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von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Bundeskanzler Olaf Scholz war jetzt also in der Ukraine. Die S\u00fcddeutsche Zeitung (SZ)<\/em>\u00a0machte<\/a> daraus gleich eine Heldengeschichte, weil die Anfahrt ab der polnisch-ukrainischen Grenze mit dem Zug zur\u00fcckgelegt werden musste: “Der besonderen Umst\u00e4nde wegen reist der Kanzler mit kleiner Mannschaft, was es notwendig macht, dass sein Staatssekret\u00e4r J\u00f6rg Kukies und sein au\u00dfenpolitischer Berater Jens Pl\u00f6tner erst einmal eigenh\u00e4ndig zwei Kisten mit Proviant in den Waggon wuchten.”<\/p>\n Nat\u00fcrlich ist der Berichterstatter unzufrieden mit der z\u00f6gerlichen Kriegslaune des Trios aus Scholz, dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron und dem italienischen Mario Draghi. Die “Nachz\u00fcgler” k\u00f6nnten nur darauf hoffen, dass “\u00fcber ihr sp\u00e4tes Kommen” deshalb h\u00f6flich hinweggesehen werde, weil sie die drei gr\u00f6\u00dften Mitgliedsl\u00e4nder der EU vertreten.<\/p>\n Und es wird eine h\u00fcbsche dramatische Geschichte konstruiert, sowohl \u00fcber den vorhergehenden Besuch von Scholz in Kiew, gefolgt von seinem Besuch in Moskau (richtig, dem mit dem Lacher beim Stichwort “Genozid”), zu dem es jetzt hei\u00dft: “Scholz musste damals erkennen, dass es nichts, gar nichts gibt, was er tun oder sagen k\u00f6nnte, um diesen Krieg aufzuhalten.” Das ist nat\u00fcrlich gelogen; und wie sehr, hat ausgerechnet der ukrainische Expr\u00e4sident Petro Poroschenko ausgeplappert<\/a>, indem er \u00f6ffentlich erkl\u00e4rte, das Minsker Abkommen habe schlie\u00dflich nur dem Zweck gedient, Zeit zu gewinnen, um die Ukraine weiter aufzur\u00fcsten. Was bekanntlich auch von der vergangenen Bundesregierung, der Scholz zuf\u00e4llig ebenfalls angeh\u00f6rte, gebilligt wurde, weil man jeden erdenklichen Schritt unterlie\u00df, um die ukrainische Regierung zu einer Umsetzung des Abkommens zu zwingen.<\/p>\n Auf jeden Fall bringt Scholz ein Gastgeschenk mit, diesmal die Zustimmung dieser drei Regierungschefs, der Ukraine den Status eines Kandidaten f\u00fcr die EU-Mitgliedschaft zu gew\u00e4hren zu wollen. Wof\u00fcr man sich nichts kaufen kann, das d\u00fcrfte der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Erdo\u011fan best\u00e4tigen k\u00f6nnen. Aber mit der Ukraine ist bekanntlich alles anders, in diesem Fall kann man sich nicht wirklich darauf verlassen, dass die EU sie am langen Arm verhungern l\u00e4sst. Doch vielleicht l\u00f6st sich das Problem ja auch anders, schlicht durch ein Zerbrechen der EU.<\/p>\n Der Schreiber f\u00fcr die S\u00fcddeutsche<\/em> h\u00e4tte gerne mehr schwere Waffen f\u00fcr die Ukraine. Und gibt, das ist schon fast die Norm, eine h\u00f6chst empathische Schilderung des Vororts Irpin, den das Trio besucht: “Wo einst Fenster waren, klaffen schwarze L\u00f6cher.” Scholz liefert auch die erwartete Betroffenheits-Mimik: “Es ist furchtbar, was dieser Krieg an Zerst\u00f6rung anrichtet. Es ist umso schlimmer, wenn man sieht, wie furchtbar sinnlos diese Gewalt ist, die wir hier sehen.” W\u00e4re auch nur einer der drei Reisenden in den vergangenen acht Jahren in den Donbass gekommen, da h\u00e4tten sie die gleichen Bilder vorfinden k\u00f6nnen, zahlreicher und auf weit gr\u00f6\u00dferer Fl\u00e4che; aber das gilt Scholz vermutlich als “sinnvolle Gewalt”.<\/p>\n Und weiter geht es mit Worth\u00fclsen und pathetischen Schilderungen. Scholz: das sage “sehr viel aus \u00fcber die Brutalit\u00e4t des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerst\u00f6rung und Eroberung aus ist”. Die ukrainischen Grad-Raketen, die \u00fcber Donezk niedergehen, sind vermutlich eher Liebkosungen.<\/p>\n In Kiew “durchschneiden aus der Ferne Sirenen die Idylle”. Wie tapfer, dass Scholz in diesem fernen Garten sitzt. Schlie\u00dflich hat er als Europ\u00e4er ein anderes Verh\u00e4ltnis zum Tod als diese russischen Kinder in St\u00e4dten wie Gorlowka, die mit ihrer n\u00e4chtlichen Flucht in die Keller aufgewachsen sind.<\/p>\n Scholz jedenfalls bedient das militante Streben der S\u00fcddeutschen<\/em>, indem er zum Abschluss seiner Rede den Gru\u00df der ukrainischen Faschisten in den Mund nimmt. Nur, dass er nicht von einem Sieg der Ukraine redet und dass er sogar erkennen l\u00e4sst, er wolle doch irgendwie keinen Atomkrieg, das nimmt ihm der Autor \u00fcbel. Er h\u00e4tte vermutlich an Stelle von Scholz gerne eine dieser Arno-Breker-Gestalten: glatt, kalt, heroisch und geistlos; aber immerhin, da ist ja der Kandidatenstatus.<\/p>\n Selbstverst\u00e4ndlich \u00e4ndert auch dieser Gruppenausflug nach Kiew nichts an der Sachlage. Die wird auch nicht von den Waffen entschieden, die die drei Herren wom\u00f6glich noch hinterherwerfen. Sie m\u00f6gen sich weigern, zur Kenntnis zu nehmen, dass schon die bereits gelieferten Waffen zur weiteren Terrorisierung der Bev\u00f6lkerung im Donbass eingesetzt werden. Aber sie werden nicht umhink\u00f6nnen, zur Kenntnis zu nehmen, wenn die Ukraine die milit\u00e4rische Auseinandersetzung verloren hat.<\/p>\n Wie gut die Tatsache der Zugfahrt mit dem Inhalt dieses Treffens harmonisiert, entging dem SZ<\/em>-Reporter nat\u00fcrlich. Wenn man eine Politik betreibt, die Europa ins 19. Jahrhundert zur\u00fcckst\u00fcrzt, ist es nur angemessen, sich in der Art des 19. Jahrhunderts zu bewegen. In Deutschland findet ja mittlerweile eine Debatte dar\u00fcber statt<\/a>, ob die Wohnungen im kommenden Winter nur noch auf 18 Grad am Tag und 16 Grad in der Nacht beheizt werden sollen. Das “Frieren f\u00fcr die Ukraine” beginnt, konkrete Formen anzunehmen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck denkt jedenfalls schon \u00fcber gesetzliche Energiesparzw\u00e4nge nach, und man kann sich bereits ausmalen, wie im n\u00e4chsten Winter die Polizei ausgeschickt wird, um die Zimmertemperaturen zu messen.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen findet in Sankt Petersburg ein Treffen statt, das Internationale Wirtschaftsforum, zu dem, ganz dem 21. Jahrhundert gem\u00e4\u00df, mit dem Flugzeug angereist wird, und auf dem sich Vertreter Dutzender Nationen begegnen<\/a>; eine Veranstaltung, die von der deutschen Presse mit Formulierungen kommentiert<\/a> wird wie: “Wegen der Sanktionen hatten sich zahlreiche westliche Firmen, darunter deutsche Unternehmen, aus Russland verabschiedet. (\u2026) Die Organisatoren des Wirtschaftsforums sprechen von Teilnehmern aus immerhin 115 L\u00e4ndern in diesem Jahr. Im Rekordjahr 2020 waren es demnach 19.000 Teilnehmer aus 145 Staaten.”<\/p>\n Die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP erkl\u00e4rte<\/a> gar im Vorhinein, das Treffen habe ohnehin seine “Strahl- und Anziehungskraft” “seit Langem verloren”. Eine Veranstaltung, an der der Westen diesmal nicht teilnehmen m\u00f6chte, sei es auch gar nicht wert, wahrgenommen zu werden. Das geht nat\u00fcrlich v\u00f6llig an den Tatsachen vorbei; es sind inzwischen andere Wirtschaftsverbindungen, die immer dichter werden, wozu der Westen mit seinen Sanktionen derzeit gerade entscheidend beitr\u00e4gt, indem russisches \u00d6l und Gas nun in den S\u00fcden und Osten umgelenkt wird.<\/p>\n Wer an dem Tag, an dem Olaf Scholz in Kiew war, eine global entscheidende Veranstaltung suchte, h\u00e4tte seine eben nicht in Kiew, sondern in Sankt Petersburg enden lassen. Und das d\u00fcrfte f\u00fcr die n\u00e4here Zukunft so \u00e4hnlich bleiben. Dass sich derzeit \u00a0\u2013 nicht nur entgegen den, sondern geradezu durch die westlichen Sanktionen \u2013 ein ganzer \u00f6konomischer Block herausbildet, der auf eine wirtschaftliche Verflechtung mit dem Westen schlicht nicht mehr angewiesen ist, darf nat\u00fcrlich in dieser deutschen Presse keinen Wiederhall finden.<\/p>\n Nun, immerhin fand die Reise in diesem Jahr noch per Eisenbahnzug statt. Wer wei\u00df, im kommenden Jahr bekommt man dann vielleicht die drei zu sehen, wie sie mit Kutschen in Kiew vorfahren, sofern sie dann noch bis Kiew durchkommen. Scholz, der in einem schwarzen Landauer hinter zwei Brauereipferden anreist, Draghi in einem von zwei Rappen gezogenen Nachbau einer r\u00f6mischen Reisekutsche, und Macron in Napoleons Hochzeitskutsche hinter zwei Schimmeln. Nur die Strecke, die sie in diesen Gef\u00e4hrten zur\u00fccklegen m\u00fcssen, d\u00fcrfte l\u00e4nger sein, sobald das Flugbenzin nicht mehr bis Warschau reicht.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Verringerte Gaslieferungen: Habeck ruft zum Gassparen auf \u2013 Bundesnetzagentur fordert Ma\u00dfnahmen<\/a><\/p>\n<\/div>\n