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Von Pierre Levy<\/em><\/p>\n Ende des Spiels. Ende der Herrschaft. Und vielleicht Ende einer Epoche. In sechs Monaten wird Emmanuel Macron den \u00c9lys\u00e9e-Palast verlassen haben. Sein Abschied vollzieht sich unter dem Buhruf seiner Gegner, was logisch ist; aber auch unter der Kritik oder Leugnung der meisten seiner ehemaligen Freunde, Unterst\u00fctzer und F\u00f6rderer, was eher ungew\u00f6hnlich ist; und vor allem unter dem Zorn der Bev\u00f6lkerung, wie die Tage des 17. und 24. Oktober gezeigt haben, an denen Hunderttausende Demonstranten \u2013 trotz Pl\u00fcnderern und Randalierern \u2013 ihrer Wut Ausdruck verliehen haben.<\/p>\n Niemand kann vorhersagen, welche Entwicklungen diese Bewegung nehmen wird, doch sie bringt die massive Ablehnung zum Ausdruck, die sich w\u00e4hrend der zehnj\u00e4hrigen Pr\u00e4sidentschaft in der Arbeitswelt und unter der Jugend aufgebaut hat. Sie kn\u00fcpft an die Mobilisierung der “Gelbwesten” in den Jahren 2018\u20132019 an, die die Macht desjenigen, der sich gerne mit Jupiter verglich, schon tief ersch\u00fcttert hatte.<\/p>\n Wohin man auch blickt, der Staatschef weist eine katastrophale Bilanz auf. Auf wirtschaftlicher Ebene offenbaren gerade die Ma\u00dfst\u00e4be seines eigenen Lagers \u2013 der herrschenden Klassen, der Macht- und Gesch\u00e4ftswelt \u2013 eine katastrophale Lage. Das Wachstum ist praktisch zum Stillstand gekommen, die Staatsverschuldung bricht einen Rekord nach dem anderen, die Defizite sprengen bei weitem den Rahmen, den sich der “Mozart der Finanzen” (wie er von seinen Bewunderern genannt wurde, als er von der Rothschild-Bank in die Politik wechselte) selbst gesetzt hatte.<\/p>\n Die Energiepreise explodieren, die Inflation galoppiert \u2013 ein Ph\u00e4nomen, das schon lange vor der Blockade der Stra\u00dfe von Hormus begann \u2013 und als direkte Folge davon ist die sinkende Kaufkraft f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der Bev\u00f6lkerung zu einer Quelle der Angst geworden. In einer der f\u00fchrenden Weltm\u00e4chte werden Millionen von Familien zwischen einer angemessenen Ern\u00e4hrung und einer ausreichenden Heizung w\u00e4hlen m\u00fcssen.<\/p>\n Auf sozialer Ebene ist es dem ehemaligen Banker nicht gelungen, die Rentenreform durchzusetzen \u2013 die eine K\u00fcrzung der Anspr\u00fcche vorsah, f\u00fcr die die Arbeitnehmer teilweise seit Jahrzehnten Beitr\u00e4ge gezahlt hatten \u2013, und zwar dank der gro\u00dfen sozialen Bewegung, die sich dagegen wehrte. Insgesamt sind aber die L\u00f6hne, die soziale Absicherung und der Zugang zu \u00f6ffentlichen Dienstleistungen w\u00e4hrend seiner beiden Amtszeiten deutlich gesunken, was zu einem Anstieg von Armut und prek\u00e4ren Lebensverh\u00e4ltnissen gef\u00fchrt hat.<\/p>\n Auf politischer Ebene f\u00fchrte die Entscheidung von 2024, die Nationalversammlung aufzul\u00f6sen, dazu, dass jegliche Mehrheit in dieser endg\u00fcltig verschwand, was zu einer L\u00e4hmung der Gesetzgebungsarbeit f\u00fchrte und die M\u00f6glichkeit zur Aufstellung eines Haushaltsplans sowie eines Gesetzes zur Finanzierung der Sozialversicherung gef\u00e4hrdete.<\/p>\n Und schlie\u00dflich auf internationaler Ebene: Der scheidende Staatschef hat dazu beigetragen, das Gewicht und den Einfluss Frankreichs in der Welt zu schw\u00e4chen. So gab sich Emmanuel Macron w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit alle M\u00fche, den russischen Pr\u00e4sidenten in die Knie zu zwingen oder ihn zumindest f\u00fcr sich zu gewinnen, um ihn besser umgarnen zu k\u00f6nnen. Letztlich musste er seine Hoffnungen aufgeben und schloss sich fortan dem Lager der L\u00e4nder an, die gegen\u00fcber Moskau am aggressivsten und kriegerischsten auftreten. Gleichzeitig hat er das Milit\u00e4rbudget erheblich erh\u00f6ht \u2013 einer der wenigen Posten, die von den Sparma\u00dfnahmen verschont bleiben.<\/p>\n Infolgedessen bricht der derzeitige Herr des \u00c9lys\u00e9e-Palasts historische Unbeliebtheitsrekorde. F\u00fcr diejenigen, die sich f\u00fcr Umfragen interessieren: Eine Ende September durchgef\u00fchrte Umfrage ergab, dass nur 18 Prozent der Befragten ihn als guten Pr\u00e4sidenten betrachteten \u2026 Und der Absturz hat sich angesichts der Ereignisse der letzten Tage h\u00f6chstwahrscheinlich fortgesetzt.<\/p>\n Der Kontrast zu den Fanfaren, dem Jubel und den Begeisterungsbekundungen der nationalen und globalen F\u00fchrungseliten bei seiner ersten Wahl im Jahr 2017 ist atemberaubend. Ein ganz junger Pr\u00e4sident von 39 Jahren, der noch nie ein gew\u00e4hltes Amt bekleidet hatte und versprach, die alte politische Landschaft zu sprengen, stieg wie ein Meteor in das h\u00f6chste Amt auf. Wer erinnert sich noch daran, dass er sein Programmbuch “Revolution” genannt hatte?<\/p>\n Sein Wahlkampf wurde von unz\u00e4hligen Pers\u00f6nlichkeiten aller Lager getragen: Politiker aus dem sozialistischen Lager oder der klassischen Rechten, aber auch Vertreter der Wirtschaft, Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende aus allen Bereichen\u2026 Vor allem war noch nie ein Kandidat von einem so breiten Medienspektrum ins Rennen geschickt worden: Tageszeitungen, Wochenzeitschriften, Magazine, Fernsehsender, Websites \u2013 zu Hunderten hatten die unterschiedlichsten Medien seine Kandidatur unterst\u00fctzt, oder ja sogar ins Leben gerufen.<\/p>\n Viele seiner Unterst\u00fctzer hoben insbesondere ein Argument hervor, das alle anderen in den Schatten stellte: Das junge Wunderkind w\u00fcrde Europa endlich wieder in den Mittelpunkt der Politik r\u00fccken und die Europ\u00e4ische Union in den Herzen der Franzosen zum Leben erwecken. Bei seiner triumphalen Wahlparty 2017 lie\u00df er die Europahymne erklingen \u2013 ein Symbol, das seinen vorrangigen Anspruch verdeutlichen sollte.<\/p>\n Am 6. Mai 2017 gew\u00e4hlt, reiste er am 7. September nach Athen, um eine romantisch-lyrische Rede \u00fcber die Geschichte und die ruhmreichen Wurzeln Europas zu halten. Am 26. September hielt er dann an der Sorbonne eine lange Rede, die als Fahrplan dienen sollte, um die EU aus der Stagnation zu befreien und sie “neu zu gr\u00fcnden”.<\/p>\n Unter den Vorschl\u00e4gen, die als “revolution\u00e4r” gedacht waren, testete er zum ersten Mal das Konzept der “europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t” (ein Oxymoron, da es kein europ\u00e4isches Volk gibt), pl\u00e4dierte leidenschaftlich f\u00fcr die “Einheit” und schlug eine Methode vor: “demokratische Konvente” in allen L\u00e4ndern, die die V\u00f6lker in die Neugestaltung Europas einbeziehen sollten.<\/p>\n Dieser Prozess wurde insbesondere unter der Schirmherrschaft des EU-Parlaments ins Leben gerufen und zielte darauf ab, die B\u00fcrger zu befragen, wie man mehr Europa am besten mit Leben erf\u00fcllen k\u00f6nne. Logischerweise geriet er ziemlich schnell ins Stocken. Wer erinnert sich heute noch daran?<\/p>\n Keine der Reformen der EU-Institutionen wurde erfolgreich umgesetzt. Tats\u00e4chlich war das Jahrzehnt von zunehmenden Streitigkeiten zwischen den 27 Mitgliedstaaten gepr\u00e4gt. Dies ging so weit, dass heute die meisten wichtigen Themen Anlass zu Auseinandersetzungen und Streitigkeiten geben: der mehrj\u00e4hrige Finanzrahmen (MFR), die m\u00f6glichen Eigenmittel der EU, die nationale Haushaltsdisziplin, die EU-Erweiterung, die Handelspolitik gegen\u00fcber den Vereinigten Staaten oder China, die Haltung gegen\u00fcber Moskau, die Migration \u2026<\/p>\n Gerade dieses letzte Thema f\u00fchrte beim EU-Gipfel am 15. und 16. Oktober zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Gruppen von Mitgliedstaaten, sodass ein Teilnehmer des Treffens unter der Bedingung der Anonymit\u00e4t die Sch\u00e4rfe der (nicht \u00f6ffentlichen) verbalen Auseinandersetzungen als “eines Europ\u00e4ischen Rates unw\u00fcrdig” bezeichnete.<\/p>\n Selbst das “deutsch-franz\u00f6sische Tandem”, das eigentlich als Motor der EU-Integration dienen soll, wird durch immer zahlreichere Widerspr\u00fcche untergraben. Bereits bei seiner Rede an der Sorbonne hoffte Paris, dass Berlin sich sofort anschlie\u00dfen w\u00fcrde. Doch die Ansprache wurde zwei Tage nach den Bundestagswahlen in Deutschland gehalten. Angela Merkel hatte aber Wichtigeres zu tun, als auf die schwungvollen Reden des neuen franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten einzugehen.<\/p>\n Vier Jahre sp\u00e4ter wurde der Amtsantritt des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz an der Spitze Deutschlands als eine weitere verpasste Gelegenheit zwischen den beiden Hauptst\u00e4dten gewertet, da die beiden M\u00e4nner offenbar kaum dazu geschaffen waren, sich zu verstehen. Eine weitere “verpasste Gelegenheit”. Und heute ist es sicherlich nicht Friedrich Merz, ein in Deutschland ebenso unbeliebter Kanzler wie Emmanuel Macron in Frankreich, der das Gespann vor dem Chaos bewahren wird.<\/p>\n Letztlich spiegelt der erb\u00e4rmliche Niedergang, in dem der ehemalige Banker gerade untergeht, den gegenw\u00e4rtigen Verfall der Europ\u00e4ischen Union wider. Jupiter rei\u00dft in seinem Sturz das mit sich, was einst sein symboltr\u00e4chtigster Kampf war.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Explodiert Frankreichs finanzielle Bombe?<\/a><\/p>\n\n