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Von Wladislaw Sankin<\/em><\/p>\n Die Katerstimmung beim Berliner BSW h\u00e4lt auch bis heute an. Bis vergangenen Samstag absolvierten\u00a0die BSW-Kandidaten\u00a0jeden Tag Wahlkampftermine, w\u00fchlten die Stra\u00dfe mit Protestaktionen auf und posteten t\u00e4glich mehrere Beitr\u00e4ge in sozialen Medien. Jetzt herrscht in der Partei betretene Stille, gewisserma\u00dfen Sprachlosigkeit. Und das, obwohl das Endergebnis von 4,72 Prozent die Vorwahl-Umfragen sogar leicht \u00fcbertraf. Das BSW sah sich in der n\u00e4chsten Legislaturperiode klar im AHB vertreten, Punkt.<\/p>\n Der Vergleich der Stra\u00dfenpr\u00e4senz des Wahlsiegers Linkspartei mit der des BSW macht die Diskrepanz deutlich. Am 18. September kamen nur wenige Hundert Menschen zur Veranstaltung mit der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und Parteiveteran Gregor Gysi vor dem Roten Rathaus. Fast zur selben Zeit lockte die Abschlusskundgebung des BSW 1.200 Menschen an. An diesem Abend standen alle Schl\u00fcsselfiguren auf der B\u00fchne<\/a>: die Parteif\u00fchrung, der Landesvorsitz und die Spitzenkandidaten, von der Menge bejubelt. Das Ziel war in greifbarer N\u00e4he\u00a0\u2013 und wurde am Ende doch knapp verfehlt.<\/p>\n Trotzdem waren die Wahlen ein Sieg \u2013 ein unsichtbarer. Das BSW kann nach der Wahl in ganz Berlin lokalpolitisch mitwirken \u2013 die Partei hat 28 Mandate auf kommunaler Ebene gewonnen. In elf von zw\u00f6lf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sitzen nun zwei bis drei Vertreter des BSW. Nur im extrem CDU-lastigen Bezirk Steglitz-Zehlendorf werden sie fehlen. Darauf wies Landeschef Dr. Alexander King im Podcast mit Ulrike Gu\u00e9rot <\/a>hin. “Dann haben wir auf bezirklicher Ebene Einfluss”, stellte er fest.<\/p>\n Von diesem Ergebnis war er selbst \u00fcberrascht. “Ich h\u00e4tte nicht gedacht, dass wir wirklich in alle BVVs mit einer Ausnahme einziehen k\u00f6nnten.” Das w\u00e4re ohne die Aufstellung von insgesamt 77 Direktkandidaten von 78 m\u00f6glichen nicht machbar gewesen.<\/p>\n Dabei hatte es die Partei als Wahlneuling besonders schwer. Sie musste 2.200 Unterschriften f\u00fcr die Landesliste, also f\u00fcr den Antritt mit Zweitstimme, sammeln und zum Einwohnermeldeamt bringen. Das ist obligatorisch, wenn eine Partei zum ersten Mal zu einer Wahl antritt. “Dann braucht man 185 Unterschriften in jedem Bezirk zum Antritt f\u00fcr die BVV. Und dann noch mal f\u00fcr jeden Wahlkreis, also Kandidaten, 45 Unterschriften”, berichtete King. Insgesamt musste das BSW 3.465 Unterschriften aufbringen \u2013 mit Adressen und Namen der Unterzeichner und von den Beh\u00f6rden genehmigt.<\/p>\n So ein Kraftakt war nur durch eine engagierte Helferschar in jedem Bezirk m\u00f6glich. Ich habe es selbst erlebt \u2013 dass es auf Berliner Stra\u00dfen so viele BSW-Infost\u00e4nde gibt, auch in Steglitz, wo die Partei am Ende\u00a0doch nicht\u00a0ins BVV einzog. Das Gleiche sah man bei der Plakatierung. Die BSW-Wahlplakate waren in der gesamten Stadt durchaus pr\u00e4sent. Mit nur sehr begrenzten Mitteln, die ein Bruchteil dessen sind, was andere Parteien zur Verf\u00fcgung haben, ist das eine beachtliche Leistung.<\/p>\n “Wir haben keinen hauptamtlichen Apparat, und wir haben trotzdem eine so gro\u00dfe Sichtbarkeit im Stadtbild hergestellt. Also das war bei den Mitgliedern wirklich eine tolle Leistung”, <\/em>lobt King.<\/p>\n Und das ist keine Parteipropaganda. Das ist Beobachtung, die ich und viele andere, die darauf achteten, nicht nur in Berlin, sondern auch in anderen Bundesl\u00e4ndern gemacht haben. In Sachsen-Anhalt veranstaltete das BSW eine Woche vor der Wahl in Magdeburg ein ganzt\u00e4tiges Forum zur Meinungsfreiheit mit 2.000 Teilnehmern. In Berlin mobilisierte es Hunderte Menschen f\u00fcr den Schutz des Russischen Hauses \u2013 und das mehrmals. In Rostock, Neubrandenburg und anderen St\u00e4dten Mecklenburg-Vorpommerns standen gew\u00f6hnlich 500 bis 1.000 Menschen auf den Marktpl\u00e4tzen und lauschten BSW-Reden oder den Kl\u00e4ngen Tino Eisbrenners, der die Partei wie viele andere friedensorientierte K\u00fcnstler unterst\u00fctzt hat. Das BSW ist erkennbar, wurde zur Marke.<\/p>\n “Wir haben eine unglaublich engagierte Basis”, sagt King. Und sagt, dass die Kollegen in Mecklenburg-Vorpommern es noch schwerer gehabt h\u00e4tten, weil sie das gro\u00dfe Fl\u00e4chenland mit ihren Aktivit\u00e4ten abdecken mussten, w\u00e4hrend in Berlin alles kompakt war. “Sie haben wie die L\u00f6wen gek\u00e4mpft”, bedankte sich MV-Spitzenkandidat Peter Schabbel bei den Wahlhelfern.\u00a0<\/p>\n Was sind das f\u00fcr Menschen? Das sind in der Regel r\u00fcstige Jungrentner unter 70. Sie sind oft diejenigen, die die Zeit haben, die Infost\u00e4nde \u00fcber den Tag zu betreuen und Unterschriften zu sammeln. Aber es gibt inzwischen nicht wenige 20-J\u00e4hrige in der Partei, die entweder Jugendgruppen bilden oder direkt in die Erwachsenenpolitik gehen.<\/p>\n Hier ist vor John Lucas Dittrich zu erw\u00e4hnen<\/a>, der 2024 mit gerade mal 20 Jahren zum Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt gew\u00e4hlt wurde. Oder den redebegabten Luca Sa\u00df <\/a>aus dem th\u00fcringischen Jena, der mit 18 an den Bundestagswahlen teilnahm. Auch das mittlere Alter ist gut vertreten, vor allem in der Spitzenpolitik. Man kann sagen, das Fu\u00dfvolk, die erste Voraussetzung f\u00fcr den Erfolg jeder neuen Partei, ist nach knapp drei Jahren Gr\u00fcndung entstanden.<\/p>\n So war es auch seinerzeit mit der AfD. Ohne Tausende selbstlose Helfer und einfache Parteimitglieder h\u00e4tte es diese erst 2013 gegr\u00fcndete Partei nicht auf die heutigen Wahlresultate gebracht. Als euroskeptische Partei gegr\u00fcndet, bekam sie entscheidenden Schub mit dem Thema Masseneinwanderung, ausgel\u00f6st durch die Politik der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Jahren ab 2015. Im Jahr 2016 wuchs die Anzahl der Mitglieder von wenigen Tausend auf etwa 18.000.<\/p>\n Das BSW hat jetzt ca. 12.500 Mitglieder bundesweit. Medien schreiben \u00fcber ein langwieriges Aufnahmeverfahren. Die Partei hat die berechtigte Bef\u00fcrchtung vor St\u00f6rern und Intriganten. Die rigorosen Aufnahmebedingungen sprechen sich aber herum und wirken sich auf das Image der Partei negativ aus. Die Spitzenkandidatin in MV Sabine Firnhaber sch\u00e4tzt das W\u00e4hlerpotenzial ihrer Partei auf 20 Prozent<\/a>. Nur mit welchem Thema kann die Partei den gr\u00f6\u00dften Schub bekommen, \u00e4hnlich wie die AfD damals mit der Migration?<\/p>\n Das k\u00f6nnte Frieden sein. Soziale Gerechtigkeit. Das Problem ist, dass es den Medien und dem politischen Vorfeld aus NGOs und Antifa gelungen ist, das Thema Frieden (was kriegsverhindernd nur als Frieden mit Russland funktioniert) “rechts” zu verorten. Das BSW ist aber keine rechte Partei. F\u00fcr “soziale” Themen ist in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung nun zumindest in Berlin die Linkspartei zust\u00e4ndig. (Ob das gerechtfertigt ist oder nicht, ist heute nicht unser Thema \u2013 das Ph\u00e4nomen “Linkspartei in Berlin” verdient Extra-Betrachtung).<\/p>\n Nichtdestotrotz, die W\u00e4hlerwanderung-Analyse zeigt<\/a>, dass von der Zerbr\u00f6selung des festgefahrenen Altparteien-Systems, die in Deutschland bereits stattfindet<\/a>, auch das BSW direkt profitieren kann. Wenn es nicht aufgibt. Das steht aber nicht auf dem Plan. Im Gegenteil, die Basis hat Energie, weiter ihre Pr\u00e4senz zu zeigen \u2013 die Wahlen in Berlin und MV waren eine gelungene Kampfprobe, trotz eines entt\u00e4uschenden Resultats.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong>\u00a0Deutschlands \u00c4ra der politischen Stabilit\u00e4t neigt sich dem Ende zu<\/a><\/p>\n\n