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Die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni hat in einem Schreiben an den Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates, Antonio Costa, auf eine Festlegung der EU auf einen einzigen Vertreter “in der ukrainischen Frage” gedr\u00e4ngt. Der Text des Schreibens wurde vom Politikchef des Senders SkyTg24<\/em> auf X\u00a0ver\u00f6ffentlicht<\/a> und von zahlreichen italienischen Medien zitiert.<\/p>\n “Im Lichte der j\u00fcngsten Entwicklungen sehe ich mich gezwungen”, beginnt Meloni, “auf ein Thema zur\u00fcckzukommen, das ich im Europ\u00e4ischen Rat bereits mehrmals angesprochen habe.” Europa m\u00fcsse mit einer einzigen Stimme sprechen, und das lasse sich nicht l\u00e4nger aufschieben.<\/p>\n Sie f\u00fchrt eine ganze Reihe von Treffen an, die im Verlauf des vergangenen Monats stattgefunden hatten, formelle wie informelle, eingeschlossen das Telefonat des finnischen Pr\u00e4sidenten Stubb und des norwegischen Ministerpr\u00e4sidenten Store mit dem Pr\u00e4sidenten Russlands Wladimir Putin. “Als ob das nicht genug w\u00e4re, erfahre ich, dass in diesen Tagen technische Sitzungen in Br\u00fcssel stattfinden und dass eine nicht n\u00e4her spezifizierte europ\u00e4ische Pr\u00e4senz bei den geplanten Gespr\u00e4chen in Abu Dhabi zwischen Ukrainern und Russen mit amerikanischer Vermittlung vorgesehen ist.”<\/p>\n Sie fordere keinen Platz f\u00fcr Italien. “Aber wir sind nicht bereit, hinzunehmen, dass in Abwesenheit eines Mandats Verpflichtungen ausgehandelt werden, die auch unsere Nation sp\u00e4ter \u00fcbernehmen muss. Zudem liegt uns das Ergebnis viel mehr am Herzen als das Format, und damit Europa Anspruch darauf erheben kann, es zu bestimmen, muss es mit einer einzigen, autoritativen Stimme sprechen. Was ich weiterhin fordere, ist, dass einmal und f\u00fcr alle Male entschieden wird, wer am Verhandlungstisch im Namen der Europ\u00e4ischen Union sitzt und mit welchem Mandat.”<\/p>\n Unterst\u00fctzung erhielt Meloni von der \u00f6sterreichischen Au\u00dfenministerin Beate Meinl-Reisinger. Sie reagierte<\/a> ebenfalls auf X: “Ich bin beeindruckt, mit welcher Klarheit die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni das Fehlen eines koordinierten Ansatzes der EU (…) aufzeigt. (…) Seit Monaten dr\u00e4nge ich auf ein EU-Verhandlungsteam.”<\/p>\n Die von Meloni erw\u00e4hnte Sitzung des informellen Europ\u00e4ischen Rats findet am 13. November in Dublin statt. Die formelle Sitzung folgt am 17. und 18. Dezember in Br\u00fcssel. Das Schreiben ist also vor allem ein Antrag, eine Debatte \u00fcber eine solche “einzige Stimme” auf die Dubliner Tagesordnung zu setzen. Die Gespr\u00e4che in Abu Dhabi sollen am 10. und 11. November stattfinden.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Italiens Regierung f\u00fcrchtet sich vor einem General <\/a><\/p>\n\n