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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Als die ersten Gr\u00fcnen im Bundestag sa\u00dfen, Pullover strickten und ein Ende der Atombewaffnung forderten, da wirkten sie wie liebensw\u00fcrdige Spinner. Wie wurde daraus diese menschenfeindliche, kriegsl\u00fcsterne Partei, eine Truppe, die leidenschaftlich am v\u00f6lligen Ruin des Landes arbeitet, das sie hervorgebracht hat? Steckte das immer schon in ihnen oder wurde das aus ihnen gemacht, und falls ja, von wem? Endg\u00fcltig beantworten wird man das erst k\u00f6nnen, wenn alle Dokumente zug\u00e4nglich sind; bis dahin bleiben nur Vermutungen.<\/p>\n Am Anfang war diese Partei ein Schwamm, der vieles aufsog, was an politischen Bewegungen au\u00dferhalb der Parlamente gerade \u00fcbrig war. Die Reste der “neuen Linken” der 70er, also viele der maoistischen Organisationen; Teile der Friedensbewegung, die sich gegen die Stationierung US-amerikanischer Pershing-Raketen gebildet hatte; die Anti-Atom-Bewegung, die sich urspr\u00fcnglich vor allem aus der Landbev\u00f6lkerung rekrutierte, Anh\u00e4ngern einer ziemlich industriefeindlichen Naturromantik und Fans der Weissagungen des Club of Rome. Als h\u00e4tte man die Reste der kurzen demokratischen Bl\u00fcte der Bundesrepublik, die schon l\u00e4ngst zwischen Berufsverboten und Terroristenjagd zu Ende gegangen war, zusammengefegt und in einen Beutel geworfen. Niemand h\u00e4tte damals gedacht, dass daraus fanatische Anh\u00e4nger der NATO hervorgehen k\u00f6nnten; das Ende des Vietnamkriegs lag erst wenige Jahre zur\u00fcck, und es gab noch keine einzige Demonstration, egal zu welchem Thema, bei dem nicht mindestens der Spruch USA-SA-SS gerufen wurde, der passte immer.<\/p>\n Manches, was mit diesem Haufen geschah, erkl\u00e4rt sich einfach. Dass aus jungen, radikalen Studenten sp\u00e4ter brave, angepasste B\u00fcrger werden, Lehrer oder Journalisten, das ist der Lauf der Welt. Dass den Gr\u00fcnen die Spitze ihres friedensbewegten Teils so abrupt abhanden kam, unter Umst\u00e4nden, die bis heute Zweifel hinterlassen, ist schon eine andere Geschichte. Und wie “nat\u00fcrlich” die innere Entwicklung einer Partei sein kann, die zu Beginn (tats\u00e4chlich!) ganz offiziell unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand und ganz inoffiziell aus vielen der Ursprungsorganisationen eine entsprechende Beifracht geliefert bekommen haben d\u00fcrfte, ist wirklich schwer zu beantworten.<\/p>\n Mit Ausnahme der RAF-Prozesse ist die Einwirkung der diversen Dienste auf linke oder sich links definierende Organisationen nie Gegenstand gr\u00f6\u00dferer Gerichtsverfahren gewesen. Wenn man aber ernst nimmt, was im NPD-Verbotsverfahren und im NSU-Prozess f\u00fcr die andere Seite des politischen Spektrums bekannt wurde, und ber\u00fccksichtigt, dass die Energie, die in \u00dcberwachung, wenn nicht Steuerung der politischen Linken investiert wurde, stets gr\u00f6\u00dfer war, dann d\u00fcrfte diese Einwirkung betr\u00e4chtlich gewesen sein. Nur, um es ins Ged\u00e4chtnis zu rufen \u2013 der erste Anlauf, die NPD zu verbieten, scheiterte vor dem Verfassungsgericht, weil so viele Verfassungssch\u00fctzer in den Vorst\u00e4nden sa\u00dfen, dass gar nicht mehr zwischen politischem Handeln der Partei und dem Einfluss der Agenten getrennt werden konnte. Und das NSU-Verfahren gab eine quantitative Hausnummer: von 120 Mitgliedern des “Th\u00fcringer Heimatschutzes” waren 40 f\u00fcr den einen oder anderen Dienst t\u00e4tig.<\/p>\n Eine Partei der kleinen Leute waren die Gr\u00fcnen jedenfalls nie. In und um die “neue Linke” fanden sich viele k\u00fcnftige Erben, deren Politisierung oft mit einem gewissen Ekel vor den Urspr\u00fcngen dieses Erbes zu tun hatte; Kinder aus gutem Hause, die sp\u00e4ter einen Weg finden sollten, \u00fcber verschiedene Methoden des Ablasshandels, per Bioladen oder per Stiftung, ihren Frieden mit dem leistungslosen Reichtum zu schlie\u00dfen. Eine Befassung mit sozialen Fragen gab es so nur in vermittelter Weise, nicht als Vertretung eigener Interessen der \u00c4rmeren, sondern als Vertretung eigener Interessen der reichlich vorhandenen Sozialp\u00e4dagogen.<\/p>\n Trotz aller basisdemokratischen Rituale, die eigentlich verhindern sollten, dass sich eine Kaste von Berufspolitikern absetzt, hat sich keine Partei so schnell und so gr\u00fcndlich inhaltlich entleert wie die Gr\u00fcnen. Von den selbstgestrickten Pullovern aus der Landkommune und den romantischen Vorstellungen einer Harmonie mit der Natur blieben nur die Thesen des Club of Rome \u00fcbrig, ein politisches Auftreten, das noch st\u00e4rker auf Werbetr\u00e4chtigkeit hin orientiert war als bei anderen Parteien, und die \u00dcberzeugung eigener moralischer \u00dcberlegenheit, die den Puritanern Konkurrenz gemacht h\u00e4tte. Sie saugten Bewegungen schneller auf, als sich diese bilden konnten, wurden durch Tschernobyl nach oben gesp\u00fclt und vollzogen dann sp\u00e4testens ab 1989 eine scharfe Wende nach rechts.<\/p>\n Anfangs wurde mit den Gr\u00fcnen das gleiche Spiel getrieben wie sp\u00e4ter mit der Linkspartei und dann mit der AfD. Gegen sie standen “alle demokratischen Parteien”. Und das trug mit Sicherheit dazu bei, dass die “Neuen” besonders offen gegen\u00fcber Stiftungen und Organisationen waren, die sie nicht als eine Art Paria behandelten, sich geschmeichelt f\u00fchlten, und anerkannt. Auf jeden Fall ist der Einfluss diverser Einfl\u00fcsterer stark, ob sie nun WEF oder Atlantikbr\u00fccke hei\u00dfen.<\/p>\n Die erste Landesregierung mit gr\u00fcner Beteiligung gab es in Hessen 1985, und sie hatte genau einen gr\u00fcnen Minister, Joschka Fischer, der vor allem als “Turnschuhminister” auffiel. Koalitionspartner war die SPD unter Holger B\u00f6rner, der zuvor bei den Auseinandersetzungen um eine weitere Startbahn f\u00fcr den Frankfurter Flughafen die Sache noch mit der Dachlatte regeln wollte. 18 Monate sp\u00e4ter zerbrach diese Koalition an der Atompolitik.<\/p>\n Nebenbei: nat\u00fcrlich stand hinter der Ablehnung der Atomkraft in Deutschland auch die Ablehnung einer nuklearen Bewaffnung der BRD und das w\u00e4hrend des Kalten Krieges immer pr\u00e4sente Wissen, dass es zwar Stellvertreterkriege an allen Ecken der Welt geben mochte, eine direkte Konfrontation zwischen den beiden Bl\u00f6cken aber ein pr\u00e4destiniertes Schlachtfeld hatte und mit einem Aufeinanderprallen zweier deutscher Armeen beginnen w\u00fcrde. (Inzwischen ist bekannt, wie knapp die Welt diesem Schicksal entronnen ist und wie realistisch diese Furcht damals war, und eigentlich m\u00fcsste die Gegenwart sie wieder zur\u00fcckbringen).<\/p>\n Irgendwie kam immer etwas v\u00f6llig anderes heraus, als angek\u00fcndigt wurde, wenn die Gr\u00fcnen irgendwo in der Regierung waren. Die W\u00e4hler, die 1998 die erste rot-gr\u00fcne Bundesregierung unter Gerhard Schr\u00f6der an die Macht brachten, wollten Frieden und eine sozialere Politik; sie bekamen Bomben auf Belgrad und Hartz IV. Und das war kein Versehen. Jedes gro\u00dfe gr\u00fcne Vorhaben hat einen Pferdefu\u00df. Mindestens einen.<\/p>\n<\/p>\n Katastrophen und Notstandsj\u00fcnger<\/strong><\/p>\n Die Zwiesp\u00e4ltigkeit all dessen, was unter dem Stichwort “\u00d6kologie” l\u00e4uft, war von Anfang an angelegt. Da gab es auf der einen Seite viel berechtigte, auch scharfe Kritik, an Umweltverschmutzung, an Pharmakonzernen, an industrieller Landwirtschaft. Aber da war auch jenes verkl\u00e4rte, romantische, der Moderne gegen\u00fcber zutiefst feindliche Ideal eines harmonischen Landlebens, das historisch so nie existiert hatte. Und das v\u00f6llig \u00fcberging, inwieweit es gerade Errungenschaften der Industriegesellschaft sind, die das Leben normaler B\u00fcrger sicherer machten. Kanalisation beispielsweise, Elektrizit\u00e4t, bis hin zu jenen seriellen Bauweisen, die die Wohnungsnot der Nachkriegsjahre beendeten, leider nur vor\u00fcbergehend.<\/p>\n Umgesetzt wurde das in den kontinuierlichen Schrecken. Es reichte nicht, zu sagen, die Welt wird besser, wenn die Emscher nicht mehr f\u00fcnf Kilometer gegen den Wind stinkt. Es musste der Weltuntergang sein. Was wom\u00f6glich damit zu tun hat, dass der ganz reale Schrecken der wechselseitig garantierten Zerst\u00f6rung (mutually assured destruction, MAD) in der BRD, wenn auch unbewusst, so pr\u00e4sent war; jedes neue Thema musste sich dagegen durchsetzen; das galt vor allem in der gr\u00fcnen Partei selbst. Das ist vielleicht der tiefste Umbruch, der mit den Gr\u00fcnen in die Politik kam: Bis dahin waren es die positiven Fantasien gewesen, die Politik antrieben; eine gerechtere Gesellschaft, Zugang zu Bildung f\u00fcr alle Kinder, Aufhebung von Arm und Reich \u2013 seitdem gibt es nur noch Weltunterg\u00e4nge in verschiedenen Geschmacksrichtungen.<\/p>\n Der Vorteil der Weltuntergangsfantasien besteht nat\u00fcrlich darin, dass sie \u00fcber den divergierenden Interessen zu schweben scheinen, so, wie das einst der Staat oder die Nation zu tun schienen. Der Wald stirbt, wir werden alle sterben… der Atomm\u00fcll ist so gef\u00e4hrlich, wir werden alle sterben… die Gletscher schmelzen, wir werden alle… Tats\u00e4chlich hat dieses dauerhafte Bombardement mit einem Untergang nach dem anderen dazu gef\u00fchrt, dass die Erkenntnis, dass es Gruppen mit v\u00f6llig entgegengesetzten Interessen in der Gesellschaft gibt, fast v\u00f6llig ausgel\u00f6scht ist. Denn immer gibt es irgendeine dr\u00e4uende Katastrophe, hinter der eigentlich alles andere zur\u00fcckstehen muss. Klimairre wie Last Generation sind tats\u00e4chlich schon die zweite Generation im permanenten Notstandsmodus.<\/p>\n Inzwischen ist gut sichtbar, was das mit der gew\u00f6hnlichen Demokratie macht; aber die Durchsetzung von Politik im Katastrophenmodus ist so allt\u00e4glich geworden, auch in anderen Parteien, von der Rentenreform bis zu Corona, dass all diese Schritte wahrgenommen werden, als w\u00e4re es keine Politik, kein Ringen zwischen unterschiedlichen Gruppen um die Durchsetzung der jeweiligen Interessen, sondern immer nur die Vermeidung eines noch gr\u00f6\u00dferen \u00dcbels, die Abwendung eines weiteren Untergangs. Carl Schmitt h\u00e4tte seine Freude an dieser Methode.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Robert Habeck und der Geschmack der Diktatur<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n