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Im Bem\u00fchen um eine Wiederbelebung des Atomdeals mit Iran kamen am Samstag der EU-Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell und der iranische Au\u00dfenminister Hossein Amir-Abdollahian\u00a0in Teheran zusammen.\u00a0Die Verhandlungen sollen “in den kommenden Tagen” wieder aufgenommen werden,\u00a0w\u00e4hrend die Nahost-Tour des US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden bevorsteht.\u00a0Ein genaues Datum f\u00fcr die neue Runde der Atomgespr\u00e4che wurde allerdings nicht genannt.<\/p>\n
\nImportant outcome of my visit to #Iran<\/a> is that we deblocked recent deadlock and that halted Joint Comprehensive Plan of Action #JCPOA<\/a> negotiations will resume.https:\/\/t.co\/NY2OFa2eGA<\/a>pic.twitter.com\/Lq7dRvC4Vp<\/a><\/p>\n
\u2014 Josep Borrell Fontelles (@JosepBorrellF) June 25, 2022<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
Zuvor hatte der israelische Au\u00dfenminister Yair Lapid, laut Politico-Informationen<\/a>, den EU-Au\u00dfenbeauftragten<\/em> Borrell wegen seines geplanten Besuchs in Teheran, der darauf abzielte, die Verhandlungen \u00fcber das Atomabkommen mit Iran wiederzubeleben, attackiert. Lapid soll Borrell beschuldigt haben, die j\u00fcngsten israelischen Warnungen au\u00dfer Acht gelassen zu haben. Laut dieser habe Iran geplant, “israelische Zivilisten in der T\u00fcrkei zu t\u00f6ten”.<\/p>\n
In den letzten Monaten kam es im Iran zu zahlreichen Mordanschl\u00e4gen auf iranische Wissenschaftler und Offiziere der\u00a0Iranischen Revolutionsgarde, in die der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad involviert gewesen sein soll. Lapid traf sich letzte Woche mit dem t\u00fcrkischen Au\u00dfenminister Mevl\u00fct \u00c7avu\u015fo\u011flu, um nach Darstellung der israelischen Medien\u00a0mutma\u00dfliche Angriffspl\u00e4ne auf Israelis und m\u00f6gliche Vergeltungsaktionen Irans in der T\u00fcrkei zu vereiteln.<\/p>\n
Die israelische Zeitung Jerusalem Post<\/em><\/a> berichtete, dass inzwischen mehrere israelische Gener\u00e4le, darunter der Leiter des Milit\u00e4rgeheimdienstes, Aaron Haliva, eine R\u00fcckkehr zu einem Atomdeal mit Teheran\u00a0unterst\u00fctzen, w\u00e4hrend sich der\u00a0Stabschef der israelischen Streitkr\u00e4fte, Aviv Kohavi, gegen die Wiederbelebung des Atomabkommens gestellt habe.\u00a0Mossad-Chef David Barnea soll Kohavis Position zum Iran bef\u00fcrworten.<\/p>\n
Haliva und mehrere andere hochrangige Offiziere glauben, dass “ein schlechtes Abkommen” besser sei als \u00fcberhaupt kein Abkommen, da es Israel erm\u00f6gliche, sich auf umfassende milit\u00e4rische Reaktionen gegen den Iran vorzubereiten. Auch Israels Verteidigungsminister Benny Gantz soll davon \u00fcberzeugt sein, dass die R\u00fcckkehr zu einem Deal die am wenigsten schlechte Option f\u00fcr sein Land ist.\u00a0<\/p>\n
Kohavi machte hingegen deutlich, dass er das Abkommen JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) als gef\u00e4hrlich ansehe, und sagte mehrfach \u00f6ffentlich, dass er die IDF (Israel Defense Forces) angewiesen habe, neue Operationspl\u00e4ne f\u00fcr Angriffe auf den Iran auszuarbeiten, um dessen Atomwaffenausbau notfalls mit Luftangriffen zu stoppen.\u00a0Das Atomabkommen ist zeitlich bis ins Jahr 2025 beschr\u00e4nkt. Der Mossad glaubt, dass Teheran, wenn die Auslaufklausel der Vereinbarung in Kraft tritt, seine Pl\u00e4ne\u00a0noch weiter beschleunigen und Uran ohne Aufsicht \u00fcber das vereinbarte Niveau hinaus anreichern werde.<\/p>\n
EU-Chefverhandler Enrique Mora hatte Mitte Mai in Teheran vergeblich f\u00fcr eine Einigung bei den\u00a0stockenden Atomverhandlungen mit Iran geworben.\u00a0Moras Reise\u00a0nach Iran hatte allerdings ein bizarres Nachspiel:\u00a0Auf dem R\u00fcckweg wurde er w\u00e4hrend einer Zwischenlandung\u00a0in Frankfurt mehrere Stunden von der Polizei festgehalten.\u00a0Nach dem Vorfall\u00a0kommentierte die iranische Nachrichtenagentur\u00a0IRNA<\/a><\/em>, dass Israel hinter dem Geschehen stecke, das den Fortschritt bei den Iran-Verhandlungen zunichtemachen wolle. Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Rafael Grossi, besuchte ein paar Tage sp\u00e4ter Israel.\u00a0Das Treffen sorgte f\u00fcr Aufregung in Teheran. Denn Israel unterschrieb den\u00a0Vertrag \u00fcber die\u00a0Nichtverbreitung von Kernwaffen<\/a>\u00a0nicht und ist damit auch nicht den regelm\u00e4\u00dfigen Untersuchungen durch die IAEO unterworfen. Wenige Tage nach dem Besuch von Grossi in Israel\u00a0warf\u00a0der Gouverneursrat der IAEO dem Iran im Rahmen einer Resolution “mangelnde Kooperation” vor.<\/p>\n
Die Wiener Atom-Gespr\u00e4che sind seit M\u00e4rz festgefahren. Die USA und Iran, die offiziell seit dem Jahr 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten, beschuldigen sich wechselseitig, die Verhandlungen zu blockieren und kommunizieren indirekt \u00fcber die EU miteinander.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Katar: Iranische F\u00fchrung ist offen f\u00fcr “Kompromiss” in der Atomfrage<\/a><\/p>\n
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