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Einen Tag nachdem US-Pr\u00e4sident Donald Trump Sanktionen und Z\u00f6lle im Zusammenhang mit russischen Exporten ausgesetzt hatte, erkl\u00e4rte er am Samstag, dass er noch keine endg\u00fcltige Entscheidung in dieser Angelegenheit getroffen habe. Au\u00dfenminister Marco Rubio sagte, die Regierung ben\u00f6tige mehr Zeit, um die Lage zu bewerten.<\/p>\n
Rubio erkl\u00e4rte am Samstag, Trump werde sich bis zu 60 Tage Zeit nehmen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen und Z\u00f6lle zu pr\u00fcfen, die er einen Tag zuvor ausgesetzt hatte.<\/p>\n
<\/a>“Viele von Ihnen wissen noch nicht, wie ich mich entschieden habe. Aber wir werden das kl\u00e4ren, und Sie werden es erfahren”, sagte Trump vor Journalisten in seinem Club Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida.<\/p>\n Die Aussetzung erfolgt nur wenige Wochen vor den US-Zwischenwahlen im November. Trump steht wegen der hohen Energiepreise unter Druck, w\u00e4hrend der Krieg mit Iran die weltweite \u00d6lversorgung beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n Am Freitag unterzeichnete Trump eine Durchf\u00fchrungsverordnung, mit der zentrale Sanktionen und Z\u00f6lle nach dem sogenannten Graham Act ausgesetzt wurden. Das Gesetz hatte er erst im vergangenen Monat auf Dr\u00e4ngen von Abgeordneten unterzeichnet, die Moskau wegen seines Krieges gegen die Ukraine unter Druck setzen wollen.<\/p>\n Die Ma\u00dfnahmen, darunter Z\u00f6lle auf russische Waren und Strafma\u00dfnahmen gegen L\u00e4nder, die russisches \u00d6l und Gas kaufen, sollten in der kommenden Woche in Kraft treten. In der Durchf\u00fchrungsverordnung vom Freitag wurde nicht festgelegt, wie lange die Aussetzung gelten soll. Rubio erkl\u00e4rte jedoch sp\u00e4ter, Trump habe sich f\u00fcr eine 60-t\u00e4gige \u00dcberpr\u00fcfung entschieden.<\/p>\n “Ich denke, der Pr\u00e4sident m\u00f6chte die 60 Tage nutzen, um zu analysieren, welche Auswirkungen die Verh\u00e4ngung sowohl von Sanktionen als auch von Z\u00f6llen auf die Weltwirtschaft und auch auf die US-Wirtschaft h\u00e4tte”, sagte Rubio vor Journalisten, bevor er zu einer Reise nach Usbekistan aufbrach.<\/p>\n Erschwerend kommt hinzu, dass das Graham-Gesetz nicht nur Sanktionen gegen Russland vorsieht, sondern auch Z\u00f6lle auf Waren aus L\u00e4ndern, die russische Energietr\u00e4ger importieren. Rubio verwies auf Indien, einen wichtigen Partner der USA, der seine Energieversorgung zwar diversifiziert hat, aber weiterhin stark von russischem \u00d6l abh\u00e4ngig ist.<\/p>\n Die Durchf\u00fchrungsverordnung vom Freitag stie\u00df beim ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Selenskij auf Kritik. Er warnte, die Entscheidung k\u00f6nne den Kreml “ermutigen” und den Krieg verl\u00e4ngern.<\/p>\n Rubio verteidigte zudem eine separate Vereinbarung der USA mit Russland \u00fcber eine Ausweitung der Diesellieferungen an die Weltm\u00e4rkte. Sie soll dazu beitragen, die Kraftstoffpreise zu senken, die infolge des Iran-Kriegs und der St\u00f6rungen der Energieversorgung gestiegen sind.<\/p>\n Im Rahmen der Vereinbarung werde Russland zun\u00e4chst mehr als 300.000 Tonnen Diesel in die USA liefern, erkl\u00e4rte Trump. Weitere Lieferungen sollen im November und dar\u00fcber hinaus folgen.\u00a0<\/p>\n Rubio erkl\u00e4rte, sowohl das Dieselabkommen als auch die Aussetzung der Sanktionen verdeutlichten die Schwierigkeiten, die Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine gleichzeitig zu bew\u00e4ltigen. Beide Kriege h\u00e4tten die weltweite Energieversorgung beeintr\u00e4chtigt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Trump setzt sich \u00fcber Kritik an G20-Einladung Putins hinweg<\/a><\/p>\n\n