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Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron nannte die Bemerkungen ausl\u00e4ndischer Staatschefs zu den Unruhen, die Frankreich im Griff haben, “dumm” und “inakzeptabel”. Das richtete sich offenkundig gegen US-Pr\u00e4sident Donald Trump, der die Gewalt auf die lockere Grenzpolitik Frankreichs zur\u00fcckf\u00fchrte.<\/p>\n
Frankreich wurde von einigen der schwersten Unruhen der vergangenen Jahre ersch\u00fcttert, die vergangenen Monat durch Lehrermangel und zerfallende Schulen ausgel\u00f6st wurden, ehe sie in landesweiten Protesten gegen Ungleichheit, steigende Lebenshaltungskosten und Einsparungen im \u00f6ffentlichen Dienst eskalierten.<\/p>\n
Hunderttausende waren vergangenes Wochenende auf den Stra\u00dfen, und die Demonstranten lieferten sich Zusammenst\u00f6\u00dfe mit der Polizei, Brandstiftungen und Pl\u00fcnderungen. Beinahe 2.400 Personen wurden festgenommen, etwa 1.000 Polizisten wurden verletzt, hundertausende Gesch\u00e4fte gepl\u00fcndert und Geb\u00e4ude in Brand gesetzt, wobei die Sch\u00e4den auf “hunderte Millionen Euros” gesch\u00e4tzt werden.<\/p>\n
Trump gie\u00dft \u00d6l ins Feuer<\/strong><\/p>\n Trump erkl\u00e4rte, dass “Migranten, Dschihadisten und Kommunisten Frankreich erobert, gepl\u00fcndert und niedergebrannt” h\u00e4tten, und warf Macron vor, bei der Sicherung der Grenzen versagt zu haben. Er dr\u00e4ngte die europ\u00e4ischen Politiker, “ihre Grenzen zu schlie\u00dfen”, ehe er die Unruhen nutzte, um die Republikaner zu den Zwischenwahlen am 3. November zu mobilisieren, mit der Warnung, dass Szenen “brennender T\u00fcrme und w\u00fctender Feuer” das seien, “was die radikalen Demokraten Amerika antun wollen”, mit ihren Migrationspl\u00e4nen.<\/p>\n Macron findet es nicht lustig<\/strong><\/p>\n In einem Interview warf Macron am Mittwoch ausl\u00e4ndischen Akteuren vor, die Informationen \u00fcber die Ereignisse in ihrem Interesse zu manipulieren.<\/p>\n “Es gab ausl\u00e4ndische Informationsmanipulation, die inakzeptable und dumme Kommentare von vielen Leuten ausl\u00f6ste, darunter auch ausl\u00e4ndische Staatsoberh\u00e4upter”, sagte er. “Es gab Leute, die behaupteten, wir seien von Horden von Migranten und Islamisten \u00fcberrannt worden, was v\u00f6llig falsch ist \u2026 Diese Leute gehen mir auf die Nerven.”<\/p>\n Auf die Frage, ob er sich damit auf Trump beziehe, erwiderte Macron: “unter anderem”.<\/p>\n Auch wenn es keine klaren Belege daf\u00fcr gibt, dass Migranten eine \u00fcberproportionale Rolle bei den Unruhen gespielt h\u00e4tten, zeigten viele Videos Demonstranten, die neben franz\u00f6sischen auch pal\u00e4stinensische Flaggen trugen.<\/p>\n Die franz\u00f6sischen Beh\u00f6rden haben vor allem radikale, linksextreme Gruppen und opportunistische Kriminelle der Gewalt beschuldigt, ohne sie mit Migranten zu verkn\u00fcpfen. Gleichzeitig erkl\u00e4ren quer durch das politische Spektrum Frankreichs Politiker Macron und seine Regierung f\u00fcr verantwortlich an den Unruhen und werfen der Regierung vor, den \u00f6ffentlichen Dienst zu untergraben und die \u00f6ffentliche Ordnung nicht bewahren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Macron verl\u00e4sst das Geb\u00e4ude<\/strong><\/p>\n Macron gab das Interview auf seiner Reise durch den Nahen Osten, die er trotz der Unruhen daheim nicht verschieben wollte, womit er es der Regierung \u00fcberlie\u00df, mit den Folgen umzugehen. Er versuchte, seine Entscheidung damit zu verteidigen, dass eine \u00c4nderung der Pl\u00e4ne “Nervosit\u00e4t” signalisiert h\u00e4tte und er seiner Regierung einen “ausreichenden Plan” gegeben habe. Allerdings hat die Reise, nur sechs Monate vor den franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentschaftswahlen und mit den Zustimmungswerten Macrons bei rekordverd\u00e4chtigen 15 Prozent, den Eindruck einer handlungsunf\u00e4higen Pr\u00e4sidentschaft nur verst\u00e4rkt, als Macron im Wortsinne die B\u00fchne verlie\u00df, w\u00e4hrend Paris und andere St\u00e4dte brannten.<\/p>\n Seine Abwesenheit rief Kritik an dem “abwesenden Pr\u00e4sidenten” hervor und er \u00fcberlie\u00df es Rivalen wie Marine Le Pen, die bei den Umfragen f\u00fcr den ersten Wahlgang im April 2027 mit 32 bis 36 Prozent f\u00fchrt, und Jean-Luc M\u00e9lenchon, die Debatte daheim zu dominieren.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen hat Premierminister S\u00e9bastien Lecornu vor erneuten Protesten Ausgangssperren verh\u00e4ngt, und f\u00fcr drei Tage Versammlungen in der N\u00e4he Pariser Wahrzeichen wie dem Louvre und den Champs-\u00c9lys\u00e9es verboten. Frankreich will am Samstag, dem 24. Oktober, auch 1.000 Mann der Terrorbek\u00e4mpfungstruppen zur Verst\u00e4rkung der Polizei einsetzen. Lecornu traf sich am Donnerstag mit den B\u00fcrgermeistern der von Unruhen betroffenen St\u00e4dte, um die Bem\u00fchungen zur Verhinderung weiterer Gewalt zu koordinieren.<\/p>\n Russland, der \u00fcbliche Verd\u00e4chtige<\/strong><\/p>\n In seinen Bemerkungen wies Macron auch Behauptungen ausl\u00e4ndischer Einmischung bei den Unruhen selbst zur\u00fcck und verwies auf einen Mangel an Beweisen. Das folgte auf eine Welle westlicher Medienspekulationen, die versuchten, die Unruhen, die sich von Frankreich nach Belgien, Italien, Portugal und Albanien ausweiteten, auf ausl\u00e4ndische Einmischung zur\u00fcckzuf\u00fchren \u2013 wobei Russland wieder einmal die Rolle des \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen zugewiesen wurde.<\/p>\n Medien wie die Financial Times<\/em> und der britische Telegraph<\/em> berichteten unter Berufung auf “anonyme” Quellen, mehrere EU-Regierungen h\u00e4tten ihre Geheimdienste beauftragt, eine m\u00f6gliche russische Verwicklung zu untersuchen. Die FT verl\u00e4ngerte die Liste der Verd\u00e4chtigen um Iran und Algerien und behauptete, einige Offizielle h\u00e4tten sogar eine f\u00f6rmliche EU-Untersuchung verlangt.<\/p>\n Auch europ\u00e4ische Vertreter schlossen sich den Beschuldigungen an. Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto meinte, die Unruhen w\u00e4ren Teil eines “hybriden Kriegs”, der \u00fcber soziale Medien von einem nicht identifizierten Akteur gef\u00fchrt werde. Der albanische Premier Edi Rama ging weiter und beschuldigte direkt russische und albanische Geheimdienste.<\/p>\n Allerdings gelang es mit diesen Behauptungen nicht einmal, Br\u00fcssel zu \u00fcberzeugen. Laut Euronews<\/em> lehnte die Europ\u00e4ische Kommission es ab, Ermittlungen zu f\u00fchren, und verwies auf unzureichende Beweise.<\/p>\n Diese Spekulationen folgen einem vertrauten Muster, bei dem EU-Vertreter bei heimischen Problemen “hybride Kriegsf\u00fchrung” heraufbeschw\u00f6ren und die vermeintliche “russische Bedrohung”. Erst diese Woche warf EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen Moskau und Minsk vor, “Migration als Waffe einzusetzen” und ihnen die Sommerkrise im spanischen Ceuta zur Last zu legen, als gesch\u00e4tzt 70.000 Migranten aus Marokko die Exklave st\u00fcrmten, einen Grenznotfall ausl\u00f6sten \u2013 und politische Auseinandersetzungen um die EU\u2011Migrationspolitik. Sie legte allerdings abermals keine Belege vor, die eines der L\u00e4nder mit der Krise verbanden.<\/p>\n Moskau fordert auf, vor der eigenen T\u00fcr zu fegen<\/strong><\/p>\n Moskau weist die Vorw\u00fcrfe von Einmischung und Behauptungen einer russischen Bedrohung regelm\u00e4\u00dfig als “absurde” Erfindungen zur\u00fcck und wirft seinerseits den EU-Politikern vor, dieses Narrativ zu nutzen, um von ihrem eigenen politischen Versagen und den wachsenden heimischen Krisen abzulenken.<\/p>\n In Erwiderung auf Ramas Vorw\u00fcrfe erkl\u00e4rte die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa, er solle vor der eigenen Haust\u00fcr suchen.<\/p>\n “Das sind B\u00fcrger ihres eigenen Landes, die auf die Stra\u00dfe gehen, um zu protestieren. Schieben Sie Ihre Verantwortung nicht auf andere. K\u00fcmmern Sie sich um Ihre eigenen, hausgemachten Probleme”, sagte sie.<\/p>\n Kremlsprecher Dmitri Peskow wiederum beschrieb die Unruhen, die sich in der EU verbreiten, als Beleg f\u00fcr eine “gr\u00f6\u00dfere Krise \u2026 die an Chaos grenzt”.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0<\/strong>Trump fordert Paris zu Grenzschlie\u00dfungen auf und meint: “Die Migranten haben Frankreich \u00fcbernommen” <\/a><\/p>\n\n