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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Fast \u00fcberall in Europa schie\u00dfen die Energiepreise in die H\u00f6he. Gas, in der Folge Strom und nat\u00fcrlich Roh\u00f6l sowie daraus gewonnene Raffinerieprodukte: All diese Preisanstiege wirken sich auf die Kaufkraft der Haushalte aus, was sich besonders deutlich beim Tanken zeigt, das f\u00fcr all jene, die auf ihr Fahrzeug nicht verzichten k\u00f6nnen, immer mehr zur Belastung wird.<\/p>\n Dies hat nat\u00fcrlich Konsequenzen f\u00fcr die Unternehmen, die die gestiegenen Kosten, mit denen sie konfrontiert sind, auf ihre Preise umlegen \u2013 f\u00fcr die kleinsten unter ihnen oft mit dramatischen Folgen.<\/p>\n Das Ph\u00e4nomen breitet sich somit nach und nach auf eine Vielzahl von Wirtschaftssektoren aus: den Stra\u00dfeng\u00fcterverkehr, das Baugewerbe und den Tiefbau sowie ganz allgemein die Industrie \u2013 zumal im letzteren Fall Kohlenwasserstoffe auch als Rohstoffe in die Produktion einflie\u00dfen (Chemie, Kunststoffe, Verpackungen). Auch die Landwirtschaft ist an vorderster Front von den Folgen betroffen.<\/p>\n All dies gilt insbesondere f\u00fcr Frankreich, wo die Fischer als Erste dagegen protestierten. Die Regierung bef\u00fcrchtet \u2013 ohne dies offen zu sagen \u2013 einen erneuten Ausbruch der Wut, \u00e4hnlich wie bei den Gelbwesten im Jahr 2018, auch wenn soziale Bewegungen in Wirklichkeit unvorhersehbar sind. Sie verspricht “gezielte Hilfen” f\u00fcr diejenigen, die f\u00fcr ihre Arbeit am st\u00e4rksten auf ihr Fahrzeug angewiesen sind.<\/p>\n Zudem f\u00e4llt die soziale und wirtschaftliche Krise in Frankreich mit einer politischen Krise zusammen: Seit der Aufl\u00f6sung der Nationalversammlung im Jahr 2024 verf\u00fcgt die Regierung nicht mehr \u00fcber eine Mehrheit und hat daher Schwierigkeiten, ihre Vorhaben durchzusetzen.<\/p>\n So wei\u00df niemand, wie der Haushaltsentwurf f\u00fcr 2027 verabschiedet werden kann, zumal der Premierminister unter dem Druck Br\u00fcssels K\u00fcrzungen der \u00f6ffentlichen Ausgaben in H\u00f6he von 54 Milliarden Euro angek\u00fcndigt hat. Und die Aussicht auf die Pr\u00e4sidentschaftswahlen im kommenden April und Mai l\u00e4hmt die Exekutive endg\u00fcltig.<\/p>\n Der sprunghafte Anstieg der Energiepreise hat vielf\u00e4ltige Ursachen, von denen mehrere mit den Regeln und Grunds\u00e4tzen der Europ\u00e4ischen Union zusammenh\u00e4ngen. Auf jeden Fall sind diese Ursachen auf politische Entscheidungen westlicher F\u00fchrer zur\u00fcckzuf\u00fchren.<\/p>\n Zun\u00e4chst ist daran zu erinnern, dass der erneute Anstieg der Energiepreise vor dem Hintergrund erfolgt, dass diese schon zuvor besonders hoch waren. Und zwar insbesondere seit 2022, dem Beginn des Krieges in der Ukraine.<\/p>\n Es sei angemerkt, dass nicht der Krieg selbst die Preise in die H\u00f6he getrieben hat, sondern die Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Lieferungen aus Russland einzustellen. Mit der Begr\u00fcndung, man d\u00fcrfe “die vom Kreml beschlossene Aggression nicht finanzieren” (oder, wie der damalige franz\u00f6sische Wirtschaftsminister hoffte, man k\u00f6nne “die russische Wirtschaft in die Knie zwingen”), war es Br\u00fcssel und nicht Moskau, das beschloss, die Lieferungen von \u00d6l, Kohle und anschlie\u00dfend Gas einzustellen (auch wenn ein Restfluss weiterhin besteht).<\/p>\n Die wichtigste Ursache der aktuellen Energiekrise ist aber nat\u00fcrlich der Krieg, den der US-Pr\u00e4sident und der israelische Premierminister am 28. Februar dieses Jahres gegen Iran entfesselt haben. W\u00e4hrend Washington und Tel Aviv davon ausgingen, dieses Land durch diesen “kleinen Ausflug” (wie Donald Trump es nannte) rasch zu besiegen und zu unterwerfen, ist genau das Gegenteil eingetreten.<\/p>\n Teheran schlug zur\u00fcck, indem es seine \u00f6l- und gasproduzierenden Nachbarn am Golf ins Visier nahm und zudem die Stra\u00dfe von Hormus blockierte, durch die ein F\u00fcnftel des weltweiten Handels mit Kohlenwasserstoffen floss, was ein erhebliches Ungleichgewicht ausl\u00f6ste. Die Vereinigten Staaten, die machtlos waren, diese Blockade aufzuheben, reagierten mit einer eigenen Blockade gegen iranische Schiffe.<\/p>\n Ein Abkommen zwischen den beiden Seiten, das den Schiffsverkehr wieder freigeben sollte, war im Juni unterzeichnet worden, zerbrach aber schnell. Und in den letzten Wochen haben die jemenitischen Rebellen der Gruppe Ansar Allah \u2013 die mit Iran verb\u00fcndeten Huthi \u2013 ein spektakul\u00e4res Comeback gefeiert, indem sie die Kontrolle \u00fcber eine weitere strategisch wichtige Meerenge, die Stra\u00dfe von Bab al-Mandab, erlangten. F\u00fcr das betroffene Saudi-Arabien bedeutet dies einen besonders schweren Schlag, da diese Meerenge eine alternative Route f\u00fcr seine Roh\u00f6lexporte darstellte.<\/p>\n Im \u00dcbrigen haben die jemenitischen Rebellen auch die \u00d6lpipeline ins Visier genommen, die den ersten Abschnitt dieser Alternative bildete und von Riad geschlossen werden musste. Die Folge: Der zweitgr\u00f6\u00dfte \u00d6lproduzent der Welt kann die ihm implizit zugewiesene Funktion nicht mehr erf\u00fcllen \u2013 n\u00e4mlich die Rolle des weltweiten Lieferanten der letzten Instanz zu spielen. Mehr brauchte es nicht, um Panik bei den \u00d6lpreisen auszul\u00f6sen.<\/p>\n Doch das ist noch nicht alles: Die EU tr\u00e4gt auch einen Teil der Verantwortung. Sie ist n\u00e4mlich zum wichtigsten Geber von Finanzmitteln sowie von Waffen und Munition f\u00fcr Kiew geworden. So wurden dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten von Br\u00fcssel f\u00fcr die n\u00e4chsten zwei Jahre 90 Milliarden Euro zugesagt.<\/p>\n Diese gro\u00dfz\u00fcgig bereitgestellte Hilfe umfasst insbesondere die Finanzierung der Luftfahrzeuge (oft Drohnen), mit denen das ukrainische Milit\u00e4r Russland angreift, insbesondere dessen \u00d6llager und Raffinerien. Kiew verursacht damit Treibstoffengp\u00e4sse bei seinem Nachbarn, was zu Rationierungen und langen Warteschlangen f\u00fcr russische Autofahrer f\u00fchrt.<\/p>\n Die Reaktion der russischen Regierung war vorhersehbar: Die Versorgung des Inlands wurde auf Kosten der zuvor exportierten Kraftstoffmengen priorisiert. Daher wurde der Export von Dieselkraftstoff ausgesetzt. Dies f\u00fchrt zu zus\u00e4tzlichen Spannungen im weltweiten Handel mit Kohlenwasserstoffen. Kurz gesagt: Indem die EU Pr\u00e4sident Selenskij dabei unterst\u00fctzt, russische Anlagen zu bombardieren \u2013 auf Kosten der europ\u00e4ischen Steuerzahler \u2013, versch\u00e4rft sie den Preisanstieg noch weiter.<\/p>\n Dieser Faktor ist besonders kritisch in Frankreich, wo seit einigen Jahrzehnten fast drei Viertel der Raffinerien geschlossen wurden. Die \u00d6lkonzerne waren n\u00e4mlich zu dem Schluss gekommen, dass die Einfuhr von Raffinerieprodukten \u2013 die mittlerweile beispielsweise 50 Prozent des nationalen Dieselbedarfs decken \u2013 rentabler sei als die Raffinierung von Roh\u00f6l vor Ort.<\/p>\n Die Verantwortung der Europ\u00e4ischen Union endet aber hier noch nicht. Zwar ist nachvollziehbar, dass geostrategische Ursachen die Gas- und \u00d6lpreise in die H\u00f6he treiben, doch wie sieht es mit der Elektrizit\u00e4t aus? In Frankreich beispielsweise stammt der Gro\u00dfteil des Stroms aus Kernkraft, das hei\u00dft, er wird von Kraftwerken auf nationalem Gebiet geliefert. Der Rest \u2013 erneuerbare Energien, darunter vor allem Wasserkraft \u2013 wird ebenfalls lokal erzeugt. Die Preise sollten daher vor externen Schwankungen gesch\u00fctzt sein.<\/p>\n Das ist jedoch nicht der Fall: Das europ\u00e4ische System der Strompreisbildung schreibt vor, dass der Strompreis der sogenannten “Grenzkostenlogik” folgt. Aufgrund eines komplexen Mechanismus bedeutet dies, dass sich der Strompreis in den meisten F\u00e4llen an den Produktionskosten eines Gaskraftwerks orientieren muss. Es ist also der \u2013 weltweit steigende \u2013 Preis dieser Energiequelle, der den Strompreis beeinflusst.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus schr\u00e4nkt die EU das Recht eines Mitgliedstaats, seine nationalen Mehrwertsteuers\u00e4tze zu senken, streng ein. Daher w\u00fcrde eine Regierung von Br\u00fcssel daran gehindert, ihre Autofahrer durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf den Mindestsatz (oder durch deren Abschaffung) zu entlasten.<\/p>\n Kurz gesagt: Die europ\u00e4ische Integration soll “ihre B\u00fcrger” sch\u00fctzen (auch vor den Launen von Uncle Sam). Die aktuelle Energiekrise stellt in dieser Hinsicht ein eklatantes Gegenbeispiel dar.<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0\u2012\u00a0<\/strong>Kraftstoffqualit\u00e4t: Macron dr\u00e4ngt von der Leyen zur Lockerung von EU-Vorschriften<\/a><\/p>\n\n