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Moskau sieht immer mehr Belege daf\u00fcr, dass sich Europa systematisch auf einen Krieg mit Russland vorbereitet. Dies erkl\u00e4rte der St\u00e4ndige Vertreter Russlands bei der OSZE, Dmitri Poljanski, am Donnerstag in Wien.<\/p>\n
Als bemerkenswertes Ereignis der vergangenen Woche bezeichnete Poljanski den EU-Gipfel. Dessen Ergebnisse h\u00e4tten deutlich gemacht, dass Br\u00fcssel bewusst auf eine weitere Verl\u00e4ngerung des Ukraine-Konflikts setze. Dies sagte er bei einer Sitzung des St\u00e4ndigen Rates der Organisation.<\/p>\n
Poljanski zufolge konzentriere sich die EU darauf, den Krieg zu versorgen und zu finanzieren. Statt mit Russland \u00fcber die k\u00fcnftige Sicherheitsarchitektur zu sprechen, seien die Mitgliedstaaten lediglich bereit, miteinander weitere Sanktionspakete zu vereinbaren. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti<\/em> zitiert ihn:<\/p>\n “Da stellt sich meinen europ\u00e4ischen Kollegen nat\u00fcrlich die Frage: Haben diese Sanktionspakete den Frieden auch nur einen Schritt n\u00e4hergebracht? Haben sie auch nur eine der grundlegenden Ursachen der Ukraine-Krise beseitigt? Die russische Wirtschaft ist nicht zusammengebrochen, wie es die Urheber der Sanktionen prophezeit hatten, sondern sie hat sich den Umst\u00e4nden angepasst und entwickelt sich durchaus erfolgreich.”<\/em><\/p>\n Zugleich verwies Poljanski auf die Folgen der Sanktionen f\u00fcr die L\u00e4nder, die sie verh\u00e4ngt haben:<\/p>\n “Die Sanktionen sind zu einem Instrument der Selbstzerst\u00f6rung der europ\u00e4ischen Wirtschaft geworden. Sie hat einen Schlag erlitten, von dem sie sich bis heute nicht erholt hat. Die Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr Energietr\u00e4ger, Finanzgesch\u00e4fte und Technologielieferungen haben sich gegen europ\u00e4ische Unternehmen und Haushalte gerichtet.”<\/em><\/p>\n Dar\u00fcber hinaus warnte Poljanski, Europa werde seine Ausgaben, darunter auch die Sozialausgaben, noch st\u00e4rker k\u00fcrzen m\u00fcssen, um den wachsenden Forderungen der Ukraine nachzukommen. Russland setze sich hingegen weiterhin f\u00fcr eine diplomatische L\u00f6sung des Konflikts ein. “Der Ball liegt bei Kiew und seinen europ\u00e4ischen Unterst\u00fctzern. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob sie dazu bereit sind, auf der Grundlage realistischer Positionen \u00fcber eine langfristige und nachhaltige L\u00f6sung der Krise zu verhandeln, oder ob sie zu nichts anderem f\u00e4hig sind, als die Friedensinitiativen anderer zu sabotieren.”<\/em><\/p>\n Moskau hat wiederholt seine Besorgnis \u00fcber die Erweiterung der NATO-Milit\u00e4rpr\u00e4senz in Europa zum Ausdruck gebracht. Der Kreml betonte, dass Russland niemanden bedrohe, potenzielle Gef\u00e4hrdungen seiner Interessen jedoch nicht unbeachtet lassen werde.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0OSZE-Vertreter: Europa bewegt sich “mit Siebenmeilenstiefeln” auf Krieg mit Russland zu<\/a><\/p>\n
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