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Das Telefongespr\u00e4ch zwischen dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin, dem finnischen Pr\u00e4sidenten Alexander Stubb und dem norwegischen Ministerpr\u00e4sidenten Jonas Gahr St\u00f8re am 27. Oktober hat eine Debatte \u00fcber die Rolle Europas bei einer m\u00f6glichen Beilegung des Ukraine-Konflikts ausgel\u00f6st. W\u00e4hrend Stubb das Gespr\u00e4ch als offen und inhaltsreich bezeichnete, sehen russische Vertreter darin vor allem ein Zeichen daf\u00fcr, dass europ\u00e4ische L\u00e4nder wieder st\u00e4rker am Verhandlungsprozess beteiligt sein wollen. In der westlichen Presse wurde zugleich die Frage aufgeworfen, ob die Initiative die gemeinsame Position der EU schw\u00e4chen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Moskau kritisiert Europas Ansatz bei Ukraine-Verhandlungen<\/strong><\/p>\n Der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow sieht in dem Telefonat keine neue Entwicklung in der europ\u00e4ischen Haltung. Bei einem Treffen mit Chefredakteuren afrikanischer Medien erkl\u00e4rte er, er habe die genaue Aufzeichnung des Gespr\u00e4chs zwar noch nicht gesehen, allem Anschein nach sei jedoch nichts Neues zur Sprache gekommen.<\/p>\n “Das zeigt lediglich den Wunsch der Europ\u00e4er, sich in den Verhandlungsprozess hineinzudr\u00e4ngen. Mit welchen Positionen sie sich dort einbringen wollen, ist allerdings eine gro\u00dfe Frage.”<\/em><\/p>\n Europa setze seine bisherige Politik fort, indem es “Dokument auf Dokument folgen l\u00e4sst, eine Rede nach der anderen h\u00e4lt und eine Erkl\u00e4rung nach der anderen abgibt, in denen Russland verurteilt und ein Ende der Aggression gefordert wird”, so der Minister. Dabei werde vollst\u00e4ndig ignoriert, womit der Konflikt begonnen habe. Eine \u00c4nderung des europ\u00e4ischen Ansatzes sei bislang nicht zu erkennen. Auch Rodion Miroschnik, Sonderbotschafter des russischen Au\u00dfenministeriums, \u00e4u\u00dferte sich kritisch zu den europ\u00e4ischen Vorschl\u00e4gen f\u00fcr eine Beilegung des Konflikts. Diese \u00e4hnelten eher Ultimaten als konkreten L\u00f6sungsans\u00e4tzen. Die Zeitung\u00a0Iswestija <\/em>zitiert ihn:<\/p>\n “Wenn sie irgendwelche Erkl\u00e4rungen oder Vorschl\u00e4ge formulierten, wirkte das eher wie ein Ultimatum. Im Grunde wurde dies nicht als Mechanismus oder als Ausdruck des Wunsches betrachtet, nach einer L\u00f6sung f\u00fcr eine friedliche Beilegung zu suchen.”<\/em><\/p>\n Zwar sei Europa kein einheitlicher Block, die Ma\u00dfnahmen der meisten europ\u00e4ischen L\u00e4nder, darunter auch der nordeurop\u00e4ischen Staaten, zielten jedoch vor allem darauf ab, den Konflikt zu finanzieren und in die L\u00e4nge zu ziehen, erkl\u00e4rte der Diplomat.<\/p>\n Neue Gespr\u00e4che \u00fcber die Ukraine und Sicherheitsfragen<\/strong><\/p>\n Das Telefonat dauerte rund eineinhalb Stunden. Nach Angaben des Kremls begr\u00fc\u00dften Putin, Stubb und St\u00f8re die Wiederaufnahme der trilateralen Gespr\u00e4che zwischen Russland, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi, die f\u00fcr die erste Novemberh\u00e4lfte vorgesehen ist. Dabei soll es unter anderem um Sicherheitsfragen nach einer vollst\u00e4ndigen Beendigung der Kampfhandlungen gehen.<\/p>\n Putin bewertete die aktuelle Lage im Konfliktgebiet und erinnerte an die aus russischer Sicht zugrunde liegenden Ursachen des Konflikts. Ein gerechter und langfristiger Frieden sei nur m\u00f6glich, wenn die legitimen Interessen Russlands vollst\u00e4ndig und bedingungslos ber\u00fccksichtigt w\u00fcrden. Zugleich kritisierte er die konfrontative Politik der EU- und NATO-Staaten, die seiner Darstellung zufolge zur Verl\u00e4ngerung der Kampfhandlungen beitrage.<\/p>\n Die drei Politiker er\u00f6rterten au\u00dferdem die Sicherheitslage im Ostseeraum und in Nordeuropa. Stubb und St\u00f8re betonten die Bedeutung der Einhaltung des internationalen Seerechts und der Freiheit der Schifffahrt. Putin informierte sie zudem \u00fcber den Beginn einer unter Vermittlung der USA durchgef\u00fchrten humanit\u00e4ren Operation im Gebiet der Ortschaft Aljoschki im Gebiet Cherson. Zu diesem Zweck sei dort eine vor\u00fcbergehende Waffenruhe eingef\u00fchrt worden. Die Gespr\u00e4chspartner vereinbarten, weiterhin direkte telefonische Kontakte zu pflegen.<\/p>\n Moskau w\u00fcrdigt Initiative aus Finnland und Norwegen Kremlsprecher Dmitri Peskow erkl\u00e4rte, die Initiative zu dem Telefonat sei von Finnland und Norwegen ausgegangen. Er bezeichnete die Gespr\u00e4che mit Stubb und St\u00f8re als “sehr konstruktiv und pragmatisch”. Beide L\u00e4nder seien f\u00fcr Russland wichtige Nachbarstaaten. Zugleich stellte Peskow klar, dass Moskau die Gespr\u00e4che nicht als Dialog mit Europa insgesamt betrachte. Der Kreml verwies zudem auf die vorangegangenen Kontakte: So hatte Putin am 21. Oktober den US-Sondergesandten Steve Witkoff in Sankt Petersburg empfangen. Zuvor waren Stubb und St\u00f8re in Oslo mit Witkoff und dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten\u00a0Wladimir Selenskij zusammengetroffen.<\/p>\n Noch im Januar 2024 hatte Stubb erkl\u00e4rt, einen m\u00f6glichen Gl\u00fcckwunschanruf Putins nach seiner Wahl zum finnischen Pr\u00e4sidenten nicht entgegennehmen zu wollen. Putin k\u00f6nne das Gespr\u00e4ch f\u00fcr Propagandazwecke in Russland nutzen und Finnland als “Spielfigur” einsetzen, so Stubb damals. Dass Stubb nun gemeinsam mit St\u00f8re selbst den Kontakt zu Putin initiierte, bezeichnete Peskow als “sehr positiv”. Moskau wisse dies zu sch\u00e4tzen.<\/p>\n Der russische Pr\u00e4sidentenberater Juri Uschakow rechnet damit, dass die beiden nordischen Politiker f\u00fcr ihre Initiative kritisiert werden. Er bezweifelte jedoch, dass ihnen daraus schwerwiegende Konsequenzen erwachsen w\u00fcrden. “Ich glaube nicht, dass man die beiden daf\u00fcr gleich auffressen wird. Kritisieren wird man sie, aber wohl nicht verspeisen”, sagte Uschakow. Er verwies dabei auf die Kontakte Stubbs und St\u00f8res mit Witkoff sowie auf dessen anschlie\u00dfendes Treffen mit Putin in Sankt Petersburg. “Die Zusammenh\u00e4nge sind durchaus erkennbar”, erkl\u00e4rte der Berater.<\/p>\n Rahr: Europa will bei Verhandlungen nicht au\u00dfen vor bleiben<\/strong><\/p>\n Der deutsche Politologe Alexander Rahr sieht die Initiative vor allem vor dem Hintergrund europ\u00e4ischer Bef\u00fcrchtungen, bei einer m\u00f6glichen Verst\u00e4ndigung zwischen Russland und den USA au\u00dfen vor zu bleiben.<\/p>\n In der Sendung “TSCHES” des Fernsehsenders RBC<\/em> erkl\u00e4rte Rahr, die Entscheidung Stubbs und St\u00f8res h\u00e4nge sowohl mit den politischen Ambitionen des finnischen Pr\u00e4sidenten als auch mit dem Wunsch Europas zusammen, bei der Beilegung des Ukraine-Konflikts “nicht den Zug zu verpassen”. Rahr zufolge sei der EU bewusst, dass nach m\u00f6glichen Gespr\u00e4chen Putins mit US-Pr\u00e4sident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping im November Entscheidungen getroffen und ein Fahrplan ausgearbeitet werden k\u00f6nnten.<\/p>\n “Europa versteht, dass es diesen Zug verpassen k\u00f6nnte. Die Situation k\u00f6nnte sich so entwickeln, dass erneut ohne Beteiligung der Europ\u00e4er und \u00fcber ihre K\u00f6pfe hinweg \u00fcber die k\u00fcnftige europ\u00e4ische Sicherheitsarchitektur entschieden wird.”<\/em><\/p>\n Er vermutet, dass die Initiative vor allem von Stubb ausging. Dieser hatte zuvor signalisiert, dass er sich eine Vermittlerrolle Europas bei Gespr\u00e4chen mit Russland vorstellen k\u00f6nne. Jewgeni Semibratow, der stellvertretende Direktor des Instituts f\u00fcr Strategische Studien und Prognosen der Russischen Universit\u00e4t der V\u00f6lkerfreundschaft, verwies in derselben Sendung auf die engen Beziehungen zwischen Kiew, Oslo und Helsinki. Zudem habe Norwegens politischer Einfluss in Europa zugenommen. Gemessen an der Finanzhilfe f\u00fcr Kiew pro Einwohner geh\u00f6rt das Land zu den wichtigsten Unterst\u00fctzern der Ukraine.<\/p>\n Rahr zufolge erkennen neben Deutschland und Gro\u00dfbritannien, die einen Frieden zu russischen Bedingungen ablehnen, inzwischen auch andere europ\u00e4ische L\u00e4nder die Notwendigkeit, mit Russland zu verhandeln. Sie k\u00f6nnten die Ukraine nicht unbegrenzt im bisherigen Umfang milit\u00e4risch und finanziell unterst\u00fctzen, wollten die Konfliktbeilegung aber auch nicht allein Trump \u00fcberlassen.<\/p>\n Finnischer Professor: Ein diplomatischer Sieg f\u00fcr Putin<\/strong><\/p>\n Auch in Finnland wurde das Telefonat als politisch bedeutsam bewertet. Tuomas Forsberg, Professor f\u00fcr Internationale Beziehungen an der Universit\u00e4t Tampere, bezeichnete es gegen\u00fcber der Zeitung Helsingin Sanomat<\/em> als diplomatischen Erfolg f\u00fcr den russischen Pr\u00e4sidenten.\u00a0Forsberg sagte:\u00a0<\/p>\n “Stubb und St\u00f8re haben angerufen, also ihr Schweigen beendet und als Erste nachgegeben. Das ist bereits ein diplomatischer Sieg f\u00fcr Putin.”<\/em><\/p>\n Zugleich warnte der Professor vor m\u00f6glichen Folgen f\u00fcr die Abstimmung innerhalb der EU. Nach dem von den finnischen und norwegischen Politikern initiierten Gespr\u00e4ch k\u00f6nnten sich die Spitzenpolitiker anderer EU-L\u00e4nder vom Informationsfluss abgeschnitten f\u00fchlen.<\/p>\n “Das er\u00f6ffnet noch mehr europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs die M\u00f6glichkeit, noch unkoordinierter Kontakte zu Russland zu kn\u00fcpfen und Fragen zu er\u00f6rtern, die nicht mehr so eng mit dem Frieden in der Ukraine verbunden sind.”<\/em><\/p>\n Damit verwies er auf das Risiko, dass einzelne europ\u00e4ische L\u00e4nder eigene Gespr\u00e4chskan\u00e4le nach Moskau aufbauen, ohne ihre Positionen ausreichend miteinander abzustimmen.<\/p>\n The Telegraph<\/em>: Telefonat treibt Keil zwischen Kiews Verb\u00fcndete<\/strong><\/p>\n Die britische Zeitung The Daily Telegraph<\/em> kam ebenfalls zu dem Schluss, dass das Gespr\u00e4ch einen Keil zwischen die europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten der Ukraine treiben k\u00f6nnte. Laut dem Blatt hatten Stubb und St\u00f8re die Idee eines Telefonats mit Putin nicht vorab mit den \u00fcbrigen europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs abgestimmt. Dies habe bei einigen von ihnen die Sorge geweckt, dass ein gemeinsamer europ\u00e4ischer Kanal f\u00fcr den Dialog mit Russland unterlaufen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Ein nicht namentlich genannter europ\u00e4ischer Beamter sagte der Zeitung, die EU-Spitzenpolitiker k\u00f6nnten nach diesem Gespr\u00e4ch “nach Belieben” mit Putin telefonieren, ohne sich auf eine gemeinsame europ\u00e4ische Position zu st\u00fctzen.<\/p>\n Das Telefonat fiel in eine Phase, in der die EU-Staaten eine abgestimmte Gruppe von Vertretern f\u00fcr den Dialog mit Moskau suchen. Als m\u00f6gliche Gespr\u00e4chspartner waren unter anderem die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni, der finnische Pr\u00e4sident Alexander Stubb, der tschechische Pr\u00e4sident Petr Pavel, der norwegische Ministerpr\u00e4sident Jonas Gahr St\u00f8re und die d\u00e4nische Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen genannt worden.<\/p>\n Europas Uneinigkeit \u00fcber direkten Dialog mit Moskau<\/strong><\/p>\n Andere europ\u00e4ische Politiker reagierten skeptisch auf die Initiative. So kritisierte die d\u00e4nische Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen, dass das Gespr\u00e4ch nicht mit den \u00fcbrigen europ\u00e4ischen Partnern abgestimmt worden sei. “Ich wei\u00df ehrlich gesagt nicht, was die beiden L\u00e4nder damit erreichen wollen”,\u00a0erkl\u00e4rte sie gegen\u00fcber dem d\u00e4nischen Fernsehsender TV 2.<\/em><\/p>\n Europa m\u00fcsse geschlossen auftreten, statt dass einzelne L\u00e4nder eigenst\u00e4ndig vorangehen.<\/p>\n “Wir haben den \u00fcbrigen Europ\u00e4ern bereits zuvor deutlich vermittelt, dass es wichtig ist, dass wir Europ\u00e4er zusammenstehen, wenn andere L\u00e4nder im Alleingang handeln und selbst nach Moskau reisen.”<\/em><\/p>\n Auch der schwedische Ministerpr\u00e4sident Ulf Kristersson \u00e4u\u00dferte Zweifel am Nutzen direkter Kontakte: “Wenn man sich ansieht, was Russland jeden Tag vor Ort tut, sehe ich nichts, was darauf hindeutet, dass es Frieden anstrebt. Es strebt Unterwerfung an.” Stockholm halte daran fest, dass Frieden zu den Bedingungen Kiews geschlossen werden m\u00fcsse.<\/p>\n Der polnische Ministerpr\u00e4sident Donald Tusk mahnte ebenfalls zur Vorsicht. Russlands Interessen seien klar definiert, weshalb man sich keine Illusionen \u00fcber eine m\u00f6gliche Einigung machen solle. In Helsinki und Oslo betonte man hingegen, dass Stubb und St\u00f8re bei dem Gespr\u00e4ch als Vertreter ihrer jeweiligen L\u00e4nder und nicht im Namen Europas insgesamt aufgetreten seien. Stubb erkl\u00e4rte, der Kontakt mit Putin sei in Abstimmung mit der Ukraine zustande gekommen. Unmittelbar nach dem Gespr\u00e4ch h\u00e4tten er und St\u00f8re mit Selenskij gesprochen. St\u00f8re wies auf die besonderen Interessen Norwegens als Nachbar Russlands hin:<\/p>\n “Wir haben ausschlie\u00dflich in unserem eigenen Namen gesprochen. Noch einmal: Norwegen ist ein Nachbar Russlands. Wir haben ein gro\u00dfes Seegebiet. Wir m\u00fcssen die Fischerei regulieren und gute Beziehungen pflegen. Das wird unsere Sicherheit gew\u00e4hrleisten.”<\/em><\/p>\n Wer spricht f\u00fcr Europa mit Moskau? <\/strong><\/p>\n Die Reaktionen auf das Telefonat zeigen, dass die europ\u00e4ischen Staaten sich noch nicht auf eine gemeinsame Linie f\u00fcr ihre Beteiligung an k\u00fcnftigen Verhandlungen einigen konnten. W\u00e4hrend einige Politiker direkte Kontakte zu Moskau f\u00fcr einen notwendigen Schritt halten, bef\u00fcrchten andere, dass unkoordinierte Initiativen die Position der EU schw\u00e4chen k\u00f6nnten.<\/p>\n Moskau signalisiert zwar Gespr\u00e4chsbereitschaft, beharrt aber auf der Ber\u00fccksichtigung seiner Sicherheitsinteressen und kritisiert die bisherige europ\u00e4ische Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kiew. Ob die Initiative Stubbs und St\u00f8res zu weiteren direkten Kontakten f\u00fchrt und welche Rolle Europa bei den geplanten Verhandlungen in Abu Dhabi spielen wird, bleibt offen. Fest steht, dass das Telefonat nicht nur die Frage nach m\u00f6glichen Verhandlungen mit Russland neu aufgeworfen hat. Es hat auch die Meinungsverschiedenheiten innerhalb Europas dar\u00fcber sichtbar gemacht, wer mit Moskau sprechen und unter welchen Bedingungen eine gemeinsame europ\u00e4ische Position vertreten soll.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2013\u00a0Finnlands Pr\u00e4sident Stubb: Es ist Zeit f\u00fcr direkte Gespr\u00e4che mit Russland <\/a><\/p>\n
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