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von Maria M\u00fcller<\/em><\/p>\n Die BRICS-Staaten hielten am 23. Juni das 14. BRICS-Gipfeltreffen als Videokonferenz mit China als Gastgeber in virtueller Form ab. Der Name der im Jahr 2009 gegr\u00fcndeten Wirtschaftsorganisation leitet sich aus den bisherigen Mitgliedern Brasilien, Russland, Indien, China und S\u00fcdafrika ab. Pr\u00e4sidenten und Au\u00dfenminister nahmen an den virtuellen Debatten teil.<\/p>\n Die Staats- und Regierungschefs zahlreicher L\u00e4nder folgten den Arbeitsprozessen als beobachtende Kandidaten f\u00fcr eine k\u00fcnftige Zusammenarbeit. (Kasachstan, Argentinien, Saudi-Arabien, Iran, \u00c4gypten, Indonesien, Nigeria, Senegal, die Vereinigten Arabischen Emirate und Thailand). Das internationale BRICS-Forum repr\u00e4sentiert heute bereits 42 Prozent der Weltbev\u00f6lkerung<\/a> und 24 Prozent des Welthandels.<\/p>\n Ein neues Mitglied: Argentinien<\/strong><\/p>\n China hatte in den letzten Monaten vorgeschlagen, die Mitgliederzahl des Bundes zu erweitern und die Aufnahme Argentiniens unterst\u00fctzt.<\/p>\n Das Beitrittsgesuch Argentiniens hat eine Vorgeschichte. Die chinesischen Kredite und Investitionen in Argentinien nahmen im vergangenen Jahrzehnt konstant zu. Auf seiner Reise nach Peking am 5. Februar er\u00f6rterte Argentiniens Pr\u00e4sident Alberto Fern\u00e1ndez nun mit seinem Amtskollegen Xi Jinping die formelle BRICS-Mitgliedschaft Argentiniens und die Unterst\u00fctzung Chinas f\u00fcr diesen Schritt.<\/p>\n Des Weiteren einigten sich die Pr\u00e4sidenten \u00fcber die Eingliederung des lateinamerikanischen Landes in das internationale Projekt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit “Neue Seidenstra\u00dfe<\/a>” \u2013 Chinas Initiative zur Stimulierung des Handels- und Investitionsflusses.<\/p>\n Der argentinische Botschafter in China Sabino Vaca<\/a> schrieb im Februar auf seinem Twitter-Account:<\/p>\n “Mit dieser strategischen Entscheidung wird die nationale Regierung verschiedene Vereinbarungen unterzeichnen, die die Finanzierung von Investitionen und Arbeiten f\u00fcr mehr als 23,7 Milliarden Dollar garantieren und einen neuen Meilenstein in den bilateralen Beziehungen setzen, die in den letzten 15 Jahren erheblich ausgebaut und gest\u00e4rkt wurden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ein Bund der Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder<\/strong><\/p>\n Der chinesische Au\u00dfenminister Wang Yi rief dazu auf,<\/p>\n “\u2026 angesichts der neuen Herausforderungen der internationalen Situation eine neue Vitalit\u00e4t in die Kooperationsdynamik der Organisation einzubringen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und weiter betonte er:<\/p>\n “Solidarit\u00e4t und Zusammenarbeit mit Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern<\/a> ist eine hervorragende Tradition der BRICS-Staaten und auch ein unvermeidlicher Weg f\u00fcr die Entwicklung und das Wachstum des BRICS-Mechanismus.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin \u00e4u\u00dferte sich \u00e4hnlich:<\/p>\n “Nur auf der Grundlage einer ehrlichen und f\u00fcr beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit k\u00f6nnen wir einen Ausweg aus der Krisensituation finden, die sich in der Weltwirtschaft durch un\u00fcberlegtes und egoistisches Handeln einiger L\u00e4nder entwickelt hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Argentiniens Beitrag f\u00fcr die BRICS-Gemeinschaft<\/strong><\/p>\n Argentiniens Pr\u00e4sident Alberto Fern\u00e1ndez sagte in seiner Rede, dass angesichts einer Weltordnung, die nur zum Wohle einiger weniger gearbeitet habe, der Integrationsblock f\u00fcr sein Land eine hervorragende Alternative zur Zusammenarbeit darstelle.<\/p>\n Auf der Konferenz stellte er den m\u00f6glichen Beitrag seines Landes zu den BRICS-Wirtschaftsaktivit\u00e4ten dar. Argentinien sei ein sicherer und verantwortungsvoller Lebensmittellieferant, der auf dem Gebiet der Biotechnologie und der angewandten Logistiktechnologie anerkannt sei.\u00a0Fern\u00e1ndez sagte:<\/p>\n “Damit sind wir nicht nur in der Lage, Lebensmittel zu produzieren und zu exportieren. Wir wissen auch, wie man Dienstleistungen erbringt und Fachkr\u00e4fte ausbildet, damit andere L\u00e4nder ihre Produktionseffizienz steigern und damit die Lebensqualit\u00e4t ihrer Einwohner verbessern k\u00f6nnen. Wir verf\u00fcgen \u00fcber gro\u00dfe Energieressourcen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gleichzeitig r\u00e4umte er ein, dass Argentinien mit den Schwierigkeiten eines hochverschuldeten Entwicklungslandes<\/a> zu k\u00e4mpfen habe. Deshalb m\u00fcsse der Staat tiefgreifende Reformen durchf\u00fchren. Dazu z\u00e4hlen die Verbesserung der Infrastruktur und neue Produktionszweige mit mehr Arbeitspl\u00e4tzen.<\/p>\n Kritik am IWF und Debatte \u00fcber dessen Richtlinien<\/strong><\/p>\n Argentiniens Pr\u00e4sident legte Themen der internationalen Politik auf den Tisch, an denen multinationale Kreditorganisationen beteiligt sind. Er kritisierte bei dieser Gelegenheit auch die bisherigen Arbeitsmethoden des Internationalen W\u00e4hrungsfonds IWF und rief dazu auf,<\/p>\n “\u2026 die Richtlinien, die die allgemeine Zuweisung von Sonderziehungsrechten des Internationalen W\u00e4hrungsfonds bestimmen, zur Diskussion zu stellen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ohne die Entwicklung eines Wirtschaftsmodells, das die finanzielle Ausgrenzung beendet, gebe es keine M\u00f6glichkeit, eine gerechtere Welt aufzubauen. Daf\u00fcr m\u00fcssten regionale F\u00f6rderbanken kapitalisiert werden. Ein entscheidender Schritt in diese Richtung sei die Neue Entwicklungsbank (New Development Bank<\/a>, NDB) der BRICS-Mitglieder, mit deren Hilfe Entwicklungsprojekte finanziert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Verst\u00e4rkter Einsatz nationaler W\u00e4hrungen<\/strong><\/p>\n Fern\u00e1ndez nannte im Zusammenhang mit Fragen der W\u00e4hrungsstabilit\u00e4t auch die bilaterale Abmachung zwischen China und Argentinien \u00fcber die verst\u00e4rkte Nutzung der nationalen W\u00e4hrungen bei Investitionen und im Handel.<\/p>\n Alles in allem habe das \u00f6konomische Potential des BRICS-Verbundes “das institutionelle und wirtschaftliche Gewicht, um zu einem Faktor der finanziellen Stabilit\u00e4t zu werden”,\u00a0so Fern\u00e1ndez.<\/p>\n Auswirkungen des Krieges auf den globalen S\u00fcden<\/strong><\/p>\n Am Schluss seiner Rede nahm Pr\u00e4sident Fern\u00e1ndez Bezug auf den Krieg in der Ukraine und erinnerte daran, dass auch die L\u00e4nder des globalen S\u00fcdens schwer davon betroffen sind. Er sagte:<\/p>\n “Ich m\u00f6chte meine Stimme erheben, damit die ganze Welt versteht, dass, obwohl der Krieg in Europa gef\u00fchrt wird, seine tragischen Folgen Auswirkungen auf Lateinamerika und die Karibik, auf Afrika und die gesamte s\u00fcdliche Halbkugel der Erde haben. Wir sind die Peripherie, die leidet.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gleichzeitig bekr\u00e4ftigte Fern\u00e1ndez die Bereitschaft Argentiniens, daf\u00fcr beizutragen, dass die Konfliktparteien einen Dialog f\u00fchren, um den Krieg zu beenden.<\/p>\n Der Richtungswechsel in die \u00f6stliche Welt<\/strong><\/p>\n Aus Anlass des 14. Gipfeltreffens der BRICS-Staaten am 23. Juni 2022 sprach RT<\/em> mit der Pr\u00e4sidentin des BRICS-Forums Purnima Anand<\/a> \u00fcber die Perspektiven der Organisation. Die Vertreterin Indiens glaubt, dass mit der aktuellen Krise in der Ukraine neue Allianzen gebildet werden und prognostiziert einen Richtungswechsel<\/a> von der westlichen Welt in die \u00f6stliche Welt.<\/p>\n “Mit der Ukraine-Krise werden neue B\u00fcndnisse geschlossen und die Menschen schauen mehr nach Osten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sie erkl\u00e4rte weiter:\u00a0 <\/em><\/p>\n “Eine neue Weltordnung findet statt: Viele L\u00e4nder, Gesetze, Menschen und Kulturen werden sich \u00e4ndern m\u00fcssen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n und betonte dabei, dass eine Alternative zur US-Sanktionspolitik erforderlich sei.<\/p>\n Frau Anand prognostiziert:\u00a0<\/p>\n “Wenn sich die BRICS-Staaten eng zusammenschlie\u00dfen, wird sie die st\u00e4rkste Gruppe sein.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Pr\u00e4sidentin des diesj\u00e4hrigen Forums der Organisation erl\u00e4uterte, dass die Mitglieder den Vorschlag Chinas zur Erweiterung des Blocks bef\u00fcrworten.<\/p>\n Krise der Lieferkette und nicht Lebensmittelknappheit<\/strong><\/p>\n Andererseits kommentierte sie, dass die Welt mit einer Krise der Lieferketten und nicht mit einer Lebensmittelknappheit konfrontiert sei, und stellte fest, dass zuerst der lokale Vertrieb und dann der internationale Vertrieb geplant werden m\u00fcsse.<\/p>\n Russland als strategischer Partner Indiens<\/strong><\/p>\n In diesem Sinne wies sie darauf hin, dass Russland ein strategischer Partner Indiens sei, und erinnerte daran, dass Moskau und Neu-Delhi in den letzten 75 Jahren immer zusammengestanden h\u00e4tten. Sie f\u00fchrte detailliert aus, dass Russland im Verteidigungsbereich Indien Unterst\u00fctzung gew\u00e4hrt habe, w\u00e4hrend Indien im Gesch\u00e4fts- und IT-Bereich kooperierte:<\/p>\n “Der Druck seitens Amerikas verlangt von uns, nichts von Russland zu kaufen und ihnen auch nichts zu verkaufen. Ich halte diese Idee f\u00fcr unrealistisch, weil unsere Bindungen so tief sind, dass sie nicht von US-Entscheidungen beeinflusst werden k\u00f6nnen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Druck der USA auf Indien sei sehr gro\u00df, weil Indien ein neutrales Land ist. Der Sub-Kontinent sei aber immer ein Mitglied der Bewegung der blockfreien Staaten gewesen und wolle diese Position beibehalten.<\/p>\n Der Pr\u00e4sident S\u00fcdafrikas fand deutliche Worte<\/strong><\/p>\n Cyril Ramaphosa, der Pr\u00e4sident S\u00fcdafrikas, betonte die gemeinsame historische Erfahrung der Teilnehmer.<\/p>\n “Wir alle teilen den Wunsch nach gr\u00f6\u00dferer Bedeutung und progressiven Perspektiven in Institutionen der globalen Entscheidungszentren. Wir alle teilen eine gemeinsame Geschichte des Kampfes gegen Imperialismus, Kolonialismus, Ausbeutung und fortgesetzte Unterentwicklung.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Xi Jinping pl\u00e4diert f\u00fcr Frieden ohne Hegemonie und Konfrontation milit\u00e4rischer Bl\u00f6cke<\/a><\/p>\n\n
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