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Eine Analyse von Alexander Karpow und Aljona Medwedewa<\/em><\/p>\n Der Erlass zur vor\u00fcbergehenden Pr\u00e4senz ausl\u00e4ndischer Milit\u00e4rangeh\u00f6riger in Nicaragua, einschlie\u00dflich der russischen, sei keine Sensation, sagte die Vertreterin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa. Russland arbeitet zusammen mit Nicaragua auf dem Gebiet der Verteidigung und der Bek\u00e4mpfung neuer Herausforderungen und tut dies ganz offen, betonte die Diplomatin. Zuvor hatte der Pr\u00e4sident Nicaraguas, Daniel Ortega, mit einem Erlass am 8. Juni die vor\u00fcbergehende Pr\u00e4senz ausl\u00e4ndischer Milit\u00e4rangeh\u00f6riger im Land zu humanit\u00e4ren Zwecken gestattet, unter anderem aus Russland. Experten bezeichnen die Zusammenarbeit Nicaraguas mit der Russischen F\u00f6deration als rechtm\u00e4\u00dfig und folgerichtig im Sinne der Aufrechterhaltung der Souver\u00e4nit\u00e4t des zentralamerikanischen Landes.<\/p>\n Der Erlass \u00fcber die vor\u00fcbergehende Pr\u00e4senz ausl\u00e4ndischer Truppen, einschlie\u00dflich jener aus Russland, auf dem Territorium Nicaraguas birgt nichts Sensationelles: Russland arbeitet schon seit langem mit dem Land zusammen, und die Zusammenarbeit ist von offiziellem Charakter. Entsprechend \u00e4u\u00dferte sich auch die Vertreterin des Au\u00dfenministeriums der Russischen F\u00f6deration, Maria Sacharowa, gegen\u00fcber RIA Nowosti<\/em>.<\/p>\n “Ich m\u00f6chte die erhitzten Gem\u00fcter gleich beruhigen: Wir sprechen \u00fcber ein routinem\u00e4\u00dfiges\u00a0\u2013 zweimal im Jahr stattfindendes \u2013 Verfahren, bei dem Nicaragua ein Gesetz \u00fcber die vor\u00fcbergehende Zulassung ausl\u00e4ndischer Milit\u00e4rangeh\u00f6riger auf seinem Territorium zur F\u00f6rderung der Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten, darunter die Reaktionsbereitschaft in humanit\u00e4ren und Katastrophenf\u00e4llen, sowie die Bek\u00e4mpfung des organisierten Verbrechens und des Drogenhandels verabschiedet hat.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In einer Mitteilung, die auf der Website des russischen Au\u00dfenministeriums ver\u00f6ffentlicht ist, erinnert Sacharowa daran, dass Moskau eine gleichberechtigte Partnerschaft mit Nicaragua in einem breiten Spektrum von Themen aufbaut, die f\u00fcr beide L\u00e4nder von Interesse sind. Unter anderem gilt dies f\u00fcr Fragen der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sowie f\u00fcr den Kampf gegen neue Herausforderungen und Bedrohungen, erg\u00e4nzt die russische Diplomatin.<\/p>\n “Wir arbeiten hier offen und transparent, auf der Grundlage bestehender bilateraler Dokumente, namentlich der zwischenstaatlichen Abkommen \u00fcber die milit\u00e4risch-technische Kooperation aus dem Jahr 2001, \u00fcber die Zusammenarbeit bei der Bek\u00e4mpfung des illegalen Handels und Konsums von Bet\u00e4ubungsmitteln und psychotropen Substanzen aus dem Jahr 2004 sowie \u00fcber die Entwicklungszusammenarbeit der beruflichen Qualifikation auf diesen Gebieten aus dem Jahr 2013”, erl\u00e4utert Sacharowa.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Sprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums f\u00fcgte hinzu: “Besondere Aufmerksamkeit im Laufe unserer Interaktion, die sich nicht gegen Drittl\u00e4nder richtet, widmen wir der Achtung der Grunds\u00e4tze regionaler Sicherheit. S\u00fcdamerika ist ein Kontinent des Friedens und der Stabilit\u00e4t”, betonte die Diplomatin. “Es liegt nicht in unserem Interesse, diese Stabilit\u00e4t und das bestehende Gleichgewicht der Kr\u00e4fte dort zu st\u00f6ren.”<\/p>\n Historische Zusammenarbeit<\/strong><\/p>\n Bereits im Februar hatte der russische Botschafter f\u00fcr Nicaragua, Honduras und El Salvador, Alexander Chocholikow, darauf hingewiesen, dass sich das russische Milit\u00e4r offiziell und rechtm\u00e4\u00dfig in der Republik aufh\u00e4lt, wobei russische Flugzeuge und Schiffe bei Bedarf auch der Zugang zu den Flugpl\u00e4tzen und H\u00e4fen des Landes gestattet sei.<\/p>\n “Die Sandinista-Regierung verabschiedet j\u00e4hrlich einen die ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rpr\u00e4senz auf dem Gebiet von Nicaragua betreffenden Erlass. Dieser umfasst die M\u00f6glichkeit des Transits und der Anwesenheit von Milit\u00e4rpersonal und milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung in Nicaragua aus einer Reihe von L\u00e4ndern, darunter Russland und \u00fcbrigens auch die USA, um den Erfahrungsaustausch im Bereich der milit\u00e4rischen und technischen Kooperation sowie gemeinsame \u00dcbungen und Aktivit\u00e4ten im Kampf gegen den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen zu erm\u00f6glichen”, sagte Chocholikow am 4. Februar in einem Gespr\u00e4ch mit RIA Nowosti<\/em>.<\/p>\n Dem Diplomaten zufolge verlaufe die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Russland und Nicaragua planm\u00e4\u00dfig. Sie sei von den Handlungen des Westens unabh\u00e4ngig. Er unterstrich dabei, dass es zum souver\u00e4nen Recht beider Staaten geh\u00f6re, \u00fcber die Form der milit\u00e4rischen Zusammenarbeit zwischen Russland und Nicaragua zu entscheiden.<\/p>\n Die diplomatischen Beziehungen zwischen der UdSSR und Nicaragua wurden im Jahr 1944 aufgenommen. In der Zeit des Kalten Krieges gew\u00e4hrte die Sowjetunion der Republik und der regierenden Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront umfangreiche politische, wirtschaftliche und milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung.<\/p>\n Zu Beginn der 1990er Jahre kam es in beiden L\u00e4ndern zu politischen und wirtschaftlichen Ver\u00e4nderungen, die zwischenzeitlich zu einer Schw\u00e4chung der Beziehungen f\u00fchrten. Ende der 1990er Jahre wurden die Kontakte und die Zusammenarbeit zwischen Russland und Nicaragua wieder aufgenommen und haben sich seitdem weiterentwickelt.<\/p>\n Seinerseits unterst\u00fctzt Nicaragua konsequent die russische Politik auf der internationalen Arena. So erkannte die Republik als zweiter Staat nach Russland im Jahr 2008 die Unabh\u00e4ngigkeit Abchasiens und S\u00fcdossetiens und 2014 die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit des Referendums an, welches zur Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland f\u00fchrte. In diesem Jahr erkl\u00e4rte der Au\u00dfenminister Nicaraguas, Denis Moncada Colindres, Russland habe ebenso wie Iran, Syrien und China das Recht, sein Territorium gegen die Bedrohung durch die milit\u00e4rische Infrastruktur der USA und der NATO zu verteidigen.<\/p>\n Die Kooperation zwischen Moskau und Managua entwickelt sich auch im milit\u00e4rischen Bereich. Im Jahr 2015 besuchte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu das Land und unterzeichnete ein Paket milit\u00e4risch-technischer Vereinbarungen mit Nicaragua, darunter ein vereinfachtes Verfahren f\u00fcr das Einlaufen russischer Marineschiffe in die H\u00e4fen des Landes.<\/p>\n Die Sorgen Washingtons<\/strong><\/p>\n Die guten Beziehungen zwischen Nicaragua und Russland l\u00f6sen in letzter Zeit jedoch Unruhe in Washington aus. Mehrere einflussreiche US-Medien haben Artikel ver\u00f6ffentlicht, in denen Experten die Ansicht vertreten, dass eine solche Zusammenarbeit den USA schadet und Russlands Stellung in Zentralamerika st\u00e4rkt. Unter anderem ver\u00f6ffentlichte The Hill<\/em> im M\u00e4rz einen Artikel mit dem Titel “A Hemispheric Threat: Russia’s Interference in Nicaragua”.<\/p>\n “Die Beziehungen Russlands zu Nicaragua sind fest in der Geopolitik verankert, und Russland demonstriert seinen globalen Einfluss ungeachtet der Bem\u00fchungen der USA und Europas. Die schwerwiegenden Folgen [dieser Beziehung], unter anderem die wachsende Pr\u00e4senz [Russlands] in Lateinamerika, sind eine Bedrohung f\u00fcr die Demokratie, die Sicherheit und die regionale Stabilit\u00e4t in der westlichen Hemisph\u00e4re”, so The Hill.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Artikel erw\u00e4hnt, dass die USA “potenziell Probleme bekommen k\u00f6nnten, weil Russland Vereinbarungen mit Nicaragua treffen k\u00f6nnte, die es ihm erlauben w\u00fcrden, seine [milit\u00e4rischen] Mittel und Einsatzkr\u00e4fte im sogenannten Hinterhof der USA einzusetzen”.<\/p>\n “Nicaragua ist Russlands zuverl\u00e4ssigster politischer und milit\u00e4rischer Partner in der Region”, stellt die Zeitung fest.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Einen \u00e4hnlichen Tenor tr\u00e4gt auch der Artikel “Nicaragua ist Russlands neuer bester Freund in Lateinamerika” in der Washington Post<\/em>, dem zufolge die USA auf die Zusammenarbeit Russlands und Nicaraguas reagieren m\u00fcssten.<\/p>\n “M\u00f6glicherweise werden die USA eine h\u00e4rtere Gangart einlegen m\u00fcssen, wobei sie nicht nur Ortegas repressives Regime, sondern auch geopolitische Bedenken gegen\u00fcber Russland ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen”, hei\u00dft es in dem Artikel.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Washington Post<\/em> unterstreicht dabei, dass der Pr\u00e4sident von Nicaragua, Daniel Ortega, “die Beziehungen zu Russland f\u00fcr eine Angelegenheit ersten Ranges h\u00e4lt, die aus strategischer Sicht zu wichtig ist, um von einfachen Diplomaten behandelt zu werden”.<\/p>\n Allerdings ist die Information, dass sich ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rangeh\u00f6rige in Nicaragua aufhalten d\u00fcrfen, nicht wirklich sensationell, da nicht nur Russland, sondern auch die USA selbst zu den Staaten geh\u00f6ren, die das Hoheitsgebiet der Republik betreten d\u00fcrfen, so der MGIMO-Professor Wladimir Sudarew in einem Gespr\u00e4ch mit RT.\u00a0<\/em>“Ich denke aber, dass eine freundschaftliche Beziehung, die Pr\u00e4senz unserer Spezialisten und Streitkr\u00e4fte, die Nutzung von Flug- und Seeh\u00e4fen f\u00fcr uns gerade sehr angebracht ist”, so der Politikwissenschaftler. Russland habe nicht vor, das Territorium der lateinamerikanischen L\u00e4nder zu nutzen, um den USA in irgendeiner Weise zu drohen, betonte der Experte.<\/p>\n “Im Grunde ist niemand an einer Wiederholung der Kuba-Krise von 1962 interessiert. Das braucht keiner \u2013 auch Russland nicht. Warum aber nicht ein wenig Pr\u00e4senz in Nicaragua? Weshalb sollte man nicht sozusagen bestimmte milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung liefern und instand halten, wie es in Kuba und Venezuela geschieht?”, f\u00fcgte Sudarew hinzu.<\/p>\n Alexander Tschitschin, Dekan der Fakult\u00e4t f\u00fcr Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Russischen Akademie f\u00fcr Volkswirtschaft und \u00d6ffentlichen Dienst beim Pr\u00e4sidenten der Russischen F\u00f6deration (RANEPA), erkl\u00e4rte, dass Nicaragua schon seit langem ein \u00c4rgernis f\u00fcr Washington darstellt.<\/p>\n “Seit Nicaragua aus der Umarmung der USA entkommen ist, versucht es, eine ausgewogene Politik zu verfolgen, die sich darauf richtet, dass Lateinamerika kein ‘Hinterhof’ der USA ist, sondern eine Gruppe unabh\u00e4ngiger und souver\u00e4ner Staaten, deren Rechte von ihrem gro\u00dfen n\u00f6rdlichen Nachbarn mit F\u00fc\u00dfen getreten werden”, erkl\u00e4rt der Experte.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Tschitschin erinnerte daran, dass Nicaragua neben Venezuela und Kuba nicht zum Gipfeltreffen Amerikas eingeladen wurde, das am 6. Juni in Los Angeles er\u00f6ffnet wurde, und das scheint eine ziemlich offensichtliche Geste zu sein.<\/p>\n “Nicaragua hat jede Berechtigung, das amerikanische Diktat zu f\u00fcrchten, Verb\u00fcndete zu suchen und hat das Recht auf eigene Wege zur Erhaltung und St\u00e4rkung seiner Souver\u00e4nit\u00e4t. In all den Jahren, in denen das Land versucht hat, gleichberechtigte Beziehungen zu den USA aufzubauen, erntete es im Gegenzug nur Druck und den Vorwurf der Diktatur”, erkl\u00e4rte der Experte.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n In diesem Kontext sind die Ausweitung und Vertiefung der Beziehungen zu Russland eine ganz nat\u00fcrliche Erscheinung, f\u00fcgte Tschitschin hinzu. “Dass Nicaragua danach strebt, gleichberechtigte Beziehungen zu Russland aufzubauen, und Russland und die russischen Streitkr\u00e4fte in die Pr\u00e4senz auf seinem Territorium miteinzubeziehen, ist absolut in Ordnung”, so der Politikwissenschaftler. Allerdings, so Tschitschin, werden die Vereinigten Staaten nicht hinnehmen k\u00f6nnen, dass ein Land, das ihrer Meinung nach in der Einflusssph\u00e4re der Vereinigten Staaten liegt, nach Verb\u00fcndeten an seiner Seite sucht.<\/p>\n “Doch sie werden sich damit zufriedengeben m\u00fcssen. Sie k\u00f6nnen keine weiteren Ma\u00dfnahmen gegen Nicaragua verh\u00e4ngen, denn das Land ist bereits mit Sanktionen belegt. Seinerseits ist Daniel Ortega ein erfahrener Mensch, ein seri\u00f6ser Politiker, und er versteht es sehr gut, dass man sich nicht auf die Almosen aus den USA verlassen kann: Jegliche scheinbare Normalisierung der Beziehungen zu Washington ist eine Illusion, die letztendlich zu einem schweren Schlag f\u00fchren wird. Und in gewissem Sinne ben\u00f6tigt er Schutz: Er muss seine Verteidigungsf\u00e4higkeit aufrechterhalten, er braucht Partner, auf die er sich verlassen kann. Russland ist in dieser Hinsicht ein zuverl\u00e4ssiger und starker Verb\u00fcndeter”, schloss der Experte.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Nicaraguas Pr\u00e4sident genehmigt russische Milit\u00e4rpr\u00e4senz im Land<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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