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Die Beh\u00f6rden in Darmstadt haben die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem “Antikolonialen Weihnachtsmarkt” 2024 der Evangelischen Michaelsgemeinde eingestellt. Laut Oberstaatsanwalt Robert Hartmann best\u00e4tigte sich der Vorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen als zutreffend. Trotzdem konnten die Verantwortlichen nicht festgestellt werden.<\/p>\n
Auf dem Weihnachtsmarkt hatte die Gruppe “Darmstadt4Palestine” Kennzeichen der verbotenen Terrororganisation Hamas wie etwa das rote Dreieck und den Slogan “From the river to the sea” (“Vom Fluss bis zum Meer”) ausgelegt. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt erhielt daraufhin f\u00fcnf Anzeigen, unter anderem von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN), der J\u00fcdischen Gemeinde Darmstadt und dem Hessischen Antisemitismusbeauftragten.<\/p>\n
Hartmann zufolge wurde gegen einen Mann und eine Frau ermittelt, die als Verantwortliche unter Verdacht st\u00fcnden. Der Vorwurf der Volksverhetzung habe sich nicht best\u00e4tigt. Eine EKHN-Sprecherin teilte diesbez\u00fcglich mit, dass eine verantwortliche Person letztendlich nicht festgestellt werden konnte.<\/p>\n
Die Kirche ging nach dem Vorfall entschlossen vor. Der Pfarrer wurde aus dem Gemeindedienst abberufen. Inzwischen \u00fcbt er einen au\u00dfergemeindlichen Dienst aus. Der f\u00fcr die Organisation des Weihnachtsmarkts verantwortliche Kirchenvorsteher wurde vom Kirchenvorstand ausgeschlossen. Die Michaelsgemeinde steht nun unter der Verwaltung des Evangelischen Dekanats.<\/p>\n
Der Darmst\u00e4dter Oberb\u00fcrgermeister Hanno Benz sprach nach der Einstellung der Ermittlungen \u00fcber strukturellen Antisemitismus. Die Hamas-Symbole seien nicht am Rande einer rechtsextremen Kundgebung gezeigt worden, sondern auf einem Weihnachtsmarkt in einem Gemeindehaus. Von Ende November an wird in der Stadt eine Ausstellung im Justus-Liebig-Haus organisiert, um \u00fcber Antisemitismus aufzukl\u00e4ren.<\/p>\n
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