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Am Ende setzte sich die Position des Jugendverbandes nicht durch. Die Linksjugend Berlin hatte erst vor wenigen Tagen einen Antrag gestellt, keine Koalitionsverhandlungen zu f\u00fchren. Der Parteitag an diesem Wochenende entschied mit deutlicher Mehrheit anders \u2013 die Partei wird die Verhandlungen aufnehmen.<\/p>\n
Streitpunkt waren unter anderem die vor der Sondierung unterzeichnete Erkl\u00e4rung zum Antisemitismus, die mit stehenden Beschl\u00fcssen der Linkspartei kollidiert, weil diese auf dem Bundesparteitag in Chemnitz 2025 eine andere Definition von Antisemitismus gew\u00e4hlt hat, als sie diesem Papier zugrunde liegt. Letztere setzt Kritik am Staat Israel mit Antisemitismus gleich.<\/p>\n
Vor der Halle, in der der Parteitag stattfand, gab es Proteste von linken Gruppen, deren Protest sich ebenfalls gegen dieses Papier richtete, das von manchen als Verrat an der Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t gesehen wird. Daran beteiligte sich auch die neu gew\u00e4hlte Berliner Abgeordnete Vanessa Emde, die wegen ihrer Ablehnung dieses Papiers nicht Mitglied der Fraktion ist.<\/p>\n
Aber insgesamt \u00e4nderte das nichts am Willen der Parteimehrheit, die F\u00fchrung bei den W\u00e4hlerstimmen, die die Linke mit 25,7\u00a0Prozent bei den Wahlen errungen hatte, nun auch in Regierungsverantwortung umzusetzen.<\/p>\n
Damit hat die letzte der drei an den Verhandlungen beteiligten Parteien den entsprechenden Beschluss gefasst. Die Gr\u00fcnen hatten den Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen schon am 19.\u00a0Oktober auf einem kleinen Parteitag gef\u00e4llt, bei der SPD war es eine Sitzung des Landesvorstands, die, ebenfalls am 19.\u00a0Oktober, daf\u00fcr entschied.<\/p>\n
Die Spitzenkandidatin der Linken Elif Eralp betonte trotz der Angriffe, die es in der Presse in den letzten Wochen gegeben hatte, nicht nur wegen der Vergesellschaftungspl\u00e4ne, sondern auch gegen sie pers\u00f6nlich, sie werde “nicht aufgeben”. “Es vergeht kein Tag, an dem nicht versucht wird, uns und mich zum Aufgeben zu zwingen”, klagte sie. Aber “die Menschen in dieser Stadt haben uns f\u00fcr Ver\u00e4nderungen gew\u00e4hlt, und wir werden sie umsetzen”.<\/p>\n
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