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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es ist schwierig, den Berichten \u00fcber die Lage in der Ukraine zu folgen, die durch die deutschen Medien rauschen. Denn das, was dort erz\u00e4hlt wird und auch, was die deutschen Politiker dazu \u00e4u\u00dfern, ist in sich widerspr\u00fcchlich. Da soll, wird, muss einerseits die Ukraine siegen, da wird von zus\u00e4tzlichen Waffenlieferungen alles M\u00f6gliche erwartet, da sollen nach wie vor die russischen Truppen am Rande ihrer Niederlage wanken, und gleichzeitig \u00e4u\u00dfert<\/a> Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Katholikentag Ende Mai: “Wir bereiten uns darauf vor, dass ein gro\u00dffl\u00e4chiger Angriff auf das Territorium der NATO und unseres Landes stattfinden kann.” Wie man diese Erz\u00e4hlungen mit ein und demselben Gehirn glauben kann, ist mir ein R\u00e4tsel.<\/p>\n Gut, dass es im Grunde egal ist, was Scholz denkt und erwartet, so wie es egal ist, wenn noch mehr NATO-Kriegsger\u00e4t irgendwo in der Ukraine durch Raketen zerlegt wird; es ist sogar egal, wenn ein deutscher Luftwaffengeneral gar bedrohlich die Faust sch\u00fcttelt<\/a> \u2013 wider die b\u00f6sen Russen. Nichts davon wird die Tatsache \u00e4ndern, dass die ukrainische Armee gerade langsam und gr\u00fcndlich zermalmt wird, obendrein sinnlos, weil das Ergebnis seit Wochen feststeht. Da kann sich die EU noch so sehr spreizen und erkl\u00e4ren: “Ich esse meine Suppe nicht, nein, meine Suppe ess’ ich nicht.” Oder weiter von einem Kiewer Sieg raunen. Oder meinen, jetzt auf einmal eine Verhandlungsf\u00e4higkeit wiederentdecken zu wollen, die im Dezember gefragt gewesen w\u00e4re.<\/p>\n Aber diese Tatsachen sind das eine; etwas anderes sind die Risiken, die nach wie vor entlang der Strecke lauern. Und am vergangenen Wochenende erschienen gleich zwei Videos von zwei Kommentatoren, die bisher eine sehr vern\u00fcnftige Sicht auf die Entwicklung hatten und beide, wenn auch mit unterschiedlichen zugrunde gelegten Szenarien, ein und dieselbe Bef\u00fcrchtung \u00e4u\u00dferten: Dass die NATO, also die USA letztlich zu Nuklearwaffen greifen werden, wenn ihre Niederlage unausweichlich und f\u00fcr alle sichtbar ist.<\/p>\n Scott Ritter, das ist einer<\/a> der beiden, war nicht nur f\u00fcr seine Verh\u00e4ltnisse ungew\u00f6hnlich aufgeregt, er relativierte sogar jeden Hinweis auf m\u00f6gliche k\u00fcnftige Entwicklungen mit dem Satz “wenn wir 2023 noch erleben.” Es war aber nicht die Ukraine, die in seinen Augen diese Gefahr ausl\u00f6ste, weil er diesen Krieg als im Grunde bereits entschieden betrachtet. Und er beschrieb das Ergebnis sehr detailliert. “Es wird keinen Waffenstillstand geben. Es wird keine Waffenstillstandslinie geben. Es wird kein ukrainisches Milit\u00e4r geben. Es wird keine rechtsextremen ukrainischen Parteien geben. Das endet nicht, ehe Russland alles gewonnen hat.” Poroschenkos verr\u00e4terische Aussagen zu den Minsker Vereinbarungen h\u00e4tten belegt, dass der Westen kein Verhandlungspartner ist, weil er nur verhandelt, um Zeit zu gewinnen. “Diese Niederlage, die geschieht, w\u00e4hrend wir reden, m\u00fcsste das Ende der NATO sein.”<\/p>\n Das wirkliche Risiko sieht er in der US-Politik Taiwan betreffend. Wie Russland, so habe auch China klar und deutlich erkl\u00e4rt, was nicht akzeptabel sei, und die USA w\u00fcrden dennoch weiter Bestrebungen einer taiwanesischen Unabh\u00e4ngigkeit unterst\u00fctzen. Sie w\u00e4ren nicht imstande wahrzunehmen, dass weder aus Russland noch aus China politische Absichtserkl\u00e4rungen erfolgen, deren m\u00f6gliche Umsetzung nicht bereits bis ins letzte Detail vorbereitet sei.<\/p>\n Wenn China in Reaktion auf diese US-Politik Taiwan einnehme, werde die US-Regierung schon allein angesichts der bevorstehenden Wahlen versucht sein, “St\u00e4rke” zu demonstrieren und eine Flugzeugtr\u00e4gergruppe auszuschicken \u2013 die dann versenkt w\u00fcrde. Und dann k\u00f6nnten die innenpolitischen Zw\u00e4nge dazu f\u00fchren, dass die USA Atomwaffen einsetzen, um diese Niederlage vergessen zu machen: “Lasst uns eine Hafenstadt in Hunan bombardieren. Bumm, eine Atomrakete explodiert in Hunan. Und dann die Chinesen: das ist okay, keine gro\u00dfe Sache. Und Boom! Los Angeles ist weg. Und Boom! Schanghai ist weg. Und Boom! Seattle und Denver sind weg. Und dann ist es vorbei … und ich sehe die Wahrscheinlichkeit, dass das passiert, bei \u00fcber siebzig Prozent.”<\/p>\n \u00dcbertreibt er? Nun, wenn man sich den monatelangen, nein, jahrelangen Vorlauf zum russischen Milit\u00e4reinsatz in der Ukraine vor Augen f\u00fchrt, muss man sich zumindest eingestehen, dass ein solcher Ablauf denkbar ist. Ende vergangenen Jahres lagen von russischer Seite alle Karten auf dem Tisch. Klar, verst\u00e4ndlich und f\u00fcr alle sichtbar. Aber alle westlichen Politiker und die zugeh\u00f6rigen Medien besch\u00e4ftigten sich damit, irgendetwas hineingeheimnissen zu wollen und in den russischen Angeboten und Forderungen R\u00e4tsel zu suchen, wo keine waren (“Was will Putin?”), statt zumindest ernsthaft \u00fcber die vorgelegten Forderungen zu diskutieren. So ging es die ganzen Jahre \u00fcber schon mit den Minsker Vereinbarungen, einem klaren, verst\u00e4ndlichen und sogar realistischen Plan, wie eine Wiedereingliederung des Donbass in die Ukraine m\u00f6glich gewesen w\u00e4re. Aber statt an einer Umsetzung mitzuwirken, wurden irgendwelche unausgesprochenen Absichten unterstellt, wegen derer man dann den Text dieser Vereinbarungen vollkommen ignorierte.<\/p>\n Man kann es ja sogar ein wenig nachvollziehen. Schlie\u00dflich ist es in der ganzen westlichen Politik so \u00fcblich, dass Erkl\u00e4rungen mit den eigentlichen Absichten und Zielen gar nichts zu tun haben, dass man von Menschenrechten redet und Unterwerfung meint; von Werten redet, w\u00e4hrend man Putsche inszeniert, um freien Zugriff auf Rohstoffe zu erhalten; von Sicherung der Renten, wenn Renten gek\u00fcrzt werden, und von Gesundheitsreform, wenn es darum geht, die Leistungen der Krankenversicherung zur\u00fcckzufahren.<\/p>\n So ist das in jedem Bereich der Politik und auf jeder Ebene. Es gibt die Werbung, die nach au\u00dfen betrieben wird, und dann die wirklichen Handlungen und Ziele. Eine \u00dcbereinstimmung von \u00c4u\u00dferung und Handlung ist f\u00fcr die meisten Beteiligten in diesem System schlicht nicht mehr denkbar … weshalb die russische Ank\u00fcndigung, man werde, falls die NATO auf die Forderung nach ukrainischer Neutralit\u00e4t nicht eingehe, mit milit\u00e4risch-technischen Ma\u00dfnahmen reagieren, nur auf zwei Weisen gedeutet werden konnte: als hohle Prahlerei oder als Ank\u00fcndigung von etwas noch viel Schlimmeren. Denn wenn eine Rentensicherung in Wahrheit eine K\u00fcrzung ist, was sind dann milit\u00e4risch-technische Ma\u00dfnahmen?<\/p>\n Es ist geradezu komisch, wie wenig begriffen wird, dass Russland und China im Einklang handeln. Scott Ritter erw\u00e4hnt das auch, obwohl die Zeitr\u00e4ume noch wesentlich l\u00e4nger sein d\u00fcrften, als er annimmt. Die chinesische Haltung zum Krieg im Donbass ist seit 2014 klar. Damals gab es einen Artikel eines Professors an einer chinesischen Milit\u00e4rakademie in der Global Times<\/em>, in dem dieser davor warnte, der Konflikt in der Ukraine k\u00f6nne zum Dritten Weltkrieg f\u00fchren. Das war f\u00fcr westliche Ohren nat\u00fcrlich viel zu leise.<\/p>\n 2015 gab es dann eine h\u00f6chst symbolische Handlung, die ebenfalls \u00fcbersehen wurde. An der russischen Parade zum Tag des Sieges nahm eine Delegation der chinesischen Volksbefreiungsarmee teil; ordentlich aufgeteilt auf alle drei Waffengattungen. Und bei der chinesischen Parade am ersten September desselben Jahres gab es eine entsprechende russische Teilnehmergruppe; auch hier waren sorgf\u00e4ltig alle Waffengattungen vertreten. Das fiel in Peking nicht so auf, weil auch aus anderen L\u00e4ndern Gruppen vertreten waren, die f\u00fcr alle Ausl\u00e4nder standen, die auf chinesischer Seite gek\u00e4mpft hatten; aber nur bei den mitmarschierenden Russen gab es diese Vertretung aller Truppenteile. Das war der Moment, an dem es h\u00e4tte klar sein m\u00fcssen, dass es ein milit\u00e4risches B\u00fcndnis gibt. Es mag nicht die Form schriftlicher Vertr\u00e4ge haben, aber es wurde schon 2015 gezeigt.<\/p>\n Und 2022 meint ein US-amerikanischer Au\u00dfenminister, mal eben nach Peking zu fliegen und China gegen Russland zu stellen, sieben Jahre sp\u00e4ter? Jahre danach, in denen gemeinsame Man\u00f6ver stattfanden und man davon ausgehen kann, dass sich die Generalst\u00e4be regelm\u00e4\u00dfig ausgetauscht haben, in denen Wirtschaftspolitik koordiniert wurde und sich beide L\u00e4nder gemeinsam darauf vorbereiteten, die zu erwartenden Sanktionen des Westens abzuwehren?<\/p>\n Man h\u00e4tte es lernen k\u00f6nnen. Man h\u00e4tte erkennen k\u00f6nnen, dass das gemeint ist, was gesagt wurde; aber das passt nicht zusammen mit einer D\u00e4monisierung des Gegen\u00fcbers, ein D\u00e4mon muss verschlagen und falsch sein, wie kann man dann zugeben, dass jeder Satz einfach so gemeint ist, wie er da steht? Vor dem Hintergrund einer politischen Landschaft, die aus L\u00fcge besteht, kann die Wahrheit nur eine besonders perfide Form der Heimt\u00fccke sein.<\/p>\n Aber zur\u00fcck zur ukrainischen Szenerie. Gonzalo Lira ist sich mit Scott Ritter absolut einig, was die Lage der ukrainischen Armee betrifft. Auch er betont<\/a>, dass die Biden-Regierung in Gestalt ihrer ukrainischen Stellvertretertruppen vor einer kolossalen Niederlage steht. Nur meint er, dass der Westen auf diese Niederlage mit einer weiteren Eskalation reagieren wird, und der Ansatzpunkt f\u00fcr diese Eskalation sei die Blockade der Eisenbahnlinie zwischen Russland und Kaliningrad durch Litauen. Gleichzeitig w\u00fcrden sowohl in Polen als auch in Litauen Truppen bewegt, und er schlie\u00dft daraus, dass das Ziel besteht, Russland zu einer Verteidigung Kaliningrads zu zwingen.<\/p>\n Auf einen solchen Angriff, so Liras Einsch\u00e4tzung, werde Russland deutlich h\u00e4rter reagieren als auf den Angriff, den die Ukraine beabsichtigt hatte. Eine Provokation durch Litauen und Polen mit einer entsprechenden russischen Antwort w\u00fcrde die gesamte NATO in den Konflikt ziehen, eingeschlossen die USA. “Man muss kein Genie sein, um zu erkennen, dass die Gehirne hinter dieser idiotischen Idee amerikanische Gehirne sind, die Biden-Regierung.”<\/p>\n Die ukrainische Armee, f\u00fchrt er aus, war im Verlauf der letzten acht Jahre in einem solchen Ma\u00df ausgebildet und aufger\u00fcstet worden, dass sie die am besten ausgebildete Truppe der gesamten NATO war, ohne selbst Mitglied zu sein. “Was, glaubt ihr, w\u00fcrde mit litauischen, polnischen oder amerikanischen Truppen passieren, die gegen die Russen marschieren? Sie werden genauso ausgel\u00f6scht.”<\/p>\n Und wie Scott Ritter sieht Lira die besondere Gefahr in der Niederlage: “Und danach wird die Biden-Regierung, aus Panik und in der hochm\u00fctigen Meinung, das sei keine gro\u00dfe Sache, Atomwaffen einsetzen. Sie werden es tun. Die Vereinigten Staaten haben die Erstschlags-Option nie aus ihrem Auswahlmen\u00fc gestrichen.”<\/p>\n Die Biden-Regierung sei unf\u00e4hig, einen R\u00fcckzieher zu machen oder zu deeskalieren; sie k\u00f6nne immer nur noch einen draufsetzen. Man m\u00fcsse begreifen, dass der Ausl\u00f6ser f\u00fcr den russischen Milit\u00e4reinsatz in der Ukraine schlie\u00dflich der ukrainische Aufmarsch im Donbass war, bei dem ein Angriff mit \u00fcber hunderttausend Mann gegen die Donbass-Republiken und wom\u00f6glich Russland selbst vorbereitet wurde.<\/p>\n Noch ist nicht klar, ob die Blockade der Eisenbahnverbindung nach Kaliningrad tats\u00e4chlich auf die Provokation abzielt, die Lira bef\u00fcrchtet. Aber auch hier sind die Muster bekannt. \u00dcber all die Jahre seit 2014 reihte sich eine Provokation an die andere, und bereits beim Massaker von Odessa stellt sich die Frage, ob das nicht Teil einer Strategie war, Russland mit allen Mitteln zum Eingreifen zu zwingen.<\/p>\n In beiden Szenarien ist es die konventionelle Niederlage von USA und NATO, auf die die unterlegene Macht mit nuklearer Eskalation reagiert. Beide Kommentatoren machen sich ernsthafte Sorgen, dass das jeweilige Szenario eintritt. Und keinen der beiden F\u00e4lle kann man von der Hand weisen \u2013 im Gegenteil. Seit Beginn der globalen Auseinandersetzung um eine Weltordnung, die nicht mehr von den USA dominiert wird, lautete die einzige gewaltige, bedrohliche Frage: werden die USA ihren Niedergang hinnehmen oder werden sie den Rest der Menschheit in ihren Untergang hineinziehen?<\/p>\n Das ist der Punkt, an dem eine US-Regierung unter Biden von Anbeginn an gef\u00e4hrlicher schien als eine Regierung Trump. Und es stellt sich die Frage, ob es Faktoren gibt, die die Wahrscheinlichkeit dieses Resultats verringern k\u00f6nnen. Denn die Niederlage des einstigen Hegemonen ist so unabwendbar, wie sie n\u00f6tig ist.<\/p>\n Einer der wenigen Faktoren, die vielleicht das Risiko vermindern k\u00f6nnten, w\u00e4re tats\u00e4chlich ein massiver Anfall von Vernunft bei den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten der Vereinigten Staaten. Ein Ausstieg mehrerer europ\u00e4ischer L\u00e4nder aus der NATO \u2013 verbunden damit, eventuell dort stationierte US-Truppen sofort nach Hause zu expedieren \u2013 w\u00e4re fast die einzige M\u00f6glichkeit, selbst der von ihrem “Auserw\u00e4hltsein” \u00fcberzeugten US-Regierung unter Joe Biden genug Kontakt mit der Realit\u00e4t zu verschaffen, um sie an dieser Eskalation zu hindern. Das w\u00e4re immer noch keine Garantie, aber es k\u00f6nnte gerade reichen, um das Selbstbild ausreichend zu ersch\u00fcttern.<\/p>\n Von den jetzigen Regierungen in Deutschland, Frankreich, Italien oder Gro\u00dfbritannien ist solches leider nicht zu erwarten. Keine davon h\u00e4tte die Vernunft und den Mut, einen solchen Schritt mit der erforderlichen Geschwindigkeit und H\u00e4rte zu gehen. Dazu muss man nur in Erinnerung rufen, wie folgsam sie all die Sanktionen abgenickt haben, die Westeuropa tats\u00e4chlich ruinieren k\u00f6nnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Kommandeur der US-Atomstreitkr\u00e4fte: Sind bereit, “Ziele” des US-Pr\u00e4sidenten zu erreichen<\/a><\/p>\n<\/div>\n