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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es ist schon eine komische Republik, dieses Deutschland. Da ist zum Beispiel der ehemalige Sportreporter Waldemar “Waldi” Hartmann. Der war schon immer CSU-nah, das wei\u00df man einfach, und seine Sportberichterstattung war auch nicht jedermanns Geschmack, aber dass er jetzt als Rassist beschimpft wird, ist trotzdem schr\u00e4g \u2013 vor allem, wenn man betrachtet, warum. Der \u00e4ltere Herr hatte eine Nachricht auf X<\/em> gepostet:<\/p>\n Die Pr\u00fcgel bezieht Hartmann nicht, weil er von “kriminellen Clans und islamistischen Terrororganisationen” schreibt, dar\u00fcber kann man streiten. Er bezieht sie wegen seines letzten Satzes, weil er “ein Problem damit hat”, dass eine Hauptstadtb\u00fcrgermeisterin Elif Eralp hei\u00dft.<\/p>\n Das ist schon deshalb eigenartig, weil er schlie\u00dflich nicht gesagt hat, Berlin h\u00e4tte damit ein Problem, oder gar Deutschland, sondern nur angemerkt hat, er habe damit eins. Was nicht mehr als eine pers\u00f6nliche Meinungs\u00e4u\u00dferung ist, schlie\u00dflich ist Hartmann klar kein Berliner. Diese Gef\u00fchle konnten sich also nicht einmal in Gestalt eines Kreuzes auf dem Stimmzettel auswirken.<\/p>\n Er ist ein Rassist, weil ihm das komisch vorkommt, was eigentlich nicht mehr hei\u00dft, als dass er davon nicht begeistert ist. Er schreibt ihr nichts zu, weder Gutes noch Schlechtes. Ausgerechnet die Aussage wird angegriffen, in der er ausschlie\u00dflich \u00fcber sich selbst schreibt, was dann letztlich, da Gef\u00fchle keinen Vorgaben folgen, nur besagen kann, dass diese seine Gef\u00fchle zwar vorhanden sind, aber nicht ausgesprochen werden d\u00fcrfen.<\/p>\n Warum? St\u00fcrzt irgend etwas ein, weil jemand nicht “hurra” schreit, wenn die deutsche Hauptstadt eine t\u00fcrkische B\u00fcrgermeisterin bekommt? Ist es mittlerweile schon nicht mehr vorstellbar, dass selbst eine Reihe der Menschen, die es auf der abstrakten Ebene f\u00fcr sinnvoll und begr\u00fc\u00dfenswert halten, weil man nicht Teile der Bev\u00f6lkerung von der Repr\u00e4sentanz ausschlie\u00dfen kann, trotzdem ein befremdliches Gef\u00fchl hat, wenn es um die Hauptstadt geht?<\/p>\n Dar\u00fcber k\u00f6nnte man reden. Dar\u00fcber m\u00fcsste man sogar reden. Aber stattdessen wird, mit recht gro\u00dfer Wucht, medial ein Sprechverbot verh\u00e4ngt. Dabei gab es das immer wieder, in verschiedenen Geschmacksrichtungen. Vermutlich hat es sich f\u00fcr \u00c4ltere damals \u00e4hnlich angef\u00fchlt, als einst Joschka Fischer Minister in Hessen wurde, in seinen Turnschuhen. Weil einfach ein Zeitabschnitt vor\u00fcber ist, und solche Momente immer verschiedenste Gef\u00fchle ausl\u00f6sen.<\/p>\n Die aktuelle Antwort der deutschen Politik lautet jedoch, Widerspr\u00fcche plattzub\u00fcgeln, wegzuretuschieren, statt sie als Motor der Erkenntnis zu nutzen.<\/p>\n Womit wir bei Angela Merkel sind, die auf andere Art und Weise in ihrer \u00fcblichen Kleinkindsprache, die wohl Unschuld vort\u00e4uschen soll, gleich mehrfach ein befremdliches Gef\u00fchl hinterl\u00e4sst. Bei der Verleihung des Internationalen Mendelsohn-Preises im Gewandhaus richtete sie sich erst gegen das, was sie f\u00fcr populistische Parteien h\u00e4lt: “Da gibt es das Volk und dann gibt es die Eliten und dann gibt es die, die sind erst ganz kurz Staatsb\u00fcrger, und dann gibt es die, die sind schon ein bisschen l\u00e4nger Staatsb\u00fcrger, und man versucht abzuschichten, man versucht, Hass zu sch\u00fcren, man versucht, zu unterscheiden und damit Neid hervorzurufen”, und dann erkl\u00e4rt sie: “Und da wird nicht gefragt: ‘Bist du erst aus der DDR sp\u00e4ter dazugekommen, oder bist du vielleicht als Syrer erst vor drei Jahren dazugekommen?’ Alle deutschen Staatsb\u00fcrger sind das Volk.”<\/p>\n Mal abgesehen davon, dass die Sache mit den H\u00fctten und den Pal\u00e4sten, die sich hinter ihrer Formulierung vom Volk und den Eliten verbirgt, schon etwas \u00e4lter ist und in realen sozialen Verh\u00e4ltnissen wurzelt \u2013 Merkel verniedlicht auf der einen Seite die Annexion (ohne, wie man merkt, eine “Wiedervereinigung” zu behaupten) als “sp\u00e4ter dazugekommen” und springt dann gleich zu den Syrern, die “erst vor drei Jahren dazugekommen” seien.<\/p>\n Wobei nat\u00fcrlich ein Punkt stimmt: In beiden F\u00e4llen gab es kein Referendum, nicht zur “Wiedervereinigung”, noch zur Einb\u00fcrgerung besagter Syrer, die sie selbst, Angela Merkel, schlie\u00dflich im Jahr 2015 als vor\u00fcbergehende G\u00e4ste verkauft hatte. Hei\u00dft: Von allen deutschen Politikern w\u00e4re sie die letzte, die behaupten d\u00fcrfte, da gebe es eine Gleichheit zwischen den DDR-B\u00fcrgern und den Syrern, die sie einst hereingelassen hatte.<\/p>\n Und nur, weil die Wunde der nicht legitimierten Annexion, \u00fcber die bekanntlich weder die B\u00fcrger West noch die B\u00fcrger Ost entscheiden durften, immer noch nicht verheilt ist, wird es nicht rechtm\u00e4\u00dfig, aus einem vor\u00fcbergehenden Schutz in gro\u00dfer Zahl eine Staatsb\u00fcrgerschaft zu machen, ohne diese Frage dem Souver\u00e4n in angemessener Form zur Entscheidung vorzulegen.<\/p>\n Merkel macht letztlich dasselbe wie all jene, die Hartmann gleich mit der Rassismus-Keule erwidern: Sie verbietet es, die Frage der Legitimit\u00e4t dieser Einb\u00fcrgerungen \u00fcberhaupt aufzuwerfen. Aber bei diesen Sprechverboten geht es nicht darum, ob Aussagen nett sind oder nicht, denn beides, das Unbehagen, das Hartmann ausdr\u00fcckt, und die aus Sicht Merkels unangebrachten Differenzierungen haben einen gemeinsamen Kern. Schlie\u00dflich geht es in keinem der beiden F\u00e4lle um eine reale politische Entscheidung \u2013 schon das Aussprechen der Gedanken geht zu weit. Auch wenn es eigentlich keinem Teil des Souver\u00e4ns, eben des Volkes, genommen werden d\u00fcrfte, sich Gedanken \u00fcber die Zusammensetzung eben dieses Souver\u00e4ns zu machen und diese Gedanken zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n Ja, da ist man wieder auf dem “ich hasse meine Mutter”-Territorium, auf dem man sich nur bewegen kann, wenn man begreift, dass Gef\u00fchle, Gedanken, Worte und Handlungen jeweils unterschiedliche Dinge sind und gesellschaftliche Verbote eigentlich nur Handlungen und partiell noch Worte betreffen d\u00fcrfen. Und wenn man sich auf diesem Territorium auskennt, wei\u00df man auch, dass das Verbot, Gef\u00fchle und Gedanken auszusprechen, immer auch darauf abzielt, die Gedanken undenkbar zu machen \u2013 und im Regelfall die d\u00fcmmstm\u00f6gliche Reaktion darstellt, wenn man Probleme l\u00f6sen will.<\/p>\n Wenn man aber ernst nimmt, was Merkel und die Kritiker von Hartmann implizieren, bedeutet das, dass der Souver\u00e4n, das Volk, nicht einmal dar\u00fcber sprechen darf, wie es sich konstituiert, geschweige denn, dar\u00fcber entscheiden. Was sofort zu einer weiteren Frage f\u00fchrt: Wenn es nicht das Volk ist, das dar\u00fcber entscheiden kann, wer zu ihm geh\u00f6rt und wer nicht, wer entscheidet es dann? Und welchen Wert hat dann noch ein Satz wie “Alle Gewalt geht vom Volke aus” und die Behauptung der Demokratie, wenn das nur in jenen F\u00e4llen genehmigt wird, in denen kein Widerspruch zu jener unbenannten, anonymen Instanz entsteht, die diese Entscheidungen f\u00e4llen darf?<\/p>\n Klar, Merkel hat uns damals die Suppe mit den Syrern eingebrockt, und sie ist ohnehin kein Mensch, der f\u00e4hig w\u00e4re, Fehler einzugestehen. Daf\u00fcr ist sie ausgesprochen findig darin, einen klebrigen Zuckerguss anzur\u00fchren, den sie noch \u00fcber die finsterste Tatsache zu gie\u00dfen vermag. “Wir schaffen das” war bei ihr schlie\u00dflich nie eine Konsequenz von “wir wollen das”; genau danach hatte sie nie gefragt und tut es bis heute nicht. An diesem Punkt blieb sie immer “Kohls M\u00e4dchen”.<\/p>\n Unheimlich an der Kombination dieser Aussagen ist, dass sie alle das Verlangen nach Verwirklichung des Rechts, zu entscheiden, mit dem Ergebnis der Entscheidung selbst verwechseln, ja, mehr noch, mit einer Entscheidung, die ihren eigenen W\u00fcnschen entgegengesetzt w\u00e4re. Das, was auf den ersten Blick so tolerant, so freundlich scheint, entpuppt sich auf den zweiten als Verachtung des Wahlvolks, das zu den Entscheidungen, die es nicht treffen durfte, zu schweigen hat.<\/p>\n Ob jemand Gesetze respektiert oder nicht, erweist sich nicht in den Momenten, in denen sie zu seinen Gunsten, sondern in jenen, in denen sie zu seinen Ungunsten wirken. Ob jemand Demokrat ist oder nicht, erweist sich dann, wenn er bereit ist, auch Entscheidungen zu akzeptieren, die gegen ihn ausfallen. Deutschland br\u00e4uchte dringend mehr Demokraten. Nicht nur Merkel ist das nicht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Deutscher per Mausklick, oder: Das Gegenteil von schlecht ist nicht immer gut <\/a><\/p>\n\n