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Die Bem\u00fchungen um die Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 stehen wieder vor dem Scheitern.\u00a0Die indirekten\u00a0Gespr\u00e4che zwischen Iran und den USA\u00a0\u00fcber die Wiederinkraftsetzung\u00a0des von den USA einseitig verlassenen Abkommens von 2015\u00a0endeten am Mittwoch ohne Durchbruch, auch ohne allerdings ein neues Datum f\u00fcr die Fortsetzung der Verhandlungen festgelegt zu haben.<\/p>\n
Bei den Gespr\u00e4chen seien “keine Fortschritte” erzielt worden, verlautbarte das US-Au\u00dfenministerium am Mittwoch: “Die indirekten Gespr\u00e4che in Doha sind beendet, und w\u00e4hrend wir der EU f\u00fcr ihre Bem\u00fchungen sehr dankbar sind, sind wir entt\u00e4uscht, dass Iran ein Mal mehr nicht positiv auf die Initiative der EU reagiert hat.”\u00a0<\/p>\n
Zuvor hatte Enrique Mora, der EU-Beauftragte f\u00fcr die Verhandlungen, erkl\u00e4rt, “zwei intensive Tage” mit Gespr\u00e4chen h\u00e4tten noch nicht zu dem erhofften Erfolg gef\u00fchrt. Nun m\u00fcsse “mit noch gr\u00f6\u00dferer Dringlichkeit” an einer Vereinbarung gearbeitet werden.<\/p>\n
\nTwo intense days of proximity talks in Doha on #JCPOA<\/a>. Unfortunately, not yet the progress the EU team as coordinator had hoped-for. We will keep working with even greater urgency to bring back on track a key deal for non-proliferation and regional stability @JosepBorrellF<\/a> pic.twitter.com\/eA1Wluif01<\/a><\/p>\n
\u2014 Enrique Mora (@enriquemora_) June 29, 2022<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><\/div>\n
Der iranische Au\u00dfenminister Hossein Amir-Abdollahian hatte am Mittwoch gesagt, Teheran sei bereit, in Doha eine Vereinbarung abzuschlie\u00dfen, werde aber seine “roten Linien” nicht \u00fcberschreiten. Nach Informationen der iranischen Nachrichtenagentur\u00a0IRNA<\/em> fordert Iran die Aufhebung aller ohne das Atomabkommen verh\u00e4ngten Sanktionen sowie die Einrichtung einer neuen Instanz zur \u00dcberpr\u00fcfung der Aufhebung aller Sanktionen\u00a0und Garantien, dass die US-Regierung\u00a0sich nicht wieder aus dem Abkommen zur\u00fcckziehen wird.<\/p>\n
Ein US-Beamter, der an den Gespr\u00e4chen beteiligt war, sagte, es scheine einen Mangel an Dringlichkeit seitens der Iraner zu geben, um ein Abkommen abzuschlie\u00dfen. “Die zwei Tage, die wir hier verbracht haben, haben \u2013 soweit ich das beurteilen kann \u2013 den Prozess nicht vorangebracht”, sagte\u00a0der nicht namentlich genannte US-Beamte.\u00a0<\/p>\n
Der Sprecher des iranischen Au\u00dfenministeriums Nasser Kanani gab eine optimistischere Bewertung der Gespr\u00e4che ab, indem er sagte, dass Iran “praktische Vorschl\u00e4ge” zur L\u00f6sung der verbleibenden Probleme vorgelegt habe und dass Teheran mit der EU \u00fcber “die n\u00e4chste Phase der Gespr\u00e4che” in Kontakt bleiben werde.<\/p>\n
Die iranische Nachrichtagentur Tasnim<\/em> kommentiert, dass die US-amerikanische Position zum Atomdeal in Doha keine “Garantie daf\u00fcr enthielt, dass Iran wirtschaftlich von der Wiederbelebung des Abkommens profitiert”. Washington versuche, das Atomprogramm Irans einzuschr\u00e4nken, ohne als Gegenleistung\u00a0f\u00fcr einen Atomdeal seinen Sanktionsmechanismus gegen Teheran aufzuheben.\u00a0<\/p>\n
Die weiterhin festgefahrenen Atomgespr\u00e4che lie\u00dfen\u00a0vermuten, dass der diplomatische Prozess scheitern k\u00f6nnte, kommentiert das Wall Street Journal<\/em> am Donnerstag. W\u00e4hrend\u00a0Iran in seinem\u00a0Atomprogramm weiter voranschreite,\u00a0gebe\u00a0es in Washington “zunehmenden politischen Widerstand” gegen die Wiederherstellung dieses Abkommens. Teheran hatte k\u00fcrzlich die \u00dcberwachung seiner Aktivit\u00e4ten gem\u00e4\u00df dem Atomprogramm im Sinne der UNO eingeschr\u00e4nkt.\u00a0Iran gab Anfang Juni die Abschaltung von\u00a027 Kameras der f\u00fcr die UNO t\u00e4tigen Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA<\/a>) zur \u00dcberwachung iranischer Nuklearanlagen bekannt.<\/p>\n
Die Hauptfrage f\u00fcr die an den Gespr\u00e4chen Beteiligten ist nun, ob die streitenden Parteien versuchen\u00a0sollen, die Verhandlungen am Laufen zu halten, um das v\u00f6llige Scheitern der diplomatischen Bem\u00fchungen abzuwenden. Trotz wachsender politischer Kritik an den Gespr\u00e4chen argumentiert die US-Regierung unter Biden weiterhin, dass die Wiederherstellung des Abkommens von 2015 der beste Weg sei, um zu verhindern, dass Iran eine “Atomwaffe” besitzen werde.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> – IAEA-Bericht: Iran verf\u00fcgt \u00fcber viel mehr angereichertes Uran als vereinbart<\/a><\/p>\n