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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Irgendwie erinnert Phillip Amthor an Jens Spahn, denn beide teilen eine hervorstechende Eigenschaft: trotz verschiedener Skandale immer wieder irgendwo aufzutauchen.<\/p>\n Es gibt ein Foto von Amthor in einem Bericht<\/a> des Spiegel<\/em> \u00fcber ihn aus dem Jahr 2017, als er im zarten Alter von 24 das erste Mal f\u00fcr den Bundestag kandidierte. Auf diesem Bild steht er neben Angela Merkel, damals Bundeskanzlerin. Sie beugt sich \u00fcber einen riesigen, schwarzrotgold bespr\u00fchten Schraubenschl\u00fcssel, und er steht neben ihr, mit leicht ger\u00f6tetem Gesicht, die H\u00e4nde eigenartig ineinander verschr\u00e4nkt, sodass man an einen Priestersch\u00fcler oder einen Klassenstreber beim Schuldirektor denken muss.<\/p>\n Dieser Spiegel<\/em>-Bericht ist sehr aufschlussreich, weil er zum einen erkennen l\u00e4sst, dass er seine Karriere als Proteg\u00e9 von Merkel begann, deren Wahlkreis schlie\u00dflich gleich nebenan lag, und zum anderen den Schl\u00fcssel zu einigen Details seiner Geschichte liefert. “Wenn man Merkel etwas stecken will, kann man zu Philipp Amthor gehen”, hei\u00dft es darin. Der Jungpolitiker, der heute wie damals aussieht wie ein Knabe, der zwanghaft einen Bankdirektor simulieren will, hatte schon damals zwei Lektionen gelernt, die ihn pr\u00e4gen sollten. Die eine: Verbindungen sind Kapital, und die andere: in seiner Gegend ist der Hauptgegner die AfD.\u00a0<\/p>\n Wir sind im Jahr 2017, und der Spiegel<\/em> schreibt:<\/p>\n “Bei der Landtagswahl 2016 gewann die AfD in seinem Wahlkreis drei Direktmandate. Das soll sich bei der Bundestagswahl nicht wiederholen. Amthor hat sich darauf eingestellt. Er poltert gegen ‘Gender-Mainstreaming’ und hat \u2013 vergeblich \u2013 gegen die Homo-Ehe gek\u00e4mpft. Die sei ‘aus verfassungsrechtlicher Sicht ein Unding’, sagt Amthor.”<\/em><\/p>\n Es gab zwei kleinere Skandale, die sichtbar machen, wie seine Strategie funktioniert. Im Jahr 2021 gab es im Wahlkampf ein Foto<\/a> von ihm, auf dem er neben echten Neonazis steht, die ein T-Shirt zur Solidarit\u00e4t mit einer Frau zeigen, die wegen Holocaustleugnung verurteilt wurde (wobei man wahrnehmen muss, dass dieses Urteil der Einstieg in die heutige Meinungsverfolgung war); als dieses Foto dann bekannt wurde, erkl\u00e4rte er, nicht gewusst zu haben, wof\u00fcr dieses T-Shirt stand.<\/p>\n Wirklich? Es w\u00e4re bei ihm nicht verwunderlich, h\u00e4tte er \u00fcber jeden potenziellen politischen Gegner in seiner Umgebung eine Akte angelegt. Dieses Detail kann auch etwas ganz anderes bedeuten: dass er gezielt eine Ambivalenz geschaffen hat, die er sich in der Auseinandersetzung mit seinem Hauptgegner zunutze machen konnte, dabei aber stets auf die glaubw\u00fcrdige Abstreitbarkeit achtete. Hat er \u00dcberzeugungen? Dieses eigenartige Muster aus Vorsto\u00df und R\u00fcckzug findet sich bei ihm \u00f6fter. Selbst der Focus<\/em> schrieb \u00fcber ihn 2021, er produziere “Negativschlagzeilen (\u2026) wie ein B\u00e4ckermeistergeselle die Morgenbr\u00f6tchen”. Und trotzdem kommt er immer wieder.<\/p>\n Im selben Jahr gab es dann noch den Skandal um eine Geschwindigkeits\u00fcberschreitung. Er war in einer Tempo-70-Zone 120 Kilometer pro Stunde gefahren. Er klagte gegen die Geldstrafe, mit der Bemerkung, es sei “auch nicht unanst\u00e4ndig, einen Bu\u00dfgeldbescheid gerichtlich \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen”. In der Verhandlung erkl\u00e4rte dann sein Anwalt, er sei gar nicht selbst gefahren. Dummerweise gab es ein Foto, auf dem er bestens zu erkennen war.<\/p>\n Warum klagte er? Die 450 Euro h\u00e4tten ihn nicht geschmerzt. Und als studierter Jurist m\u00fcsste er wissen, dass in diesem Fall die Kosten eines Verfahrens h\u00f6her sind als das Bu\u00dfgeld. Aber was, wenn es um etwas anderes ging? Ihn menschlich erscheinen zu lassen, der doch immer den Eindruck einer Menschensimulation hinterl\u00e4sst, oder, wie das der Spiegel<\/em>\u00a02017\u00a0bemerkte, “als inzeniere er sich ununterbrochen selbst”?<\/p>\n Und dann ist da die Sache mit Augustus Intelligence. Das war der gro\u00dfe Skandal im Jahr 2020, durch den Amthor unwillentlich eine strengere Lobbyisten-Regel f\u00fcr den Bundestag ausl\u00f6ste. Er hatte im Interesse dieses KI-Startups, gegr\u00fcndet von zwei Deutschen in den USA, im November 2018 den damaligen Wirtschaftsminister angeschrieben<\/a>, um der Firma einen Termin mit ihm zu verschaffen. Er hatte aber auch als Nebent\u00e4tigkeit f\u00fcr eine Kanzlei gearbeitet, die f\u00fcr dieses Unternehmen arbeitete. Und wurde auf Jachten und Partys gesichtet, die ebenfalls von der Firma bezahlt wurden. Einen Posten im Aufsichtsrat erhielt er auch, und Aktienoptionen im Wert von 250.000 US-Dollar, die er aber nie ausge\u00fcbt haben will. Ohnehin \u2013 im August 2021 erkl\u00e4rte Augustus Intelligence seine Insolvenz.<\/p>\n Dass er sich so engagierte f\u00fcr diese Firma, wurde 2020 durch FragdenStaat<\/em>\u00a0<\/a>und den Spiegel <\/em>ver\u00f6ffentlicht. Allerdings wirkte die ganze Geschichte eigenartig. Die Firma, f\u00fcr die er im November den Termin besorgte, existierte erst seit Juni. Im weiteren Umfeld von Augustus Intelligence finden<\/a>\u00a0sich Karl-Theodor zu Guttenberg, der selbst 1,5 Millionen dort investiert haben soll, der ehemalige BND-Chef August Hanning und Hans-Georg Maa\u00dfen, der ehemalige Chef des Bundesamts f\u00fcr Verfassungsschutz. Dazu kommen dann noch Roland Berger, der Gr\u00fcnder der gleichnamigen Beratungsfirma, der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer (richtig, der, der aktuell wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss zum Maut-Skandal vor Gericht steht), Prinz Stefan von Liechtenstein, August von Finck und Kai Dieckmann. Manche davon hatten Geld in die Firma investiert und haben im Jahr 2023 ehemalige Manager von Augustus Intelligence verklagt.<\/p>\n Wenn man aber daran denkt, dass ein Nachwuchspolitiker, der gerade erst ein Jahr im Bundestag sa\u00df, an diesen Kontakten gefeilt hat, und wahrnimmt, dass zwei davon (wenn auch ehemalige) Spitzenbeamte deutscher Geheimdienste waren, fragt man sich, was wirklich hinter diesem Projekt Augustus Intelligence steckte. Ein Blick auf die archivierte Webseite<\/a> des Unternehmens verst\u00e4rkt diese Fragen. “Die EU muss jetzt Ver\u00e4nderungen vornehmen, oder sie wird sich den Algorithmen fremder Nationen untergeordnet (und von ihnen abh\u00e4ngig) finden”, hei\u00dft es da. Es ging unter anderem um Gesichtserkennung\u2026<\/p>\n Best\u00e4tigt wird das auch durch einen Werbetext von Augustus Intelligence \u00fcber\u00a0“Digitale Infrastruktur f\u00fcr Deutschland”,\u00a0der sich in der oben bereits verlinkten Datei von FragdenStaat befindet. Darin hei\u00dft es:<\/p>\n “Derzeit ist weltweit die vorhandene Computer-Infrastruktur im wesentlichen in Besitz und Betrieb von US-amerikanischen und chinesischen Unternehmen: Alibaba (Tencent), Google, Amazon, Microsoft, IBM und Oracle (\u2026) Nachdem diese Bereiche zunehmend zentral und systemrelevant werden, ist es f\u00fcr Deutschland (und Europa als Ganzes) von existenzieller Bedeutung, in diesem Bereich unabh\u00e4ngig von anderen L\u00e4ndern zu werden und zu bleiben.”<\/p>\n Dennoch: Viel Gesch\u00e4ftsaktivit\u00e4t war bei der Firma nicht zu sehen, und einer der Autoren auf der Webseite WSWS schrieb<\/a>\u00a0im Jahr 2020, dass die Frage aufgetaucht sei, ob “Augustus Intelligence ein echtes gesch\u00e4ftliches Unternehmen ist oder eher eine verdeckte Geheimdienstoperation?”<\/p>\n Einer der beiden Gr\u00fcnder von Augustus Intelligence, Pascal Weinberger, ist immer noch auf dem Gebiet von KI t\u00e4tig<\/a>, aktuell eher Richtung Gesundheitswesen. Ein Hinweis darauf, dass es sich um keine Luftnummer handelte. Der zweite, Wolfgang Haupt, starb im November 2021 bei einem Hubschrauberabsturz, der selbst deutschen Mainstreammedien eigenartig vorkam. War die ganze Geschichte um Augustus Intelligence eine Kollision zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen tiefen Staat?<\/p>\n Es ist \u00fcbrigens interessant, den Brief zu lesen, den Amthor damals schrieb (oder schreiben lie\u00df). Er spricht von einem “langfristigen Verlust” der “Datensouver\u00e4nit\u00e4t” und erw\u00e4hnt dabei auch das Problem der hohen Strompreise in Deutschland. Die im Jahr 2018 jedoch noch weit g\u00fcnstiger waren als heute.<\/p>\n Womit man an dem Punkt w\u00e4re, der belegt, dass es einzig die Karriere ist, die Amthor antreibt. Denn wenn er dieses Schreiben aus dem Jahr 2018, mit dem der Nachwuchsabgeordnete wom\u00f6glich mitten in ein strategisches Kernprojekt sprang, selbst verfasst h\u00e4tte, und das nicht aufgrund von Karriere\u00fcberlegungen, sondern aus \u00dcberzeugung, h\u00e4tte er im Jahr 2022 und danach ganz anders reagieren m\u00fcssen.<\/p>\n Man kann die Faktoren zusammenz\u00e4hlen: Der Angriff auf Nord Stream zusammen mit der selbstzerst\u00f6rerischen Sanktionspolitik waren die Grundlage daf\u00fcr, dass man die Frage,\u00a0ob eine digitale Souver\u00e4nit\u00e4t m\u00f6glich ist, inzwischen klar mit “nein” beantworten kann.<\/p>\n Was machte Amthor? Er fordert im Bundestag einen Untersuchungsausschuss, um “die politischen Verstrickungen um Nord Stream 2” aufzuarbeiten. Denn die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern habe sich bem\u00fcht, US-Sanktionen zu umgehen \u2026<\/p>\n Nun, zu diesem Zeitpunkt war ein Festhalten an Nord Stream ebensowenig karrieref\u00f6rdernd wie eine Erw\u00e4hnung von so etwas wie deutschen Interessen. Darum wird auch er \u2013 wie Jens Spahn \u2013 immer von Neuem serviert, gerade weil au\u00dfer einem Ego nichts hinter der Fassade steckt. Jetzt also nicht mehr nur als Staatsminister im Kanzleramt, sondern auch als provisorischer Landesvorsitzender der CDU Mecklenburg-Vorpommern.<\/p>\n Sein unmittelbarer Gegner im Bundestagswahlkreis, der AfD-Abgeordnete Enrico Komning, erkl\u00e4rte ihn zum “Gesicht der Krise dieser einstmals gro\u00dfen Volkspartei”, die endlich die Sorgen und N\u00f6te der Menschen ernst nehmen m\u00fcsse. Er sei “mehr durch leere Worth\u00fclsen als durch Politik der Vernunft” aufgefallen. Aber immerhin k\u00f6nne die CDU in diesem Bundesland jetzt f\u00fcnf Jahre lang nicht noch mehr Unheil anrichten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Union will unter \u00c4gide von CDU-Politiker Amthor das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen<\/a><\/p>\n\n