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“Wenn ein Gewehr an der Wand h\u00e4ngt, kommt zwangsl\u00e4ufig der Zeitpunkt, an dem es abgefeuert wird” \u2013 diese beunruhigende Prophezeiung \u00fcber die M\u00f6glichkeit des Einsatzes von Atomwaffen durch eines der L\u00e4nder in der heutigen Welt gab Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin w\u00e4hrend seiner Rede am Donnerstagabend auf dem Waldai-Forum ab. Dabei betonte er, dass eine solche Entwicklung unbedingt vermieden werden m\u00fcsse.<\/p>\n
Ein Fortdauern der internationalen Konflikte sei leider sehr wahrscheinlich, warnte er. Beunruhigende Entwicklungen auf der internationalen B\u00fchne geben Anlass, dar\u00fcber nachzudenken, wie der Weltfrieden und die Sicherheit gerade jetzt gewahrt werden k\u00f6nnen:<\/p>\n
“Man m\u00f6chte gerne glauben, dass unsere Nachkommen aus den Schulb\u00fcchern der Zukunft erfahren werden, dass das zweite Viertel des 21. Jahrhunderts einen Wendepunkt darstellte, an dem sich die technologische Revolution von einer Bedrohung zu einem Instrument der Entwicklung wandelte und der Planet begann, eine neue Weltordnung zu schaffen.”<\/em><\/p>\n Jedoch k\u00f6nne es durchaus passieren, dass es nach einem Atomkrieg niemanden geben werde, der noch Geschichtsschulb\u00fccher lesen k\u00f6nne, warnte der Pr\u00e4sident.\u00a0Der Moment, in dem sich nichts mehr \u00e4ndern l\u00e4sst, kann sehr schnell und f\u00fcr alle unerwartet eintreten.<\/p>\n Zur Rolle Russlands dabei f\u00fchrte er aus:\u00a0<\/p>\n “Experten stellen die Frage: Russland spricht von Frieden, hat aber angeblich selbst den Krieg begonnen. Nicht Russland hat den Konflikt ausgel\u00f6st.\u00a0Man h\u00e4tte die Ukraine nicht zu einem Anti-Russland machen d\u00fcrfen, man h\u00e4tte keine Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte in der N\u00e4he Russlands errichten d\u00fcrfen, man h\u00e4tte nicht mit Panzern Druck aus\u00fcben und unbewaffnete Menschen mit Raketen beschie\u00dfen d\u00fcrfen, nur weil sie russischer Nationalit\u00e4t und im Herzen Russen sind.”<\/em><\/p>\n Russland wurde als Reaktion auf diese offensichtliche Aggression dazu gezwungen, sich mit Waffengewalt zu verteidigen. Man sollte die Vernichtung Russlands nicht zu seiner Ideologie und zu seiner Strategie machen.\u00a0Sollte es zu einem direkten Angriff auf russisches Hoheitsgebiet kommen, stelle sich nat\u00fcrlich die Frage nach dem Einsatz aller Waffen, merkte der Pr\u00e4sident an.\u00a0<\/p>\n Russland stelle f\u00fcr niemanden eine Bedrohung dar und habe nicht vor, jemanden anzugreifen \u2013 weder im Jahr 2029 noch im Jahr 2030 noch im Jahr 2050, betonte Putin. Im Falle eines Angriffs m\u00fcsse Moskau jedoch zur\u00fcckschlagen.\u00a0Russland ist sich bewusst, dass der Gegner zahlenm\u00e4\u00dfig doppelt so stark sein wird. Die Antwort darauf:<\/p>\n “Wir m\u00fcssen unsere Wettbewerbsvorteile nutzen, denn niemand sonst auf der Welt verf\u00fcgt \u00fcber solche Waffen wie Russland”<\/em>, sagte Putin.<\/p>\n Die Eskalation der Lage durch die europ\u00e4ischen L\u00e4nder h\u00e4nge unter anderem mit der innenpolitischen Situation zusammen, f\u00fcgte er hinzu. Sie m\u00fcssten den Fokus der B\u00fcrger von innenpolitischen Problemen auf au\u00dfenpolitische Themen lenken.<\/p>\n Putin erinnerte daran, dass Russland Anfang der 90er Jahre den Zusammenbruch der gewohnten Ordnung erlebt habe. Dabei wies er auf die Sorglosigkeit und Naivit\u00e4t derjenigen hin, die die UdSSR in den letzten Jahren ihres Bestehens gef\u00fchrt hatten. Im R\u00fcckblick wird deutlich, wie verheerend sich der Wunsch, “dem Westen zu gefallen”, ausgewirkt hat, w\u00e4hrend dieser die Welt neu aufteilen und sich ein m\u00f6glichst gro\u00dfes St\u00fcck davon sichern wollte.<\/p>\n Wladimir Putin ging auch darauf ein, wie Konflikte ausgetragen und Kriege gef\u00fchrt werden: Die Weltkriege schienen die Errungenschaften des humanit\u00e4ren Rechts zunichte gemacht zu haben. Doch nun sei erneut der Zeitpunkt gekommen, diese Frage anzusprechen:<\/p>\n “Konflikte gab es leider schon immer, gibt es heute und wird es auch in Zukunft geben. Professionalit\u00e4t im milit\u00e4rischen Bereich bedeutet unter anderem die Einhaltung humanit\u00e4rer Normen. Insbesondere haben russische Soldaten niemals als Erste kritische Infrastruktureinrichtungen des Gegners angegriffen.”<\/em><\/p>\n Die ukrainischen Schl\u00e4ge auf Russlands zivile Infrastruktur und Erd\u00f6lraffinerien h\u00e4tten teilweise den Erfolg gehabt, auf den sie abzielten. Man gehe davon aus, so Wladimir Putin, in diesem Jahr dadurch rund 1 Prozent des BIP verloren zu haben.<\/p>\n \u00dcberraschend kam w\u00e4hrend der Rede und der daran anschlie\u00dfenden Fragerunde ein Deutscher zur Sprache: Egon Bahr. Dieser, so Pr\u00e4sident Putin, habe vorgeschlagen, f\u00fcr Ost- und Mitteleuropa einen Sicherheitsrat unter Beteiligung der USA und der UdSSR mit weitreichenden Befugnissen zu schaffen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion setzten sich im Westen jedoch genau jene Kr\u00e4fte durch, die den Weg einer gesamteurop\u00e4ischen Zusammenarbeit nicht einschlagen wollten. Trotz der langj\u00e4hrigen Bem\u00fchungen Russlands, Teil der westlichen Zivilisation zu werden, versuchten diese Kr\u00e4fte in der Praxis, diese “endg\u00fcltig zu zerst\u00f6ren”, stellte Putin fest und res\u00fcmierte:<\/p>\n “Egon Bahr dachte \u00fcber die Zukunft Europas und ein gemeinsames europ\u00e4isches Haus nach, doch leider sollte dies nicht in Erf\u00fcllung gehen. Russland musste hingegen nach dem Prinzip von Versuch und Irrtum vorgehen, doch wir vergessen nie, dass eine Nation eine Perspektive und ein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den Weg in die Zukunft braucht.”<\/em><\/p>\n Als die UdSSR zusammengebrochen war, h\u00e4tten jene Kreise innerhalb der NATO, vor denen Bahr gewarnt hatte, dies als Signal verstanden, die Gelegenheit zu nutzen und das Land weiter zu zerschlagen. Insbesondere unter dem Versprechen, das B\u00fcndnis nicht zu erweitern, ist dies bereits mehrfach geschehen.\u00a0Im Westen haben sich die Kr\u00e4fte durchgesetzt, die auf einen Kampf gegen Russland aus sind. Alles habe bereits mit den Bombardierungen Jugoslawiens begonnen, pr\u00e4zisierte Putin. Nach dem Zweiten Weltkrieg basierte das Weltordnungssystem auf gemeinsamen Regeln, doch nach dem Zusammenbruch der UdSSR kam der Westen zu dem Schluss, dass er dieses System nach seinen eigenen Vorstellungen umgestalten werde.<\/p>\n Eine Frage eines Journalisten der Schweizer Zeitung Weltwoche<\/em>:<\/p>\n “Wie sieht der russische Pr\u00e4sident die Beziehungen zur Eidgenossenschaft, wie kommentiert er die Situation mit Nestl\u00e9 und wie k\u00f6nnen kleine L\u00e4nder unter den Bedingungen \u00fcberleben, unter denen gro\u00dfe M\u00e4chte miteinander konkurrieren?”<\/em><\/p>\n Der russische Pr\u00e4sident stellte fest, dass Moskau auf bestimmte feindselige Handlungen anderer L\u00e4nder mit gleichwertigen Ma\u00dfnahmen reagiere. Was kleine Staaten angeht, so komme es nicht auf die Gr\u00f6\u00dfe des Landes an, sondern darauf, inwieweit die herrschende Klasse verantwortungsbewusst mit den Interessen des eigenen Volkes umgehe. Insbesondere sei der Schweiz durch die Aufhebung des Bankgeheimnisses einer ihrer wichtigsten Vorteile auf der Weltb\u00fchne genommen worden.<\/p>\n Putin rief die Schweizer dazu auf, f\u00fcr ihre Souver\u00e4nit\u00e4t, Unabh\u00e4ngigkeit und echte Neutralit\u00e4t zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n Einen gro\u00dfen Raum in der Fragerunde nahmen erwartbar die Perspektiven des Ukraine-Kriegs ein.\u00a0<\/p>\n Kiew und seine westlichen Partner h\u00e4tten kein Interesse daran, die K\u00e4mpfe einzustellen, stellte der Pr\u00e4sident fest. Dabei sei kurz vor den Wahlen ein Vorschlag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen eingegangen, doch dann h\u00e4tten die ukrainischen Streitkr\u00e4fte einen massiven Angriff auf die Region Moskau gestartet.<\/p>\n Der russische Staatschef wies dabei darauf hin, dass sich in der Volksrepublik Donezk noch etwa 11 Prozent des Territoriums unter der Kontrolle Kiews bef\u00e4nden. Dabei wird im Westen davon ausgegangen, dass die ukrainischen Streitkr\u00e4fte diese 11 Prozent noch anderthalb bis zwei Jahre lang halten werden. Putin erkl\u00e4rte dazu, dass die Befreiung schon viel fr\u00fcher erfolgen werde.<\/p>\n Er betonte, dass es bei der Befreiung des Gebiets nicht um das Land selbst gehe, sondern um die Menschen dort und um die Sicherheit Russlands. O-Ton Putin:<\/p>\n “Die Sache ist die, dass wir nicht die Voraussetzungen f\u00fcr einen Waffenstillstand schaffen m\u00fcssen, sondern f\u00fcr einen dauerhaften Frieden, der auf eine langfristige historische Perspektive ausgerichtet ist.”<\/em><\/p>\n Wenn der Westen Bedingungen zustimme, die auch f\u00fcr Russland akzeptabel seien, sei es in der Tat besser, die Kampfhandlungen einzustellen und Vereinbarungen zu treffen \u2013 “auch in der humanit\u00e4ren Sph\u00e4re, auch zur russischen Sprache”, so Russlands Pr\u00e4sident abschlie\u00dfend.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Trump schlie\u00dft Atomwaffeneinsatz gegen Iran aus: “Was f\u00fcr eine dumme Frage!”<\/a><\/p>\n\n