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Der Journalist Norbert H\u00e4ring hat auch bei dieser Berliner Wahl einige Auff\u00e4lligkeiten gefunden<\/a>, die Zweifel an der Ausz\u00e4hlung aufkommen lassen. Dabei beruft er sich auf die offiziellen Daten des Berliner Wahlamts zu den Zweitstimmen.<\/p>\n In diesem Fall d\u00fcrften sich die Folgen f\u00fcr das Endergebnis in Grenzen halten. Zwei Wahllokale stechen jedoch heraus: eines in Neuk\u00f6lln, 08W418, und eines in Mitte, 01W108. Hier war bei der Urnenwahl die Mehrheit der abgegebenen Zweitstimmen ung\u00fcltig \u2013 ein au\u00dfergew\u00f6hnliches und erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftiges Ergebnis, f\u00fcr das sich keine naheliegende Erkl\u00e4rung aufdr\u00e4ngt. Einen breit unterst\u00fctzten Aufruf zum Wahlboykott, der eine solche H\u00e4ufung erkl\u00e4ren k\u00f6nnte, gab es jedenfalls nicht.<\/p>\n Im ersten Wahllokal waren 371 von 454 abgegebenen Zweitstimmen ung\u00fcltig, im zweiten 382 von 508. Das entspricht Anteilen von rund 81,7 beziehungsweise 75,2 Prozent. Ein solches Ergebnis wirft Fragen auf \u2013 schlie\u00dflich gelten in allen Wahllokalen dieselben Regeln f\u00fcr die Stimmabgabe, und die Stimmzettel unterliegen denselben Vorgaben.<\/p>\n In anderen Bezirken kritisiert H\u00e4ring Auff\u00e4lligkeiten vor allem beim Ergebnis des BSW. Dort erhielt insbesondere die Kleinstpartei Sozialistische Gleichheitspartei eine gr\u00f6\u00dfere Zahl von Stimmen, w\u00e4hrend das BSW keine Stimmen bekam. F\u00fcr die Sitzverteilung im Berliner Abgeordnetenhaus d\u00fcrften diese Auff\u00e4lligkeiten allerdings keine gravierenden Folgen haben. Anders verhielt es sich mit der Bundestagswahl: Nach \u00dcberzeugung des BSW haben vergleichbare Vorkommnisse dazu beigetragen, dass die Partei knapp unter f\u00fcnf Prozent blieb. Seine Argumentation dazu hat das BSW in seiner Klageschrift beim Bundesverfassungsgericht ausf\u00fchrlich dargelegt. Auch bei den von H\u00e4ring vermerkten Wahllokalen mit auff\u00e4llig niedrigen AfD-Ergebnissen stellt sich die Frage, wie solche Abweichungen zustande kommen.<\/p>\n Auch wenn sich die unmittelbaren Auswirkungen solcher Ausrei\u00dfer auf die Sitzverteilung in Grenzen halten d\u00fcrften, w\u00e4ren sie ein Anlass f\u00fcr eine besondere \u00dcberpr\u00fcfung \u2013 gerade in Berlin. Schlie\u00dflich musste die letzte Abgeordnetenhauswahl wegen gravierender Fehler bei der Ausz\u00e4hlung und beim Ablauf der Wahl selbst wiederholt werden. Man sollte erwarten, dass nach einem solchen Vorfall besonders sorgf\u00e4ltig auf die korrekte Durchf\u00fchrung der Wahl geachtet wird, nicht zuletzt, um verlorenes Vertrauen zur\u00fcckzugewinnen. H\u00e4rings Beobachtungen werfen zumindest die Frage auf, ob dies \u00fcberall ausreichend geschehen ist. Die hohe Zahl ung\u00fcltiger Stimmen in den beiden erstgenannten Wahlbezirken h\u00e4tte jedenfalls Anlass zu einer umgehenden \u00dcberpr\u00fcfung geben m\u00fcssen.<\/p>\n M\u00f6glicherweise werden diese Auff\u00e4lligkeiten noch vor der Feststellung des endg\u00fcltigen Ergebnisses gekl\u00e4rt oder korrigiert. F\u00fcr eine erfolgreiche Wahlanfechtung d\u00fcrften sie allein kaum ausreichen. Entscheidend ist unter anderem, ob ein Wahlfehler vorliegt und ob die konkrete M\u00f6glichkeit besteht, dass er sich auf die Sitzverteilung ausgewirkt hat. Einen unangenehmen Eindruck hinterlassen sie dennoch.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Wahl-Wiederholung in Berlin: Wie h\u00e4ufig? Bis es klappt?<\/a><\/p>\n\n