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Von Alexej Danckwardt<\/em><\/p>\n Das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) war als die Hoffnung vieler Menschen in Deutschland auf die Wiedergeburt einer echten linken Friedenspartei gestartet. Dass es\u00a0\u2013 wenn auch vorerst in “nur” einem Bundesland\u00a0\u2013 den Weg zum staatstragenden Karrieristenverein schneller durchlaufen w\u00fcrde als vor ihm SPD, Gr\u00fcne und die Ex-PDS, konnte sich Anfangs kaum jemand vorstellen.<\/p>\n Kaum war das BSW geboren, feierte es sofort Wahlerfolge: in Sachsen und eben im Th\u00fcringen, am 1.\u00a0September 2024. Kaum gab es diese Wahlerfolge, wurde das Vertrauen der Unterst\u00fctzer und W\u00e4hler durch die Politprofis um Katja Wolf auch schon verraten. W\u00e4hrend in Sachsen die Balance zwischen den Erwartungen der W\u00e4hler auf eine Fundamentalopposition und den \u00c4ngsten (auch eines Teils der W\u00e4hler) vor einer Zusammenarbeit mit der “rechten” AfD halbwegs gehalten werden konnte, lie\u00dfen sich Wolf und Konsorten sofort von den Verlockungen der Macht verf\u00fchren.<\/p>\n Den Preis f\u00fcr diesen Verrat bezahlte das BSW wenige Monate sp\u00e4ter bei den vorgezogenen Bundestagswahlen. Gewiss, nicht allein die Th\u00fcringer Machtgeilheit ist schuld daran, dass das B\u00fcndnis den Einzug in den Bundestag entweder knapp verfehlte (so das offizielle amtliche Endergebnis) oder (so die nicht unplausible \u00dcberzeugung Wagenknechts und ihrer Anh\u00e4nger) nur so knapp \u00fcber die F\u00fcnfprozenth\u00fcrde kam, dass es vor “Ausz\u00e4hlungsfehlern” nicht mehr sicher war. Auch Wagenknechts eigene ungeschickte Aussagen zum Ukraine-Krieg haben ihre Rolle gespielt, f\u00fcr mich jedenfalls waren sie ausschlaggebend. Doch eben auch ganz entscheidend der “Th\u00fcringer Weg”.<\/p>\n Dass auch in Th\u00fcringen zumindest die H\u00e4lfte der BSW-W\u00e4hler den Machthunger Wolfs und ihr Kungeln mit den etablierten Parteien in der “Brombeerkoalition” nicht honorierte, sieht man an den Wahlumfragen: Von dem beachtlichen Ergebnis von 15,8\u00a0Prozent im September vor zwei Jahren rutschten die Th\u00fcringer “Genossen” auf mittlerweile sieben Prozent ab. Und im Bundestag fehlt seitdem eine zweite, wenn auch halbherzige, Stimme f\u00fcr den Frieden und die Vernunft im Umgang mit Russland.<\/p>\n Das Verh\u00e4ltnis zwischen der Bundespartei und dem Landesverband war seit der dank der Th\u00fcringer vermasselten Bundestagswahl verst\u00e4ndlicherweise schlecht. Im Sommer dieses Jahres eskalierte der Richtungsstreit nochmals. Wagenknecht log nicht, als sie auf das Angebot des Th\u00fcringer AfD-Chefs Bj\u00f6rn H\u00f6cke, sich zur Th\u00fcringer “Landesmutter” w\u00e4hlen zu lassen, darauf hinwies, dass die BSW-Landtagsfraktion eh nicht f\u00fcr sie stimmen w\u00fcrde. Viel schlechter kann es um die Einheit einer Partei gar nicht mehr stehen, wenn die Gr\u00fcnderin und unbestrittene Vorzeigepers\u00f6nlichkeit nicht mehr auf die Stimmen derer z\u00e4hlen kann, die ihre Mandate ihr und nur ihr verdanken.<\/p>\n Der prim\u00e4re Ausl\u00f6ser f\u00fcr die j\u00fcngste Eskalation war der Entzug des Doktortitels des th\u00fcringischen Ministerpr\u00e4sidenten Mario Voigt (CDU) Mitte August\u00a02026. Der BSW-Bundesvorstand reagierte darauf mit einer klaren und \u00f6ffentlichen Ansage: Er forderte den Ausstieg des BSW aus der “Brombeerkoalition”. Wolf sperrte sich. Egal, was sie zur Rechtfertigung sagt, plausibel ist nur eine Erkl\u00e4rung: Ihr und ihrer Gefolgschaft ging und geht es nur um die pers\u00f6nliche Macht und das pers\u00f6nliche Einkommen. Angesichts der akuten Kriegsgefahr, vorangetrieben von CDU und SPD, verfangen irgendwelche Bedenken der AfD gegen\u00fcber schlichtweg nicht.<\/p>\n Es zeigt sich eben, dass die “U-Boote” Wolf und Co. nur der Mandate und der P\u00f6stchen wegen von der Linken zum BSW \u00fcbergelaufen waren. Die hohen Zustimmungswerte Wagenknechts versprachen ein sicheres Vorankommen, und das zog eben Karrieristen an. Nicht nur in Th\u00fcringen.<\/p>\n Ginge es um das Wohl des Landes, Th\u00fcringens, Deutschlands, ginge es um die Verhinderung des Dritten Weltkriegs, w\u00e4re das Verhalten ein entgegengesetztes. Die aktuellen politischen Verh\u00e4ltnisse m\u00fcssen nicht mithilfe des BSW bewahrt, sie m\u00fcssen grundlegend umgekrempelt werden. Letzteres bietet zwar keine Garantien, aber Chancen. Ersteres ist ein garantierter Weg ins Verderben.<\/p>\n Nun kam es zum Bruch. 13 von 15 Th\u00fcringer Landtagsabgeordnete inklusive der F\u00fchrungsriege haben die Partei verlassen und gr\u00fcnden eine neue. Einzig und allein mit dem Zweck, wenigstens bis zur n\u00e4chsten Wahl noch Minister- und Abgeordnetensold zu kassieren. Die Frage ist nur, wie es passieren konnte, dass solche Charaktere es \u00fcberhaupt durch das anf\u00e4ngliche strenge Auswahlverfahren des BSW geschafft haben. Wurden falsche Kriterien angelegt? Lieber auf die gesetzt, die Wagenknecht Honig ums Maul schmierten, als auf die, die fest zur Sache standen, nicht zur Person? Die erwartbaren Krankheiten der “Funktion\u00e4rspartei”\u00a0…<\/p>\n Diese Fragen muss sich das verbliebene BSW nun selbst beantworten. Ob es noch was nutzt, wei\u00df man nicht. Klar ist aber: Es muss, es wird einen neuen Anlauf geben m\u00fcssen\u00a0\u2013 Deutschland braucht eine starke sozialistische Friedenspartei, selbst wenn sie jetzt vielleicht (noch ist es nicht ausgemacht) bei null anfangen muss.<\/p>\n F\u00fcr k\u00fcnftige Anl\u00e4ufe lautet die wichtigste Lehre: Bek\u00e4mpft die Karrieristen! Sobald jemand mehr Interesse an der pers\u00f6nlichen Macht und dem pers\u00f6nlichen Vorankommen zeigt als an einem selbstlosen Kampf gegen das systemische \u00dcbel in Deutschland, geh\u00f6rt er, geh\u00f6rt sie vor die T\u00fcr gesetzt. Egal, wie prominent der Name ist.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013\u00a0Machterhalt in Th\u00fcringen: Voigt und Wolf erkl\u00e4ren Fortsetzung des “3-plus-1-Formats”<\/a><\/p>\n\n