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Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde (IAEA) hat Iran am Mittwoch erstmals seit 20 Jahren an den UN-Sicherheitsrat verwiesen. Hintergrund ist die “mangelnde Kooperation Teherans” bei einer seit Jahren laufenden Untersuchung von Uranspuren, die Inspektoren an nicht deklarierten Standorten entdeckt hatten.<\/p>\n
Westliche Staaten behaupten, dass die Spuren Hinweise auf ein geheimes iranisches Atomwaffenprogramm bis 2003 liefern k\u00f6nnten. Iran weist dies zur\u00fcck. Teheran betont, keine Atomwaffen anzustreben und sein Nuklearprogramm ausschlie\u00dflich f\u00fcr friedliche Zwecke zu nutzen.<\/p>\n
Die \u00dcberweisung an den UN-Sicherheitsrat er\u00f6ffnet grunds\u00e4tzlich die M\u00f6glichkeit neuer Sanktionen und des Einfrierens von Verm\u00f6genswerten. Solche Strafma\u00dfnahmen gelten jedoch als wenig wahrscheinlich, da die Verb\u00fcndeten Irans, Russland und China, im Sicherheitsrat \u00fcber ein Vetorecht verf\u00fcgen.<\/p>\n
23 der 35 Mitgliedstaaten im Gouverneursrat der IAEA stimmten am Mittwoch in Wien f\u00fcr die Resolution.\u00a0China, Russland und Niger stimmten gegen die Resolution. Acht L\u00e4nder enthielten sich, w\u00e4hrend ein weiteres Land aufgrund ausstehender Beitragszahlungen nicht abstimmen durfte.\u00a0Die Resolution wurde von den USA, Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Deutschland eingebracht.<\/p>\n
Irans Botschafter bei den Vereinten Nationen in Wien, Resa Nadschafi, wies die Resolution zur\u00fcck. Er bezeichnete sie als “politisches Instrument” und erkl\u00e4rte, damit werde das Vertrauen in die “Unabh\u00e4ngigkeit, Unparteilichkeit und Glaubw\u00fcrdigkeit” der IAEA besch\u00e4digt.<\/p>\n
Nadschafi deutete zudem an, dass Iran seinen Verpflichtungen, UN-Inspektionen an Nuklearstandorten zuzulassen, derzeit ohnehin nicht nachkommen k\u00f6nne. Als Grund verwies er auf den anhaltenden Krieg des Landes mit den USA und Israel.<\/p>\n
Die USA zerst\u00f6rten in dieser Woche f\u00fcnf iranische \u00d6ltanker. Teheran reagierte mit Angriffen auf US-amerikanische Ziele in Jordanien. Es handelt sich um die j\u00fcngste Eskalation gegenseitiger Angriffe in einem seit mehr als sechs Monaten andauernden Krieg.<\/p>\n
Der Entwurf der Resolution, der der Associated<\/em>\u00a0Press<\/em> vorlag, fordert IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi auf, die Bedenken der Beh\u00f6rde “dem Sicherheitsrat und der Generalversammlung der Vereinten Nationen gem\u00e4\u00df den einschl\u00e4gigen Bestimmungen des IAEA-Statuts” vorzulegen.<\/p>\n Vor diesem Hintergrund berichtete CNN<\/em> bereits am Mittwoch, dass Iran offenbar die Bauarbeiten an der unterirdischen Anlage “Pickaxe Mountain” nahe der Atomanlage Natanz verst\u00e4rkt. Satellitenbilder zeigen nach Angaben von Experten eine deutliche Zunahme der Aktivit\u00e4ten im Jahr 2026. Unter anderem wurden Zufahrtswege ausgebaut, die Arbeiten an den Tunneleing\u00e4ngen intensiviert und gr\u00f6\u00dfere Mengen an Aushub entfernt.<\/p>\n Die Anlage befindet sich tief unter einem Granitberg und gilt deshalb als besonders schwer angreifbar. Nach Angaben westlicher Geheimdienste k\u00f6nnte Iran dort Zentrifugen und weitere Ausr\u00fcstung f\u00fcr die Urananreicherung untergebracht haben. Eindeutige Belege daf\u00fcr, dass die Anlage bereits f\u00fcr die Urananreicherung genutzt wird, liegen jedoch bislang nicht vor.<\/p>\n Die zunehmenden Bauarbeiten stellen die USA vor ein milit\u00e4risches Problem. US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat wiederholt mit einem Angriff auf die Anlage gedroht. Aufgrund ihrer gro\u00dfen Tiefe k\u00f6nnten herk\u00f6mmliche bunkerbrechende Waffen jedoch m\u00f6glicherweise nicht ausreichen, um den Komplex vollst\u00e4ndig zu zerst\u00f6ren. Die USA pr\u00fcfen daher offenbar neue beziehungsweise leistungsf\u00e4higere Waffen, die auch tief unter der Erde liegende Ziele erreichen k\u00f6nnen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Die Rezessionssorgen wachsen: \u00d6lpreis durchbricht 100-Dollar-Marke<\/a><\/p>\n\n