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Eine Bank in Br\u00fcssel hat das Konto der Partei Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) gesperrt. Das gab der Gr\u00fcnder der Partei, der fr\u00fchere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, am Dienstag in einem auf der Plattform X ver\u00f6ffentlichten Video bekannt. Demnach wurde das Konto, auf das die Beitr\u00e4ge der Mitglieder eingehen, ohne Vorwarnung oder Begr\u00fcndung geschlossen. Varoufakis sagte:<\/p>\n
“In der vergangenen Woche entschied unsere Bank pl\u00f6tzlich in all ihrer Weisheit, das Konto von DiEM25 zu schlie\u00dfen. Ja, das Konto, das wir seit 11 Jahren hatten und auf das eure f\u00fcnf oder zehn Euro an Unterst\u00fctzung f\u00fcr unsere Bewegung eingegangen sind. Sie schlossen das Konto ohne Warnung. Ohne Erkl\u00e4rung. Ohne M\u00f6glichkeit, die Entscheidung anzufechten.”<\/em><\/p>\n Damit sei seine Partei von ihren geringen Mitteln abgeschnitten. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Kontosperrung vermutet Varoufakis in der Ausrichtung seiner Bewegung:<\/p>\n “Warum sie es getan haben? Nun, man k\u00f6nnte sagen, sie m\u00f6gen DiEM25 einfach nicht, DiEM25 ist nicht ihre Lieblingsorganisation, dass wir die Oligarchie nicht ausreichend unterst\u00fctzen oder den V\u00f6lkermord oder sonst was. Aber nat\u00fcrlich k\u00f6nnen wir das nicht kommentieren.”<\/em><\/p>\n Man sei auf die eingefrorenen Mittel angewiesen. Anders als andere Parteien nehme DiEM25 kein Geld von EU-Institutionen, Regierungen und Milliard\u00e4ren und brauche deshalb Mitgliedsbeitr\u00e4ge und Spenden. Konkret beschrieb der fr\u00fchere Minister die Ziele seiner Partei so:<\/p>\n “Wir werden uns weiter gegen Europas beschleunigte Wiederaufr\u00fcstung einsetzen, gegen die Zentralbanken und die Banken, die die Massen in Armut st\u00fcrzen, w\u00e4hrend sie gleichzeitig Sozialismus f\u00fcr Gro\u00dfunternehmen praktizieren. Wir setzen uns gegen Techlords ein, die von Krieg und \u00dcberwachung profitieren. Wir setzen uns f\u00fcr ein Ende des T\u00f6tens in Gaza und der ethnischen S\u00e4uberung der Westbank ein. Wir setzen uns gegen die Ultrarechte und die radikale Mitte ein. Keiner dieser K\u00e4mpfe kann warten, bis wir wieder eine Bankverbindung haben.”<\/em><\/p>\n Man sei dabei, ein neues Konto zu er\u00f6ffnen. Bis dahin brauche man weiter Unterst\u00fctzung. Varoufakis rief die Unterst\u00fctzer von DiEM25 auf, in einen Notfallfonds einzuzahlen, damit die Partei ihre Arbeit bis zur Einrichtung eines neuen Kontos fortsetzen k\u00f6nne.<\/p>\n Im deutschsprachigen Raum berichtete die Onlineausgabe des Magazins Der Spiegel<\/em> am fr\u00fchen Donnerstagmorgen \u00fcber die Kontosperrung. Dabei konzentrierte sich das Medium auf den Spott, den Varoufakis nun in Griechenland erntet, weil er als Minister in der Finanzkrise den Zugang der Griechen zu ihren Bankkonten einschr\u00e4nken musste.<\/p>\n \u00dcber die eigentliche Kontosperrung wird eher nebenbei und nicht ohne Genugtuung berichtet. So hei\u00dft es im Teaser, man habe “dem streitbaren Linkspolitiker das Parteikonto abgeklemmt”. Im Text wird Varoufakis, der sich als Finanzminister erfolglos gegen die Zumutungen der sogenannten EU-Troika wehrte, als “einstiger Politrevoluzzer” bezeichnet.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Manifest des Technofaschismus? Palantir ver\u00f6ffentlicht 22 Thesen f\u00fcr US-Dominanz in der KI-\u00c4ra<\/a><\/p>\n\n