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Bei den anstehenden Treffen der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der UN-Vollversammlung hat die US-Regierung\u00a0zwar der iranischen Delegation in reduzierter Form die Einreise erlaubt, aber eine Reihe von Beschr\u00e4nkungen auferlegt \u2013 vor allem, was Eink\u00e4ufe betrifft. Damit wird sie dennoch noch ein wenig besser behandelt als die pal\u00e4stinensischen Vertreter, denen wie im Vorjahr bis auf den offiziellen UN-Botschafter mit Beobachterstatus die Einreise verweigert wird.<\/p>\n
Die USA berufen sich darauf, dass sie als Gastgeber der Vereinten Nationen den Delegierten\u00a0zwar grunds\u00e4tzlich den Zugang zum UN-Sitz in New York erm\u00f6glichen m\u00fcssen, aber Einschr\u00e4nkungen verh\u00e4ngen d\u00fcrften. Im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte wurde unter Berufung auf Anti-Terror-Gesetze immer \u00f6fter von dieser M\u00f6glichkeit Gebrauch gemacht. Der prominenteste Fall war die Verweigerung eines Visums f\u00fcr Yassir Arafat, der 1988 vor der UN-Vollversammlung sprechen sollte, aber nicht ins Land gelassen wurde. Daraufhin verlegte die Vollversammlung ihre Tagung an den zweiten UN-Sitz nach Genf.<\/p>\n
Die Berliner Zeitung ver\u00f6ffentlichte die Details zu dem Shopping-Verbot f\u00fcr die Iraner: Sie d\u00fcrfen unter anderem keine “Uhren, Schuhe, Lederwaren, Handtaschen, Kosmetik, Parf\u00fcm, Kunst, Teppiche, Schmuck, Elektronik und Musikinstrumente kaufen, sofern ein einzelner Gegenstand vor Steuern mehr als 1.000 US-Dollar kostet”. Bei Kosmetik und Parf\u00fcm d\u00fcrfte das schwerfallen. Aber mit einem Gegenstand auf der Liste beweist die US-Regierung besonderen Humor: Teppiche nach Iran bringen, das ist wie Eulen nach Athen tragen. Erstaunlich ist allerdings eine Begrenzung bei Fahrzeugen: Autos d\u00fcrfen sie kaufen, sofern sie nicht mehr als 60.000 US-Dollar kosten. Sollten sie dennoch etwas erwerben wollen, das auf der Liste steht, m\u00fcssten sie eine Genehmigung des US\u2011Au\u00dfenministeriums einholen \u2026<\/p>\n
Au\u00dferdem d\u00fcrfen sich die Mitglieder der Delegation nur eingeschr\u00e4nkt bewegen, und zwar “in den Gebieten, die unbedingt erforderlich sind, um zum UN-Hauptquartier zu kommen, um ihre offiziellen Aufgaben bei der UN zu erledigen.” Die Begr\u00fcndung daf\u00fcr? “Die Sicherheit von Amerikanern hat f\u00fcr uns stets h\u00f6chste Bedeutung, und die Vereinigten Staaten werden es dem iranischen Regime nicht erlauben, die UN-Vollversammlung als Entschuldigung zu nutzen, um frei durch New York zu reisen, um seine terroristischen Ziele zu f\u00f6rdern”, so die Erkl\u00e4rung<\/a> vom vergangenen Jahr, die erneut bekr\u00e4ftigt wurde. Die Delegationsmitglieder sollten diplomatische Reisen in die USA auch nicht ausnutzen k\u00f6nnen, um “Gegenst\u00e4nde zu erlangen, die f\u00fcr die iranische \u00d6ffentlichkeit nicht zu bekommen sind”. Teppiche, beispielsweise.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2014\u00a0Iran: Atomvertreter darf nicht zur IAEA-Konferenz nach Wien einreisen<\/a><\/p>\n\n