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Kanadas Vorsto\u00df f\u00fcr eine “einzigartige Partnerschaft” mit der Europ\u00e4ischen Union ist unter den Mitgliedstaaten auf Skepsis gesto\u00dfen. Laut der Financial Times <\/em>(FT) rief Premierminister Mark Carney Europa dazu auf, die wirtschaftliche Partnerschaft zu vertiefen, w\u00e4hrend er auch die Idee einer “assoziierten Mitgliedschaft” f\u00fcr sein Land ins Spiel brachte.<\/p>\n Seine Offensive habe die Regierungen, die einem bevorzugten Handelsdeal f\u00fcr Ottawa bereits skeptisch gegen\u00fcberstanden, nicht umstimmen k\u00f6nnen, berichtete die Zeitung mit Verweis auf namentlich nicht genannte EU\u2011Diplomaten. Stattdessen schlugen die Skeptiker vor, Kanada eine bessere Umsetzung bestehender Abkommen anzubieten. Zudem herrschte Einigkeit dar\u00fcber, dass die EU ihre Kooperation mit kanadischen R\u00fcstungsunternehmen sowie Firmen, die kritische Rohstoffe abbauen, intensivieren sollte.<\/p>\n Ein EU-Diplomat meinte im Gespr\u00e4ch mit der FT<\/em>, alle w\u00fcrden trotz ihrer Sympathie f\u00fcr Kanada sehr realistisch einsch\u00e4tzen, was m\u00f6glich sei und was nicht. Die Formel “Alles au\u00dfer der Mitgliedschaft” klinge zwar gut, wirke aber nicht wirklich durchdacht.<\/p>\n Ein weiterer Diplomat wies auf die Sorge hin, wie US-Pr\u00e4sident Donald Trump auf eine vertiefte Beziehung zu Kanada reagieren k\u00f6nnte. L\u00e4nder, die angesichts “russischer Bedrohung” auf den NATO-Schutz angewiesen seien, wie etwa die baltischen Staaten, sollen sich besonders besorgt gezeigt haben. Die FT<\/em> betonte:<\/p>\n “Unter allen Drittstaaten ist Kanada eines der wenigen L\u00e4nder, denen wir uns alle derzeit st\u00e4rker ann\u00e4hern wollen. Aber selbst bei ihnen wissen wir alle, dass wir vorsichtig sein m\u00fcssen, wenn es um den Marktzugang und eine Vorzugsbehandlung geht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Carney positionierte sich als “geopolitische Integrationsfigur” f\u00fcr die Zusammenarbeit westlicher Demokratien, um multilaterale Institutionen vor der aggressiven Au\u00dfenpolitik der Trump-Regierung zu sch\u00fctzen. Im Januar hatte der Premierminister den Begriff “Mittelm\u00e4chte” in einer Rede in Davos gepr\u00e4gt. Diese sollten sich zusammenschlie\u00dfen, um Superm\u00e4chten wie China und den USA die Stirn zu bieten. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen stellte sich im Wesentlichen hinter das Konzept. Bei einem EU-Botschaftertreffen in der vergangenen Woche wurde laut dem FT<\/em>-Bericht darauf hingewiesen, dass die EU “keine Mittelmacht” sei und das weitaus kleinere Kanada keine Sonderbehandlung erwarten solle.<\/p>\n Es sei bemerkenswert, dass zehn L\u00e4nder, darunter Frankreich und Italien, das im Jahr 2017 verabschiedete Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU (CETA) noch nicht ratifiziert h\u00e4tten. Das Abkommen sei ins Stocken geraten, da mehrere Parlamente Einw\u00e4nde gegen Bestimmungen erhoben haben sollen, die kanadischen Investoren erweiterte Klagerechte gegen\u00fcber Regierungen einr\u00e4umen und Z\u00f6lle auf Agrarprodukte senken w\u00fcrden.<\/p>\n Eine vollst\u00e4ndige Ratifizierung bleibe weiterhin ungewiss. In Frankreich st\u00fcnden Pr\u00e4sidentschaftswahlen an, w\u00e4hrend die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni im Vorfeld der Parlamentswahlen im kommenden Jahr wom\u00f6glich ein B\u00fcndnis mit einem rechtsextremen Nationalisten eingehen k\u00f6nnte, was die Aussichten auf eine Zustimmung in zwei der gr\u00f6\u00dften EU-Mitgliedstaaten tr\u00fcbe.<\/p>\n Unterschiede bei Vorschriften und Standards w\u00fcrden die Aussichten auf eine engere Angleichung zwischen Kanada und der EU d\u00e4mpfen. Der EU-Markt mache weniger als 6 Prozent der kanadischen Warenexporte aus, was den Spielraum f\u00fcr vertiefte Handelsbeziehungen einschr\u00e4nke.<\/p>\n Au\u00dferdem fordere die EU von Kanada die Abschaffung der Z\u00f6lle auf Stahl und auf bestimmte Produkte wie N\u00e4gel sowie eine Aufweichung der “Buy Canadian”-Vorschriften. Ebenso sei Ottawa wenig erfreut \u00fcber die von der EU vorgeschlagene “Made in Europe”-Politik und die Umweltauflagen. Beide Seiten m\u00f6chten noch vor dem Gipfeltreffen am 29. und 30. Oktober in Montreal ein Abkommen \u00fcber den digitalen Handel schlie\u00dfen.<\/p>\n Im Rahmen seiner Bem\u00fchungen wird Carney am Mittwoch in Stra\u00dfburg der j\u00e4hrlichen Rede zur Lage der Union beiwohnen und am Donnerstag selbst eine Ansprache vor dem Europ\u00e4ischen Parlament halten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Kanada soll zur EU r\u00fccken: Von der Leyen versch\u00e4rft den Konflikt mit Trump<\/a><\/p>\n\n
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