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Von\u00a0Rainer Rupp<\/em><\/p>\n Ohne amerikanische Technologie steht Kiew im Regen<\/strong><\/p>\n Exemplarisch sieht man das derzeit im Zusammenhang mit Elon Musks milit\u00e4rischem Satellitendienst Starlink. Offensichtlich h\u00e4ngt die ukrainische Armee auf Gedeih und Verderb\u00a0von dessen Funktionieren ab. Seit Tagen schl\u00e4gt der abgehalfterte und nicht wiedergew\u00e4hlte ukrainische Pr\u00e4sidenten-Darsteller Selenskij bei seinen Unterst\u00fctzern im Westen Alarm, weil Starlink nur noch mit massiven Einschr\u00e4nkungen funktioniert. Verantwortlich f\u00fcr diesen angeblichen Verrat macht das verschwitzte gr\u00fcne T-Shirt Elon Musk.<\/p>\n US-Vizepr\u00e4sident JD Vance nahm Elon Musk nun in einem Interview mit der Times of India<\/em>, der auflagenst\u00e4rksten englischsprachigen Zeitung der Welt, so die Eigenwerbung, in Schutz und attackierte stattdessen Europas politische F\u00fchrung wegen ihrer widerspr\u00fcchlichen Politik. Zugleich machte Vance in dem Interview deutlich, dass Washingtons Russlandpolitik nicht von den Interessen Kiews oder anderen L\u00e4ndern bestimmt wird.\u00a0<\/p>\n Starlink-Krise offenbart Europas technologische Abh\u00e4ngigkeit<\/strong><\/p>\n Nach einem Bericht des Wall Street Journal<\/em>, auf den sich das Nachrichtenportal\u00a0Times of India<\/em> beruft, soll Musk eine Geschwindigkeitsbegrenzung f\u00fcr eine milit\u00e4risch genutzte Starlink-Variante angeordnet haben. Die Einschr\u00e4nkungen h\u00e4tten am 14. Oktober begonnen und einige ukrainische Drohnen und Abwehrma\u00dfnahmen angeblich so gut wie unbrauchbar gemacht.<\/p>\n Der Streit um den amerikanischen Satellitendienst Starlink hat sich zu einer transatlantischen politischen Auseinandersetzung \u00fcber die amerikanische Unterst\u00fctzung der Ukraine ausgeweitet. US-Vizepr\u00e4sident JD Vance reagierte auf die Vorw\u00fcrfe mit einer bemerkenswerten Verteidigung Musks. Zugleich nutzte er die Gelegenheit, um den europ\u00e4ischen Regierungen ihre technologische und milit\u00e4rische Abh\u00e4ngigkeit von den Vereinigten Staaten vorzuhalten.<\/p>\n Selenskij schl\u00fcpfte auch diesmal in die Opferrolle, die er so \u00fcberzeugend beherrscht, und beklagte, dass ukrainische Soldaten wegen Musks Entscheidungen sterben w\u00fcrden, wenn die Einschr\u00e4nkungen nicht aufgehoben werden. Besonders betroffen seien die ukrainische Frontlogistik und ukrainische Angriffe auf Ziele in Russland in mittlerer Entfernung.<\/p>\n Vance: “Das ist keine Frage von Elon Musk”<\/strong><\/p>\n Auf die Frage eines Journalisten, ob die Vorg\u00e4nge untersucht werden m\u00fcssten, stellte sich Vance demonstrativ hinter den Unternehmer:<\/p>\n “Nun, ich denke, grunds\u00e4tzlich muss man ber\u00fccksichtigen, dass Elon Musk ein privates Unternehmen f\u00fchrt. Und ich halte es f\u00fcr vollkommen verst\u00e4ndlich, dass er nicht mitten in einen Krieg zwischen zwei Staaten in den Konflikt hineingezogen werden m\u00f6chte, ohne dass die Regierung der Vereinigten Staaten ihm praktisch vorgibt, was er tun soll.”<\/em><\/p>\n “Deshalb glaube ich nicht, dass es hier eigentlich um Elon geht. Im Kern geht es vielmehr um die Frage, welche Politik Amerika gegen\u00fcber der Ukraine und Russland verfolgen wird. Wie ich bereits sagte, arbeiten wir derzeit an der Wiederaufnahme von Verhandlungen.”<\/em><\/p>\n Dann folgte der K.\u2011o.\u2011Haken von Vance gegen das Kinn der Europ\u00e4er:<\/p>\n “Allerdings finde ich es schon ein wenig ironisch, dass die europ\u00e4ischen L\u00e4nder, die nat\u00fcrlich \u00fcber nichts verf\u00fcgen, was mit den Technologien vergleichbar w\u00e4re, die Elon mit Starlink, Stargaze und den verschiedenen Internetdiensten von SpaceX entwickelt hat, fast ausnahmslos beschlossen haben, gegen SpaceX einen regelrechten Krieg mit Regulierungs- und Lizenzvorschriften zu f\u00fchren.”<\/em><\/p>\n “Und jetzt laufen sie alle zu SpaceX und sagen: ‘Bitte tut doch, was wir von euch verlangen.'”<\/em><\/p>\n “Das unterstreicht meiner Ansicht nach einen Punkt, auf den der Pr\u00e4sident seit Jahren hinweist: Die europ\u00e4ischen L\u00e4nder sind von amerikanischer Technologie, amerikanischen Unternehmen und dem amerikanischen Milit\u00e4r abh\u00e4ngig. Gleichzeitig lieben es die politischen F\u00fchrungen Europas, ausgerechnet jene amerikanischen Verb\u00fcndeten zu kritisieren, von denen sie so sehr abh\u00e4ngig sind.<\/em><\/p>\n Vielen Dank Ihnen allen.”<\/em><\/p>\n Die EUnuchen und Elon Musk: Als Personifizierung des B\u00f6sen bek\u00e4mpfen und zugleich um Hilfe betteln<\/strong><\/p>\n Der politische Vorwurf geht weit \u00fcber die aktuelle Starlink-Kontroverse hinaus. Europa beansprucht au\u00dfenpolitische Eigenst\u00e4ndigkeit, verf\u00fcgt aber weder \u00fcber eine gleichwertige eigene Satellitenkommunikation noch \u00fcber ausreichende milit\u00e4rische F\u00e4higkeiten, um die Ukraine unabh\u00e4ngig von den USA zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n Die Aussage ist politisch brisant, weil sie eine grundlegende Schw\u00e4che der europ\u00e4ischen Ukrainepolitik offen anspricht: W\u00e4hrend Br\u00fcssel und wichtige europ\u00e4ische Hauptst\u00e4dte weitreichende milit\u00e4rische und geopolitische Ziele formulieren, bleibt die praktische Umsetzung in wesentlichen Bereichen von amerikanischen Technologien abh\u00e4ngig.<\/p>\n Wer hat die Starlink-Beschr\u00e4nkungen angeordnet?<\/strong><\/p>\n Damit stehen unterschiedliche Darstellungen nebeneinander. Ob die Einschr\u00e4nkungen eine eigenst\u00e4ndige Unternehmensentscheidung oder Bestandteil einer politischen Druckstrategie waren, l\u00e4sst sich anhand des vorliegenden Materials nicht abschlie\u00dfend kl\u00e4ren.<\/p>\n Die zentrale Frage der Kontroverse bleibt unbeantwortet: Hat Musk eigenst\u00e4ndig gehandelt, oder wurden die Einschr\u00e4nkungen mit der Trump-Regierung abgestimmt?<\/p>\n Nach Angaben des Wall Street Journal<\/em> erkl\u00e4rten einige amerikanische Regierungsvertreter, Musk habe die Entscheidung allein getroffen. Trump habe keine entsprechenden Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen die Ukraine angeordnet.<\/p>\n Andere Quellen behaupteten dagegen, Musk habe zuvor mit mehreren hochrangigen Regierungsvertretern, darunter Trump selbst, gesprochen.<\/p>\n Trump bestritt, die Einschr\u00e4nkungen angeordnet zu haben. Er erkl\u00e4rte, nicht zu wissen, wer daf\u00fcr verantwortlich sei, wolle dies aber herausfinden.<\/p>\n Musk wiederum verwies darauf, dass Entscheidungen \u00fcber Einschr\u00e4nkungen der milit\u00e4rischen Starshield-Dienste letztlich beim Pentagon beziehungsweise beim Pr\u00e4sidenten l\u00e4gen.<\/p>\n Auch Verteidigungsminister Pete Hegseth bestritt, dass das Pentagon Unterst\u00fctzungsleistungen zur\u00fcckgezogen habe.<\/p>\n Washington sucht erneut Verhandlungen mit Moskau<\/strong><\/p>\n Parallel zum Starlink-Streit best\u00e4tigte Vance neue diplomatische Bem\u00fchungen um eine Beendigung des Ukrainekrieges.<\/p>\n Auf die Frage, warum diesmal Fortschritte m\u00f6glich sein sollten, obwohl fr\u00fchere Verhandlungsversuche gescheitert seien, widersprach er der Darstellung, Russland verweigere grunds\u00e4tzlich Gespr\u00e4che.<\/p>\n “Ich denke, beide L\u00e4nder haben sich bereit erkl\u00e4rt, an den Verhandlungstisch zur\u00fcckzukehren”, erkl\u00e4rte Vance.<\/p>\n Ein Friedensabkommen sei bisher nicht zustande gekommen, weil die Positionen beider Seiten bei einzelnen Verhandlungsfragen noch zu weit auseinanderl\u00e4gen.<\/p>\n Der amerikanische Sondergesandte Steve Witkoff habe den Gespr\u00e4chsprozess erneut aufgenommen und in den vergangenen Tagen sowohl mit der russischen als auch mit der ukrainischen F\u00fchrung gesprochen.<\/p>\n Vance zeigte sich vorsichtig optimistisch. Diplomatie bedeute, immer wieder neue Anl\u00e4ufe zu unternehmen, selbst wenn die Erfolgsaussichten zun\u00e4chst gering seien.<\/p>\n \u00dcber Witkoff, das amerikanische Verhandlungsteam und Pr\u00e4sident Trump sagte er sinngem\u00e4\u00df, er bewundere ihre Bereitschaft, schwierige Aufgaben anzupacken, obwohl noch ein gewaltiger Berg an Problemen zu \u00fcberwinden sei.<\/p>\n Ukrainische Raffinerieangriffe als zus\u00e4tzlicher Konfliktpunkt<\/strong><\/p>\n Die Starlink-Kontroverse f\u00e4llt mit wachsenden Spannungen \u00fcber ukrainische Angriffe auf russische \u00d6lraffinerien zusammen.<\/p>\n Trump und Musk haben diese Angriffe kritisiert. Trump machte sie nach Darstellung des Nachrichtenberichts auch f\u00fcr steigende \u00d6lpreise mitverantwortlich.\u00a0Die zeitliche N\u00e4he zwischen der Kritik an Selenskij und den Starlink-Einschr\u00e4nkungen n\u00e4hrte in der Ukraine den Verdacht, dass beide Entwicklungen miteinander zusammenh\u00e4ngen k\u00f6nnten.<\/p>\n Ein Beweis f\u00fcr eine gezielte amerikanische Strafma\u00dfnahme liegt jedoch nicht vor.\u00a0Politisch zeigt sich dennoch ein grundlegender Interessengegensatz: Die ukrainische F\u00fchrung m\u00f6chte Russland weiterhin m\u00f6glichst gro\u00dfen milit\u00e4rischen und wirtschaftlichen Schaden zuf\u00fcgen und versucht mit allen Mitteln, die Amerikaner in ihren Krieg gegen Russland hineinzuziehen. Aber das war bereits f\u00fcr die Administration von Trumps Vorg\u00e4nger Joe Biden eine rote Linie, die niemand in Washington \u00fcberschreiten wollte, und das ist bei der Trump-Administration nicht anders. Die Regierung von Donald Trump setzt dagegen verst\u00e4rkt auf Verhandlungen und ber\u00fccksichtigt dabei auch die Auswirkungen des Krieges auf die amerikanische Wirtschaft.<\/p>\n Die eigentliche Botschaft: Amerika entscheidet selbst<\/strong><\/p>\n Die politischen Aussagen von JD Vance lassen sich auf drei zentrale Botschaften verdichten.<\/p>\n Erstens will Washington die Verantwortung f\u00fcr private amerikanische Technologieunternehmen nicht automatisch mit einer Verpflichtung zur unbegrenzten milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine gleichsetzen. Nach Angaben des Wall Street Journal<\/em> erkl\u00e4rten einige amerikanische Regierungsvertreter, Musk habe die Entscheidung allein getroffen. Trump habe keine entsprechenden Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen die Ukraine angeordnet.<\/p>\n Was wir hier sehen, w\u00e4re f\u00fcr Washington eine elegante L\u00f6sung, um sich politisch gesichtswahrend Schritt f\u00fcr Schritt aus dem l\u00e4ngst verlorenen Konflikt in der Ukraine zur\u00fcckzuziehen. Dazu m\u00fcssten sich dann nur noch andere gro\u00dfe US\u2011R\u00fcstungskonzerne aus privaten Gr\u00fcnden aus Schl\u00fcsselbereichen des Ukraine-Gesch\u00e4fts zur\u00fcckziehen und voil\u00e0: Der Ukrainekrieg w\u00e4re zu Ende, ohne dass man das Trump und seiner Administration vorwerfen k\u00f6nnte, da es keine entsprechende politische Direktive g\u00e4be. Die Privatwirtschaft, also der Markt, hat entschieden, und dessen Wege sind bekannterma\u00dfen “unergr\u00fcndlich”.<\/p>\n Zweitens wirft Vance den europ\u00e4ischen Regierungen vor, sich au\u00dfenpolitisch selbstbewusst zu geben, obwohl sie in entscheidenden Bereichen auf amerikanische Technologien, Unternehmen und Streitkr\u00e4fte angewiesen bleiben.<\/p>\n Drittens stellt er klar, dass die amerikanische Russland- und Ukrainepolitik von der Regierung in Washington bestimmt wird \u2013 nicht von Elon Musk, europ\u00e4ischen Regierungen oder den Erwartungen Kiews.<\/p>\n Das war eine klare Ansage!<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2014\u00a0Trump verliert die Geduld mit Selenskij: Ukrainische Drohnen treffen \u00d6lterminal in St. Petersburg<\/a><\/p>\n\n