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Die sogenannte “Brombeer-Koalition” in Th\u00fcringen, bestehend aus CDU, SPD und BSW,\u00a0 hatte im 88-k\u00f6pfigen Landtag von Erfurt von Beginn seiner Arbeit an keine eigene Mehrheit und praktizierte laut politischer Absprache mit der Linken-Opposition ein “3-plus-1-Format”.\u00a0Ungeachtet des zehnfachen Parteiaustritts aus dem Th\u00fcringer BSW soll die Regierungskoalition nun weiter fortgesetzt werden.<\/p>\n
“Wir vertrauen einander”, so Ministerpr\u00e4sident Mario Voigt (CDU) am Freitag in der Landeshauptstadt mitteilend. Die Linken-Fraktion erkl\u00e4rte demgegen\u00fcber das taktische Format “f\u00fcr beendet”.<\/p>\n
Die Th\u00fcringer Vize-Ministerpr\u00e4sidentin und\u00a0Finanzministerin in der Brombeer-Koalition, Katja Wolf,\u00a0erkl\u00e4rte zu Beginn ihres heutigen Statements vor Journalisten, dass ihr “der Austritt aus der BSW-Fraktion nicht leicht gefallen ist.” Die letzten Tage h\u00e4tten f\u00fcr die Ex-PDS- und Linken-Politikerin demnach “deutlich gemacht, dass es keinen gemeinsamen Weg mehr geben kann.”<\/p>\n
Die Gruppe der zehn BSW-Abgeordneten, die gemeinsam am Vormittag ihren Austritt aus der Partei erkl\u00e4rten, wollten nun ihren Fokus vermeintlich “noch konsequenter” auf Th\u00fcringen legen.<\/p>\n
Am Mittwoch verlie\u00dfen zuvor bereits drei BSW-Abgeordnete die Partei und die Fraktion, wodurch das BSW mit seiner\u00a0Fraktion in der mitregierenden Partei von urspr\u00fcnglich 15 auf 12 Mitglieder schrumpfte. Die drei Abgeordneten erkl\u00e4rten laut Medien, dass sie\u00a0mit einer eigens gegr\u00fcndeten Partei “Deine Stimme z\u00e4hlt”\u00a0k\u00fcnftig eine parlamentarische Gruppe im Erfurter Landtag bilden wollen.<\/p>\n
Wolf\u00a0\u00e4u\u00dferte\u00a0demgegen\u00fcber stellvertretend, dass der Koalitionsvertrag “mit drei Partnern geschlossen worden sei” und dass die abtr\u00fcnnigen Abgeordneten auch “weiterhin zum Regierungsvertrag stehen” w\u00fcrden. W\u00f6rtlich gab sie weiter zu Protokoll:<\/p>\n
“Wir sind nicht gew\u00e4hlt f\u00fcr endlose Selbstbesch\u00e4ftigung, st\u00e4ndige Abwehrk\u00e4mpfe und das Ertragen st\u00e4ndiger Flirts mit Rechtsradikalen.”<\/em><\/p>\n Ministerpr\u00e4sident Mario Voigt (CDU) sprach am Freitag in Erfurt von einem “Tag der Klarheit f\u00fcr Th\u00fcringen”. Er habe demnach “gro\u00dfen Respekt” vor dem get\u00e4tigten Schritt der BSW-Abgeordneten. Katja Wolf spreche er sein volles Vertrauen aus.<\/p>\n Das Regierungsprogramm wolle seine Partei weiterhin gemeinschaftlich bearbeiten, wobei die zehn Abgeordneten, die aus dem BSW ausgetreten sind, “logischerweise unsere Partner” bleiben w\u00fcrden, da diese sich “den inhaltlichen Zielen des Regierungsvertrags unterworfen” h\u00e4tten.<\/p>\n Die CDU habe im Pr\u00e4sidium bereits beraten und stehe weiter zur Koalition. Voigt erkl\u00e4rte, dass die Brombeer-Koalition “ein gemeinsames Verst\u00e4ndnis f\u00fcr unseren Regierungsauftrag” habe, und weiter w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Dieses Land wird gut, ruhig und vor allem vern\u00fcnftig gef\u00fchrt.”<\/em><\/p>\n Auch SPD-Landeschef und Innenminister Georg Maier bekannte sich zu der seit 2024 regierenden Koalition, um zu Protokoll zu geben:<\/p>\n “Wir haben einen Regierungsauftrag und dem m\u00f6chten wir gerecht werden.”<\/em><\/p>\n Zum Thema des bis dato selbstverst\u00e4ndlichen\u00a0“3-plus-1-Formats” in Th\u00fcringen\u00a0ist mittlerweile auch ein Statement\u00a0der strategisch mehr als wichtigen Linken-Fraktion im Landtag erfolgt. So hei\u00dft es in einer Mitteilung<\/a> am Freitag, dass mit dem Zerfall des BSW die Koalition in Th\u00fcringen geplatzt sei, “das Parlament gel\u00e4hmt und damit auch das 3+1-Format endet.” Zur Erkl\u00e4rung hei\u00dft es weiter abrechnend:<\/p>\n “Das BSW und seine (ehemaligen) Mitglieder st\u00fcrzen Th\u00fcringen ins Chaos und schaffen f\u00fcr die Menschen noch mehr Unsicherheit in ohnehin schon unsicheren Zeiten. Sahra Wagenknecht und ihre Unterst\u00fctzer agieren \u00e4hnlich zerst\u00f6rerisch wie die die AfD. Der Gr\u00fcndungskonsens war eine L\u00fcge: Sie haben versprochen, alles besser zu machen, doch es wird alles immer schlimmer.”<\/em><\/p>\n Nun ehemalige BSW-Parteikollegen haben dabei den Austritt von zehn Th\u00fcringer Abgeordneten aus der Partei unmittelbar\u00a0begr\u00fc\u00dft. So erkl\u00e4rte der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, John Lucas Dittrich, und die beiden Spitzenkandidaten Claudia Wittig und Thomas Schulze der Welt<\/em>-Redaktion:<\/p>\n “Mit dem Austritt von Frau Wolf ist nun auch im BSW Th\u00fcringen der Weg frei f\u00fcr den Kurs, f\u00fcr den Sahra Wagenknecht steht und den wir in Sachsen-Anhalt konsequent vertreten.”<\/em><\/p>\n Wie es mit der Rest-BSW-Landtagsfraktion in Th\u00fcringen weitergehen wird, soll laut Medien in der kommenden Woche beraten werden.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013\u00a0<\/strong>Magdeburg: Proteste und Freudenfeste \u2013 Alle verf\u00fcgbaren Polizeikr\u00e4fte am Wahlabend im Einsatz <\/a><\/p>\n\n