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Am 1. September tritt in Lettland das Verbot der Einfuhr bestimmter Industriewaren aus Russland und Wei\u00dfrussland in Kraft. Der entsprechende Erlass wurde am 25. August vom Ministerkabinett des Landes verabschiedet.<\/p>\n
Aus der Stellungnahme der Regierung geht<\/a> hervor, dass die neuen Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr gedruckte B\u00fccher, Zeitungen und andere Druckerzeugnisse, Bekleidung, andere Textilerzeugnisse, Schuhe, Kopfbedeckungen sowie Spielzeug, Spiele und Sportger\u00e4te gelten. Diese G\u00fcter seien “nicht einzigartig”, und es gebe “ausreichend Alternativen” auf anderen M\u00e4rkten. Das Verbot betrifft auch russische und wei\u00dfrussische Waren, die aus Drittl\u00e4ndern nach Lettland importiert werden.<\/p>\n Wie es hei\u00dft, diene das Importverbot dem “Schutz der Sicherheitsinteressen Lettlands”. Riga will die Exporteinnahmen Russlands und Wei\u00dfrusslands verringern und den “Zufluss des russischen Propagandamaterials nach Lettland” verhindern. “Wir m\u00fcssen Russland und Wei\u00dfrussland auf den globalen, regionalen und nationalen Ebenen weiter schw\u00e4chen”, hie\u00df es in der Erkl\u00e4rung. Riga will weiterhin “maximalen Druck auf Russlands Kriegswirtschaft und den Mitaggressor Wei\u00dfrussland aus\u00fcben” und dadurch Moskaus “F\u00e4higkeit zur Kriegsfinanzierung” untergraben. Diese Schritte sollen helfen, “einen gerechten und dauerhaften Frieden” zu erreichen.<\/p>\n Lettland m\u00fcsse “eine klare Position beziehen” und weiter am “Abbruch der Wirtschaftsbeziehungen” zu Moskau in allen Bereichen arbeiten. In dieser Hinsicht hat die lettische Regierung bereits “bedeutende Anstrengungen” unternommen und die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland und Wei\u00dfrussland reduziert. Nach Angaben der Beh\u00f6rden sind die Importe seit 2022 um 91\u00a0Prozent gesunken\u00a0\u2013 von 2,1 Milliarden\u00a0Euro (2022) auf 193\u00a0Millionen Euro (2025). Die neuen Regelungen werden einmal pro Jahr \u00fcberpr\u00fcft, um ihre Wirksamkeit einzusch\u00e4tzen.<\/p>\n Das neue Importverbot erg\u00e4nze die schon bestehenden Sanktionen und Handelsbeschr\u00e4nkungen der EU sowie die nationalen Einfuhrbeschr\u00e4nkungen Lettlands, hie\u00df es in der Erkl\u00e4rung weiter. Sie betreffen Energieressourcen, Agrarprodukte, Fischereierzeugnisse und Lebensmittel “aus den Aggressorstaaten”.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 EU-Haushalt: Lettland will 7\u00a0Milliarden Euro zus\u00e4tzlich f\u00fcr Abkehr von Russland<\/a><\/p>\n\n