vertreten. W\u00e4hrend popul\u00e4re israelische Politiker der Rechten \u2013 wie Justizminister Gideon Saar, Finanzminister Avigdor Lieberman und Naftali Bennett selbst \u2013 alle Unterst\u00fctzung von ihren politischen Getreuen f\u00fcr ihre Anti-Netanjahu-Haltung erhalten haben, k\u00f6nnten die n\u00e4chsten Wahlergebnisse ihnen beweisen, dass sie politischen Selbstmord begangen haben, weil sie einer Regierung mit Zentristen und einer arabischen Partei beigetreten sind.<\/p>\n Wenn es zutrifft, wie spekuliert wird, dass Ex-Premier Naftali Bennett und andere rechtsgerichtete Mitglieder seiner aufgel\u00f6sten Koalition bei den Wahlen mit einer Gegenreaktion konfrontiert werden, dann k\u00f6nnte Benjamin Netanjahu gerade ein \u00e4u\u00dferst erfolgreiches Kr\u00e4ftemessen in Gang gesetzt haben. Eines, das ihm und seinen Verb\u00fcndeten gen\u00fcgend Sitze sichern k\u00f6nnte, um sp\u00e4ter in diesem Jahr eine Koalitionsregierung zu bilden.<\/p>\n Bei all dem Geschacher werden die Pal\u00e4stinenser meist au\u00dfen vor gelassen, die unmittelbar keine gro\u00dfen Ver\u00e4nderungen erleben werden, unabh\u00e4ngig davon, welche Regierung als N\u00e4chstes vereidigt wird, deren politische Vertreter jedoch versuchen werden, aus der Krise in Tel Aviv einen Vorteil zu ziehen. Die Hamas, die beliebteste pal\u00e4stinensische politische Partei, die den Gazastreifen beherrscht, wird versuchen, die Schw\u00e4chen der israelischen politischen Eliten auszunutzen, um entweder die Blockade des Gazastreifens zu lockern oder alternativ einen g\u00fcnstigen Moment f\u00fcr einen Angriff auf Israel zu finden.<\/p>\n Im vergangenen Jahr hat die israelische Regierungskoalition keine einheitliche Haltung zur L\u00f6sung der pal\u00e4stinensischen Frage gezeigt, ein Beispiel daf\u00fcr war Israels Politik im Westjordanland. W\u00e4hrend sich der israelische Au\u00dfenminister Yair Lapid und Verteidigungsminister Benny Gantz f\u00fcr eine engere Beziehung und eine Sicherheitskooperation mit der im Westjordanland ans\u00e4ssigen Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde entschieden, weigerte sich Premierminister Bennett, \u00f6ffentlich in diese Richtung zu schauen.<\/p>\n US-Pr\u00e4sident Joe Biden plant f\u00fcr Mitte Juli einen Besuch im Nahen Osten, bei dem er auch in das K\u00f6nigreich Saudi-Arabien reisen wird, was einige Spekulationen \u00fcber einen Vorsto\u00df zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Tel Aviv und Riad ausgel\u00f6st hat. In Wirklichkeit ist es wahrscheinlicher, dass der Besuch darauf abzielt, die L\u00e4nder des Nahen Ostens zusammenzubringen, um den iranischen Einfluss in der Region zu bek\u00e4mpfen. Jetzt, da Israel faktisch wieder ohne Regierung da steht, wird Joe Biden w\u00e4hrend seines Besuchs eher ein Spiel des Gleichgewichts spielen und ernsthafte politische Ziele au\u00dfer Acht lassen m\u00fcssen. All dies bedeutet, dass Israel aufgrund seiner innenpolitischen Unsicherheiten jetzt ein Ort der Schw\u00e4che ist.<\/p>\n<\/p>\n Robert Inlakesh<\/strong> ist politischer Analyst, Journalist und Dokumentarfilmer und lebt derzeit in London. Er hat aus den besetzten pal\u00e4stinensischen Gebieten berichtet und dort gelebt und arbeitet derzeit f\u00fcr Quds News und Press TV. Er ist Regisseur des Films Diebstahl des Jahrhunderts: Trumps Pal\u00e4stina-Israel-Katastrophe<\/a>. Man kann ihm auf Twitter unter @falasteen47<\/a> folgen.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Israel: Knesset soll aufgel\u00f6st werden \u2013 “Bibi” hofft auf R\u00fcckkehr<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n